Abschiebeoffensive in die Türkei stockt

Die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im September 2024 angekündigte Abschiebeoffensive in die Türkei fällt offenbar aus.

Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf eine Anfrage an das Ministerium. Demnach wurden in diesem Jahr bis einschließlich Oktober 885 türkische Staatsbürger in ihre Heimat abgeschoben.

Laut Ausländerzentralregister sind aber aktuell insgesamt 16.041 Türken ausreisepflichtig. Die Verantwortung, warum im Gegensatz zu Faesers Ankündigung die Zahl so gering ausfalle, sieht eine Sprecherin nicht im eigenen Haus. Für Abschiebungen seien die Länder zuständig, die Bundesregierung führe "fortlaufend Gespräche mit den türkischen Partnern" zur Rückführung türkischer Staatsbürger. Noch im Herbst hatte Faeser einen Deal mit Ankara angekündigt, nach dem "Rückführungen in die Türkei schneller und effektiver erfolgen können". Aus Regierungskreisen hieß es damals, dass die Türkei wöchentlich bis zu 500 Staatsbürger zurücknehmen werde. Von einem Abschiebeabkommen mit Ankara ist aktuell keine Rede mehr.