Suchbegriff: Bundesregierung in Rubrik News
Berlin drängt auf Nachbesserungen bei EU-Plänen zur Chatkontrolle ...
Bei den umstrittenen EU-Plänen für die sogenannte "Chatkontrolle" drängt die Bundesregierung auf Nachbesserungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.24 13:49 UhrIVH begrüßt Berücksichtigung seiner Inhalte im Entwurf ...
Berlin - Der Industrieverband Hartschaum (IVH) freut sich bekanntgeben zu können dass viele seiner wichtigen Anliegen und Vorschläge im aktuellen Entwurf der Nationalen ...
presseportal.de, 19.06.24 13:14 UhrVierte DRV-Ernteschätzung 2024 / Niederschläge wirken ...
Berlin - Der Deutsche Raiffeisenverband (DRV) erwartet durch die regionalen Starkregenereignisse der vergangenen Wochen keine nennenswerten Auswirkungen auf die bundesweite ...
presseportal.de, 19.06.24 11:16 UhrGroßanleger sind weiter auf Nachhaltigkeitskurs
Union Investment
dgap.de, 19.06.24 10:05 UhrNeue internationale Kino-Koproduktion: Drehstart für „Das ...
Leipzig - Anfang Juni haben in Österreich die Dreharbeiten für den internationalen Kinder- und Jugendfilm „Das geheime Stockwerk“ (AT) unter der Regie von Norbert Lechner ...
presseportal.de, 19.06.24 09:54 UhrUmsatz im Gastgewerbe gestiegen
Deutschlands Gastwirte und Hoteliers haben im April bessere Geschäfte gemacht als im März.
dpa.de, 19.06.24 08:41 UhrUmsatz im Gastgewerbe gestiegen
Das Gastgewerbe in Deutschland verzeichnet im April ein Wachstum - zumindest gegenüber dem Vormonat fallen die Zahlen besser aus.
dpa.de, 19.06.24 08:36 UhrReul will Maßnahmen gegen KI-Missbrauchsbilder
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will im Kampf gegen Kindesmissbrauch und sexualisierte Gewalt die Strafverfolgung von sogenannten Deepfakes erleichtern.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.24 06:39 UhrBremens Regierungschef lehnt Asylverfahren in Drittstaaten ...
Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte lehnt Überlegungen zu Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb der EU ab.
dpa.de, 19.06.24 06:13 UhrUmwelthilfe fordert Klimaprüfung bei Kraftwerksstrategie ...
Die Deutsche Umwelthilfe fordert Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) zu einer "Klimaprüfung" bei der geplanten Kraftwerksstrategie auf.
dpa.de, 19.06.24 05:53 UhrSchneider will Klima der Offenheit für Fachkräfte-Zuwanderung ...
Der Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland Carsten Schneider (SPD) hat neben fortschrittlicher Wirtschaftspolitik und zukunftsfester Gesundheitsversorgung ein ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.24 02:00 UhrRichterbund pocht auf Vorratsdatenspeicherung
Trotz zahlreicher Urteile gegen die Vorratsdatenspeicherung hat der Deutsche Richterbund (DRB) zum Start der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern seine Forderung für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.24 02:00 UhrFaeser beteuert Bemühungen um Abschiebungen nach Afghanistan ...
Vor dem Treffen der Innenminister der Länder ab diesem Mittwoch hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) beteuert dass ihr Ministerium mit mehreren Staaten Möglichkeiten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.24 01:00 UhrRehlinger pocht auf Pflichtversicherung gegen Elementarschäden ...
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat vor den Bund-Länder-Beratungen am Donnerstag auf die Einführung einer Pflichtversicherung gegen Elementarschäden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.06.24 00:00 UhrOst-Länder fordern Korrekturen bei geplanter Klinikreform ...
Die ostdeutschen Regierungschefs fordern Korrekturen bei der geplanten Krankenhausreform des Bundes.
dpa.de, 18.06.24 16:43 UhrMehrere Innenminister wollen Bürgergeld für Ukrainer beenden. ...
Das Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge ist umstritten.
dpa.de, 18.06.24 16:27 UhrMehrere Innenminister wollen Bürgergeld für Ukrainer beenden ...
Mehrere Innenminister wollen die Zahlung von Bürgergeld an Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine beenden.
dpa.de, 18.06.24 16:24 UhrHager Komplettlösungen für Energiemanagement und Ladeinfrastruktur ...
Blieskastel - Der Übergang zu einer nachhaltigen Energiezukunft erfordert eine umfassende Elektrifizierung in den Bereichen Wärmeversorgung und Mobilität sowie die Nutzung ...
presseportal.de, 18.06.24 15:14 UhrOstbeauftragter erwartet steigende Löhne in Ostdeutschland ...
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), sieht das Altern der Bevölkerung als "gravierendste Veränderung" des Landes.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.24 11:48 UhrÖkonom: Debatte um Bürgergeld für Ukrainer ist Populismus. ...
Ukraine-Flüchtlinge sollen nach Auffassung der FDP künftig kein Bürgergeld mehr in Deutschland erhalten.
dpa.de, 18.06.24 10:10 UhrCDU fordert Bundesregierung zu Migrationspakt auf
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert die Bundesregierung zu einem gemeinsamen Migrationspakt auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.24 08:43 UhrBranchenverband: Ausbau der Sonnenenergie schreitet rasch ...
Der Bundesverband Solarwirtschaft erwartet in den nächsten Jahren einen anhaltenden Boom der Sonnenenergie in Deutschland.
dpa.de, 18.06.24 08:38 UhrDritter Terrorprozess gegen «Reichsbürger»-Gruppe Reuß. ...
Erst Stuttgart und Frankfurt, jetzt München: Der bundesweit dritte Terrorprozess gegen die «Reichsbürger»-Gruppe Reuß hat begonnen.
dpa.de, 18.06.24 05:36 UhrNeun Bundesländer wollen Softdrink-Steuer
In den Bundesländern wächst der Druck auf die Bundesregierung, eine Steuer auf zuckerhaltige Limonaden einzuführen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.06.24 00:00 UhrVerfassungsrechtler gegen neues Aussetzen der Schuldenbremse ...
Namhafte Verfassungsrechtler halten ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse wegen des Ukraine-Krieges für rechtlich kaum möglich.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.24 22:27 UhrWanderwitz: Genung Unterstützer für AfD-Verbotsantrag. ...
Der frühere Ostbeauftragte trommelt seit langem für ein AfD-Verbot.
dpa.de, 17.06.24 17:29 UhrPrüfbericht wird wohl von ausgelagerten Asylverfahren abraten ...
Die Bundesregierung will diese Woche einen Prüfbericht vorlegen der sich mit der Frage beschäftigt ob eine Auslagerung von Asylverfahren in Staaten wie Ruanda möglich ist. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.24 16:55 UhrNeuer Maut-GAU? Bundesverkehrsministerium droht Klagewelle ...
Neuer Maut-GAU? Bundesverkehrsministerium droht Klagewelle durch GaLaBau
presseportal.de, 17.06.24 15:45 UhrTrotz Gaza-Krieg israelische Rüstungsexporte 2023 auf Höchststand ...
Israels Rüstungsexporte haben im vergangenen Jahr einen neuen Rekordwert erreicht.
dpa.de, 17.06.24 14:42 UhrGrüne haben Bedenken gegen Abschiebe-Deal mit Usbekistan ...
Nach Medienberichten über einen möglichen Abschiebe-Deal der Bundesregierung mit Usbekistan sind die Grünen weiter skeptisch.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.24 14:32 UhrPaus: «Einsamkeit ist ein unterschätztes Phänomen». ...
Ein unterschätztes Phänomen sei Einsamkeit, sagt Ministerin Paus - und warnt vor den Folgen für die Gesellschaft.
dpa.de, 17.06.24 14:07 UhrÖlmühlen fordern politische Unterstützung für Transformation ...
Berlin - Positionspapier "Ölwechsel jetzt!" setzt Impulse für stabile Energieversorgung und klimaschonende Zukunft der prozesswärmeintensiven Branche.
presseportal.de, 17.06.24 14:04 UhrBericht: Ausreichend Unterstützer für AfD-Verbotsantrag ...
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz hat offenbar genug Unterstützer für einen AfD-Verbotsantrag im Bundestag gefunden.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.24 13:17 UhrBundesregierung hält an Bürgergeld für Ukraine-Flüchtlinge ...
Die Bundesregierung hat Forderungen nach geringeren staatlichen Leistungen für ukrainische Kriegsflüchtlinge zurückgewiesen.
dpa.de, 17.06.24 13:08 UhrMeldestelle erfasst deutlich mehr antiziganistische Vorfälle ...
Die Melde- und Informationsstelle zum bundesweiten Monitoring von Antiziganismus (MIA) hat im vergangenen Jahr einen deutlichen Anstieg antiziganistischer Vorfälle erfasst. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.24 10:27 UhrVideo zur Fußball-Europameisterschaft / Mehr Treffer für ...
Köln - Anlässlich der Fußball-Europameisterschaft 2024 zeigen Turnierdirektor Philipp Lahm und der Trenn-Bär von der Initiative Mülltrennung wirkt in einem aktuellen ...
presseportal.de, 17.06.24 10:25 UhrFDP-Generalsekretär: Kein Bürgergeld mehr für neue Ukraine-Flüchtlinge ...
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert geringere staatliche Leistungen für Ukrainer, die vor dem russischen Angriffskrieg nach Deutschland flüchten.
dpa.de, 17.06.24 05:56 UhrArbeitgeberpräsident und Kretschmer sehen Demokratie unter ...
Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger und der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) haben die Bundesregierung zu grundlegenden Reformen aufgefordert.
dpa.de, 17.06.24 05:53 UhrBündnis drängt auf Eile bei Werbeverbot für ungesunde ...
Ein Bündnis von 35 Organisationen aus Medizin Wissenschaft sowie Verbraucher- und Kinderschutz appelliert an die Bundesregierung das geplante Gesetz gegen Werbung für ungesunde ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.24 00:00 UhrBaerbock hat Kanzlerkandidatur offenbar noch nicht abgeschrieben ...
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat eine erneute Kanzlerkandidatur offenbar noch nicht abgeschrieben.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.24 00:00 UhrWagenknecht fordert Supermarktgipfel im Kanzleramt
Weil viele Deutsche sich nicht regelmäßig Mahlzeiten mit Fleisch Geflügel oder Fisch leisten können fordert BSW-Chefin Sahra Wagenknecht einen Supermarktgipfel im Kanzleramt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.06.24 00:00 UhrMinister Stübgen hat keine Skrupel wegen Taliban
In der Debatte um Abschiebungen von Straftätern fordert Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen die Bundesregierung auf zügig Verhandlungen mit Syrien und auch mit den ...
dpa.de, 16.06.24 15:28 UhrLandesminister Stübgen kritisiert Bürgergeld-Zahlung an ...
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat die Zahlung von Bürgergeld an ukrainische Flüchtlinge kritisiert.
dpa.de, 16.06.24 14:13 UhrFaeser verhandelt mit Usbekistan über Abschiebungen von ...
Die Bundesregierung führt offenbar geheime Gespräche mit Usbekistan um Abschiebungen von Deutschland nach Afghanistan ohne direkte Absprachen mit den Taliban zu ermöglichen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.24 11:05 UhrCDU-Landesminister gegen Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge ...
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) hat die Zahlung von Bürgergeld an nach Deutschland geflohene wehrfähige Ukrainer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.06.24 00:00 UhrKanzler geht von Wahlsieg Bidens aus
Bundeskanzler OIaf Scholz (SPD) rechnet mit einer weiteren Amtszeit von US-Präsident Joe Biden ein.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 10:47 UhrStädtetag ruft Ampelregierung zu Pflege-Offensive auf
Der Deutsche Städtetag fordert von der Bundesregierung konkrete Schritte zur Verbesserung der Pflege.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.06.24 01:00 UhrDeutschland schickt 20 Schützenpanzer Marder in die Ukraine ...
Deutschland hat der von Russland angegriffenen Ukraine weitere 20 Schützenpanzer vom Typ Marder geliefert.
dpa.de, 14.06.24 17:01 UhrDrogenbeauftragter rät zu alkoholfreiem Bier bei Fußball-EM ...
Zu Beginn der Fußball-Europameisterschaft ruft der Drogen- und Suchtbeauftragte der Bundesregierung Burkhard Blienert die Fans dazu auf während der Spiele alkoholfreies ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 16:43 UhrFaber: Ukraine sollte Russland angreifen dürfen
Der FDP-Verteidigungspolitiker Marcus Faber spricht sich dafür aus dass die Ukraine auch mit westlichen Waffen militärische Ziele in ganz Russland angreifen können sollte. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 16:14 UhrJörg Migende bei DRV-Mitgliederversammlung: Machen ist ...
Berlin - Höchste Auszeichnung: Der Deutsche Raiffeisenverband (DRV) hat seinen ehemaligen Vize-Präsidenten Dr.
presseportal.de, 14.06.24 15:17 UhrNeues Nato-Hauptquartier in Deutschland. Deutschland soll ...
Die Nato will die internationale Koordinierung von Waffenlieferungen und Ausbildungsaktivitäten für die ukrainischen Streitkräfte übernehmen.
dpa.de, 14.06.24 14:03 UhrBaerbock: Müssen Druck auf Russland aufrechterhalten
Deutschland bremst bei EU-Plänen für ein neues Paket mit Russland-Sanktionen.
dpa.de, 14.06.24 13:39 UhrBaerbock: Müssen Sanktionsdruck auf Russland aufrechterhalten ...
Außenministerin Annalena Baerbock hat für eine rasche Verabschiedung der geplanten neuen Russland-Sanktionen der Europäischen Union geworben.
dpa.de, 14.06.24 13:36 UhrLänder wollen Elementarschadenpflichtversicherung und pochen ...
Im Streit um die Einführung einer verpflichtenden Elementarschadenversicherung erhöhen die Länder den Druck auf den Bund.
dpa.de, 14.06.24 13:28 UhrMinisterium verweigert Auskunft über Gelder für Deutschlandticket ...
Das Verkehrsministerium hat sich geweigert, der Opposition zu erklären, wie das Geld für das Deutschlandticket künftig an die Bundesländer verteilt werden soll.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 13:00 UhrLänder drängen Bundesregierung zu Elementarschadenpflichtversicherung ...
Im Streit um die Einführung einer verpflichtenden Elementarschadenversicherung für Gebäude haben die Länder den Druck erhöht.
dpa.de, 14.06.24 11:53 UhrProfis zeigen den Mehrwert von Arbeits- und Gesundheitsschutz. ...
Profis zeigen den Mehrwert von Arbeits- und Gesundheitsschutz
presseportal.de, 14.06.24 09:35 UhrFDP-Fraktionschef Dürr deutet Möglichkeit eines Nachtragshaushalts ...
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hält einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr für möglich.
dpa.de, 14.06.24 07:31 UhrBauernverband fordert Verzicht auf neues Tierschutzgesetz ...
Der Präsident des Bauernverbandes, Joachim Rukwied, fordert von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne), den Entwurf des Tierschutzgesetzes zurückzuziehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 06:49 UhrStudie: Bedarf an neuen Wohnungen wächst. Doch eine neue ...
Bislang war das Institut der deutschen Wirtschaft Köln von einem Bedarf von 308.000 neuen Wohnungen pro Jahr ausgegangen.
dpa.de, 14.06.24 06:40 UhrStreit in der Bundesregierung wegen Plänen für Russland-Sanktionen ...
Innerhalb der Bundesregierung gibt es Streit über die deutsche Positionierung zu geplanten neuen Russland-Sanktion der EU.
dpa.de, 14.06.24 06:25 UhrStudie: Bedarf an neuen Wohnungen wächst
Für Menschen auf Wohnungssuche wird die Situation nach einer Studie immer schwieriger.
dpa.de, 14.06.24 06:24 UhrStreit wegen Plänen für Russland-Sanktionen
Deutschland bremst bei EU-Plänen für ein neues Paket mit Russland-Sanktionen.
dpa.de, 14.06.24 05:23 UhrJede zehnte Zugtoilette im Regionalverkehr defekt
Die Toiletten in den Zügen der Deutschen Bahn waren im vergangenen Jahr häufig defekt.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 02:00 UhrStudie: Wohnungsbaubedarf in Deutschland noch höher als ...
Wegen zuletzt deutlich gestiegener Zuwanderungszahlen müssten in Deutschland schon jetzt deutlich mehr Wohnungen als ursprünglich berechnet gebaut werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 01:00 UhrDDR-Opferverband will Opferrenten von 330 auf 400 Euro anheben ...
Der Vorsitzende der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG) Dieter Dombrowski fordert angesichts der von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.06.24 00:00 UhrVon der Leyen: Neue EU-Russland-Sanktionen sind auf den ...
Ursula von der Leyen erwartet eine zügige Einigung der EU-Staaten auf neue Russland-Sanktionen.
dpa.de, 13.06.24 18:57 UhrTHW Bayern: Einsatzauftakt bei der Fußball-Europameisterschaft. ...
THW Bayern: Einsatzauftakt bei der Fußball-Europameisterschaft
presseportal.de, 13.06.24 15:58 UhrGesundheitsminister Lauterbach sieht Krankenhausreform auf ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet mit dem Start der zwischen Bund und Ländern umstrittenen Krankenhausreform zum Jahreswechsel.
dpa.de, 13.06.24 15:25 UhrNato-Staaten beschließen Operationsplan für Ukraine-Unterstützung ...
Die Nato-Staaten haben einen sogenannten Operationsplan für den Ausbau der Unterstützung der Ukraine beschlossen.
dpa.de, 13.06.24 15:20 UhrVerhandlungen über Klimafinanzierung stecken fest
