Suchbegriff: Bundesregierung in Rubrik News
Kretschmer will mehr Engagement für ostdeutsche Braunkohlereviere ...
Nach der Entscheidung der EU-Kommission den Weg für staatliche Beihilfen für den Energiekonzern RWE freizumachen fordert Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.23 14:41 UhrKein Verfahren wegen Volksverhetzung gegen Abbas. Scholz ...
Eine Pressekonferenz von Palästinenserpräsident Abbas und Bundeskanzler Scholz sorgte 2022 für Empörung.
dpa.de, 11.12.23 14:14 UhrAufruf zu mehr Solidarität und Reparationen. 75 Jahre nach ...
Die Allgemeine Menschenrechtserklärung gilt als gesellschaftlicher Meilenstein.
dpa.de, 11.12.23 13:58 UhrSöder legt Bahn Verzicht auf Bonus-Zahlungen nahe
CSU-Chef Markus Söder legt der Bahn nahe, auf offenbar geplante Bonus-Zahlungen zu verzichten.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.23 12:58 UhrUmwelthilfe: Bundesregierung muss LNG-Terminal stoppen. ...
Das geplante LNG-Terminal auf Rügen ist umstritten.
dpa.de, 11.12.23 12:46 UhrUnion nicht zu Unterstützung für neues Sondervermögen ...
Die Union im Bundestag ist nicht bereit, ein neues, grundgesetzlich verankertes Sondervermögen mitzutragen, um einen Weg aus der aktuellen Haushaltskrise zu ebnen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.23 12:39 UhrUmwelthilfe: Bundesregierung muss LNG-Terminal stoppen
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat formal Einwendung gegen das geplante LNG-Terminal auf Rügen eingelegt und die Bundesregierung aufgefordert, das Projekt zu stoppen.
dpa.de, 11.12.23 12:03 UhrKohleausstieg: EU-Kommission genehmigt Zahlung an RWE. Zu ...
Deutschland steigt aus der Kohle aus, gerungen wurde noch über Kompensationszahlungen für Großkonzerne wie RWE.
dpa.de, 11.12.23 11:57 UhrVerteidigungsministerium sieht sich bei Mali-Abzug im Zeitplan ...
Die Bundesregierung sieht sich beim Abzug der Bundeswehr aus Mali im Zeitplan.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.23 11:47 UhrUnions-Fraktionsmanager Frei: Müssten bei Notstandsausrufung ...
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag Thorsten Frei (CDU) hat eine neuerliche Unionsklage in Karlsruhe nicht ausgeschlossen falls die Ampel-Koalition ...
dpa.de, 11.12.23 10:48 UhrÖkonom Fratzscher befürwortet neues Sondervermögen
Im festgefahrenen Haushaltsstreit der Bundesregierung drängt der Ökonom Marcel Fratzscher auf eine schnelle Lösung.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.23 10:46 UhrParitätischer kritisiert geplante Verschärfung von Abschieberegeln ...
Der Paritätische Wohlfahrtsverband warnt vor weiteren Verschärfungen des Migrations- und Asylrechts.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.23 10:39 UhrRundfunkbeitrag: Staatsministerin warnt Länderchefs vor ...
Medienstaatsministerin Claudia Roth hat das vorzeitige Nein mehrerer Ministerpräsidenten gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags für ARD ZDF und Deutschlandradio kritisiert. ...
dpa.de, 11.12.23 10:23 UhrLemke pocht auf Einhaltung internationaler Klimazusagen
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) pocht darauf dass die Bundesregierung trotz der Haushaltskrise bei ihren Geldzusagen für den internationalen Klimaschutz bleibt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.23 09:09 UhrOxfam lobt Deutschlands neue Klima-Zusage in Dubai
Die Organisation Oxfam hat die von der Bundesregierung angekündigten 60 Millionen Euro zur Anpassung von Entwicklungsländern an den Klimawandel als kleinen angesichts der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.23 08:50 UhrHintertür CO2-Speicherung: Fossile Energie ohne Emissionen?. ...
Kohlendioxid sorgt dafür, dass es auf der Erde immer heißer wird.
dpa.de, 11.12.23 08:35 UhrBiofachhandel: Nach schwachem Halbjahr kehren Kunden zurück. ...
Über Jahre lag Bio bei Verbrauchern hoch im Kurs.
dpa.de, 11.12.23 08:16 UhrWDH/Biofachhandel: Nach schwachem ersten Halbjahr kehren ...
(Im 1.
dpa.de, 11.12.23 07:45 UhrSanktionen gegen radikale Siedler: Paris und Berlin folgen ...
Seit mehr als zwei Monaten sind alle Augen auf den Gaza-Krieg gerichtet.
dpa.de, 11.12.23 06:29 UhrReform könnte Einbürgerungsverfahren verlängern
Die von der Bundesregierung geplante Reform des Staatsangehörigkeitsrechts könnte nach Einschätzung mancher Bundesländer zu längeren Einbürgerungsverfahren führen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.23 06:06 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 11. Dezember 2023. Wirtschafts- ...
TAGESVORSCHAU: Termine am 11. Dezember 2023
dpa.de, 11.12.23 06:05 UhrSanktionen gegen radikale Siedler: Berlin folgt den USA. ...
Israelische Siedlungen im Westjordanland sind US-Präsident Biden seit Jahrzehnten ein Dorn im Auge.
dpa.de, 11.12.23 06:03 UhrBiofachhandel: Nach schwachem Halbjahr kehren Kunden zurück. ...
Über Jahre lag Bio bei Verbrauchern hoch im Kurs.
dpa.de, 11.12.23 04:13 UhrVerkehrsminister sieht kein Einsparpotential bei der Bahn ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sieht kein Einsparpotential beim 40-Milliarden-Investitionsvorhaben der Bundesregierung für die Bahn.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.12.23 17:40 UhrHabeck bringt neues Sondervermögen ins Spiel
Mitten in der noch ungelösten Haushaltskrise der Bundesregierung hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Idee eines Sondervermögens für die Zukunft Deutschlands ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.12.23 15:51 UhrGewerkschaften warnen in Haushaltskrise vor Arbeitsplatz-Verlust ...
Gewerkschaften haben angesichts der weiterhin ungelösten Haushaltskrise vor dem Verlust Tausender Arbeitsplätze gewarnt.
dpa.de, 10.12.23 09:22 UhrDetails zu Förderprogramm 2024 für neue Heizungen unklar ...
Wegen der geltenden Haushaltssperre ist noch nicht klar, wann im neuen Jahr Förderanträge für den Austausch von Heizungen gestellt werden können.
dpa.de, 10.12.23 09:20 UhrFratzscher sieht in Haushaltsstreit FDP am Zug
Nach dem Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag wächst der Druck auf die FDP in den laufenden Gesprächen über den Haushalt 2024 Abstriche bei eigenen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.12.23 09:03 UhrInsa: Ampel bleibt im Umfrage-Tief - große Unzufriedenheit ...
Die Ampel-Parteien stecken im Umfrage-Keller fest.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.12.23 00:00 UhrMercedes-Chef Källenius lobt Gesetze zu Einbürgerung und ...
Der Vorstandsvorsitzende von Mercedes-Benz, Ola Källenius, findet lobende Worte für die angeschlagene Ampel-Regierung.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.12.23 00:00 UhrGESAMT-ROUNDUP: Not in Gaza verschärft sich - USA lehnen ...
Im heftig bombardierten und umkämpften Gazastreifen wird die Not der palästinensischen Zivilbevölkerung immer schlimmer.
dpa.de, 09.12.23 16:28 UhrNot in Gaza verschärft sich - USA lehnen Waffenstillstand ...
Die Kämpfe zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen gehen unvermindert weiter.
dpa.de, 09.12.23 16:09 UhrCOP28: Lemke und Özdemir werben für Holz als Baustoff
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir haben auf der Weltklimakonferenz (COP28) in Dubai für die intensivierte Nutzung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.12.23 14:37 UhrFamilienministerium will Nein heißt nein-Regelung evaluieren ...
Die Bundesregierung möchte den juristischen Grundsatz "Nein heißt nein" evaluieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.12.23 03:00 UhrEnergiekonzern Uniper ab 2024 grundsätzlich wieder dividendenfähig ...
Der verstaatlichte Energiekonzern Uniper DE000UNSE018 kann ab 2024 zumindest theoretisch wieder eine Dividende ausschütten.
dpa.de, 08.12.23 18:41 UhrMONTABAUR - Sieben Jahre nach dem Aus von E-Plus hat Deutschland wieder ein viertes Handynetz.
dpa.de, 08.12.23 17:38 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 11. Dezember 2023. Wirtschafts- ...
TAGESVORSCHAU: Termine am 11. Dezember 2023
dpa.de, 08.12.23 17:37 UhrKein schneller Kompromiss über Wachstumspaket in Sicht
Ein schneller Kompromiss zwischen Union und Ampel-Koalition über ein milliardenschweres Wachstumspaket ist vorerst nicht in Sicht.
dpa.de, 08.12.23 16:34 UhrDeutschland im Klima-Ranking «mittelmäßig». Deutschland ...
Kein Land tut genug, um die internationalen Klimaziele erreichen zu können.
dpa.de, 08.12.23 15:52 UhrBreites Bündnis will Stopp der geplanten Cannabis-Legalisierung ...
Ein breites Bündnis aus Vertretern der Ärzteschaft Lehrerschaft Polizei und Wissenschaft appelliert an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages dem Gesetzentwurf zur Cannabis-Legalisierung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.12.23 14:30 UhrEinigung auf EU-Gebäuderichtlinie - Bauwirtschaft erleichtert ...
Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten haben sich auf eine neue Gebäuderichtlinie zum Klimaschutz geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.12.23 14:00 UhrSozialverbände: Bürgergeld-Erhöhung muss kommen. Sozialverbände ...
An der aktuellen Haushaltskrise hat sich auch eine neuerliche Diskussion um das Bürgergeld entzündet.
dpa.de, 08.12.23 12:34 UhrAufruf von Sozialverbänden: Bürgergeld-Erhöhung muss ...
Angesichts der Haushaltskrise dringen Sozialverbände auf die geplante Erhöhung des Bürgergelds im nächsten Jahr.
dpa.de, 08.12.23 12:23 UhrInnenminister: Leugnung des Existenzrechts Israels bestrafen. ...
Einigkeit über Parteigrenzen hinweg ist beim Treffen der Innenminister zu spüren.
dpa.de, 08.12.23 12:03 UhrPersonalmangel bremst Aufbau von Bundesbehörden im Osten ...
Der Aufbau von Bundesbehörden in den ostdeutschen Ländern verzögert sich, weil Fachkräfte fehlen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.12.23 09:52 UhrÖkonomen bei Schuldenbremse und Haushalt 2024 gespalten ...
Deutsche Volkswirte sind gespalten bei ihrer Einschätzung zum Bundeshaushalt 2024 und zur Schuldenbremse.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.12.23 09:15 UhrStoov: Modernes Design & innovative Technologie mit gutem ...
Utrecht - Finanzielle Sorgen und die Klimakrise gehören auch dieses Jahr zu den größten Zukunftsängsten der Deutschen.
presseportal.de, 08.12.23 08:00 UhrHessens Regierungschef Rhein plädiert für Erhalt der Schuldenbremse ...
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) macht sich für einen Erhalt der Schuldenbremse stark.
dpa.de, 08.12.23 05:55 UhrWeil verteidigt Migrationskurs vor SPD-Parteitag
Beim Bundesparteitag der SPD ab diesem Freitag erwartet Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil eine größere Debatte zum Umgang mit Einwanderern.
dpa.de, 08.12.23 05:51 UhrEU und Mercosur feilen weiter an Freihandelsabkommen. Daraus ...
Brasiliens Präsident Lula wollte bei dem Gipfeltreffen in Rio eigentlich den Durchbruch der jahrelangen Verhandlungen verkünden.
dpa.de, 08.12.23 03:14 UhrPflege-Arbeitgeber für Beibehaltung des Dienstwagenprivilegs ...
Der Arbeitgeberverband Pflege (AGVP) hat sich dagegen ausgesprochen, Steuervorteile bei der Dienstwagen-Besteuerung zu streichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.12.23 00:00 UhrFrei schreibt Brief an Bas: Koalitionsfraktionen zur Ordnung rufen ...
Die Unionsfraktion hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas aufgefordert, die Ampel-Regierung in der Haushaltskrise zur Ordnung zu rufen.
dpa.de, 07.12.23 21:37 Uhr188 Afghanen fliegen mit Aufnahmezusage nach Deutschland. ...
Nach der Machtübernahme der Taliban flüchteten viele Afghanen nach Pakistan.
dpa.de, 07.12.23 21:14 UhrKretschmann drängt auf schnelle Einigung im Haushaltsstreit ...
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) fordert mit Blick auf den Automobilstandort von der Bundesregierung eine zügige Einigung im Haushaltsstreit. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.12.23 21:06 UhrLinken-Politiker Bartsch: Haushalts-Verschiebung hochnotpeinlich ...
Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat die Verzögerungen beim Bundeshaushalt 2024 scharf kritisiert.
dpa.de, 07.12.23 18:53 UhrFrei fordert Bundestagspräsidentin in Haushaltskrise zum ...
Die Unionsfraktion hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) am Donnerstag aufgefordert, die Ampelkoalition "zur Ordnung" zu rufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.12.23 18:49 Uhr«Deutschlandtrend»: Mehrheit unzufrieden mit Bundesregierung. ...
Schlechtes Zeugnis für die Ampel: 82 Prozent der Menschen in Deutschland sind unzufrieden mit der Bundesregierung.
dpa.de, 07.12.23 18:41 UhrSteuererleichterung für Post? Verleger fürchten um Zeitungszustellung ...
Verleger warnen vor negativen Folgen für die Zustellung von Tageszeitungen durch die geplante Reform des Postgesetzes.
dpa.de, 07.12.23 18:06 UhrUmfrage: Mehrheit für Einsparungen bei Bürgergeld und ...
Während die Regierungskoalition versucht die Lücken im Haushalt zu stopfen ist fast die Hälfte der Wahlberechtigten (47 Prozent) der Ansicht dass der Bund am ehesten mit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.12.23 18:00 UhrARD-DeutschlandTREND: Mehrheit der Befragten für Einsparungen ...
Köln - Mitte November erklärte das Bundesverfassungsgericht die Übertragung von Corona-Mitteln in den Klima- und Transformationsfonds für verfassungswidrig.
presseportal.de, 07.12.23 18:00 UhrFDP-Rebellen beklagen Notlüge und «Hütchenspielertricks». ...
Die FDP-Parteispitze steht unter Druck.
dpa.de, 07.12.23 17:33 UhrWissing mahnt schnelle Lösung im Bahn-Tarifstreit an
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat an die Tarifpartner im Bahnstreik appelliert, eine schnelle Lösung zu finden.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.12.23 16:46 UhrStaatsministerin will Mehrwertsteuer auf Presseprodukte ...
Die Mehrwertsteuer auf Presseprodukte wie Zeitungen sollte aus Sicht von Medienstaatsministerin Claudia Roth weiter sinken.
dpa.de, 07.12.23 16:25 UhrSpahn sieht Kontrollverlust des Kanzlers im Haushaltsstreit ...
Nach dem Eingeständnis der SPD-Fraktion dass der Haushalt 2024 nicht mehr in diesem Jahr vom Bundestag verabschiedet werden könne sieht Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.12.23 16:04 UhrSPD-Spitze legt Kompromissantrag zu Migrationspolitik vor. ...
Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber «in großem Stil» hat der Kanzler gefordert und damit Unmut in den eigenen Reihen ausgelöst.
dpa.de, 07.12.23 14:10 UhrÜber 300.000 Asylanträge seit Jahresbeginn. Auch aus einem ...
Nicht nur aus Syrien und Afghanistan kommen viele Flüchtlinge nach Deutschland.
dpa.de, 07.12.23 13:52 UhrSchwesig drängt: Ampel-Regierung soll Haushalt für 2024 ...
Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig drängt die Bundesregierung im Ringen um den Haushalt für 2024 zu mehr Tempo.
dpa.de, 07.12.23 11:22 UhrBundesrat verzichtet auf Stellungnahme zum Nachtragshaushalt ...
Der Bundesrat hat auf eine Stellungnahme zum Nachtragshaushalt und damit zur Aussetzung der Schuldenbremse für das laufende Jahr verzichtet.
dpa.de, 07.12.23 10:22 UhrTarifsteigerungen gleichen Teuerung kaum aus. Unter dem ...
Kräftige Tabellenerhöhungen und Einmalzahlungen bis zu 3000 Euro haben die Tarifabschlüsse im Jahr 2023 geprägt.
dpa.de, 07.12.23 10:08 UhrTarifsteigerungen gleichen Teuerung kaum aus
Viele Tarifbeschäftigte müssen trotz vergleichsweise hoher Lohnabschlüsse im laufenden Jahr erneut Reallohnverluste hinnehmen.
dpa.de, 07.12.23 09:38 UhrWüst warnt Bund: Vorgezogenen Kohleausstieg nicht gefährden ...
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat von der Bundesregierung Tempo bei der neuen Gaskraftwerksstrategie gefordert um den vorgezogenen Kohleausstieg ...
dpa.de, 07.12.23 06:07 UhrWeniger unerlaubte Einreisen nach Deutschland. Doch wie ...
Die Grenzkontrollen zeigen Wirkung.
dpa.de, 07.12.23 05:45 UhrCOP28: Weiter große Differenzen beim Ausstieg aus fossilen ...
Zum Ende der ersten Woche der Weltklimakonferenz (COP28) in Dubai sieht die deutsche Klimastaatssekretärin Jennifer Morgan noch große Differenzen zwischen einzelnen Staaten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.12.23 02:00 UhrKoproduktion des WDR feiert Premiere auf Sundance Film Festival ...
Koproduktion des WDR feiert Premiere auf Sundance Film Festival 2024
presseportal.de, 06.12.23 19:30 UhrNRW-SPD will sofortigen Abschiebestopp für Jesiden erwirken ...
In einem Antrag an den NRW-Landtag fordert die SPD-Fraktion einen sofortigen Abschiebestopp für Jesiden.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.12.23 17:21 UhrBundesregierung will Zeitplan der Kindergrundsicherung prüfen ...
Die Bundesregierung will den geplanten Zeitplan der Kindergrundsicherung überprüfen.
dpa.de, 06.12.23 17:10 UhrFrei kritisiert Vorgehen der Ampelkoalition in der Haushaltskrise ...
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), hat das Handeln der Ampelkoalition in der Haushaltskrise kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.12.23 16:48 UhrGESAMT-ROUNDUP: 2023 war das bisher heißeste Jahr - Weckruf ...
Es sind alarmierende Fakten für die Weltklimakonferenz: Das Jahr 2023 war global gesehen das heißeste seit Beginn der Aufzeichnungen.
dpa.de, 06.12.23 16:13 UhrMichel: Notlagenkredite nur für die Bekämpfung einer Krise ...
Der Sächsische Rechnungshof drängt auch in Zeiten finanzieller Unsicherheiten auf solides Wirtschaften.
dpa.de, 06.12.23 15:10 UhrDeutschland will EU-Einreisebeschränkung für radikale ...
Die Bundesregierung möchte die von den USA erlassenen Einreisebeschränkungen für extremistische israelische Siedler auf die EU ausweiten.
dpa.de, 06.12.23 15:01 UhrNach Pisa-Debakel: Bildungsausschuss-Chef fordert Sonder-MPK ...
Der Schock sitzt noch in den Knochen: Im neuen Pisa-Test hat Deutschland so schlechte Ergebnisse erhalten wie nie zuvor.
dpa.de, 06.12.23 14:25 UhrBundesregierung hält 1 5-Grad-Ziel für weiter in Reichweite ...
Die Bundesregierung hält das 1,5-Grad-Ziel weiter für erreichbar.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.12.23 13:39 UhrABDA-Präsidentin: Politik muss Unterstützung aus Protestmonat ...
Berlin - Die Apothekerschaft blickt auf einen äußerst erfolgreichen Protestmonat November mit ganztägigen Apothekenschließungen und zentralen Massenkundgebungen zurück. ...
presseportal.de, 06.12.23 13:17 UhrKlimaaußenpolitik-Strategie beschlossen. Die Ziele sind ...
Es sei «die umfassendste Strategie weltweit», sagt Klimastaatssekretärin Jennifer Morgan über das nun von der Bundesregierung beschlossene 74-Seiten-Papier.
dpa.de, 06.12.23 13:00 Uhrmaischberger am Mittwoch 6. Dezember 2023 um 22:50 Uhr. ...
München - Heftiger Streit ums Geld: Die Ampelkoalition ringt um den Haushalt 2024.
presseportal.de, 06.12.23 12:49 UhrKORREKTUR/ROUNDUP: Fresenius streicht Dividende nach Staatshilfen ...
(Korrigiert wird der vorletzte Satz im 7. Absatz.
dpa.de, 06.12.23 12:43 UhrFresenius streicht Dividende nach Staatshilfen für Kliniken ...
