Suchbegriff: Kabinett in Rubrik News
Rente, Tariftreue, Energiegesetze im Bundeskabinett
Die Stabilisierung des Rentenniveaus bei 48 Prozent bis 2031 ist an diesem Mittwoch Thema im Bundeskabinett.
dpa.de, 06.08.25 05:50 UhrStabiles Rentenniveau: Bas bringt ihr Gesetz ins Kabinett. ...
Eigentlich ist Sommerpause.
dpa.de, 06.08.25 05:00 UhrArbeitgeber kritisieren Pläne der Regierung zur Tariftreue. ...
Das Kabinett befasst sich heute mit dem geplanten Tariftreuegesetz.
dpa.de, 06.08.25 05:00 UhrKabinett bringt Entlastung für Gaskunden auf den Weg. Es ...
Das Kabinett will Entlastungen bei den Energiepreisen beschließen.
dpa.de, 06.08.25 01:30 UhrGasspeicherumlage: Bund entlastet Gaskunden um 3 4 Milliarden ...
Der Bund will Gaskunden zum Jahresende 2025 um rund 3,4 Milliarden Euro entlasten.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.25 00:00 UhrJusos wollen mehr Umverteilung im Rentensystem
Der Vorsitzende der Jungsozialisten in der SPD Philipp Türmer hat mit Blick auf die geplanten Beschlüsse zur Rentenpolitik am Mittwoch im Kabinett mehr Umverteilung im System ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.25 00:00 UhrDebatte über Hisbollah-Entwaffnung im Libanon spitzt sich ...
Alle Waffen, oder nur einen Teil? Im Süden, oder im ganzen Land? Im Streit über die Entwaffnung der Hisbollah steckt der Teufel im Detail.
dpa.de, 05.08.25 18:09 UhrBerichte: Netanjahu will Militäreinsatz in Gaza ausweiten ...
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu soll sich Medienberichten zufolge entschieden haben, den Gazastreifen vollständig einzunehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.25 07:10 UhrTariftreuegesetz: Kontrollrat kritisiert zu viel Bürokratie. ...
Wenn Firmen öffentliche Aufträge bekommen, sollen sie nach Tarif bezahlen - das ist das Prinzip eines geplanten Gesetzes aus dem Sozialministerium.
dpa.de, 05.08.25 06:00 UhrSchwarzarbeitsbekämpfung: Kosmetikgewerbe beklagt Generalverdacht ...
Der Branchenverband der Nageldesigner (VNDD) hat den Gesetzentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) zur Bekämpfung von Schwarzarbeit im Friseur- und Kosmetikgewerbe ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.08.25 00:00 UhrLinke wegen Anstieg häuslicher Gewalt alarmiert
Vor dem Hintergrund der gestiegenen Zahl von Opfern häuslicher Gewalt in Deutschland hat die Linke das Handeln der Regierung als unzureichend kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.25 14:19 UhrAsylverfahren auslagern? Gerichtshof verschärft Bedingungen. ...
Italiens Regierung will Asylzentren im Ausland.
dpa.de, 01.08.25 15:04 UhrAsylverfahren auslagern? Italiens «Albanien-Modell» vor ...
Italiens Regierung will Asylzentren im Ausland.
dpa.de, 01.08.25 03:45 UhrImmer mehr junge Leute wollen zur Bundeswehr. Immer wieder ...
Die Bundeswehr soll enorm wachsen.
dpa.de, 31.07.25 15:54 UhrLandkreistag fordert Kürzung von Sozialleistungen
Angesichts des großen Finanzdefizits der Kommunen fordert der Deutsche Landkreistag die Bundesregierung zu Kürzungen bei Sozialleistungen auf.
dpa.de, 31.07.25 11:05 UhrLandkreistag fordert Kürzung von Sozialleistungen
Angesichts des großen Finanzdefizits der Kommunen fordert der Deutsche Landkreistag die Bundesregierung zu Kürzungen bei Sozialleistungen auf.
dpa.de, 31.07.25 07:08 UhrUnion will Rückkehr zur Wehrpflicht im neuen Wehrdienst ...
Die Union will die Rückkehr zur alten Wehrpflicht bereits jetzt gesetzlich vorbereiten.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 05:00 UhrMehr Geld vom Bund für Justiz-Stellen und Digitalisierung ...
Die Bundesregierung will mit zusätzlichem Geld die Funktionsfähigkeit der Justiz stärken.
dpa.de, 30.07.25 17:41 UhrMehr Geld vom Bund für Justiz-Stellen und Digitalisierung ...
Die Bundesregierung will mit zusätzlichem Geld die Funktionsfähigkeit der Justiz stärken.
dpa.de, 30.07.25 17:09 UhrKlingbeils doppelte Haushalts-Botschaft. Schwerpunkte sollen ...
Die schwarz-rote Koalition legt ihren zweiten Etat vor.
dpa.de, 30.07.25 16:51 UhrWDH/ROUNDUP/Kreise: Bund will Ticketsteuer im Luftverkehr ...
(Tippfehler: CSU im drittletzten Absatz)BERLIN - Die Bundesregierung plant vorerst keine Senkung der Ticketsteuer im Luftverkehr.
dpa.de, 30.07.25 15:42 UhrZoff um Senkung der Ticketsteuer im Luftverkehr. Doch die ...
Eigentlich steht die Senkung der Luftverkehrsteuer im Koalitionsvertrag.
dpa.de, 30.07.25 15:31 UhrKabinett verabschiedet neue Vorgaben für Cybersicherheit ...
Die Bundesregierung hat neue europäische Vorgaben für die Cybersicherheit in der Wirtschaft auf den Weg gebracht.
dpa.de, 30.07.25 15:18 UhrKabinett beschließt 'Hightech-Agenda' für Innovation
Die Bundesregierung will verstärkt in Zukunftstechnologien investieren und Anreize für eine schnellere Umsetzung von Forschungsergebnissen in die Praxis geben.
dpa.de, 30.07.25 14:34 UhrKabinett beschließt Haushaltsentwurf für 2026
Das Bundesregierung hat die Haushaltspläne für 2026 auf den Weg gebracht.
dpa.de, 30.07.25 12:25 UhrKabinett beschließt Haushaltsentwurf für 2026. Vorgesehen ...
Die schwarz-rote Koalition legt ihren zweiten Etat seit ihrem Amtsantritt vor.
dpa.de, 30.07.25 12:13 UhrBundesregierung bringt neues IT-Sicherheitsgesetz auf den ...
Die Bundesregierung hat ein neues IT-Sicherheitsgesetz auf den Weg gebracht.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.25 11:57 UhrBund will Ticketsteuer im Luftverkehr vorerst nicht senken ...
Die Bundesregierung plant vorerst keine Senkung der Ticketsteuer im Luftverkehr.
dpa.de, 30.07.25 10:17 UhrRente Bürgergeld Verkehr - was im Haushalt 2026 steckt ...
Es ist der zweite Haushaltsentwurf binnen kurzer Zeit.
dpa.de, 30.07.25 06:35 UhrKreise: Bund will Ticketsteuer im Luftverkehr vorerst nicht ...
Die Bundesregierung plant vorerst keine Senkung der Ticketsteuer im Luftverkehr.
dpa.de, 30.07.25 06:21 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 30. Juli 2025
Wirtschafts- und Finanztermine am Mittwoch, den 30.
dpa.de, 30.07.25 06:05 UhrKabinett beschließt Haushaltspläne für 2026
Das Bundeskabinett will am Mittwoch den Entwurf des Bundeshaushalts 2026 beschließen.
dpa.de, 30.07.25 05:50 UhrRente Bürgergeld Verkehr - was im Haushalt 2026 steckt. ...
Das Bundeskabinett beschließt den Entwurf für den Haushalt 2026.
dpa.de, 30.07.25 05:30 UhrBund will Ticketsteuer im Luftverkehr vorerst nicht senken. ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat die Ressorts zu mehr Sparsamkeit aufgefordert.
dpa.de, 30.07.25 04:30 UhrGdP will Ausnahme von Schuldenbremse für innere Sicherheit ...
Vor der Vorstellung des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2026 durch Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) höhere Ausgaben für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.25 00:00 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 30. Juli 2025
Wirtschafts- und Finanztermine am Mittwoch, den 30.
dpa.de, 29.07.25 17:36 UhrKlingbeil im Baltikum - Solidarität und Sparzwang
Für Lars Klingbeil geht es um Milliarden, auch auf Reisen an die Ostflanke der Nato.
dpa.de, 29.07.25 15:21 UhrKlingbeil sieht bei Haushalt noch harte Zeiten für Koalition ...
Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil kündigt für die Zeit nach der Verabschiedung des Haushalts 2026 harte Sparmaßnahmen für alle Minister an.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.07.25 12:20 UhrKlingbeil schwört Koalition auf größere Sparzwänge ein ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil schwört die schwarz-rote Koalition auf größere absehbare Sparzwänge ein.
dpa.de, 29.07.25 11:14 UhrViele Schulden große Lücken – Klingbeils zweiter Haushalt. ...
Die Bundesregierung steht beim Haushalt vor allem ab 2027 vor schwierigen Aufgaben.
dpa.de, 28.07.25 16:16 UhrWDH/ROUNDUP/Kreise: Milliardenlücke im Bundeshaushalt bis ...
(In der Überschrift wird klargestellt, dass es eine Kreise-Meldung ist.)BERLIN - Die Bundesregierung muss in den kommenden Jahren große Haushaltslöcher stopfen.
dpa.de, 28.07.25 14:15 UhrMilliardenlücke im Bundeshaushalt bis 2029
Die Bundesregierung muss in den kommenden Jahren große Haushaltslöcher stopfen.
dpa.de, 28.07.25 14:15 UhrWettbewerbsregister: Zahl der Verstöße nimmt rasant zu ...
Die Zahl der Unternehmen, die wegen Gesetzesverstößen oder Straftaten im sogenannten Wettbewerbsregister des Bundeskartellamts stehen, hat deutlich zugenommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.07.25 01:00 UhrUmweltbundesamt pocht auf E-Auto-Förderung für ärmere ...
Vor der Verabschiedung des Haushaltsentwurfs für 2026 durch das Kabinett an diesem Mittwoch hat das Umweltbundesamt (UBA) gezielte Kaufanreize für E-Autos angemahnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.07.25 04:00 UhrReiche hält Klimaziel 2045 für verdammt ambitioniert
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche stellt die deutsche Treibhausgasneutralität im Jahr 2045 nicht infrage hält sie aber nur mit großen Anstrengungen für erreichbar. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.07.25 19:15 UhrHubertz sieht Trendwende bei sozialem Wohnungsbau
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) sieht eine Trendwende beim sozialen Wohnungsbau.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.07.25 16:42 UhrHaushaltslücke in Finanzplanung wächst auf über 150 Milliarden ...
Die Haushaltsprobleme von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) werden immer größer.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.07.25 11:51 UhrMerz plant Kabinettsklausur Ende September - Tegel statt ...
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will mit dem Kabinett Ende September in Klausur gehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.07.25 20:46 UhrIsraels Botschafter an SPD-Politiker: «Verrat an Geiseln». ...
Jetzt streitet die Koalition auch noch über die Außenpolitik.
dpa.de, 23.07.25 18:16 UhrSPD drängt weiter auf Unterzeichnung der Gaza-Erklärung ...
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Adis Ahmetovi? fordert von der Bundesregierung dass sie die Erklärung mehrerer Staaten für ein sofortiges Ende des Krieges ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.07.25 16:19 UhrBundespolizei soll Taser bekommen. Die Bundesregierung will ...
Mit Elektroschocks aus Tasern lassen sich Angreifer vorübergehend außer Gefecht setzen.
dpa.de, 23.07.25 12:31 UhrPolens Regierung umgebaut - Außenminister wird Vize von ...
Bevor das Regieren in Polen unter einem neuen Staatschef schwieriger wird, strafft Ministerpräsident Tusk sein Kabinett.
dpa.de, 23.07.25 11:17 UhrKabinett befasst sich mit schnellerer Beschaffung für Bundeswehr ...
Das Bundeskabinett befasst sich am Mittwoch mit einem Gesetzentwurf zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr.
dpa.de, 23.07.25 05:50 UhrUnion weist SPD-Kritik zu Israel-Politik der Bundesregierung ...
Nach der Kritik aus der SPD-Fraktion hat der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion Jürgen Hardt die Entscheidung der Bundesregierung verteidigt eine gemeinsame Erklärung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.07.25 19:09 UhrBund will mehr Finanz-Spielräume für Bremen und Saarland ...
Das Saarland und Bremen sollen nach Plänen des Bundesfinanzministeriums künftig mehr finanzielle Spielräume bekommen.
dpa.de, 22.07.25 15:02 UhrTariftreue per Gesetz - Kritik an Entwurf von Bas
Unternehmen sollen ihre Beschäftigten bei Aufträgen des Bundes künftig nach Tarif bezahlen müssen.
dpa.de, 22.07.25 14:07 UhrTariftreue per Gesetz - Kritik an Entwurf von Bas. Arbeitsministerin ...
Nur noch rund jeder zweite Beschäftigte arbeitet in Deutschland unter einem Tarifvertrag.
dpa.de, 22.07.25 14:00 UhrGesetzentwurf da: Bund will Aufträge an Tariftreue koppeln ...
Unternehmen sollen ihre Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer künftig bei Aufträgen des Bundes nach Tarif bezahlen müssen.
dpa.de, 22.07.25 11:05 UhrGesetzentwurf da: Bund will Aufträge an Tariftreue koppeln. ...
Nur noch rund jede und jeder zweite Beschäftigte arbeitet in Deutschland unter einem Tarifvertrag.
dpa.de, 22.07.25 10:59 UhrUmweltminister will die 'Klimaanlage' Natur fördern
Bundesumweltminister Carsten Schneider will die Anpassung an den Klimawandel mit Geld und neuen Initiativen vorantreiben.
dpa.de, 22.07.25 06:15 UhrSenkung der Ticketsteuer von Etat abhängig
BERLIN - Das Bundesfinanzministerium hat mit Blick auf eine mögliche Senkung der Luftverkehrsteuer auf die schwierige Haushaltslage verwiesen.
dpa.de, 21.07.25 14:01 UhrSenkung der Ticketsteuer von Etat abhängig
Das Bundesfinanzministerium hat mit Blick auf eine mögliche Senkung der Luftverkehrsteuer auf die schwierige Haushaltslage verwiesen.
dpa.de, 21.07.25 13:39 UhrFinanzministerium: Senkung der Ticketsteuer von Etat abhängig ...
Das Bundesfinanzministerium hat mit Blick auf eine mögliche Senkung der Luftverkehrsteuer auf die schwierige Haushaltslage verwiesen.
dpa.de, 21.07.25 12:49 UhrMerz: Sozialbeiträge 'mindestens' stabilisieren
Bundeskanzler Friedrich Merz will weiter steigende Sozialbeiträge für Gesundheit, Pflege und Rente abwenden.
dpa.de, 18.07.25 13:34 UhrKlingbeil unter Druck: Zwei Ministerien wollen Milliarden ...
In den Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2026 fordern zwei Ministerien erheblich mehr Geld von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) als ursprünglich vorgesehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.25 10:43 UhrTote und Verletzte bei Angriffen in Ukraine und Russland. ...
Russland hatte seine Angriffe auf das Nachbarland zuletzt massiv intensiviert, nun gibt es erneut Tote.
dpa.de, 17.07.25 05:18 UhrKabinett beschließt neue Regeln für besseres Pandemie-Management ...
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.07.25 11:21 UhrMerz für Aussetzung der globalen Mindeststeuer in Europa ...
Die globale Mindeststeuer für große Konzerne sollte nach Ansicht von Kanzler Friedrich Merz in Europa ausgesetzt werden.
dpa.de, 15.07.25 16:33 UhrMerz für Aussetzung der globalen Mindeststeuer in Europa. ...
Im Kampf gegen Steuerflucht von großen Konzernen hatten sich 140 Staaten für eine globale Mindeststeuer ausgesprochen.
dpa.de, 15.07.25 16:25 UhrMerz für bundeseinheitliche Bezahlkarte für Geflüchtete. ...
In Bayern und einigen anderen Ländern gibt es schon Bezahlkarten für Geflüchtete, anderswo zieht es sich noch hin.
dpa.de, 15.07.25 13:22 UhrNiederländische Täter nutzen deutsche Schlupflöcher für ...
Händler in Deutschland spielen offenbar eine wichtige Rolle für den Markt mit illegalem Feuerwerk in den Niederlanden wo aus schweren Böllern auch Sprengsätze für Anschläge ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.25 06:59 UhrMahnen erinnern bauen: Vier Jahre nach der Ahrtalflut. Die ...
Menschen wurden vom Wasser mitgerissen, der Schlamm stand bis zur Decke.
dpa.de, 14.07.25 16:30 UhrCyberschutz-Verpflichtung für Firmen ab 2026
Die Bundesregierung will eine EU-Richtlinie für den verpflichtenden Schutz wichtiger Anlagen und Unternehmen vor Cyberangriffen in Deutschland bis Anfang 2026 gesetzlich ...
dpa.de, 13.07.25 15:05 UhrBundesinnenministerium bereitet Cybersicherheitsgesetz vor ...
Nach etlichen Verzögerungen will die Bundesregierung die von der Europäischen Union beschlossenen Regeln für den Schutz wichtiger Anlagen und Unternehmen vor Cyberangriffen ...
dpa.de, 12.07.25 14:20 UhrBundesinnenministerium bereitet Cybersicherheitsgesetz vor. ...
Wer seine IT-Systeme nicht gut schützt, geht ein großes Risiko ein.
dpa.de, 12.07.25 05:00 UhrMerz kündigt Reformen der Sozialversicherungen an
Bundeskanzler Friedrich Merz hat grundlegende Reformen der Sozialversicherungen angekündigt.
dpa.de, 08.07.25 20:04 UhrRöttgen: Wehrdienstgesetz wird der Bedrohung nicht gerecht ...
Unionsfraktionsvize Norbert Röttgen hält den von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vorgelegten Gesetzesentwurf zum Wehrdienst für unzureichend.
dpa.de, 08.07.25 17:05 UhrRöttgen kritisiert Pistorius-Gesetz zum Wehrdienst
In der Union hält man den von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vorgelegten Gesetzesentwurf zum Wehrdienst für unzureichend.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.25 17:01 UhrNach Trump-Gespräch: Selenskyj will Botschafterin wechseln. ...
Die Lage für die Ukraine ist heikel: Russland greift mit unverminderter Härte an.
dpa.de, 08.07.25 03:31 UhrWehrdienstleistende bekommen Zeitsoldaten-Sold
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) plant, Wehrdienstleistende künftig als Zeitsoldaten einzustufen und somit besser zu bezahlen.
dpa.de, 07.07.25 17:27 UhrThüringens Innenminister wirft Wagenknecht Spaltungsversuche ...
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat die Forderung von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht nach einem Ende der Ausgrenzung der AfD scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 12:07 UhrPistorius will auf Wehrpflicht-Automatismus verzichten
In der Bundesregierung verschärft sich der Konflikt um die Frage, ob der neue Wehrdienst bei Bedarf ein Pflichtelement enthalten soll.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.25 11:41 UhrInfratest: SPD fällt in Sonntagsfrage auf 13 Prozent
