Suchbegriff: Bundesregierung in Rubrik News
Deutschland und Brasilien dringen auf Freihandelsabkommen. ...
Seit mehr als 20 Jahren wird über eine der größten Freihandelszonen in Europa und Südamerika verhandelt.
dpa.de, 04.12.23 18:22 UhrHabeck-Berater für Reform der Schuldenbremse
Berater von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plädieren nach einem Medienbericht für eine weitreichende Reform der Schuldenbremse.
dpa.de, 04.12.23 17:36 UhrBericht: Bundesrechnungshof kritisiert Nachtragshaushalt ...
Der Bundesrechnungshof hält den Nachtragshaushalt der Bundesregierung für das Jahr 2023 offenbar für nicht verfassungsgemäß.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.23 17:30 UhrArmut und Ungleichheit: Europarat mahnt Deutschland. Der ...
Deutschland bekommt vom Europarat sein Fett weg.
dpa.de, 04.12.23 17:24 UhrArmut und Ungleichheit in Deutschland: Europarat fordert Maßnahmen ...
Der Europarat sieht in Deutschland Lücken bei der Bekämpfung von Armut und sozialer Ungleichheit.
dpa.de, 04.12.23 17:22 UhrHeil weist Forderung nach Kürzungen beim Bürgergeld zurück ...
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die jüngsten Forderungen nach einer Kürzung der zum Jahresbeginn geplanten Erhöhung der Regelsätze des Bürgergeldes zurückgewiesen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.23 16:28 UhrWeil fordert erneute Überarbeitung des Heizungsgesetzes ...
Vor dem Gipfelgespräch der Ampel-Koalition hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) dafür ausgesprochen das Heizungsgesetz der Bundesregierung erneut ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.23 15:33 UhrHabeck-Berater schlagen umfassende Reform der Schuldenbremse ...
Der wissenschaftliche Beirat beim Bundeswirtschaftsministerium spricht sich in einem neuen Gutachten erstmals für weitreichende Anpassungen der Schuldenbremse aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.23 14:15 UhrKeine Pläne für Rücknahme der Bürgergeld-Erhöhung. ...
Der Ampel-Partner FDP fordert eine Neubewertung des Bürgergelds, um Geld im Haushalt zu sparen.
dpa.de, 04.12.23 14:05 UhrBericht: Polizei-Daten bergen Diskriminierungsrisiko. Laut ...
Menschenrechtler finden es problematisch, wie die Polizei in Deutschland Daten einsetzen kann.
dpa.de, 04.12.23 13:54 UhrRegierungssprecher: Keine Pläne für Rücknahme der Bürgergeld-Erhöhung ...
Trotz Haushaltskrise hält die Bundesregierung an der geplanten deutlichen Erhöhung des Bürgergelds Anfang 2024 fest.
dpa.de, 04.12.23 13:52 UhrKampf um Verbrennungsmotoren: Baldige EU-Lösung?. Volker ...
Im März beschlossen die EU-Staaten ein Ende der Neuzulassungen von Neuwagen mit Verbrennungsmotoren ab 2035.
dpa.de, 04.12.23 13:40 UhrBundesregierung mahnt Israel zu Schutz von Zivilisten in ...
Nach der Fortsetzung der israelischen Militäroffensive im Gazastreifen mahnt die Bundesregierung Israel dazu, für den Schutz der Zivilbevölkerung zu sorgen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.23 13:28 UhrScholz empfängt Lula - Freihandelsabkommen im Fokus
Im Rahmen der ersten deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen seit acht Jahren hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagmittag den brasilianischen Präsidenten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.23 13:00 UhrWindkraftindustrie benötigt riesige zusätzliche Hafenflächen ...
Der geplante Ausbau der Windenergie auf See erfordert aus Sicht der Windkraftbranche bis zu 200 Hektar zusätzliche Schwerlastflächen in den deutschen Seehäfen.
dpa.de, 04.12.23 12:53 UhrEQS-News: vbw Pressemitteilung zur Halbzeit der Ampel-Koalition: ...
vbw Pressemitteilung zur Halbzeit der Ampel-Koalition: Wirtschaftspolitisch zwei verlorene Jahre Emittent / Herausgeber: ibw - Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft ...
dpa.de, 04.12.23 12:28 Uhrvbw Pressemitteilung zur Halbzeit der Ampel-Koalition: Wirtschaftspolitisch ...
ibw – Informationszentrale der Bayerischen Wirtschaft e. V.
dgap.de, 04.12.23 12:28 UhrKampf um Verbrennungsmotoren: Wissing rechnet mit baldiger ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing rechnet mit einem baldigen Durchbruch für ein Fortbestehen von Neuwagen mit Verbrennungsmotoren.
dpa.de, 04.12.23 12:20 UhrRüstungsfirmen nehmen laut Bericht trotz Auftragsflut weniger ...
STOCKHOLM - Die Einnahmen der 100 größten Rüstungskonzerne der Welt sind trotz des Ukrainekriegs zurückgegangen.
dpa.de, 04.12.23 11:54 UhrRüstungsfirmen nehmen trotz Auftragsflut weniger ein. Rüstungskonzerne ...
Ukraine, Nahost, Taiwan - angesichts von Kriegen und Konflikten wollen Staaten weltweit Waffen und Munition kaufen.
dpa.de, 04.12.23 11:17 UhrKonsumstimmung bei Verbrauchern so gut wie seit einem Jahr ...
Die Verbraucherstimmung in Deutschland ist dem Handelsverband Deutschland (HDE) zufolge derzeit so gut wie seit rund einem Jahr nicht mehr.
dpa.de, 04.12.23 11:14 UhrNachbarländer hängen Deutschland beim Einbau von Green-Tech-Heizungen ...
Holzminden - Beim Wettlauf um klimafreundliches Heizen in Europa wird Deutschland von seinen Nachbarn abgehängt: Die Bundesrepublik liegt bei den Absatzzahlen von Wärmepumpen ...
presseportal.de, 04.12.23 10:01 UhrHamburger Finanzsenator fordert Sondervermögen für Klimaschutz ...
Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) warnt vor drastischen Folgen für die Bundesländer durch das Karlsruher Haushaltsurteil.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.23 09:19 UhrEast Africa Metals gibt bekannt dass Tibet Huayu den Beginn ...
EAST AFRICA METALS INC / CA2704101039
irw-press.com, 04.12.23 08:02 UhrUnion wirft Bundesregierung in Abschiebungsdebatte Verzagtheit ...
In der Debatte über schnellere Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber wirft die Union der Bundesregierung Verzagtheit in den Verhandlungen mit Herkunfts- und Drittstaaten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.23 07:59 UhrKommt das Freihandelsabkommen?
Nach achtjähriger Pause kommen die Regierungen Deutschlands und Brasiliens erstmals wieder zu umfassenden Beratungen über ihre Zusammenarbeit zusammen.
dpa.de, 04.12.23 07:20 UhrPräsident Lula in Berlin: Kommt das Freihandelsabkommen?. ...
Seit vielen Jahren wird über eine der größten Freihandelszonen der Welt in Europa und Südamerika verhandelt.
dpa.de, 04.12.23 05:07 UhrFinnische rüffelt Deutschland wegen Abschaltung von Atomkraftwerken ...
Die finnische Außenministerin Elina Valtonen hat Deutschland für seinen Kurs in der Energiepolitik kritisiert und die ihrer Ansicht nach gegebene besondere Bedeutung der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.23 02:34 UhrRentenversicherung sieht Demografie-Belastung deutlich geringer ...
Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) gibt ansatzweise Entwarnung bei der langfristigen Finanzierung der Alterskasse.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.23 00:07 UhrMerz hält Haushalt 2024 ohne Bruch der Schuldenbremse für ...
CDU-Chef Friedrich Merz hält einen Haushalt 2024 ohne einen Bruch der Schuldenbremse für möglich.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.12.23 19:38 UhrSPD wirft Union im Bürgergeld-Streit schäbiges Verhalten ...
In der Debatte um die Kürzungen von Sozialleistungen wie dem Bürgergeld im Bundeshaushalt 2024 übt die SPD-Bundestagsfraktion scharfe Kritik an der Union.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.12.23 17:54 UhrHofreiter drängt auf massive militärische Unterstützung ...
Anton Hofreiter (Grüne) Vorsitzender des Europaausschusses des Bundestags warnt die Bundesregierung davor bei der militärischen Unterstützung der Ukraine nachzulassen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.12.23 16:48 UhrCOP28/ROUNDUP: Gastgeber irritiert Konferenz - gemischtes ...
Auf der Weltklimakonferenz zeichnet sich ein hartes Ringen um den weltweiten Ausstieg aus Kohle, Öl und Gas ab.
dpa.de, 03.12.23 16:33 UhrGehaltsunterschiede zwischen Ost und West weiter groß
Mehr als drei Jahrzehnte nach der deutschen Einheit sind die Gehaltsunterschiede zwischen Ost und West immer noch groß.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.12.23 16:26 UhrMehr als 27 300 Zwangsräumungen
Mietschulden haben im vergangenen Jahr zu Zwangsräumungen von Zehntausenden Wohnungen geführt.
dpa.de, 03.12.23 15:54 UhrSPD will Lösung bei Reform des Straßenverkehrsrechts
Die SPD will nach dem Scheitern im Bundesrat eine Lösung bei der Reform des Straßenverkehrsrechts.
dpa.de, 03.12.23 15:47 UhrGastgeber irritiert die Klimakonferenz. Die Erklärung hat ...
Mehr als 120 Länder wollen Maßnahmen stärken, die gesundheitsgefährdende Folgen des Klimawandels verhindern.
dpa.de, 03.12.23 15:37 UhrTerrorgefahr auf Weihnachtsmärkten: Räumung in Göppingen. ...
Drei Festnahmen wegen Anschlagsplänen und eine Räumung - Die Terrorgefahr trübt die Stimmung auf den Weihnachtsmärkten.
dpa.de, 03.12.23 14:31 UhrMethan-Pakt mit über 150 Ländern: USA verschärfen Regeln. ...
Der Ausstoß von Methan, dem zweitwichtigsten Treibhausgas, lässt sich oft relativ leicht reduzieren.
dpa.de, 03.12.23 11:46 UhrDie Bautätigkeit und die Schaffung von neuem Wohnraum werden ...
Oldenburg - Die Bautätigkeit und die Schaffung von neuem Wohnraum werden und müssen drastisch steigen da sonst das Grundrecht und Grundbedürfnis Wohnen/Leben gefährdet ...
presseportal.de, 03.12.23 10:00 UhrSachsen-Anhalts Wirtschaftsminister sieht Ampel in Legitimationskrise ...
Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) sieht die Bundesregierung in einer Legitimationskrise.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.12.23 09:26 UhrUSA verschärfen Regeln für Methan. Deutschland hat es ...
Der Ausstoß von Methan, dem zweitwichtigsten Treibhausgas, lässt sich oft relativ leicht reduzieren.
dpa.de, 03.12.23 06:31 UhrKlingbeil erwartet Migrationsdebatte «ohne Gebrüll». ...
Mit seiner Forderung nach Abschiebungen «in großem Stil» hat Kanzler Scholz für Unmut in der SPD gesorgt.
dpa.de, 03.12.23 06:22 UhrMehr als 27.300 Zwangsräumungen. Die Linke sieht die Bundesregierung ...
Zehntausendfach müssen Menschen in Deutschland zwangsweise ihre Wohnung räumen.
dpa.de, 03.12.23 05:16 UhrDeutscher Städtetag fordert Sonntagsöffnung von Bibliotheken ...
Der Deutsche Städtetag fordert, dass öffentliche Bibliotheken auch an Sonntagen öffnen dürfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.12.23 04:45 UhrSöder will Generalüberholung des Bürgergeldes. Die Union ...
Das Bürgergeld soll im Januar kräftig steigen.
dpa.de, 03.12.23 00:09 UhrSöder plant Bundesratsinitiative zur Überprüfung des ...
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will mit einer Bundesratsinitiative das Bürgergeld grundsätzlich neu justieren und fordert von der Bundesregierung zudem eine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.12.23 00:02 UhrTHW LVBEBBST: Neustart mit neuem Ortsbeauftragten beim THW ...
Naumburg - Naumburg.
presseportal.de, 02.12.23 14:53 UhrTHW Bayern: Schneechaos in Bayern: THW-Einsatzkräfte seit ...
München - Seit gestern Abend ist der Süden von Bayern von stark anhaltenden Schneefällen betroffen.
presseportal.de, 02.12.23 14:00 UhrDobrindt kritisiert Klimapolitik der Grünen
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sieht die Klimapolitik der Grünen als Hauptursache für ein zunehmend raueres gesellschaftliches Klima im Land.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.12.23 13:45 UhrUS-Vizepräsidentin sagt drei Milliarden für Grünen Klimafonds ...
US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat bei der Weltklimkonferenz (COP28) in Dubai eine Zahlung der USA an den Grünen Klimafonds (GCF) in Höhe von drei Milliarden Dollar angekündigt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.12.23 12:57 UhrANNE WILL am 3. Dezember 2023 um 21:45 Uhr im Ersten / Die ...
München - 2023 geht zu Ende, ein weiteres Jahr der Kriege und Krisen.
presseportal.de, 02.12.23 12:19 UhrEnergiebranche warnt vor steigenden Strompreisen. Weil Geld ...
Das Haushaltsurteil hat schon Folgen für die Verbraucher: die Energiepreisbremsen laufen früher aus.
dpa.de, 02.12.23 11:39 UhrCSU drängt auf Wiedereinführung von Vorratsdatenspeicherung ...
Die Union hat von der Bundesregierung die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung gefordert und dies mit einer gestiegenen Terrorgefahr begründet.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.12.23 10:21 UhrJunge Union stellt Subventionen für Intel in Frage
Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, hat die öffentlichen Subventionen für Intel in Magdeburg in Frage gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.12.23 09:41 UhrScholz fordert Ausstieg aus Kohle Öl und Gas. Kanzler Scholz ...
Ausgerechnet im Ölstaat Dubai soll die Klimakonferenz Fortschritte im Kampf gegen die Erderwärmung aushandeln.
dpa.de, 02.12.23 09:04 UhrGruppe von Ukrainern am Flugabwehrsystem Patriot ausgebildet. ...
Die Bundesregierung setzt bei der Militärhilfe für die Ukraine einen Schwerpunkt auf die Flugabwehr.
dpa.de, 02.12.23 06:09 UhrJunge Leute verwenden Kulturpass vor allem für Bücher
Den Kulturpass der Bundesregierung verwenden junge Leute vor allem zum Kauf von Büchern.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.12.23 06:00 UhrSchirdewan will jährlich eine Milliarde Euro für Klimafonds ...
Die Linke hat die Bundesregierung aufgefordert jährlich mindestens eine Milliarde Euro für den Fonds zum Ausgleich von Klimaschäden in besonders verwundbaren Ländern zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.12.23 01:00 UhrRackete kritisiert Zusagen für Klimaschädenfonds als unzureichend ...
Die EU-Spitzenkandidatin der Linkspartei Carola Rackete hat die Zusagen auf dem Weltklimagipfel (COP28) für den Fonds für Klimaschäden in Entwicklungsländern als unzureichend ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.12.23 00:00 UhrEinstimmiger Beschluss: Schnellere Wolfabschüsse möglich. ...
Tierhalter und Landwirte beklagen enorme Schäden durch Wölfe.
dpa.de, 01.12.23 16:58 UhrNetzkosten sollen fairer verteilt werden
BONN - Wie können bei der Energiewende die Kosten für den Ausbau der Strom-Verteilnetze gerechter verteilt werden? Die Bundesnetzagentur hat dazu am Freitag ihre Vorschläge ...
dpa.de, 01.12.23 15:03 UhrLang kritisiert Gaza-Schweigeminute bei Klimakonferenz als ...
Grünen-Chefin Ricarda Lang hat die Schweigeminute für die Opfer von Gaza bei der Weltklimakonferenz (COP28) als einseitig kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.12.23 14:49 UhrWind- und Solar: Netzkosten sollen fairer verteilt werden. ...
Die Bundesnetzagentur stellt einen Vorschlag zur Verteilung von Netzentgelten zur Diskussion.
dpa.de, 01.12.23 14:40 UhrNetzkosten sollen fairer verteilt werden
Wie können bei der Energiewende die Kosten für den Ausbau der Strom-Verteilnetze gerechter verteilt werden? Die Bundesnetzagentur hat dazu am Freitag ihre Vorschläge in ...
dpa.de, 01.12.23 14:37 UhrDeutsch-brasilianisches Regierungstreffen steht bevor. Es ...
Erstmals seit acht Jahren treffen sich die politischen Spitzen der Länder.
dpa.de, 01.12.23 14:04 UhrBPI zum geplanten Medizinforschungsgesetz: Nur der Anfang ...
Berlin - Es ist ein positives Signal an die Patientinnen und Patienten, dass die Regierung Forschung und Entwicklung am Pharmastandort Deutschland stärken will sagt BPI-Hauptgeschäftsführer ...
presseportal.de, 01.12.23 13:57 UhrBranche warnt: Verzögerung beim Bau neuer Gaskraftwerke?. ...
Manchmal weht kein Wind, und es scheint keine Sonne - und Deutschland braucht trotzdem Strom.
dpa.de, 01.12.23 13:43 UhrEnergiebranche warnt vor Verzögerung bei Bau neuer Gaskraftwerke ...
Die Energiebranche warnt vor den Folgen einer Verzögerung beim geplanten Bau wasserstofffähiger Gaskraftwerke.
dpa.de, 01.12.23 13:40 UhrLauterbach will Pharma-Produktion nach Deutschland holen. ...
Die Verlagerung großer Teile der Arzneiproduktion nach China oder Indien macht Deutschland Sorgen.
dpa.de, 01.12.23 13:15 UhrStudie: Lage im sozialen Wohnungsbau bleibt auf Jahre angespannt ...
Die Lage des sozialen Wohnungsbaus bleibt in den kommenden Jahren angespannt.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.12.23 13:14 UhrDigital-Funkgeräte für die Bundeswehr: Grünes Licht vom ...
Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat grünes Licht für die Ausstattung der Bundeswehr mit digitalen Funkgeräten gegeben.
dpa.de, 01.12.23 11:34 UhrKlimapolitik: Deutschland auf der Weltklimakonferenz. Für ...
Ausgerechnet im Ölstaat Dubai soll die Klimakonferenz Fortschritte im Kampf gegen die Erderwärmung aushandeln.
dpa.de, 01.12.23 06:00 UhrBundestag debattiert Nachtragshaushalt für 2023
Der Bundestag debattiert am Freitag den Nachtragshaushalt für das laufende Jahr.
dpa.de, 01.12.23 05:50 UhrLink gegen Teilnahme an UN-Konferenz zum Verbot von Atomwaffen ...
In der FDP wird Kritik an der Teilnahme der Bundesregierung an der Konferenz zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag laut.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.12.23 05:00 UhrIranische Aktivistin kritisiert Auswärtiges Amt. Ihr Vorwurf: ...
Eine iranische Aktivistin sagt ein Treffen im Auswärtigen Amt ab.
dpa.de, 01.12.23 00:53 UhrBundestag debattiert über beschleunigte Einbürgerungen. ...
Die Ampel tut sich mit einigen ihrer Vorhaben zur Migrationspolitik schwer.
dpa.de, 30.11.23 20:59 UhrScholz: Bundesregierung für EU-Beitrittsverhandlungen mit ...
Die Bundesregierung unterstützt die Eröffnung von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine.
dpa.de, 30.11.23 19:06 UhrNordländer pochen auf Bundesförderung für Klimaprojekte ...
Angesichts der aktuelle Haushaltskrisen haben die fünf nördlichen Bundesländer den Bund zur Einhaltung von Förderzusagen für die Energiewende aufgefordert.
dpa.de, 30.11.23 17:50 UhrKeine Blut-und-Boden-Gemeinschaft . Absatz FDP ergänzt)BERLIN ...
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dpa.de, 30.11.23 17:36 UhrNordländer: Bund muss Förderzusagen für Energiewende ...
Die fünf norddeutschen Landesregierungen haben den Bund zur Einhaltung von Förderzusagen für die Energiewende aufgefordert.
dpa.de, 30.11.23 17:19 UhrSelenskyj-Telefonat: Scholz für EU-Beitrittsverhandlungen ...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert und sich darin für EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.11.23 17:10 UhrBuschmann: Keine «Blut-und-Boden-Gemeinschaft». Besonders ...
Die Ampel tut sich mit einigen ihrer Vorhaben zur Migrationspolitik schwer.
dpa.de, 30.11.23 16:28 UhrKeine 'Blut-und-Boden-Gemeinschaft'
