Stichwahl in der Türkei: Erdogan führt laut Agentur. Eine ...

Das Ergebnis der Präsidentschaftswahl in der Türkei wird nicht nur von Türken mit Spannung erwartet.

Türkei hat abgestimmt - Angriffe auf Wahlhelfer. Die Bevölkerung ...

Das Ergebnis der Präsidentschaftswahl in der Türkei wird nicht nur von Türken mit Spannung erwartet.

Spahn: «Die Rente mit 63 kostet Wohlstand». Denn in vielen ...

Sind frühere Renteneintritte bald Geschichte? CDU-Politiker Spahn würde dies befürworten.

Richtungswahl in Spanien: Test für Sánchez. Viele Probleme ...

Bei den Regionalwahlen in Spanien stand auch die linke Zentralregierung auf dem Prüfstand.

Linke wirft Spahn nach Renten-Vorstoß fehlenden Respekt ...

Nach dem Vorstoß von Unionsfraktionsvize Jens Spahn für ein sofortiges Ende der Rente mit 63 wirft die Linke dem CDU-Politiker "fehlenden Respekt" vor.

AfD gegen CDU: Streit um Untersuchungsausschuss. Doch der ...

Die AfD will Björn Höcke zum stellvertretenden Vorsitzenden eines U-Ausschusses machen - sehr zum Ärger der CDU, die den Politiker nicht wählen möchte.

Spahn fordert Ende der Rente mit 63. Mit seiner Forderung ...

Sind frühere Renteneintritte bald Geschichte? CDU-Politiker Spahn würde dies jedenfalls befürworten.

Regierung sieht Bedarf für Schiene bei 88 Milliarden Euro. ...

Für knapp die Hälfte dieser Summe steht die Finanzierung im Bundeshaushalt bereits.

Erdogan und Kilicdaroglu - Die Kandidaten der Stichwahl. ...

Der türkische Präsident Erdogan muss sich erstmals einer Stichwahl stellen.

ZDF sorgt mit Umfrage zum Heizungsgesetz für Aufsehen

Das ZDF hat mit dem unerwarteten Ergebnis einer Umfrage zum neuen "Heizungsgesetz" für Aufsehen gesorgt.

Erdogan vs. Kilicdaroglu - Kampf um Präsidentschaft. Zwar ...

Der türkische Präsident Erdogan muss sich erstmals einer Stichwahl stellen.

Erdogan vs. Kilicdaroglu - Kampf um Präsidentschaft in ...

Der türkische Präsident Erdogan muss sich erstmals einer Stichwahl stellen.

SPD- und CDU-Politiker rechnen mit Erdogan-Sieg

Bundestagsabgeordnete von SPD und CDU rechnen mit einer Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bei der Stichwahl am Sonntag und befürchten eine Verschlechterung ...

Hannovers OB steht zu Einigung mit Letzter Generation

Sollten Städte mit Aktivisten der Letzten Generation verhandeln? Belit Onay machte das schon vor Wochen und findet es immer noch richtig - trotz der staatsanwaltlichen Ermittlungen ...

EU-Kommissar: Twitter verlässt Kodex gegen Desinformation. ...

Twitter will scheinbar aus einem freiwilligen EU-Verhaltenskodex gegen Desinformation austreten.

FDP will nationalen CO2-Emissionshandel für Gebäude vorziehen ...

Die FDP erwartet ein Vorziehen des nationalen CO2-Emissionshandels für die Sektoren Gebäude und Verkehr von 2026 auf Anfang 2024.

Fischer: Europas Sicherheit dauerhaft durch Russland bedroht. ...

Auch ein Waffenstillstand in der Ukraine würde die Kriegsparteien nicht zufriedenstellen, so Ex-Außenminister Joschka Fischer.

Ex-Außenminister Fischer hält Zeitenwende für nicht ausreichend ...

Der frühere deutsche Außenminister Joschka Fischer (Grüne) stellt in Europa eine dringend zu schließende "Sicherheitslücke" fest.

Personenschützer können nicht alles verhindern. Seine ...

Der Kanzler wird von einer unerwarteten Umarmung überrascht.

Habeck kündigt Nachbesserungen beim Heizungsgesetz an. ...

Wochenlange öffentliche Debatten, heftiger Streit in der Regierung: Die Pläne zum schrittweisen Austausch von Öl- und Gasheizungen sorgen für reichlich Ärger.

Habeck kündigt Nachbesserung zu Heizungsgesetz an. Der ...

Seit Wochen gibt es Diskussionen im Heizungsstreit.

Drei Viertel bewerten Klima in Ampel-Regierung als schlecht. ...

Eine große Mehrheit findet, dass die Stimmung zwischen SPD, Grünen und FDP miserabel ist.

Bundestag beschließt Pflegereform

Gesetzlich Versicherte werden künftig höhere Beiträge zur Pflegeversicherung zahlen müssen.

Scholz will Gesprächsfaden zu Putin wieder aufnehmen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Wiederaufnahme des im Zuge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine abgebrochenen persönlichen Kontakts zu Russlands Präsident ...

Pakistan verhängt Ausreisesperre über Ex-Premier Khan. ...

Der populäre Oppositionsführer Imran Khan und seine Frau dürfen das Land nicht verlassen.

Scholz: Heizungsgesetz soll vor Sommerpause ins Parlament. ...

Alle Beteiligten hätten versichert, offene Fragen «sehr zügig» zu klären, so der Kanzler.

Amnesty: Demonstranten Opfer von «tödlichem Rassismus» ...

Bei der Niederschlagung der Proteste in Peru kommen viele Demonstranten ums Leben.

FDP will Debatte über Kürzung von gesetzlichen Leistungen ...

Die FDP hat eine tabufreie Debatte über Kürzungen im Bundeshaushalt für das kommende Jahr gefordert und nimmt davon auch gesetzliche Leistungen nicht aus.

SPD übt scharfe Kritik an Patriotismus-Vorstoß der Union ...

Der Vize-Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese hat scharfe Kritik an der Unionsforderung nach einem Patriotismus-Programm geübt und die CDU/CSU davor gewarnt ...

Bundesverkehrsminister schließt sich Kritik an Euro-7-Norm ...

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) schließt sich inhaltlich der Kritik von EU-Staaten wie Frankreich und Italien an der von der EU-Kommission geplanten Verschärfung ...

Hofreiter findet Politiker-Urteile über Letzte Generation ...

Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat es als albern bezeichnet dass sich Politiker anmaßen eine juristische Einordnung der Letzten Generation als Kriminelle Vereinigung ...

Staatssekretär: Bürokratie-Entlastung gegen Rezession. ...

Staatssekretär Benjamin Strasser sieht im Bürokratieabbau eine Chance für die deutsche Wirtschaft.

Prokurdische HDP ruft zu Stimmabgabe gegen Erdogan auf. ...

Am Sonntag entscheiden die türkischen Wähler in einer Stichwahl über ihren künftigen Präsidenten.

Pulver in Umschlag an Habeck wahrscheinlich Schleifsand. ...

Wenn weißes Pulver in der Post an einen prominenten Politiker auftaucht, ist höchste Vorsicht geboten.

Iran stellt neue Mittelstreckenrakete vor. Die Rakete ist ...

Mit einer Reichweite von bis zu 2000 Kilometern könnte die neue iranische Mittelstreckenrakete grundsätzlich Ziele in Israel treffen.

Özdemir über Solinger Anschlag: Vater prüfte Feuerlöscher. ...

Seine Eltern erwägten, sich eine Strickleiter zuzulegen.

Markus Lewe als Städtetagspräsident wiedergewählt

Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe (CDU) ist als Präsident des Deutschen Städtetages wiedergewählt worden.

Dax startet schwach - Verunsicherung wegen US-Schuldenstreit ...

Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Donnerstag zunächst Kursverluste verzeichnet.

FDP-Bundesvize Vogel: Letzte Generation macht Bürger wütend. ...

Jede Aktion der Umweltaktivisten führe dazu, «dass eine wütende Bürgerin und ein wütender Bürger mehr in diesem Land entsteht», meint FDP-Bundesvize Vogel.

Merz erwartet Vertrauensfrage von Scholz

CDU-Chef Friedrich Merz geht davon aus dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage stellen muss sollte der Haushaltsstreit in der Ampelkoalition weitergehen. ...

Letzte-Generation-Razzia: Forscher warnt vor Radikalisierung. ...

Bislang bleibe die Gruppe «bemerkenswert» ruhig, wenn sie angegriffen werde, sagt Extremismus-Experte Matthias Quent.

Letzte-Generation-Razzia: Forscher fürchtet Radikalisierung ...

Was passiert wenn Menschen die sich für Klimaschutz einsetzen vom Staat nicht unterstützt werden und sich stattdessen im Stich gelassen fühlen? Ein Extremismusforscher ...

Özdemir will mehr Aufstiegschancen für Migrantenkinder ...

Zum 30.

Grüne kritisieren zweifelhaftes Vorgehen gegen Letzte Generation ...

Der rechtspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion Helge Limburg hat die Hausdurchsuchungen und Ermittlungen gegen die Letzte Generation wegen des Vorwurfs der Bildung ...

Gebäudeenergiegesetz: Spahn sieht Ampel vor dem Koalitionsbruch ...

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), sieht die Ampel kurz vor dem "Koalitionsbruch".

Lindner: Keine Etatkürzungen mit dem Rasenmäher. Einen ...

Nach der Terminverschiebung beim Haushalt muss Finanzminister Lindner vor den Bundestags-Ausschuss.

Habeck offen für strengere Transparenz-Regeln. Die Stimmung: ...

Zum zweiten Mal in zwei Wochen muss Wirtschaftsminister Habeck Fragen in Bundestagsausschüssen Fragen zu seiner Personalpolitik beantworten.

Lindner: Keine Etatkürzungen mit der Gießkanne. Einen ...

Nach der Terminverschiebung beim Haushalt muss Finanzminister Lindner vor den Bundestags-Ausschuss.

USA erwarten Präsidentschaftsbewerbung von DeSantis. Noch ...

Der populäre Gouverneur von Florida wird Trump im Kampf um die US-Präsidentschaftskandidatur der Republikaner herausfordern - so viel scheint sicher.

Ampel-Vorhaben: Länder sollen Pläne für Wärmewende liefern. ...

Der eine Heizungsstreit ist noch in vollem Gange - da kommt der nächste.

Eigentümerverband kritisiert Pläne für verpflichtende ...

Der Eigentümerverband Haus und Grund hat mit Kritik auf die Gesetzespläne der Ampel-Koalition für eine verpflichtende Wärmeplanung reagiert.

Habeck offen für schärfere Transparenzregeln

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zeigt sich nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft in seinem Ressort offen für eine Verschärfung der Transparenzregeln.

Rassismus-Affäre um Vinicius Jr.: Strafe gegen Valencia. ...

Die Rassismus-Vorfälle gegen Brasiliens Nationalspieler Vinicius Junior haben Konsequenzen.

Lagarde: EZB entschlossen im Kampf gegen hohe Inflation. ...

Lagarde: EZB entschlossen im Kampf gegen hohe Inflation

Wird Caren Miosga die Nachfolgerin von Anne Will?. Jetzt ...

Anne Will hört zum Jahresende mit ihrem Polit-Talk im Ersten auf.

Die Jagd erhitzt in Frankreich die Gemüter. Die Fronten ...

Jagdunfälle sind in Frankreich Grund für den Ruf nach Restriktionen.

Ausschussvorsitzende beklagen Behinderung der Opposition ...

Die Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse für Wirtschaft und Klima erheben vor der gemeinsamen Befragung von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) schwere Vorwürfe ...

Hüterin des Euro: Festakt zu 25 Jahren EZB. Doch der Kampf ...

Ihre wichtigste Aufgabe ist ein stabiler Euro.

Fraunhofer-Forscher kooperieren mit Huawei

Die europaweit führende Organisation für angewandte Forschung, die deutsche Fraunhofer-Gesellschaft, rückt in den Blick von Digital- und Sicherheitspolitikern.

Bisher kaum Asyl für russische Kriegsdienstverweigerer ...

Bisher haben nur wenige russische Kriegsdienstverweigerer in Deutschland Asyl bekommen.

DeSantis will wohl heute Präsidentschaftsbewerbung verkünden. ...

Floridas populärer Gouverneur wird Donald Trump im US-Präsidentschaftwahlkampf der Republikaner herausfordern - so viel scheint sicher.

Grüne kritisieren fehlende Transparenz beim Haushalt. Eigentlich ...

Grüne kritisieren fehlende Transparenz beim Haushalt

Berichte: DeSantis will Präsidentschaftsbewerbung verkünden. ...

Floridas populärer Gouverneur wird Donald Trump im US-Präsidentschaftwahlkampf der Republikaner herausfordern - so viel scheint sicher.

Boris Johnson wegen mutmaßlicher Lockdown-Verstöße angezeigt ...

Feiern mit Freunden und Familie statt Lockdown: Der «Partygate»-Skandal geht in die nächste Runde.

DeSantis wohl vor Verkündung von Präsidentschaftsbewerbung ...

Steigt Ron DeSantis ins Rennen um die Präsidentschaftskandidatur ein? Werden die Worte von Twitter-Chef Elon Musk richtig gedeutet, dürfte das schon bald der Fall sein.

Festnahmen nach neuer Rassismus-Affäre in Spanien. Es gibt ...

Die neuen Rassismus-Attacken gegen Real Madrids Stürmer Vinicius bleiben in Spanien nicht ohne Folgen.

Habeck wirft FDP «Wortbruch» bei Heizungsgesetz vor

Der Streit der Ampel-Koalition über das Heizungsgesetz droht zu eskalieren: Die Grünen werfen der FDP «Wortbruch» vor - und fühlen sich auch an andere Beschlüsse nicht ...

Forsa: Grüne und FDP verlieren - SPD und Linke legen zu ...

Die Grünen und die FDP verlieren in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa weiter an Zustimmung.

Union sieht Baupolitik der Ampel in Schutt und Asche

Unionsfraktionsvize Ulrich Lange (CSU) sieht die Baupolitik der Ampelkoalition nach der Veröffentlichung der Wohnungsbauzahlen für 2022 "in Schutt und Asche".

Ziemiak nennt Buschmann Datenschutzfetischist

Der Generalsekretär der NRW-CDU Paul Ziemiak wirft der Bundesregierung vor bei der Bekämpfung von sexuellem Missbrauch den Datenschutz über den Kinderschutz zu stellen ...

Umstrittenes Heizungsgesetz diese Woche nicht im Bundestag. ...

Eigentlich hatten sich die Regierungsparteien schon darauf verständigt, die Gesetzespläne zum Heizungstausch noch bis zum Sommer zu beschließen.

Union gegen erleichtere Einbürgerungen. Die Union spricht ...

Drei Jahre Mindestaufenthalt sollen nach Plänen der Regierung in Zukunft in besonderen Fällen ausreichen, um die Staatsbürgerschaft zu beantragen.

US-Autorin geht wegen Beleidigung erneut gegen Trump vor. ...

Donald Trump muss E.

Union warnt vor mehr Migration durch Einbürgerungsreform ...

Die Union warnt vor mehr Migration durch die von der Ampel geplante Reform der Einbürgerung.

Scholz kritisiert Protest - Letzte Generation «fassungslos». ...

Beim Gespräch in einer brandenburgischen Schule wählt der Kanzler drastische Worte für die Aktionen der Aktivisten.

Ampel-Politiker warnen vor Spekulation zu Nord-Stream-Sabotage ...

Nach der Veröffentlichung möglicher neuer Spuren zur Sabotage der Nord-Stream-Pipelines raten Innenpolitiker der Koalition zu Zurückhaltung.

Insa: Jeder zweite Deutsche will Habecks Rücktritt

Laut einer Umfrage spricht sich die absolute Mehrheit der Deutschen nach der Trauzeugen-Affäre dafür aus dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Konsequenz ...

SPD-Politiker schlägt Arbeits-Migration für Klimaflüchtlinge ...

Der migrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Lars Castellucci regt an vom Klimawandel in ihrer Existenz bedrohten Menschen künftig auch als Arbeitskräfte nach Deutschland ...

Nimmermann folgt Graichen: Habecks neuer Staatssekretär. ...

Er soll für den Neuanfang stehen.

Wahlmarathon - Warum die Griechen wieder an die Urnen müssen. ...

Was die griechischen Wähler und Wählerinnen wollen, steht fest: Sie haben sich für den Reform- und Wirtschaftskurs der Konservativen entschieden.

Heil: Berufsorientierung an allen Schulformen ab Klasse ...

In seiner Rede beim 24.

FDP drängt auf volle Transparenz von Habeck

Nach der Entlassung von Patrick Graichen und der Berufung von Philipp Nimmermann verstärkt die FDP den Druck auf Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Klarheit über ...

Nimmermann soll Wirtschaftsstaatssekretär werden

Minister Habeck hat nach dem Wirbel um das Beziehungsgeflecht seines Staatssekretärs Graichen einen Nachfolger für die wichtige Funktion in der Führung des Ressorts gefunden ...

Grünen-Politiker Nimmermann soll Wirtschaftsstaatssekretär werden

Trittin kritisiert Umgang mit Staatssekretärs-Affäre

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin hat heftige Kritik am Umgang mit Wirtschaftsminister Robert Habeck und seinem Staatssekretär Udo Philipp geübt.

Bayern will bei Sexualstraftaten Speicherfristen verlängern ...

Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich (CSU) dringt auf eine Verbesserung der Möglichkeiten, Sexualstraftaten zu verfolgen.

Kalenderblatt 2023: 3. Juni

Kalenderblatt 2023: 31. Mai

Europas Banken unter Druck – zu Recht?

Lauterbach zu Krankenhausreform: Länder müssen investieren. ...

Heute befasst sich eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe mit der Zukunft von Deutschlands Krankenhäusern.

Kohleausstieg: Habecks Spagat in der Lausitz. Der Grünen-Politiker ...

Eigentlich will der Wirtschaftsminister nicht über das Reizthema sprechen, aber ein früherer Kohleausstieg sorgt in der Lausitz für Unruhe.

Mallorca will Wohnungsnot radikal bekämpfen. Nun will Mallorca ...

Der Wohnungsmangel treibt auf den Balearen inzwischen erschreckende Blüten.

Messi und das arabische Gewand - so politisiert der Fußball. ...

Die Katar-WM schloss mit Bildern eines Zeichens abseits des Fußballs.

Martin Herrenknecht warnt vor Abwanderung der Industrie ...

Martin Herrenknecht warnt vor Abwanderung der Industrie und kritisiert Energiepolitik: Die Deutschen sind Angsthasen

Martin Herrenknecht warnt vor Abwanderung der Industrie ...

Martin Herrenknecht warnt vor Abwanderung der Industrie und kritisiert Energiepolitik: Die Deutschen sind Angsthasen

Digitalisierung 2022: Was können wir von der neuen Regierung erwarten?

Was preisen die Märkte derzeit ein?

Warum die Jahresendrally nach Thanksgiving enden könnte

Bayrischer Gesundheitsminister fordert strenges Kontrollregime+++Wieler ...

EM-Stadt meldet starken Anstieg an Neuinfektionen

Ramelow will bis Herbst zurück zur Normalität+++EU-Parlament ...

Dritte Corona-Welle in Großbritannien erwartet