Scholz verteidigt jüngste Reise in die Ukraine

Der Kanzler steht in der Regierungsbefragung im Bundestag Rede und Antwort. Eines seiner zentralen Themen ist die Ukraine-Hilfe.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine jüngste Reise in die Ukraine verteidigt. Für ihn sei gerade jetzt, vor diesem Winter mit seinen großen Gefahren für die Ukraine, zentral, mit dieser darüber zu sprechen, was ihre Pläne seien, sagte der SPD-Politiker bei der Regierungsbefragung im Bundestag. «Das muss auch sehr ausführlich und intensiv geschehen.» 

Jetzt gehe es um einen Grundsatz, den man immer beachten müsse, betonte Scholz: «Nämlich der Grundsatz, dass nicht über die Köpfe der Ukraine hinweg Entscheidungen getroffen werden, dass nicht Telefongespräche und Abmachungen von anderen dazu führen, wie es jetzt dort weitergehen soll, sondern dass die Ukraine selbst sich das überlegen kann, im Gespräch mit den besten Freunden und Verbündeten. Genau das habe ich gemacht.»

Scholz verteidigte auch erneut seine Entscheidung, der Ukraine keine weitreichenden Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Es komme jetzt auch darauf an, «einen kühlen Kopf zu bewahren».