SPD rechnet mit erfolgreichem Verlauf der Richterwahl

Die SPD rechnet mit einem erfolgreichen Verlauf der Wahl von drei neuen Richtern für das Bundesverfassungsgericht im Bundestag.

Ex-BA-Chef beklagt bandenmäßigen Missbrauch beim Bürgergeld ...

Der frühere Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit Detlef Scheele (SPD) fordert bei der Reform des Bürgergelds gesetzliche Änderungen um Sozialmissbrauch durch kriminelle ...

Was bei der Richterwahl auf dem Spiel steht. Warum das diesmal ...

Die Neubesetzung von Richterstellen in Karlsruhe ist in normalen Zeiten eine Nachricht, die außerhalb von Fachkreisen kaum Widerhall findet.

Grüne rufen Union zu Gesprächen über AfD-Verbotsantrag ...

Grünen-Chef Felix Banaszak hat an Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) appelliert, an neuen überfraktionellen Gesprächen über ein AfD-Verbotsverfahren teilzunehmen.

Merkel lobt Merz: 'Mit Charme und Stimme'

Ex-Kanzlerin Angela Merkel hat den heutigen Regierungschef Friedrich Merz für seine Außenpolitik in den ersten Monaten seiner Amtszeit gelobt.

Merkel lobt Merz: «Mit Charme und Stimme». Umso schwerer ...

Dass die Ex-Kanzlerin und der Kanzler sich nicht verstehen, ist bekannt.

Weimer will nationales Erbe vor AfD-Vereinnahmung schützen ...

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat davor gewarnt, der AfD und nationalistischen Gruppierungen wichtige Orte der deutschen Geschichte zu überlassen.

WDH/Hoffmann attackiert AfD: 'Vaterlandsverräter'

(Fehlender Buchstabe s in Überschrift ergänzt)BERLIN - Der Chef der CSU-Abgeordneten im Bundestag Alexander Hoffmann hat der AfD scharf eine Nähe zu Positionen Russlands ...

Merz im Verteidigungsmodus: Reformen sind kein Kahlschlag ...

(Aktualisierung: durchgehend aktualisiert mit Debatte)BERLIN - Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Generaldebatte im Bundestag vor allem dazu genutzt die Kritik der Opposition ...

Hoffmann attackiert AfD: 'Vaterlandverräter'

Der Chef der CSU-Abgeordneten im Bundestag, Alexander Hoffmann, hat der AfD scharf eine Nähe zu Positionen Russlands vorgehalten.

Merz im Verteidigungsmodus: Reformen sind kein Kahlschlag. ...

Angriff ist die beste Verteidigung: So tritt Kanzler Merz in der Generaldebatte des Bundestags auf.

Scharfe Töne von Weidel in Generaldebatte

AfD-Chefin Alice Weidel hat in der Debatte über den Bundeshaushalt für das nächste Jahr ein düsteres Bild von der Lage Deutschlands gezeichnet und der schwarz-roten Koalition ...

Merz geht auf Kritiker seiner Reformpolitik los

Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Generaldebatte im Bundestag vor allem dazu genutzt, die Kritik der Opposition an der Reformpolitik der Koalition zurückzuweisen.

Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu AfD-Einstufung hat sich konstituiert ...

Nach der Einstufung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch hat sich nun erstmals eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe getroffen um ...

Merz geht auf Kritiker seiner Reformpolitik los. Er attackiert ...

Angriff ist die beste Verteidigung: So tritt Kanzler Merz in der Generaldebatte des Bundestags auf.

Merz kündigt sehr konkrete Entscheidungen bei Kabinettsklausur ...

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geht mit hohen Erwartungen in die Kabinettsklausur in der kommenden Woche.

AfD-Chef Chrupalla wirft Regierung 'Schuldenorgie' vor

AfD-Chef Tino Chrupalla hat der Bundesregierung zum Auftakt der Generaldebatte im Bundestag die Fortsetzung einer "Schuldenorgie" vorgeworfen.

Berlin statt New York: Merz redet im Bundestag

Den zweiten Mittwoch in Folge wird Kanzler Friedrich Merz (CDU) in einer Generaldebatte des Bundestags reden.

Zahl der zurückgenommen Einbürgerungen steigt

In Deutschland steigt die Zahl der Menschen, die ihren deutschen Pass aufgrund vorsätzlich falscher Angaben im Einbürgerungsprozess wieder verlieren.

Umfrage: Mehrheit zweifelt an Reformfähigkeit der Regierung ...

Die große Mehrheit der Deutschen zweifelt an der Reformfähigkeit der Bundesregierung.

Was man über den Bundeshaushalt 2026 wissen sollte

(aktualisierte Fassung nach Debatte im Bundestag)BERLIN - Gerade erst hat der Bundestag den Etat der Ministerien für dieses Jahr beschlossen.

Laschet soll Präsident der Parlamentarischen Gesellschaft ...

Der CDU-Politiker Armin Laschet soll neuer Präsident der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft (DPG) werden.

Opposition kritisiert Klingbeils Haushalt

Die Opposition hat im Bundestag scharfe Kritik am Haushaltsentwurf der schwarz-roten Bundesregierung geübt.

Party Dreck und Drogen: Wer rettet «das deutsche Neapel»?. ...

Die Frohsinns-Kapitale Köln mit angesagten Clubs und hoher Promi-Dichte steht unter Druck.

Politik-Vermittler Nr. 1 für Junge: Tiktok und Instagram ...

Die Social-Media-Plattformen Instagram und Tiktok sind für junge Menschen die wichtigsten Vermittler politischer Inhalte.

Was man über den Bundeshaushalt 2026 wissen sollte. Im ...

Nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt.

Insa: AfD klar vor Union - Linke überholt Grüne

Die AfD legt in der Wählergunst weiter zu und liegt nun klar vor der Union.

Im zweiten Anlauf soll es sitzen - Richterwahl im Bundestag ...

BERLIN - Im Bundestag kommt noch einmal die Besetzung von drei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht auf die Tagesordnung.

Im zweiten Anlauf soll es sitzen – Richterwahl im Bundestag. ...

Im Bundestag steht erneut die Wahl von drei Verfassungsrichtern an.

Richterwahlausschuss schlägt SPD-Kandidatin Emmenegger ...

Der Bundestag entscheidet über drei neue Verfassungsrichter.

AfD-Chefin Weidel ruft Russland zu Deeskalation auf

AfD-Chefin Alice Weidel hat nach Vorfällen im Nato-Luftraum mit für ihre Partei ungewöhnlich deutlichen Worten Russland zur Deeskalation aufgerufen.

WDH: Stichwahlen in NRW - Kampf um Köln und die Ruhrgebietsstädte. ...

(Im 13.

Stichwahlen in NRW: Kampf um Köln und die Ruhrgebietsstädte ...

Zwei Wochen nach den Kommunalwahlwahlen stehen in Nordrhein-Westfalen am Sonntag (28.9.) fast 150 Stichwahlen um Bürgermeister- Oberbürgermeister- und Landratsämter an. ...

Im zweiten Anlauf soll es sitzen - Richterwahl im Bundestag ...

Im Bundestag steht diese Woche noch einmal die Besetzung von drei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht auf der Tagesordnung.

Im zweiten Anlauf soll es sitzen - Richterwahl im Bundestag. ...

Im Bundestag steht erneut die Wahl von drei Verfassungsrichtern an.

Unionsfraktionsvize schließt AfD-Regierungsbeteiligung ...

Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) schließt trotz der hohen AfD-Umfragewerte wie in Sachsen-Anhalt eine Regierungsbeteiligung der Partei aus.

Palästina-Anerkennung stößt in Berlin auf geteiltes Echo ...

Im politischen Berlin stößt die Anerkennung eines Palästinenserstaats durch mehrere westliche Länder auf ein geteiltes Echo.

NDR-Intendant Lünenborg: Es ist niemand gecancelt worden ...

Der neue NDR-Intendant Hendrik Lünenborg räumt Fehler im Umgang mit der umstrittenen Personalie Julia Ruhs ein.

Grüne verlangen mehr Resilienz für den Bundestag

Im Zusammenhang mit dem Entzug des Hausausweises für mehrere Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten fordert der Innenexperte der Grünen Konstantin von Notz mehr Befugnisse für ...

CDU-Sozialflügel mahnt zu Reformen ohne Kettensäge

Der Vorsitzende des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu "Reformen ohne Kettensäge" aufgerufen.

Keine Einigung mit Vermieter - AfD will nach Berlin-Mitte ...

Im Streit mit ihrem bisherigen Vermieter um eine fristlose Kündigung hat die AfD keine Einigung erzielt.

Kay Gottschalk/Carsten Hütter: Keine Einigung in Gerichtsverhandlung ...

Berlin - In der heutigen Güteverhandlung in der Räumungsklage gegen die AfD-Bundesgeschäftsstelle konnte vor dem Landgericht Berlin trotz eines von der AfD unterbreiteten ...

NDR holt Ex-Bild-Chefin Tanit Koch als Nachfolgerin von ...

Der Norddeutsche Rundfunk (NDR) holt die frühere Bild-Chefin Tanit Koch als Nachfolgerin für die abgesetzte Julia Ruhs.

ZDF-Politbarometer September II 2025 / Projektion: Union ...

Mainz - Die Unzufriedenheit mit der Bundesregierung und ihren Spitzenvertretern schlägt sich auch im Zuspruch für die AfD nieder: Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl ...

AfD und Union im Politbarometer erstmals gleichauf

Die AfD liegt im ZDF-Politbarometer erstmals gleichauf mit der Union.

Umfrage: Mehrheit gegen Verbrenner-Aus 2035

Das geplante Aus für neue Autos mit Verbrennungsmotor in Europa ab 2035 stößt bei den Deutschen auf breite Ablehnung.

Umfrage: Mehrheit gegen Verbrenner-Aus 2035. Kategorisch ...

Abschied von Benzin- und Dieselautos? Das können sich viele nur schwer vorstellen.

Kulturstaatsminister will Förderung bei Antisemitismus ...

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (CDU) will Kulturschaffenden öffentliche Förderung streichen wenn die Gelder in Zusammenhang mit antisemitischen Aussagen verwendet werden. ...

BSW-Chefin gegen Koalition mit AfD in Sachsen-Anhalt

BSW-Co-Chefin Amira Mohamed Ali schließt eine Koalition mit der AfD in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl 2026 aus.

Alice Weidel: Schwarz-Rote Schuldenorgie auf Kosten von ...

Alice Weidel: Schwarz-Rote Schuldenorgie auf Kosten von Deutschlands Zukunft

Kay Gottschalk: Alternative für Deutschland schaut gelassen ...

Kay Gottschalk: Alternative für Deutschland schaut gelassen auf die Gerichtsverhandlung am 19. September 2025 im Streit um die Bundesgeschäftsstelle

Bundestag beschließt Haushalt 2025

Woran die Ampel zerbrochen ist, das hat die schwarz-rote Koalition nun geschafft: Der Bundeshaushalt 2025 ist beschlossene Sache.

Stephan Brandner: Nach Absetzung von Julia Ruhs im NDR: ...

Berlin - Die Entscheidung des Norddeutschen Rundfunks (NDR) die Moderatorin Julia Ruhs von weiteren Produktionen der ARD-Reportagereihe Klar auszuschließen hat eine bundesweite ...

Umfrage: Politische Welten zwischen Veganer:innen und Allgemeinbevölkerung ...

Hannover - Ergebnisse der großen Vegan-Umfrage 2025 von vegan.eu

EQS-News: Rückspiegel statt Fernlicht - wie die Autoindustrie ...

Rückspiegel statt Fernlicht - wie die Autoindustrie ihren Kompass verliert EQS-News: mwb fairtrade Wertpapierhandelsbank AG / Schlagwort(e): Sonstiges Rückspiegel statt ...

Rückspiegel statt Fernlicht – wie die Autoindustrie ihren ...

mwb fairtrade Wertpapierhandelsbank AG / DE000A3EYLC7

Bundestag stimmt über Haushalt 2025 ab

Der Bundestag wird am Donnerstag abschließend über den Bundeshaushalt 2025 abstimmen.

Konrad-Adenauer-Stiftung warnt vor Kooperationen mit der ...

Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung warnt in einer neuen Studie vor Kooperationen mit der AfD.

Merz bittet um Unterstützung für weitreichende Reformen ...

Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Menschen in Deutschland auf tiefgreifende Reformen vorbereitet und sie um ihre Unterstützung dafür gebeten.

Merz bittet um Unterstützung für weitreichende Reformen. ...

Im Bundestag präsentiert sich Friedrich Merz als Reformkanzler und wirbt für einen «neuen Konsens der Gerechtigkeit».

Unionsfraktionschef Spahn greift AfD Linke und Grüne an ...

Unionsfraktionschef Jens Spahn hat Attacken von AfD-Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel auf Kanzler Friedrich Merz (CDU) scharf zurückgewiesen.

Merz wirbt für 'neuen Konsens der Gerechtigkeit'

Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Menschen in Deutschland auf tiefgreifende Reformen in den nächsten Monaten vorbereitet.

Merz wirbt für «neuen Konsens der Gerechtigkeit». Er ...

Im Bundestag präsentiert sich Friedrich Merz als Reformkanzler.

Merz wirbt für neuen Konsens der Gerechtigkeit

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wirbt in der Debatte über Reformen des Sozialstaats für einen "neuen Konsens der Gerechtigkeit".

Erst Generaldebatte, dann Grillfest

Die Beratungen des Bundestags über den Haushalt 2025 erreichen heute mit der Generaldebatte über den Kanzleretat (9.00 Uhr) ihren Höhepunkt.

AfD mit 27 Prozent in YouGov-Umfrage erstmals vor Union

Die AfD überholt die Union zum ersten Mal in einer Umfrage des Instituts YouGov.

Erst Generaldebatte dann Grillfest. Es dürfte wieder ruppig ...

Merz gegen Weidel: Zum zweiten Mal treten die beiden in einer Generaldebatte gegeneinander an.

Forsa: AfD büßt leicht ein - Zufriedenheit mit Merz sinkt ...

Die AfD rutscht laut einer aktuellen Forsa-Umfrage bei den Parteipräferenzen leicht ab, aber bleibt noch auf dem Niveau der Union.

Umfrage: Mehrheit fürchtet Ausweitung des Ukraine-Kriegs ...

Die Mehrheit der Deutschen befürchtet, dass sich der Krieg in der Ukraine zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato ausweiten könnte.

Opposition kritisiert Haushaltspläne in Etatdebatte heftig ...

Zum Beginn der Haushaltswoche im Bundestag hat die Opposition scharfe Kritik an den Etatplänen geübt.

WDH: SPD bekräftigt Kampf gegen Sozialbetrug

(Mit der präzisierten Überschrift wird deutlich gemacht dass die SPD den Kampf gegen Sozialbetrug bereits vor einer Weile initiiert hatte.)BERLIN - Nach dem Erstarken der ...

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 15.09.2025 - 17.15 Uhr ...

China: Einzelhandel und Industrieproduktion enttäuschen erneutPEKING - In China ist nach schwachen Konjunkturdaten die Wahrscheinlichkeit von konjunkturstützenden Maßnahmen ...

SPD will stärker gegen Sozialbetrug vorgehen

Nach dem Erstarken der AfD bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen hat die SPD bekräftigt, auch stärker gegen Sozialbetrug vorgehen zu wollen.

Erkenntnisse aus den NRW-Kommunalwahlen in Bund und Land ...

Stimmen verloren aber nicht so stark wie befürchtet an Prozenten zugelegt aber nicht so viel wie erhofft - die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hatten für fast alle ...

Erkenntnisse aus den NRW-Kommunalwahlen in Bund und Land ...

Stimmen verloren aber nicht so stark wie befürchtet an Prozenten zugelegt aber nicht so viel wie erhofft - die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hatten für fast alle ...

Britische Regierung rügt Musks Aussagen auf rechter Demo ...

Die britische Regierung hat die Äußerungen von US-Milliardär und Tesla US88160R1014-Chef Elon Musk während der rechtspopulistischen Demonstration in London scharf kritisiert. ...

Erkenntnisse aus den NRW-Kommunalwahlen in Bund und Land. ...

Kommunalwahlen ähneln ein wenig dem DFB-Pokal im Fußball.

DIW-Chef Fratzscher besorgt über AfD-Ergebnis in NRW

Nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat sich der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Marcel Fratzscher besorgt über das gute Abschneiden ...

Wiese sieht offenes Rennen bei der NRW-Landtagswahl 2027 ...

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sieht nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen gute Chance für seine Partei bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr.

Parteien beraten Ergebnis der NRW-Kommunalwahlen

Nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen setzen sich heute die Parteigremien auf Landes- und Bundesebene mit den Ergebnissen auseinander.

CDU siegt klar in NRW - AfD schafft Sprung auf Platz drei ...

Die CDU bleibt bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen trotz leichter Rückgänge klar die stärkste Kraft.

Vorläufiges Ergebnis Kommunalwahl NRW: CDU holt 33 3 Prozent ...

Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat die CDU in den Stadträten und Kreistagen laut vorläufigem Landesergebnis 33,3 Prozent der Stimmen erreicht.

Kommunalwahlen NRW: Parteien beraten Ergebnis. Mittlerweile ...

Die Kommunalwahlen in NRW waren vor allem wegen der AfD mit Spannung erwartet worden.

Vorläufiges Ergebnis Kommunalwahl NRW: CDU holt 33,3 Prozent

CDU siegt klar in NRW - AfD schafft Sprung auf Platz drei ...

Die CDU bleibt bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen klar die stärkste Kraft.

CDU siegt klar in NRW – AfD schafft Sprung auf Platz drei. ...

13,7 Millionen Menschen durften in NRW wählen – und die CDU gewinnt klar.

CDU gewinnt Wahl in NRW - AfD verdreifacht Ergebnis

Die CDU bleibt bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen klar die stärkste Kraft.

CDU gewinnt Wahl in NRW - AfD verdreifacht Ergebnis. Doch ...

Rund 13,7 Millionen Menschen durften in NRW wählen – und die CDU gewinnt klar.

AfD kommt in mehrere kommunale Stichwahlen in NRW

Nach der Kommunalwahl in NRW kommt die AfD wohl in mehrere Stichwahlen um die Chefposten in Kreis- und Stadtverwaltungen - insbesondere im Ruhrgebiet.

Prognose: CDU bleibt stärkste Kraft in NRW - AfD legt zu ...

Die CDU hat sich nach einer Prognose des WDR bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen als stärkste Kraft klar behauptet.

Wüst gibt sich mit CDU-Ergebnis bei NRW-Kommunalwahl zufrieden ...

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gibt sich mit dem Ergebnis seiner Partei bei der Kommunalwahl zufrieden.

Prognose: CDU bleibt stärkste Kraft in NRW - AfD legt zu. ...

Die CDU gewinnt die Kommunalwahlen in NRW.

CDU bei NRW-Kommunalwahl klar vorn - AfD legt aber kräftig ...

Die CDU wird laut einer Prognose des Instituts Infratest für den WDR stärkste Kraft bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen.

Prognose: CDU gewinnt Kommunalwahlen in NRW - AfD stark. ...

Die CDU behauptet sich als stärkste Kraft bei den Kommunalwahlen in NRW.

NRW-Kommunalwahl: Wahllokale geöffnet. Wenn fast 14 Millionen ...

Alle Augen auf NRW: Die Kommunalwahl ist mehr als eine Abstimmung über Bürgermeister und Räte.

NRW-Kommunalwahl: Bürger entscheiden über die Macht vor ...

Alle Augen auf NRW: Die Kommunalwahl ist mehr als eine Abstimmung über Bürgermeister und Räte.

Rechte Großdemo in London: Zusammenstöße mit Polizei. ...

Der Rechtsextreme Tommy Robinson ist eine höchst umstrittene Figur in Großbritannien.

Insa: Schwarz-Rot fällt auf neuen Tiefststand

Die schwarz-rote Koalition ist in der von Insa gemessenen Wählergunst auf einen neuen Tiefststand gefallen.

Ex-Verfassungsrichterin zweifelt an AfD-Kandidaten für ...

Die Berliner Staatsrechtlerin und frühere Bundesverfassungsrichterin Susanne Baer hat vor dem Hintergrund der weiter offenen Nachbesetzung mehrerer Stellen am Bundesverfassungsgericht ...

Wahl neuer Verfassungsrichter soll am 25. September stattfinden ...

Der Zeitplan für die Wahl neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht steht.