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Trump-Freund Musk profitiert von EU-Geldern in Millionenhöhe ...
Von dem umstrittenen Tech-Unternehmer Elon Musk kontrollierte Unternehmen profitieren von EU-Geldern in dreistelliger Millionenhöhe.
dpa.de, 13.05.25 14:07 UhrBilger kann sich AfD-Ausschussvorsitze nicht vorstellen
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Union, Steffen Bilger, kann sich Ausschussvorsitze für die AfD im Bundestag nicht vorstellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.05.25 10:17 UhrTrump-Freund Musk profitiert von EU-Geldern in Millionenhöhe ...
Von dem umstrittenen Tech-Unternehmer Elon Musk kontrollierte Unternehmen profitieren von EU-Geldern in dreistelliger Millionenhöhe.
dpa.de, 13.05.25 06:02 UhrCDU-Politiker verlangen pragmatischeren Umgang mit Linken ...
Weitere Spitzenpolitiker der CDU fordern einen pragmatischen Umgang mit der Linken.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.05.25 00:01 UhrForsa: 58 Prozent geben Merz in Außenpolitik Vorschusslorbeeren ...
Eine klare Mehrheit der Bürger erwartet, dass Friedrich Merz (CDU) als Kanzler die deutschen Interessen im Ausland gut vertreten wird.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.05.25 00:01 UhrThüringer Innenminister weist AfD-Gutachten zu Beobachtung ...
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) ist der Auffassung dass das AfD Gutachten gegen die Beobachtung durch den Thüringer Verfassungsschutz nicht stichhaltig ist und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.05.25 17:07 UhrBas rückt an SPD-Spitze - Neuer Generalsekretär. Mit einem ...
Steiler Aufstieg: Bärbel Bas soll neben ihrem Ministerium das höchste Parteiamt übernehmen.
dpa.de, 12.05.25 16:00 UhrHöcke und Urban legen Gutachten gegen Beobachtung vor. ...
Der Rechtsstreit zwischen dem Verfassungsschutz und der AfD über deren Einstufung dürfte dauern.
dpa.de, 12.05.25 14:36 UhrWDR-Studie zur Glaubwürdigkeit / Zwei Drittel der Deutschen ...
Köln - Eine repräsentative Studie im Auftrag des WDR zeigt: Das Vertrauen in Medien in Deutschland ist wieder gewachsen.
presseportal.de, 12.05.25 05:00 UhrGünther fordert vom Bund schnelle wirtschaftspolitische ...
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat die neue Bundesregierung aufgefordert noch vor den Sommerferien erste Maßnahmen zur Entlastung der Unternehmen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.05.25 16:33 UhrAfD-Fraktion lacht am häufigsten - ist aber selten heiter ...
Keine Bundestagsfraktion lacht so viel wie die AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.05.25 10:02 UhrBas ruft Firmen zu Haltung und Standfestigkeit gegenüber ...
Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat die deutsche Wirtschaft zum Kampf gegen Rechtsextremismus aufgerufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.05.25 01:00 UhrParteitag: Nahost-Streit holt die Linke ein. Aber ganz am ...
Eigentlich schwebt die Linke nach ihrem Erfolg bei der Bundestagswahl auf einer Wolke der Harmonie.
dpa.de, 10.05.25 16:35 UhrLinke will sich als Arbeiterpartei gegen AfD behaupten
Linken-Chefin Ines Schwerdtner will ihre Partei zu einer organisierten Klassenpartei machen und sich für die Interessen der Arbeiter einsetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.05.25 15:39 UhrPellmann: «Wir überlassen den Osten nicht den Nazis». ...
Im nächsten Jahr stehen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin Landtagswahlen an.
dpa.de, 10.05.25 14:32 UhrGrünen-Chef Banaszak kämpft für AfD-Verbotsverfahren. ...
Die Forderung nach einem AfD-Verbotsverfahren wird kontrovers diskutiert.
dpa.de, 10.05.25 13:35 UhrVan Aken warnt vor Einsamkeit durch soziale Ausgrenzung
Linken-Chef Jan van Aken hat vor einer zunehmenden Vereinsamung durch soziale Ausgrenzung gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.05.25 12:30 UhrMiersch sieht AfD-Verbotsverfahren weiter als Möglichkeit ...
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hält in der Debatte um die Zukunft der AfD an einem Verbotsverfahren als mögliche Option fest.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.05.25 00:00 UhrBundestagspräsidentin zurückhaltend bei AfD-Verbot
In der Debatte über ein mögliches Verbot der AfD mahnt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner zur Zurückhaltung.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.05.25 00:00 UhrLinke fühlt sich wieder stark - und will Einfluss
Nach ihrem Erfolg bei der Bundestagswahl will die Linke aus der Opposition heraus politisch mitbestimmen.
dpa.de, 09.05.25 17:09 UhrGewerkschaften fordern Vorgaben für Umgang mit Beamten ...
Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextreme Bestrebung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz fordern Gewerkschaften Vorgaben der Politik und Verwaltung für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.05.25 16:51 UhrStaatsanwaltschaft ermittelt gegen AfD-Politiker Krah. Gegen ...
AfD-Politiker Maximilian Krah ist gerade erst in den Bundestag eingezogen - und steht schon wieder in den Schlagzeilen.
dpa.de, 09.05.25 16:29 UhrLinke für Gespräche «auf Augenhöhe» mit Union. Die ...
Im Bundestag müssen einige Fragen mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden.
dpa.de, 09.05.25 15:08 UhrAlice Weidel: Regierungschaos und Streit statt echter Migrationswende. ...
Alice Weidel: Regierungschaos und Streit statt echter Migrationswende
presseportal.de, 09.05.25 13:45 UhrErmittlungsverfahren gegen AfD-Politiker Krah. Gegen ihn ...
Der sächsische AfD-Politiker Maximilian Krah ist erneut ins Visier der Justiz geraten.
dpa.de, 09.05.25 13:07 UhrJusos fordern SPD zu AfD-Verbotsantrag auf
Die Jusos haben die SPD-Bundestagsabgeordneten und die SPD-Regierungsmitglieder aus Bund und Ländern aufgefordert, einen AfD-Verbotsantrag zu stellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.05.25 13:03 UhrBericht: AfD-Politiker Krah soll Immunität verlieren
Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat im Zuge der Ermittlungen zur mutmaßlichen Spionage chinesischer Geheimdienste in Deutschland offenbar einen Antrag zur Aufhebung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.05.25 11:50 UhrHistoriker Benz sieht Entwicklungen in Deutschland mit Sorge ...
Der renommierte Berliner Historiker Wolfgang Benz sieht die politischen Entwicklungen in Deutschland mit Sorge.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.05.25 00:00 UhrSSW-Abgeordneter Seidler strebt Initiative für AfD-Verbot ...
Der Bundestagsabgeordnete der SSW-Minderheitenpartei, Stefan Seidler, kann sich einen neuen Anlauf für ein AfD-Verbotsverfahren vorstellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.05.25 00:00 UhrStreit mit Verfassungsschutz - AfD: «1:0 für uns». Die ...
Der Verfassungsschutz geht im Rechtsstreit mit der AfD einen kleinen Schritt zurück.
dpa.de, 08.05.25 17:15 UhrLinke und Union sehen in Stillhaltezusage keinen AfD-Teilerfolg ...
Die rechtspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag Clara Bünger sieht in der Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) zu einer Stillhaltezusage keinen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.05.25 16:03 UhrStaatsrechtler Boehme-Neßler: Stillhaltezusage bringt AfD ...
Volker Boehme-Neßler Staatsrechtler an der Carl-von-Ossietzky-Universität Oldenburg hat die Entscheidung zu einer Stillhaltezusage des Bundesamts für Verfassungsschutz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.05.25 15:19 UhrSteinmeier fordert Festhalten an Lehren aus der NS-Diktatur. ...
Viele Erkenntnisse aus Weltkrieg und NS-Diktatur werden 80 Jahre später wieder infrage gestellt.
dpa.de, 08.05.25 15:18 UhrSteinmeier: An Lehren aus NS-Diktatur festhalten. Ein falscher ...
Viele Erkenntnisse aus Weltkrieg und NS-Diktatur werden 80 Jahre später wieder infrage gestellt.
dpa.de, 08.05.25 14:13 UhrVerfassungsschutz setzt AfD-Einstufung vorerst aus. Doch ...
Vergangene Woche war bekannt geworden, dass der Inlandsgeheimdienst die AfD als gesichert rechtsextremistisch einstuft.
dpa.de, 08.05.25 13:32 UhrExperten sehen AfD-Mitglieder im Staatsdienst unter Druck ...
Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch sehen Politikwissenschaftler und Staatsrechtler Parteimitglieder im Staatsdienst unter Druck.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.05.25 13:29 UhrWDH/AfD rechtsextrem?: Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage ...
(Zuständiges Gericht ergänzt)BERLIN - Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bezeichnet die AfD bis zu einer Gerichtsentscheidung über ein Eilverfahren nicht mehr öffentlich ...
dpa.de, 08.05.25 13:18 UhrAfD rechtsextrem? Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage ...
Vergangene Woche war bekannt geworden, dass der Inlandsgeheimdienst AfD als gesichert rechtsextremistisch einstuft.
dpa.de, 08.05.25 12:52 UhrVerstärkte Grenzkontrollen laufen an - Kritik von Nachbarn. ...
Nach Dobrindts Ankündigung zu stärkeren Grenzkontrollen laufen die teilweise bereits an.
dpa.de, 08.05.25 11:45 UhrZentralrat erwägt Auswanderungsempfehlung bei Koalition ...
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, blickt zum 80.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.05.25 07:30 UhrSPD-Minister kündigen erste Vorhaben an
Die neuen SPD-Minister in der Bundesregierung haben angekündigt, welche Vorhaben sie zuerst angehen und umsetzen wollen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.05.25 00:00 UhrVerfassungsschutz: AfD-Führung verfestigt fremdenfeindlich ...
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) attestiert der "obersten Führungsstruktur der AfD" eine "verfestigte fremdenfeindliche Haltung".
dts-nachrichtenagentur.de, 07.05.25 19:42 UhrSachsens Innenminister zweifelt an AfD-Verbot
Sachsens Innenminister Armin Schuster blickt skeptisch auf ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.05.25 18:42 UhrUmfrage: Mehrheit hält AfD für rechtsextrem
Die vom Verfassungsschutz vorgenommene Einstufung der AfD als rechtsextrem sorgt für eine neue Debatte über die Partei.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.05.25 18:16 UhrInfratest: Union kann sich von AfD absetzen
Die Union kann laut einer Umfrage in der Wählergunst zulegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.05.25 18:05 Uhr+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 07.05.25 18:00 Uhr+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 07.05.25 18:00 UhrLinke schlägt Union Zusammenarbeit bei bestimmten Reformen ...
Die Fraktionsvorsitzende der Linken Heidi Reichinnek hat der Union vorgeschlagen bei der Reform der Schuldenbremse und der Wahl von Richtern für das Bundesverfassungsgericht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.05.25 14:05 UhrMiersch ist neuer SPD-Fraktionschef. Die SPD stellt einen ...
In der schwarz-roten Koalition dürften die Fraktionschefs eine Schlüsselrolle einnehmen.
dpa.de, 07.05.25 12:34 UhrMiersch zum SPD-Fraktionschef gewählt
BERLIN - Der bisherige SPD-Generalsekretär Matthias Miersch führt künftig die SPD-Bundestagsfraktion.
dpa.de, 07.05.25 10:52 UhrEnde und Anfang: Der 8. Mai und die Deutschen. Morden und ...
Der von Deutschland entfachte Zweite Weltkrieg endete 1945 mit der Kapitulation in einer Villa in Berlin-Karlshorst.
dpa.de, 07.05.25 08:05 UhrDBB gegen pauschale Konsequenzen für beamtete AfD-Mitglieder ...
Der Vorsitzende des Deutschen Beamtenbundes (DBB) Ulrich Silberbach hat die Äußerung von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) begrüßt wonach es trotz der jüngsten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.05.25 06:20 UhrKanzler Merz kündigt Telefonat mit Trump an
Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz will an diesem Donnerstag mit US-Präsident Donald Trump telefonieren.
dpa.de, 07.05.25 05:41 UhrStaatsrechtler will von Koalition Initiative zu AfD-Verbotsgutachten ...
Der Osnabrücker Rechtswissenschaftler Hermann Heußner hat die neue schwarz-rote Regierung aufgefordert, ein Gutachten über die Verbotsfähigkeit der AfD zu initiieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.05.25 01:00 UhrNach AfD-Einstufung: Minister lehnt Gesinnungsprüfung ab ...
Für den Verfassungsschutz ist die AfD eine «gesichert rechtsextremistische Bestrebung».
dpa.de, 06.05.25 17:25 UhrSchuster gegen anlasslose Gesinnungsprüfung von AfD-Mitgliedern ...
Der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) kündigt an dass es trotz der bundesweiten Verfassungsschutzeinstufung der AfD als gesichert rechtsextreme Bestrebung in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.05.25 17:08 UhrKanzlerwahl: Wirtschaft fürchtet Schaden durch Hängepartie ...
Ökonomen und Vertreter von Wirtschaftsverbänden haben den gescheiterten ersten Wahlgang bei der Wahl des Bundeskanzlers scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.05.25 14:56 UhrKanzlerwahl: Ex-Verfassungsgerichtspräsident fürchtet ...
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat sich besorgt über das Kanzlerwahl-Debakel von Friedrich Merz (CDU) geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.05.25 14:33 UhrKanzlerwahl: Fraktionen diskutieren über 2. Wahlgang
Nachdem CDU-Chef Friedrich Merz bei der Kanzlerwahl in der ersten Runde gescheitert ist, diskutieren die Fraktionen über einen 2.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.05.25 13:44 UhrDurchgefallen: Debakel für Noch-Nicht-Kanzler Merz. Im ...
Der CDU-Chef gerät auf dem Weg ins Kanzleramt ins Wanken.
dpa.de, 06.05.25 13:28 UhrKanzlerwahl: Söder appelliert an Abgeordnete - AfD will ...
Nachdem CDU-Chef Friedrich Merz im ersten Wahlgang für die Wahl zum Bundeskanzler gescheitert ist suchen die Fraktionen der geplanten schwarz-roten Koalition nach der nötigen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.05.25 13:15 UhrSöder hält mögliches AfD-Verbot für falsches Signal
CSU-Chef Markus Söder hat sich gegen ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.05.25 11:52 UhrÖzdemir nennt gescheiterte Kanzlerwahl Betriebsunfall
Der geschäftsführende Agrar- und Forschungsminister Cem Özdemir (Grüne) hat auf eine schnelle Wiederholung der gescheiterten Kanzlerwahl im ersten Wahlgang gedrungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.05.25 11:24 UhrFrühere AfD-Chefin Petry will neue Partei gründen. Jetzt ...
Sie verließ die AfD im Streit und rief danach die Blaue Partei ins Leben - ein Projekt, das krachend scheiterte.
dpa.de, 06.05.25 03:03 UhrDobrindt: Keine dienstrechtlichen Konsequenzen für Beamte ...
Beamte und Angestellte im Staatsdienst müssen nach Ansicht des designierten Bundesinnenministers Alexander Dobrindt (CSU) nicht per se mit dienstrechtlichen Konsequenzen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.05.25 00:00 UhrInsa: AfD verliert nach Einstufung als rechtsextremistisch ...
Die AfD fällt nach der Einstufung als "rechtsextremistisch" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz leicht in der Wählergunst.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.05.25 00:00 UhrAbgeordneter kehrt AfD nach Hochstufung den Rücken. Ein ...
Die Folgen der Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als «gesichert rechtsextremistisch» sind noch nicht absehbar.
dpa.de, 05.05.25 21:20 UhrAfD zieht gegen Verfassungsschutz erneut vor Gericht. Die ...
Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein.
dpa.de, 05.05.25 18:48 UhrGrünen-Spitze wünscht sich Gespräche über AfD-Verbotsantrag. ...
Zuletzt gab es bei den Grünen, was einen etwaigen AfD-Verbotsantrag angeht, unterschiedliche Auffassungen.
dpa.de, 05.05.25 15:51 UhrAfD und Linke wollen gegen Blackrock-König Merz stimmen ...
AfD und Linke wollen CDU-Chef Friedrich Merz am Dienstag nicht zum Kanzler wählen.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.05.25 14:23 UhrVerfassungsschutz und AfD - Justiz am Zug. Die wehrt sich ...
Der Inlandsgeheimdienst stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein.
dpa.de, 05.05.25 14:02 Uhrmaischberger / am Dienstag 6. Mai 2025 um 22:50 Uhr im Ersten ...
München - Die Gäste u.a.:
presseportal.de, 05.05.25 13:37 UhrEinstiger Merz-Widersacher Spahn soll Fraktionschef werden. ...
Er war als Wirtschaftsminister im Gespräch.
dpa.de, 05.05.25 04:57 UhrVerdi verlangt Vorbereitung von AfD-Verbotsverfahren
Nach der Neubewertung der AfD durch den Verfassungsschutz hat der Chef der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi Frank Werneke die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens gefordert. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.05.25 01:00 UhrGrünenfraktion will gegen AfD gesamten Instrumentenkoffer ...
Vor dem Hintergrund der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz fordert der stellvertretende Fraktionschef der Grünen Konstantin ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.05.25 01:00 UhrSchwesig: SPD-Mitglieder sollen zu Merz-Erfolg beitragen ...
Die SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat ihre Partei zu staatspolitischer Verantwortung aufgerufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.05.25 20:37 UhrDobrindt will Mittwoch Weisung für mehr Grenzkontrollen ...
Der künftige Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) wird am Mittwoch eine Weisung für mehr Grenzkontrollen erteilen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.05.25 20:18 UhrAfD hat Verfassungsschutz am 02.05. abgemahnt Frist für ...
Berlin - Nach der offensichtlich rechtswidrigen Verkündigung der Hochstufung unserer Partei als gesichert rechtsextremistisch - offenbar im Alleingang vorgenommen durch eine ...
presseportal.de, 04.05.25 16:33 UhrKlöckner lädt russischen Botschafter nicht zum 8. Mai ...
Klöckner lädt russischen Botschafter nicht zum 8. Mai ein
dts-nachrichtenagentur.de, 04.05.25 14:59 UhrSchwerdtner will Linke als Partei der Klasse aufstellen
Die Co-Bundesvorsitzende Ines Schwerdtner will die Linke als "Partei der Klasse" aufstellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.05.25 13:54 UhrKlingbeil: AfD politisch «kleinkriegen» - Orban stützt ...
Laut Verfassungsschutz ist die AfD gesichert rechtsextremistisch.
dpa.de, 04.05.25 13:48 UhrHolocaustüberlebende wirft Merz fehlendes Gespür für ...
Kurz vor dem 80.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.05.25 10:22 UhrNach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch das Bundesamt für Verfassungsschutz spricht sich die Mehrheit laut einer Erhebung für ein Verbot der Partei ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.05.25 00:00 UhrSPD-Chef sieht AfD-Verbotsverfahren kritisch
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz behauptet dass ein Verbotsverfahren nicht für die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.05.25 00:00 UhrAfD-Mitglieder aus Staatsdienst entfernen? Reul skeptisch ...
