Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Wagenknecht fordert 500 Euro Weihnachtsgeld für Rentner ...
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht fordert ein Weihnachtsgeld von 500 Euro für die rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner.
dpa.de, 06.12.24 06:17 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 6. Dezember 2024. Wirtschafts- ...
TAGESVORSCHAU: Termine am 6. Dezember 2024
dpa.de, 06.12.24 06:05 UhrBundestag debattiert über Taurus-Lieferung an die Ukraine ...
Gegen den Widerstand von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die FDP im Bundestag die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine durchsetzen.
dpa.de, 06.12.24 05:49 UhrBürger fürchten KI-gestützte Manipulation der Bundestagswahl. ...
Im Bundestagswahlkampf wird es hart zur Sache gehen bis Ende Februar.
dpa.de, 06.12.24 05:00 UhrCSU sieht Deutschlandticket in Gefahr
Der Fortbestand des Deutschlandtickets im kommenden Jahr ist offenbar wieder fraglich.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.12.24 00:00 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 05.12.24 23:55 UhrBundestag debattiert über neue Organspende-Regeln
Im Bemühen um mehr Organspenden in Deutschland hat der Bundestag über einen neuen Vorstoß zu einer Änderung der Spenderegeln debattiert.
dpa.de, 05.12.24 18:56 UhrEmotionale Bundestagsdebatte über Abtreibungen. Im Bundestag ...
Schwangerschaftsabbruch ist ein hochsensibles Thema, auch in der deutschen Politik.
dpa.de, 05.12.24 18:11 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 6. Dezember 2024. Wirtschafts- ...
TAGESVORSCHAU: Termine am 6. Dezember 2024
dpa.de, 05.12.24 17:35 UhrKabul-Evakuierung: Ein Hauch von Selbstkritik bei Merkel. ...
Versuche, den politischen Weg eines anderen Landes zu beeinflussen, sieht Merkel nach den Erfahrungen in Afghanistan heute mit Skepsis.
dpa.de, 05.12.24 17:34 UhrFreihandelsabkommen zwischen EU und Mercosur auf Zielgeraden. ...
Seit Jahren verhandelt die EU mit dem südamerikanischen Wirtschaftsbündnis Mercosur über ein Freihandelsabkommen.
dpa.de, 05.12.24 17:08 UhrEx-SPD-Chef Gabriel für Rheinmetalls Aufsichtsrat nominiert. ...
Teile seiner Partei sehen die Produktion von Waffen kritisch.
dpa.de, 05.12.24 16:40 UhrStabilitätsrat: Haushalte von Bremen und Saarland auffällig ...
Das Land Bremen steuert mit seinem Haushalt nach Ansicht von Experten auf eine Notlage zu.
dpa.de, 05.12.24 16:20 UhrStabilitätsrat: Haushalte von Bremen und Saarland auffällig. ...
Eigentlich überwacht der Stabilitätsrat, ob Deutschland die EU-Schuldenregeln einhält.
dpa.de, 05.12.24 16:13 UhrCDU-Wirtschaftsrat kritisiert pauschale Mietpreisbegrenzung ...
Vor dem Treffen von Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) mit Vertretern der Bau- und Wohnungswirtschaft beim Bündnis bezahlbarer Wohnraum hat sich der CDU-nahe Lobby- ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.12.24 15:16 UhrSozialministerkonferenz setzt auf vereinfachte Verfahren ...
Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Länder will die Verfahren in den Sozialverwaltungen deutlich vereinfachen.
dpa.de, 05.12.24 15:09 UhrBundesweiter Einsatz gegen Geldautomatensprengungen
Im Einsatz gegen Geldautomatensprengungen hat die Polizei in den beiden vergangenen Nächten bundesweit mehr als 4000 Fahrzeuge kontrolliert.
dpa.de, 05.12.24 14:39 UhrAsyl: Faeser will mit Türkei über Situation in Syrien ...
Angesichts der angespannten Lage in Syrien will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auch mit der Türkei über Auswirkungen der Situation für das Thema Asyl sprechen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.12.24 14:31 UhrUmfrage: Abstand zwischen Union und SPD schmilzt deutlich. ...
Der Vorsprung der Union vor der SPD zu Beginn des Wahlkampfs ist riesig.
dpa.de, 05.12.24 13:55 UhrNeue S-Bahn-Station in Frankfurt ab Mitte Dezember
Frankfurt erhält eine neue S-Bahn-Station: Ab dem Fahrplanwechsel am 15.
dpa.de, 05.12.24 13:12 UhrSPD und Grüne werben um Zustimmung für Kritis-Dachgesetz ...
Die Fraktionen von SPD und Grünen werben um Mehrheiten zum Kritis-Dachgesetz und zum Gesetz für eine Stiftung für ein NSU-Dokumentationszentrum im Bundestag.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.12.24 12:51 UhrPersonelle Turbulenzen: Bouffier hilft im DOSB-Vorstand ...
In heiklen sportpolitischen Zeiten kämpft der Deutsche Olympische Sportbund mit personellen Turbulenzen.
dpa.de, 05.12.24 12:38 UhrUmfrage: Union und SPD nähern sich deutlich an
Die Umfragewerte fallen noch immer zugunsten von CDU und CSU aus - doch die SPD kommt näher.
dpa.de, 05.12.24 12:01 UhrBundestag streitet lautstark über Vorratsdatenspeicherung ...
Um die seit Jahren umstrittene anlasslose Speicherung von IP-Adressen zur Verbrechensbekämpfung ist im Bundestag heftig gestritten worden.
dpa.de, 05.12.24 11:44 UhrBundestag streitet lautstark über Vorratsdatenspeicherung. ...
Die Union will Telekommunikationsanbieter verpflichten, bestimmte Daten für drei Monate zu speichern.
dpa.de, 05.12.24 11:38 UhrSPD sieht Hamburger Cum-ex-Ausschuss als Gewinn für Scholz ...
Der SPD-Obmann im Hamburger Cum-ex-Untersuchungsausschuss, Milan Pein, sieht in der Arbeit des Gremiums einen Gewinn für Bundeskanzler Olaf Scholz.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.12.24 11:24 UhrPistorius im Bundestag: Russland bleibt größte Bedrohung ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat im Bundestag für bessere Bedingungen zur Stationierung von Soldaten im Ausland geworben.
dpa.de, 05.12.24 10:59 UhrPistorius warnt vor Gefährdung der Litauen-Brigade
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) warnt vor einer Gefährdung der geplanten Litauen-Brigade.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.12.24 09:46 UhrPistorius: Russland zeigt erhöhte Präsenz in Ostsee
Russland zeigt nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius seit einiger Zeit erhöhte Präsenz in der Ostsee.
dpa.de, 05.12.24 09:37 UhrPistorius: Russland zeigt erhöhte Präsenz in Ostsee. Verteidigungsminister ...
Im Ostseeraum eskalieren die Spannungen zwischen Russland und dem Westen.
dpa.de, 05.12.24 09:26 UhrMerz zur Schuldenbremse: 'Sag niemals nie'
Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz hat bekräftigt, dass er eine Reform der Schuldenbremse nicht generell ausschließt.
dpa.de, 05.12.24 06:29 UhrGrüne wollen Gesetz für faire Mieten einbringen
Die Grünen wollen vor der Bundestagswahl noch ein Gesetz für faire Mieten ins Parlament einbringen.
dpa.de, 05.12.24 06:23 UhrSchwangerschaftsabbruch: Wird Paragraf 218 noch reformiert?. ...
Seit Jahrzehnten ringt die deutsche Politik um den Umgang mit Abtreibung.
dpa.de, 05.12.24 05:00 UhrSachsen-BSW will Bedingungen für Wahl Kretschmers stellen ...
Die sächsische BSW-Chefin Sabine Zimmermann hat sich grundsätzlich offen dafür gezeigt, dass ihre Partei für Michael Kretschmer als Ministerpräsidenten am 18.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.12.24 05:00 UhrWehrbeauftragte gegen Spekulationen über Ukraine-Friedensmission ...
Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Eva Högl (SPD) hat sich gegen Überlegungen gewandt die Bundeswehr an einem möglichen Einsatz zur Friedenssicherung in der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.12.24 01:00 UhrGeywitz hofft auf Verlängerung der Mietpreisbremse mit ...
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) sieht eine gute Chance, dass die Union der Verlängerung der Mietpreisbremse noch vor der Bundestagswahl zustimmt.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.12.24 00:00 UhrMützenich: Gespräche mit Putin keine «Scheinverhandlungen». ...
SPD-Fraktionschef Mützenich ist für sein Werben um mehr Diplomatie im Ukraine-Konflikt viel kritisiert worden.
dpa.de, 04.12.24 20:02 UhrSachsen-BSW mit Koalitionsvertrag von CDU und SPD unzufrieden ...
Sachsens Landesverband des "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) kritisiert die Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und SPD.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.24 19:01 UhrKriegsgefahr: Stoltenberg kritisiert Eskalationsrhetorik ...
Der ehemalige Nato-Chef Jens Stoltenberg hat davor gewarnt, die Gefahr eines Krieges mit Russland zu überzeichnen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.24 18:42 UhrBERLIN - Die rot-grüne Bundesregierung wehrt sich angesichts der Krise des schwedischen Batterieherstellers Northvolt gegen Kritik an ihrer Förderpolitik.
dpa.de, 04.12.24 18:38 UhrKrise um Northvolt: Scholz und Habeck wehren sich
Die rot-grüne Bundesregierung wehrt sich angesichts der Krise des schwedischen Batterieherstellers Northvolt gegen Kritik an ihrer Förderpolitik.
dpa.de, 04.12.24 17:56 UhrKrise um Northvolt: Scholz und Habeck wehren sich. Es droht ...
Der schwedische Batteriehersteller Northvolt steckt in einer Krise.
dpa.de, 04.12.24 17:49 UhrSachsen: CDU und SPD stellen Vertrag für Minderheitsregierung ...
In Sachsen haben sich CDU und SPD auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.24 16:38 UhrCDU will Nationalen Sicherheitsberater einführen
Der Innenminister von Sachsen, Armin Schuster (CDU), fordert eine Stärkung der Sicherheitsarchitektur in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.24 16:35 UhrScholz warnt vor Stillstand bis zur Wahl
Kanzler Olaf Scholz hat im Bundestag vor politischem Stillstand bis zur Neuwahl des Bundestags am 23.
dpa.de, 04.12.24 16:24 UhrSPD- und Grünen-Politiker unterstützen Baerbocks Truppen-Vorstoß ...
Politiker von SPD und Grünen unterstützen den Vorstoß von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) einen möglichen Waffenstillstand in der Ukraine mithilfe internationaler ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.24 16:23 UhrFDP fordert Scholz zu Kurswechsel bei Taurus-Frage auf
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Link hat die Weigerung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu schicken deutlich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.24 15:55 UhrWehrbeauftragte gegen Bundeswehr-Auftrittsverbot im Schulunterricht ...
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), ist gegen ein Auftrittsverbot für die Bundeswehr im Schulunterricht.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.24 14:47 UhrBaerbock will über EU-Schulden zur Verteidigung sprechen ...
Außenministerin Annalena Baerbock hält eine Diskussion über europäische Schulden zur Aufrüstung gegen Russland für notwendig.
dpa.de, 04.12.24 14:39 UhrVW-Chef verteidigt Sparkurs - «Buh»-Rufe bei Versammlung. ...
Auf der VW-Betriebsversammlung machen Mitarbeiter ihrem Unmut Luft.
dpa.de, 04.12.24 14:36 UhrScholz warnt vor Stillstand bis zur Wahl
Kanzler Olaf Scholz hat im Bundestag vor politischem Stillstand bis zur Neuwahl des Bundestags am 23.
dpa.de, 04.12.24 14:17 UhrScholz warnt vor Stillstand bis zur Wahl. Dabei richtet ...
Zwei Wochen vor der Abstimmung über seine Vertrauensfrage im Bundestag stellt der Kanzler sich den Fragen der Abgeordneten.
dpa.de, 04.12.24 14:08 UhrNorthvolt-Krise: Scholz verteidigt Förderung von Fabriken ...
Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigt mit Blick auf die Krise des schwedischen Batterieherstellers Northvolt eine staatliche Förderung für den Bau von Batteriefabriken.
dpa.de, 04.12.24 13:56 UhrNorthvolt-Krise: Scholz verteidigt Förderung von Fabriken. ...
Der schwedische Batteriehersteller Northvolt steckt in einer tiefen Krise.
dpa.de, 04.12.24 13:48 UhrScholz verteidigt jüngste Reise in die Ukraine. Eines seiner ...
Der Kanzler steht in der Regierungsbefragung im Bundestag Rede und Antwort.
dpa.de, 04.12.24 13:33 UhrScholz verteidigt Zeitpunkt seiner Ukraine-Reise
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Zeitpunkt seines kurzfristigen Besuchs in der Ukraine verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.24 13:17 UhrSaar-Landtag wird Teil der Frankophonie. Die Landtagsabgeordneten ...
Das Saarland betrachtet sich selbst als das französischste aller Bundesländer.
dpa.de, 04.12.24 13:04 UhrUnion blockiert Gelder für Bahn-Sanierung
BERLIN - SPD und Grüne werfen der Union eine Blockade bei Geldern für die Deutsche Bahn (DB) vor.
dpa.de, 04.12.24 12:20 UhrSPD und Grüne werfen Union Blockade bei Geldern für Bahn-Sanierung ...
SPD und Grüne werfen der Union eine Blockade bei Geldern für die Deutsche Bahn (DB) vor.
dpa.de, 04.12.24 12:15 UhrSPD und Grüne werfen Union Blockade bei Geldern für Bahn-Sanierung: ...
SPD und Grüne werfen der Union eine Blockade bei Geldern für die Bahn vor.
dpa.de, 04.12.24 11:53 UhrHeil fordert Einlenken der VW-Führung
In der zugespitzten Krise des Autobauers VW DE0007664039 fordert Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) einen Erhalt der Arbeitsplätze.
dpa.de, 04.12.24 11:53 UhrMitarbeiter protestieren auf VW-Betriebsversammlung
Mit Protesten der Belegschaft hat bei Volkswagen DE0007664039 in Wolfsburg die Betriebsversammlung begonnen.
dpa.de, 04.12.24 11:19 UhrAbschiebeoffensive in die Türkei stockt
Die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im September 2024 angekündigte Abschiebeoffensive in die Türkei fällt offenbar aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.24 11:18 UhrBericht: Grüne geben am meisten Geld für Wahlkampf aus ...
Für den anstehenden Bundestagswahlkampf haben die Grünen aktuell ein so großes Wahlkampfbudget wie keine andere Partei.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.24 10:16 UhrGrüne halten sich Abstimmungsverhalten bei Vertrauensfrage ...
Grüne halten sich Abstimmungsverhalten bei Vertrauensfrage offen
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.24 09:23 UhrWagenknecht und Schwarzer schreiben offenen Brief zum Ukraine-Krieg ...
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht und die Publizistin Alice Schwarzer haben einen offenen Brief zum Russland-Ukraine-Konflikt angestoßen und veröffentlicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.24 09:08 UhrGesundheitspolitiker fordern mehr Alkoholmissbrauch-Prävention ...
Angesichts zunehmender Fehltage wegen Alkoholmissbrauchs fordern die AOK und Gesundheitspolitiker schärfere Maßnahmen zur Suchtbekämpfung.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.24 08:55 UhrUnions-Innenminister fordern Sondervermögen für Bevölkerungsschutz ...
Angesichts der russischen Bedrohung fordern mehrere Unions-Innenminister einen Ausbau des Bevölkerungsschutzes in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.12.24 07:37 UhrVW vor turbulenter Betriebsversammlung in Wolfsburg
Nach den flächendeckenden Warnstreiks am Montag ist bei Volkswagen DE0007664039 heute mit einer turbulenten Betriebsversammlung zu rechnen.
dpa.de, 04.12.24 07:35 UhrGrote fordert von Innenministerkonferenz Entscheidungen
