Suchbegriff: Dobrindt in Rubrik News
Dobrindt nennt Bürgergeld absolute Arbeitsbremse
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sieht im aktuellen Haushaltsstreit der Regierungskoalition vor allem Sparpotenzial beim Bürgergeld.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.24 09:00 UhrFlüchtlingsbeauftragter kritisiert Behördendschungel
Der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen Daniel Terzenbach kritisiert die schleppende Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.24 16:14 UhrGünther verlangt gerechtere Kostenverteilung bei Energiewende ...
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) pocht auf eine gerechtere Verteilung der Kosten für die Energiewende.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.24 02:00 UhrJU will Ukrainern im wehrfähigen Alter den Schutzstatus ...
Der Vorsitzende der Jungen Union (JU) Johannes Winkel will ukrainischen Männer im wehrfähigen Alter den Schutzstatus entziehen und damit die staatliche Unterstützung in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.24 05:00 UhrBuschmann drängt wegen Haushaltslage auf Bürgergeld-Reform ...
Angesichts der angespannten Haushaltslage und der schwierigen Ampel-Verhandlungen drängt Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) auf eine Reform des Bürgergeldes.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.24 02:00 UhrMerz für mehr Arbeitsanreize für ukrainische Flüchtlinge ...
Die Union dringt darauf, dass Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland schneller in Beschäftigung kommen.
dpa.de, 25.06.24 16:39 UhrUkrainischer Botschafter kritisiert Dobrindts Vorstoß zu ...
Der ukrainische Botschafter in Deutschland Oleksii Makeiev hat Überlegungen zu einer erzwungenen Rückkehr von Kriegsflüchtlingen in bestimmte Gebiete der Ukraine als etwas entpersonalisiert und sehr populistisch ...
dpa.de, 25.06.24 15:13 UhrUkraine-Flüchtlinge: Auswärtiges Amt sieht keine sicheren ...
In der Debatte um Bürgergeld für einen Teil der ukrainischen Kriegsflüchtlinge in Deutschland hat die Bundesregierung Überlegungen zu einer erzwungenen Rückkehr in bestimmte ...
dpa.de, 24.06.24 13:08 UhrStrack-Zimmermann nennt Dobrindts Vorstoß «gespenstisch». ...
Sollen arbeitslose ukrainische Flüchtlinge in ihre Heimat zurückgeschickt werden? Das fordert CSU-Landesgruppenchef Dobrindt.
dpa.de, 24.06.24 09:27 UhrFrei verteidigt Dobrindts Ukraine-Vorstoß
Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag Thorsten Frei hat grundsätzlich Verständnis für den Vorstoß von CSU-Landesgruppenchef Dobrindt signalisiert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.24 08:53 UhrSPD und FDP gegen Abschiebung arbeitsloser Ukrainer
Der Vorstoß von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, nicht arbeitende Ukrainer in "sichere Gebiete der West-Ukraine" auszuweisen, stößt auf Kritik.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.24 00:00 UhrUkraine-Flüchtlinge ohne Job zurückschicken
Die CSU fordert, Kriegsflüchtlinge in die Ukraine zurückzuschicken, wenn sie in Deutschland keine Arbeit annehmen.
dpa.de, 23.06.24 17:21 UhrCSU: Ukraine-Flüchtlinge ohne Job zurückschicken. Aus ...
Die CSU will die Aufnahme eines Jobs zur Bedingung machen, damit Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland bleiben.
dpa.de, 23.06.24 17:11 UhrEsken wirft Dobrindt bröckelnde Solidarität mit Ukrainern ...
SPD-Chefin Saskia Esken hat den Vorstoß von CSU-Gruppenchef Alexander Dobrindt, Ukraine-Flüchtlinge ohne Job in ihre Heimat zurückzuschicken, zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.24 16:39 UhrArbeitslose Ukrainer ausweisen? Esken weist Dobrindt-Vorstoß ...
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat den Vorschlag von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt kritisiert ukrainische Kriegsflüchtlinge ohne Arbeit in ihr Heimatland zurückzuschicken. ...
dpa.de, 23.06.24 15:52 UhrScharfe Kritik an Dobrindt nach Bürgergeld-Vorstoß
Für seine Forderung die Arbeitsaufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge zur Voraussetzung für das Bleiberecht in Deutschland zu machen wird CSU-Landesgruppenchef Alexander ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.24 15:12 UhrDer Kormoran beschäftigt nun die Bundespolitik
Der als Fischräuber gefürchtete Kormoran wird zum Thema für die Politiker im Bundestag.
dpa.de, 23.06.24 14:53 UhrDobrindt: Ukraine-Flüchtlinge ohne Arbeit zurückschicken ...
Die CSU im Bundestag fordert, Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in ihr Heimatland zurückzuschicken, wenn sie keine Arbeit in Deutschland aufnehmen.
dpa.de, 23.06.24 14:33 UhrDobrindt: Flüchtlinge ohne Arbeit zurück in die Ukraine. ...
Die CSU will die Aufnahme eines Jobs zur Bedingung machen, damit Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland bleiben dürfen.
dpa.de, 23.06.24 07:14 UhrDer Kormoran beschäftigt nun die Bundespolitik. Ob am Bodensee ...
Ein halbes Kilo Fisch kann ein Kormoran am Tag fressen.
dpa.de, 23.06.24 04:10 UhrDobrindt droht arbeitslosen Ukrainern mit Ausweisung
Die CSU verschärft ihren Kurs in der Migrationspolitik und droht Ukraine-Flüchtlingen ohne Arbeit mit Ausweisung in ihr Heimatland.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.24 00:00 UhrTirol fordert Tempo bei Brennerzulauf und höhere Lkw-Maut ...
Tirol fordert wegen des immensen Verkehrs auf der Brennerautobahn eine höhere Lkw-Maut in Bayern und schnelleres Tempo bei der Planung des Eisenbahn-Zubringers zum Brennerbasistunnel ...
dpa.de, 06.06.24 06:03 UhrCSU-Kritik an Rentenpaket - Probleme werden nicht gelöst ...
Die CSU im Bundestag hat das vom Kabinett verabschiedete Rentenpaket II als "Rohrkrepierer" kritisiert.
dpa.de, 29.05.24 14:22 UhrTag für Tag gibt es Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, an die erinnert werden soll.
dpa.de, 27.05.24 03:56 UhrDB will Lähmung bei Brennerbasistunnel überwinden. In ...
Der Bau des Brennerbasistunnels in den Alpen ist eines der weltgrößten Bahnprojekte.
dpa.de, 26.05.24 06:06 UhrDurchsuchungen bei AfD-Abgeordnetem Bystron. Es gelte die ...
Im Falle einer möglichen Russland-Connection von AfD-Politiker Bystron schalten die Ermittler einen Gang höher und durchsuchen Büroräume im Bundestag.
dpa.de, 16.05.24 13:04 UhrUnion verlangt von Lauterbach Zugehen auf Länder bei Klinikreform ...
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert ein stärkeres Zugehen auf die Länder bei der geplanten Krankenhausreform.
dpa.de, 16.05.24 06:34 UhrDobrindt verlangt Zugehen auf Länder bei Klinikreform
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert ein stärkeres Zugehen auf die Länder bei der geplanten Krankenhausreform.
dpa.de, 16.05.24 06:23 UhrCDU-Parteitag beginnt - Wiederwahl von Merz
Tag der Wahrheit für Friedrich Merz: Mit einer Rede des Parteichefs startet die CDU an diesem Montag in ihren Bundesparteitag.
dpa.de, 06.05.24 07:20 UhrSöder: Neues Bundestagswahlrecht verfassungswidrig. Was ...
Das neue Bundestagswahlrecht birgt existenzielle Gefahren für die CSU.
dpa.de, 22.04.24 13:51 UhrStreit um Abtreibungsrecht neu entbrannt. CDU-Politiker ...
Die Union will gegen Ampel-Pläne zur Abtreibung bis zum Verfassungsgericht ziehen.
dpa.de, 09.04.24 13:02 UhrAuswärtiges Amt wirbt in Nahost für deutsche Staatsbürgerschaft ...
Das Auswärtige Amt wirbt im Nahen Osten offenbar offensiv mit der Vergabe der deutschen Staatsbürgerschaft.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.24 07:22 UhrEx-Verkehrsminister Scheuer legt Bundestagsmandat nieder. ...
Als Verkehrsminister geriet er wegen der gescheiterten Pkw-Maut in die Kritik.
dpa.de, 01.04.24 13:15 UhrDobrindt fordert nach gesenkter Konjunkturprognose harten Kurswechsel ...
Als Reaktion auf die jüngste Konjunkturprognose fordert die CSU im Bundestag einen "harten Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik".
dpa.de, 27.03.24 13:29 UhrShowdown für das Cannabis-Gesetz. Auf der Zielgeraden ist ...
Es ist eines der großen gesellschaftlichen Vorhaben der Ampel-Koalition: Kiffen soll für Erwachsene bald in Grenzen legal sein.
dpa.de, 22.03.24 05:39 UhrWDH/ROUNDUP: Scholz beschwört vor EU-Gipfel Zusammenhalt ...
(Wiederholung: Fehlendes Personalpronomen im 1. Absatz, 3.
dpa.de, 20.03.24 18:13 UhrScholz: Unterstützen die Ukraine so lange wie nötig. Ein ...
Ein heftiger Schlagabtausch folgt auf die Regierungserklärung des Kanzlers zum EU-Gipfel.
dpa.de, 20.03.24 17:16 UhrBundesrats-Votum zu Cannabis weiter ungewiss. Der Bundestag ...
Bundesrats-Votum zu Cannabis weiter ungewiss
dpa.de, 19.03.24 17:47 UhrBundesrats-Votum zu Cannabis weiter ungewiss
Bei der umstrittenen Cannabis-Legalisierung zeichnen sich für die Abstimmung im Bundesrat an diesem Freitag noch keine klaren Mehrheiten ab.
dpa.de, 19.03.24 17:27 UhrDobrindt lehnt Veränderung an Cannabis-Gesetz ab. Der CSU-Landesgruppenchef ...
Die Union wird sich nicht an den Veränderungen des Cannabis-Gesetzes beteiligen.
dpa.de, 19.03.24 12:24 Uhrmaischberger / am Dienstag 19. März 2024 um 22:50 Uhr ...
München - mit diesen Themen und Gästen:
presseportal.de, 18.03.24 13:41 UhrCastellucci gegen Verlagerung von Asylverfahren nach Ruanda ...
Die SPD erteilt Plänen der Unionsparteien Asylverfahren nach Ruanda auszulagern und Schutzsuchende auch nach einem positiven Bescheid in dem ostafrikanischen Land unterzubringen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.03.24 20:21 UhrBundestag stimmt erneut über Taurus-Lieferung ab. Dass ...
Die Union will es im Streit über Marschflugkörper an die Ukraine noch mal wissen.
dpa.de, 14.03.24 06:09 UhrBericht: 100 Rechtsextremisten arbeiten für AfD im Bundestag. ...
Die Bundestagsfraktionen und Abgeordneten beschäftigen hunderte Mitarbeiter.
dpa.de, 12.03.24 15:30 UhrGrünen-Fraktionschefin: Werden Unionsantrag zu Taurus nicht ...
Die Grünen im Bundestag wollen nach Aussagen ihrer Vorsitzenden Britta Haßelmann den bevorstehenden Antrag der Unionsfraktion zur Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper ...
dpa.de, 12.03.24 14:53 UhrUnionsfraktion droht Scholz bei Taurus mit Untersuchungsausschuss ...
Vor den erneuten Beratungen im Bundestag über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine kommt aus der Unionsfraktion die Drohung mit einem Untersuchungsausschuss. ...
dpa.de, 12.03.24 14:25 UhrUkraine: In Unionsspitze Kritik an Papst-Forderung. Nun ...
Worte des Papstes über Friedensverhandlungen und das Hissen der «weiße Flagge» sorgen international für Empörung.
dpa.de, 11.03.24 11:43 UhrAsyl: Dobrindt drängt auf Drittstaatenmodell
Nach dem Bund-Länder-Gipfel zur Migration hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt eine zügige Umsetzung eines Drittstaatenmodells gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 20:15 UhrDobrindt bringt nach Bundeswehr-Leak Untersuchungsausschuss ...
Nach Veröffentlichung eines internen Gesprächs hochrangiger Bundeswehroffiziere über den Marschflugkörper Taurus fordert Alexander Dobrindt Chef der CSU-Landesgruppe im ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.03.24 20:54 UhrCSU-Landesgruppenchef Dobrindt fordert Asyl-Pakt mit Ruanda ...
Im Kampf gegen Schleuserbanden und illegale Migration fordert die CSU im Bundestag einen Asyl-Pakt mit dem ostafrikanischen Land Ruanda.
dpa.de, 01.03.24 06:22 UhrCSU-Landesgruppenchef Dobrindt fordert Asyl-Pakt mit Ruanda. ...
Dobrindt fordert einen Asyl-Pakt mit Ruanda.
dpa.de, 01.03.24 04:19 UhrUnion fordert von Wissing Sofortprogramm Verkehr
Die Union fordert in einem Brief an Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) die zügige Umsetzung eines "Sofortprogramms Verkehr".
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 02:00 UhrBundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe
BERLIN - Zäsur in der Drogenpolitik: Nach jahrzehntelangen Diskussionen rückt die Legalisierung von Cannabis in Deutschland in greifbare Nähe.
dpa.de, 23.02.24 19:21 UhrOFFIZIELLE KORREKTUR/ROUNDUP: Bundestag beschließt umstrittene ...
(Im 1.
dpa.de, 23.02.24 19:16 UhrBundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe
(mit weiteren Details)BERLIN - Zäsur in der Drogenpolitik: Nach jahrzehntelangen Diskussionen rückt die Legalisierung von Cannabis in Deutschland in greifbare Nähe.
dpa.de, 23.02.24 16:48 UhrBundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe
Der Bundestag hat die kontrollierte Freigabe von Cannabis in Deutschland beschlossen.
dpa.de, 23.02.24 15:56 UhrBundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe. Für ...
Nach hitzigen Debatten hat das Parlament entschieden: Eine begrenzte Legalisierung von Cannabis soll kommen.
dpa.de, 23.02.24 15:55 UhrKopfschütteln über Unions-Blockade beim Wachstumspaket. ...
Eigentlich kommen Union und Wirtschaftsverbände oft gut miteinander aus.
dpa.de, 22.02.24 15:44 UhrKopfschütteln über Unions-Blockade beim Wachstumspaket ...
Die anhaltende Blockade der Union beim Wachstumspaket für Unternehmen schürt zunehmend Frust in der Wirtschaft und der Ampel-Koalition.
dpa.de, 22.02.24 15:37 UhrDobrindt: Jahreswirtschaftsbericht Bankrotterklärung der ...
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für die trübe Lage der deutschen Wirtschaft verantwortlich gemacht.
dpa.de, 22.02.24 10:52 UhrMehrheit für Wachstumspaket – aber keine echte Einigung. ...
Seit Wochen ringen Ampel und Union um ein milliardenschweres Wachstumspaket für Unternehmen.
dpa.de, 21.02.24 22:50 UhrMehrheit für Wachstumspaket - aber keine echte Einigung ...
Im Ringen um ein Wachstumspaket für Unternehmen hat die Ampel-Koalition den Druck auf die Union erhöht.
dpa.de, 21.02.24 22:50 UhrDobrindt nennt Ampel Standortnachteil für unser Land
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat mit Blick auf den Jahreswirtschaftsbericht die Bundesregierung als "Standortnachteil" bezeichnet.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.02.24 16:34 UhrUnion bleibt bei Wachstumschancengesetz hart
Unmittelbar vor den Beratungen des Vermittlungsausschusses von Bundesrat und Bundestag zum Wachtstumspaket der Ampel zeigen sich CDU und CSU kompromisslos - sie beharren weiter ...
dpa.de, 20.02.24 13:20 UhrCSU fordert 30-Milliarden-Paket zur Rüstungsfinanzierung ...
Die CSU im Deutschen Bundestag fordert die Bundesregierung auf, Rüstungsvorhaben durch die Rücknahme von Ampel-Projekten zu finanzieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.02.24 00:00 UhrDruck auf Grüne wegen Bezahlkarten für Asylbewerber
Eine bundesgesetzliche Regelung für die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber steht weiter auf der Kippe.
dpa.de, 19.02.24 16:59 UhrDobridt will neuen EU-Kommissar für Aufrüstung
Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt hat auf der Münchener Sicherheitskonferenz einen neuen EU-Kommissar für Aufrüstung gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.02.24 00:00 UhrBundesregierung: «Leichte Irritation» nach Union-Brief. ...
In einem Brief schlägt die Union ein Sofortprogramm vor, um Deutschland aus der Rezession zu führen.
dpa.de, 12.02.24 13:03 UhrBundesregierung: Leichte Irritation über Wirtschaftspläne ...
Die Bundesregierung hat mit Kritik auf ein von der Unions-Fraktionsspitze vorgeschlagenes Sofortprogramm zur Ankurbelung der Wirtschaft reagiert.
dpa.de, 12.02.24 12:35 UhrDjir-Sarai begrüßt Wirtschaftsvorschläge der Union
Angesichts der Vorschläge von CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zur Bekämpfung der Rezession in Deutschland zeigt sich die FDP offen für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.02.24 14:49 UhrSPD will Wirtschaftspläne von Merz und Dobrindt prüfen ...
Die SPD will die Vorschläge von CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zur Bekämpfung der Rezession prüfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.02.24 10:53 UhrDürr irritiert über Sofortprogramm-Vorstoß der Union
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat mit Befremden auf das Sofortprogramm reagiert, das die Spitzen der Unionsfraktion zur Stärkung der Wirtschaft vorgelegt haben.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.02.24 01:00 UhrNeue Unionskritik an Merz-Äußerungen über Bündnis mit ...
In der Union gibt es erneut Kritik an den Äußerungen des CDU-Parteivorsitzenden Friedrich Merz über ein mögliches Bündnis mit den Grünen nach der nächsten Bundestagswahl. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.02.24 07:48 UhrDobrindt erteilt Schwarz-Grün Absage
Anders als der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sieht CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt derzeit keine Basis für eine künftige schwarz-grüne Zusammenarbeit.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 11:13 UhrNach Merz-Äußerung Debatte über schwarz-grüne Koalition. ...
An der Politik der Grünen lässt die Union kaum ein gutes Haar.
dpa.de, 07.02.24 04:53 UhrKoalition einig: Cannabis-Legalisierung zum 1. April. Dann ...
