Ausland, Militär

Ex-Außenminister Fischer hält Zeitenwende für nicht ausreichend

27.05.2023 - 01:04:22

Der frühere deutsche Außenminister Joschka Fischer (Grüne) stellt in Europa eine dringend zu schließende "Sicherheitslücke" fest.

Die "Zeitenwende", die Bundeskanzler Olaf Scholz für die Bundeswehr ausgerufen hatte, werde "mit Sicherheit nicht" reichen, sagte Fischer dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe). "Wir müssen Vorsorge treffen, unseren Anteil als Europäer zu unserer eigenen Verteidigung und Sicherheit zu verstärken", sagte Fischer.

Als Beispiele nannte der Grünen-Politiker die europäische Flugabwehr, die "Schwäche bei der Munitionsversorgung" in der deutschen Armee und Defizite bei schwerem Militärgerät. Deutschland könne es sich als zentrales Land in Europa und als dessen größte Volkswirtschaft "nicht erlauben, bei Rüstungsfragen außen vor zu bleiben". Fischer hält Vorsorge auch im Blick auf die USA für nötig. Im Fall einer erneuten Wahl des Republikaners Donald Trump zum Präsidenten müsse diesem das Argument genommen werden, dass die "Europäer Trittbrettfahrer" seien, reich, aber nicht willens, sich selbst zu verteidigen. "Wir müssen uns auf uns selbst verlassen", sagte der Grünen-Politiker unter Hinweis auf entsprechende Äußerungen der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

@ dts-nachrichtenagentur.de

Weitere Meldungen

Nato-General: Allianz will an Ostflanke heiße Zone einrichten Die Nato will in den kommenden zwei Jahren an der Grenze zu Russland massiv aufrüsten und deutlich mehr Waffen einlagern."Wir werden spürbar größere Vorräte als bisher in den Nato-Grenzstaaten zu Russland sehen, dazu gehören beispielsweise Waffen- und Munitionsdepots zur Wiederbewaffnung der Verteidigungssysteme in der automatisierten Zone, aber auch zur Ausrüstung der Nato-Streitkräfte", sagte Brigadegeneral Thomas Lowin, Vizechef des Stabes für Operationsführung im Nato-Landkommando in Izmir (TRK), der "Welt am Sonntag".Zudem will die Nato laut Lowin "ein komplexes, mehrschichtiges Verteidigungssystem entlang der Grenze zu Russland und Weißrussland aufbauen und zur Verteidigung nicht nur konventionelle Truppen einsetzen, sondern durch Hindernisse und den Einsatz von Technik eine roboterisierte oder automatisierte Zone im grenznahen Bereich zum Gegner schaffen, die dieser dann erst einmal überwinden muss".Mit Lowin spricht erstmalig ein Nato-General öffentlich über das neue Verteidigungskonzept, das "Eastern Flank Deterrence Line" (EDFL) genannt wird. (Ausland, 24.01.2026 - 08:26) weiterlesen...

Merz betont transatlantische Gemeinsamkeiten im Grönland-Konflikt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich im Grönland-Konflikt diplomatisch gezeigt und transatlantische Gemeinsamkeiten betont.Dass die US-Regierung in den letzten Tagen vehement einen größeren Einfluss in Grönland gefordert habe, um Sicherheitsbedrohungen im hohen Norden entgegenzuwirken, zeige, dass die USA Bedrohungen durch Russland in der Arktis ernstnähmen, sagte Merz am Donnerstag auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos.Dabei verlagerte er den Fokus in der Bedrohung Grönlands von den USA auf Russland und China. (Ausland, 22.01.2026 - 10:07) weiterlesen...