Suchbegriff: Bundesregierung in Rubrik News
Neues Nato-Hauptquartier in Deutschland. Deutschland soll ...
Die Nato will die internationale Koordinierung von Waffenlieferungen und Ausbildungsaktivitäten für die ukrainischen Streitkräfte übernehmen.
dpa.de, 14.06.24 14:03 UhrBaerbock: Müssen Druck auf Russland aufrechterhalten
Deutschland bremst bei EU-Plänen für ein neues Paket mit Russland-Sanktionen.
dpa.de, 14.06.24 13:39 UhrBaerbock: Müssen Sanktionsdruck auf Russland aufrechterhalten ...
Außenministerin Annalena Baerbock hat für eine rasche Verabschiedung der geplanten neuen Russland-Sanktionen der Europäischen Union geworben.
dpa.de, 14.06.24 13:36 UhrLänder wollen Elementarschadenpflichtversicherung und pochen ...
Im Streit um die Einführung einer verpflichtenden Elementarschadenversicherung erhöhen die Länder den Druck auf den Bund.
dpa.de, 14.06.24 13:28 UhrMinisterium verweigert Auskunft über Gelder für Deutschlandticket ...
Das Verkehrsministerium hat sich geweigert, der Opposition zu erklären, wie das Geld für das Deutschlandticket künftig an die Bundesländer verteilt werden soll.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 13:00 UhrLänder drängen Bundesregierung zu Elementarschadenpflichtversicherung ...
Im Streit um die Einführung einer verpflichtenden Elementarschadenversicherung für Gebäude haben die Länder den Druck erhöht.
dpa.de, 14.06.24 11:53 UhrProfis zeigen den Mehrwert von Arbeits- und Gesundheitsschutz. ...
Profis zeigen den Mehrwert von Arbeits- und Gesundheitsschutz
presseportal.de, 14.06.24 09:35 UhrFDP-Fraktionschef Dürr deutet Möglichkeit eines Nachtragshaushalts ...
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hält einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr für möglich.
dpa.de, 14.06.24 07:31 UhrBauernverband fordert Verzicht auf neues Tierschutzgesetz ...
Der Präsident des Bauernverbandes, Joachim Rukwied, fordert von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne), den Entwurf des Tierschutzgesetzes zurückzuziehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 06:49 UhrStudie: Bedarf an neuen Wohnungen wächst. Doch eine neue ...
Bislang war das Institut der deutschen Wirtschaft Köln von einem Bedarf von 308.000 neuen Wohnungen pro Jahr ausgegangen.
dpa.de, 14.06.24 06:40 UhrStreit in der Bundesregierung wegen Plänen für Russland-Sanktionen ...
Innerhalb der Bundesregierung gibt es Streit über die deutsche Positionierung zu geplanten neuen Russland-Sanktion der EU.
dpa.de, 14.06.24 06:25 UhrStudie: Bedarf an neuen Wohnungen wächst
Für Menschen auf Wohnungssuche wird die Situation nach einer Studie immer schwieriger.
dpa.de, 14.06.24 06:24 UhrStreit wegen Plänen für Russland-Sanktionen
Deutschland bremst bei EU-Plänen für ein neues Paket mit Russland-Sanktionen.
dpa.de, 14.06.24 05:23 UhrJede zehnte Zugtoilette im Regionalverkehr defekt
Die Toiletten in den Zügen der Deutschen Bahn waren im vergangenen Jahr häufig defekt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 02:00 UhrStudie: Wohnungsbaubedarf in Deutschland noch höher als ...
Wegen zuletzt deutlich gestiegener Zuwanderungszahlen müssten in Deutschland schon jetzt deutlich mehr Wohnungen als ursprünglich berechnet gebaut werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 01:00 UhrDDR-Opferverband will Opferrenten von 330 auf 400 Euro anheben ...
Der Vorsitzende der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG) Dieter Dombrowski fordert angesichts der von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 00:00 UhrVon der Leyen: Neue EU-Russland-Sanktionen sind auf den ...
Ursula von der Leyen erwartet eine zügige Einigung der EU-Staaten auf neue Russland-Sanktionen.
dpa.de, 13.06.24 18:57 UhrTHW Bayern: Einsatzauftakt bei der Fußball-Europameisterschaft. ...
THW Bayern: Einsatzauftakt bei der Fußball-Europameisterschaft
presseportal.de, 13.06.24 15:58 UhrGesundheitsminister Lauterbach sieht Krankenhausreform auf ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet mit dem Start der zwischen Bund und Ländern umstrittenen Krankenhausreform zum Jahreswechsel.
dpa.de, 13.06.24 15:25 UhrNato-Staaten beschließen Operationsplan für Ukraine-Unterstützung ...
Die Nato-Staaten haben einen sogenannten Operationsplan für den Ausbau der Unterstützung der Ukraine beschlossen.
dpa.de, 13.06.24 15:20 UhrVerhandlungen über Klimafinanzierung stecken fest
BONN - Eine zehntägige UN-Klimakonferenz in Bonn hat keinen Durchbruch in der strittigen Frage der Klimafinanzierung erzielt.
dpa.de, 13.06.24 14:45 UhrBundestag bringt Änderung des Postrechts auf den Weg
Der Bundestag hat erstmals seit Jahrzehnten eine Reform des Postrechts beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 13:15 UhrFriedrich Merz beim Deutschen Raiffeisentag 2024: / DRV-Präsident ...
Berlin - Der Deutsche Raiffeisenverband (DRV) fordert eine "Kultur der Zusammenarbeit" zwischen Wirtschaft und Politik.
presseportal.de, 13.06.24 12:22 UhrGrünen-Politiker fordern schnelle Reform des Abtreibungsrechts ...
In der Debatte um eine Reform des Abtreibungsparagrafen 218 erhöhen Spitzengrüne in den Ländern den Druck auf die Ampelregierung in Berlin.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 12:03 UhrUmfrage: Mehrheit glaubt nicht an ukrainischen Sieg gegen ...
Die Deutschen glauben mehrheitlich nicht an einen ukrainischen Sieg gegen Russland.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 12:00 UhrWüst fordert vom Kanzler Führung bei Steuerung der Migration. ...
Kommende Woche reden Bund und Länder wieder über die Migrationspolitik.
dpa.de, 13.06.24 11:53 UhrAmpel-Haushälter verlangen Überprüfung von Subventionen ...
Politiker der Ampelfraktionen haben von der Bundesregierung offenbar eine Evaluation milliardenschwerer Steuerprivilegien für Reedereien gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 11:51 UhrArte will mithilfe von EU-Fördergeld Mediathek europaweit ...
Der deutsch-französische Fernsehsender Arte will das Mediathek-Angebot in Europa ausbauen und setzt dabei auf EU-Geld.
dpa.de, 13.06.24 11:34 UhrTHW Bayern: Bilanz zu den Hochwasser-Einsätzen in Bayern. ...
THW Bayern: Bilanz zu den Hochwasser-Einsätzen in Bayern
presseportal.de, 13.06.24 08:56 UhrSozialverband kritisiert Verzögerungen beim Rentenpaket ...
Der Sozialverband Deutschland (SovD) hat scharfe Kritik an einigen FDP-Abgeordneten geübt.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 06:53 UhrÖsterreich will EU-weite Lösung für Abschiebungen
Österreich fordert bei möglichen Rückführungen von Kriminellen nach Syrien und Afghanistan eine europaweite Lösung.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.06.24 06:49 UhrFridays for Future wirft Union 'Anti-Klima-Kurs' vor
Die Klimaschutzbewegung Fridays for Future zeigt sich empört über die CDU/CSU.
dpa.de, 13.06.24 06:13 UhrBundesregierung blockiert Fortschritte bei Russland-Sanktionen ...
Die Bundesregierung blockiert nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur Fortschritte in den Verhandlungen über das nächste Paket mit Russland-Sanktionen der EU.
dpa.de, 13.06.24 06:06 UhrBundesregierung blockiert bei Russland-Sanktionen der EU. ...
Die deutsche Regierung sorgt in Brüssel mit Vorbehalten gegen neue Russland-Sanktionen für Unmut.
dpa.de, 13.06.24 03:24 UhrDIHK pocht auf wirtschaftspolitischen Kurswechsel
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) fordert die Bundesregierung und die Parteien in Deutschland und Europa mit einer breit angelegten Social-Media-Kampagne zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.24 17:59 UhrJuso-Chef verurteilt Vorstoß zu Abschiebungen nach Afghanistan ...
Juso-Chef Philipp Türmer hat die Ankündigung des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) zur Prüfung von Abschiebungen von Straftätern nach Afghanistan und Syrien verurteilt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.24 16:58 UhrKabinett für härteres Vorgehen gegen Scheinväter
Ein Deutscher kann den Aufenthalt einer ausländischen Mutter sichern, wenn er die Vaterschaft ihres Kindes anerkennt.
dpa.de, 12.06.24 16:48 UhrUkraine-Wiederaufbaukonferenz: Mehr als 100 Vereinbarungen. ...
Mit Kanzler Scholz und Präsident Selenskyj geht es um die politischen Signale.
dpa.de, 12.06.24 16:06 UhrMehr als 100 konkrete Vereinbarungen
Kredite für Kleinunternehmen mehr Städtepartnerschaften Initiative für Ausbildung: Bei der Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine in Berlin sind nach Angaben von Entwicklungsministerin ...
dpa.de, 12.06.24 15:44 UhrNiedersachsen verbietet salafistischen Verein. Er erreichte ...
Über verschiedene Kanäle verbreitete der Verein Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft die Auftritte von salafistischen Predigern.
dpa.de, 12.06.24 14:09 UhrTHW LVBEBBST: THW im Einsatz bei der Fußball-Europameisterschaft ...
THW LVBEBBST: THW im Einsatz bei der Fußball-Europameisterschaft 2024 / Start heute der Bereitschaft beim THW-Berlin
presseportal.de, 12.06.24 12:49 UhrKabinett beschließt stärkeres Vorgehen gegen Scheinvaterschaften ...
Die Bundesregierung will stärker gegen Scheinvaterschaften zur Sicherung des Aufenthaltsrechts vorgehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.24 12:11 UhrUngarn billigt Nato-Ukraine-Plan
Ungarn wird sich nicht an dem geplanten Ausbau der Nato-Unterstützung für die Ukraine beteiligen, will das Projekt aber auch nicht verhindern.
dpa.de, 12.06.24 11:36 UhrUngarn billigt Nato-Ukraine-Plan. Eine Blockade für die ...
Kein Geld, keine Soldaten: Viktor Orban lehnt eine ungarische Beteiligung an der Nato-Unterstützung der Ukraine ab.
dpa.de, 12.06.24 11:24 UhrRheinmetall baut neuen Schützenpanzer Lynx in der Ukraine ...
Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat sich mit der Ukraine auf den Bau von Schützenpanzern des Typs Lynx geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.24 11:22 UhrUnion will Klarheit zur Zukunft des Verbrennungsmotors
Die Union im Bundestag will Druck machen, um ein Aus des Verbrennungsmotors in der EU ab 2035 noch zu verhindern.
dpa.de, 12.06.24 09:53 UhrKabinett beschließt harte Maßnahmen gegen Scheinväter ...
Ein Deutscher kann den Aufenthalt einer ausländischen Mutter sichern, wenn er die Vaterschaft ihres Kindes anerkennt.
dpa.de, 12.06.24 08:15 UhrKabinett entscheidet über härteres Vorgehen gegen Scheinväter ...
Ein Deutscher kann den Aufenthalt einer ausländischen Mutter sichern, wenn er die Vaterschaft ihres Kindes anerkennt.
dpa.de, 12.06.24 08:12 UhrIndustrie schlägt Milliarden-Sondervermögen vor - Standort ...
Die deutsche Industrie schlägt milliardenschwere Sondervermögen vor, um den Standort Deutschland nachhaltig zu stärken.
dpa.de, 12.06.24 06:15 UhrStoltenberg wirbt für langfristige Militärhilfe-Zusagen ...
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat kurz vor einem Treffen der Verteidigungsminister der Bündnisstaaten noch einmal eindringlich appelliert der Ukraine langfristige ...
dpa.de, 12.06.24 05:55 UhrUnion will Klarheit zur Zukunft des Verbrennungsmotors
Die Union im Bundestag will Druck machen, um ein Aus des Verbrennungsmotors in der EU ab 2035 noch zu verhindern.
dpa.de, 12.06.24 05:53 UhrIndustrie schlägt milliardenschwere Sondervermögen vor ...
Die deutsche Industrie schlägt milliardenschwere Sondervermögen vor.
dpa.de, 12.06.24 05:51 UhrIndustrie schlägt Milliarden-Sondervermögen vor. Um diesen ...
In Deutschland gibt es aus Sicht der Industrie einen großen Investitionsstau.
dpa.de, 12.06.24 05:49 UhrStreit über Gefechtsübungszentrum der Bundeswehr
Die Unionsfraktion will im Bundestag Klarheit über die Zukunft des Gefechtsübungszentrums der Bundeswehr (GÜZ) in Sachsen-Anhalt schaffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.24 05:00 UhrBundesregierung kann Kosten für Rente mit 63 nicht nennen ...
Die Bundesregierung kann die Kosten für die Rente mit 63 nicht benennen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.06.24 03:00 UhrPistorius sagt Ukraine weitere Waffen zu. Aber auch andere ...
Die Bundesregierung setzt in der Militärhilfe für die Ukraine einen Schwerpunkt auf Flugabwehrsysteme.
dpa.de, 11.06.24 19:13 UhrFDP will weitere Schritte zur Stärkung der Rüstungsindustrie ...
Die FDP im Bundestag will weitere Schritte für eine Stärkung der Rüstungsindustrie in Europa.
dpa.de, 11.06.24 17:51 UhrSPD-Fraktionschef nach Europawahl: Nehme Zeichen von Bürgern ...
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Koalition nach dem schlechten Abschneiden der drei Ampel-Parteien bei der Europawahl zur Zusammenarbeit aufgerufen.
dpa.de, 11.06.24 17:17 UhrSelenskyj im Bundestag: Putin muss den Krieg verlieren. ...
Kurz nach Kriegsbeginn hatte sich der ukrainische Präsident per Video an den Bundestag gewandt und mangelnde Hilfe beklagt.
dpa.de, 11.06.24 16:45 UhrBSW und Mehrheit der AfD boykottieren Selenskyj-Rede. Das ...
Der ukrainische Präsident Selenskyj hält seine erste Rede in Präsenz im Bundestag.
dpa.de, 11.06.24 16:41 UhrNamensstreit in der Nato: Deutschland setzt sich durch. ...
Beim nächsten Nato-Gipfel soll ein neues Unterstützungsprojekt für die Ukraine gestartet werden.
dpa.de, 11.06.24 16:29 UhrAlice Weidel: Steuergeld-Raubzug der Ampel stoppen. Der ...
Berlin - Die Bundesregierung hat Energiewende-Projekte in China finanziert, die gar nicht existierten.
presseportal.de, 11.06.24 12:03 UhrGEPA: Fördern statt knechten / Welttag gegen Kinderarbeit ...
GEPA: Fördern statt knechten / Welttag gegen Kinderarbeit am 12. Juni
presseportal.de, 11.06.24 10:38 UhrTHC-Grenzwert im Straßenverkehr ist für Four 20 Pharma-Gründer ...
Essen/Paderborn - Einen THC-Grenzwert für den Straßenverkehr festzulegen ist für die Gründer des Paderborner Medizinalcannabis-Unternehmens Four 20 Pharma GmbH eine notwendige ...
presseportal.de, 11.06.24 10:28 UhrSchutz queerer Menschen: Lehmann fordert Grundgesetzänderung. ...
Heute vor 30 Jahren wurde die Strafbarkeit von Homosexualität endgültig aufgehoben.
dpa.de, 11.06.24 05:05 UhrReform des Postgesetzes: Ampel einigt sich auf Kompromiss ...
Die Reform des veralteten Postgesetzes kommt voran.
dpa.de, 10.06.24 17:50 UhrTroy Minerals schließt verbindliche Absichtserklärung ...
Troy Minerals Inc / CA8974711084
irw-press.com, 10.06.24 17:38 UhrAiwanger hält künftige Beteiligung an Bundesregierung ...
Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hält einen Einzug seiner Partei in den Bundestag bei der nächsten Wahl weiter für möglich.
dpa.de, 10.06.24 13:16 UhrBundesregierung weist Rufe nach Neuwahl zurück. Manöver ...
Für den Kanzler und seine Koalition in Berlin war die Europawahl eine herbe Niederlage.
dpa.de, 10.06.24 12:28 UhrSchulze will neue Finanzierungswege für Ukraine-Wiederaufbau ...
Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat für den Wiederaufbau der Ukraine neue Finanzierungswege über den Bundeshaushalt hinaus ins Spiel gebracht.
dpa.de, 10.06.24 12:25 UhrSPD-Fraktionsvize Post: Scholz bleibt Kanzler
Der stellvertretende SPD-Bundestagsfraktionschef Achim Post hat das schlechte Abschneiden der SPD bei der Europawahl als Warnsignal bezeichnet.
dpa.de, 10.06.24 09:10 UhrArbeitgeberpräsident: Wahlergebnis gibt Hoffnung für Europa ...
Der deutsche Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger wertet den Ausgang der Europawahl als Auftrag für einen Kurswechsel in der EU.
dpa.de, 10.06.24 08:52 UhrSöder fordert rasche Neuwahl des Bundestags. Parteichef ...
