Welches ist die beste Klinik wofür? Register soll helfen. ...

Wenn es um eine geplante Operation geht, überlegen viele genau, ob die Klinik in nächster Nähe die beste ist.

Orientierung für Patienten: Neues Verzeichnis für Kliniken. ...

Wenn es um eine geplante Operation geht, überlegen viele genauer, ob die Klinik in nächster Nähe die beste ist.

Berufsverband lehnt Vorstoß zu Sexkauf-Verbot ab. Solch ...

Um betroffene Frauen besser zu schützen, würde CSU-Politikerin Dorothee Bär den Kauf von Sex in Deutschland verbieten.

Vor Klimastreik: Bündnis fordert Regierung zum Handeln ...

Ein globaler Klimastreik steht vor der Tür.

Israels Oberstes Gericht berät über umstrittenen Justizumbau ...

Wird es ein von der Regierung verabschiedetes Gesetz zur Schwächung der Justiz kippen oder nicht? Bei einer ersten Anhörung zeigen sich die Richter zumindest kritisch.

Unionsfraktionsvize Bär: Deutschland ist «Bordell Europas». ...

Sexarbeit ist in Deutschland ein normales Gewerbe.

Kalenderblatt 2023: 23. September

FDP macht Druck in Migrationsdebatte

Moldau und Georgien stuft die Ampel als sichere Herkunftsstaaten ein, in denen in der Regel keine Verfolgung drohe.

Analyse und Ausweisungen: Faeser will Schleuser bekämpfen. ...

Die illegale Zuwanderung nimmt stark zu.

Vor Gerichtstermin zu Justizumbau: Neue Proteste in Israel. ...

Ein höchst umstrittenes Gesetz schränkt die Handlungsmöglichkeiten des Obersten Gerichts ein - Kritiker sehen das als Gefahr für Israels Demokratie.

Isreal: Massenproteste vor Gerichtstermin zu Justizumbau. ...

Erneut Protestmarsch mit über 100.000 Teilnehmern in Israel: Die Regierung sieht sich massiver Kritik am Umbau der Justiz ausgesetzt.

Heizungsgesetz: Fachleute sehen Klimaziele in Gefahr. «So ...

Das Gebäudeenergiegesetz bietet laut Kritikern keine ausreichenden Anreize für eine Abkehr von fossilen Brennstoffen.

Heizungstausch: Das ist zur künftigen Förderung geplant. ...

Der Bundestag hat das Heizungsgesetz beschlossen.

Vertreiber von Abtreibungspille wendet sich an Supreme Court. ...

In den USA drohen für die Abtreibungspille Mifepriston Zugangsbeschränkungen.

Nach Hängepartie: Bundestag beschließt Heizungsgesetz. ...

Millionen Hauseigentümer und Mieter haben jetzt Klarheit: Das Heizungsgesetz kommt.

Habeck verteidigt Heizungsgesetz: «Es ist ein gutes Gesetz». ...

Die Kritik am Heizungsgesetz nimmt nicht ab.

Grünen-Fraktionschefin räumt Fehler beim Heizungsgesetz ...

Lange stritt die Ampel-Regierung über das Heizungsgesetz.

Heils Sozialetat stößt auf breite Kritik. Doch Abgeordnete ...

Eigentlich soll mit dem zu Jahresbeginn eingeführten Bürgergeld auch die Betreuung Arbeitsloser besser werden.

Das steht im neuen Heizungsgesetz. Für die Ampel-Koalition ...

Das neue Heizungsgesetz ist beschlossen.

Bundestag entscheidet über Heizungsgesetz. Die Opposition ...

Lange stritt die Ampel-Koalition, nun soll das Heizungsgesetz durch den Bundestag.

Frankreich Staatsrat billigt Verbot von Abayas an Schulen. ...

Seit Monaten wird in Frankreich verstärkt über das Tragen von Abayas an Schulen debattiert.

Lauterbach will den Rettungsdienst reformieren. Nun liegen ...

Rettungsdienste sind oft überlastet - eine Klinik ist für Notfallpatienten auch nicht immer die beste Anlaufstelle.

Bundesverwaltungsgericht beerdigt Vorratsdatenspeicherung. ...

Das Bundesverwaltungsgericht hat einen Schlussstrich unter die jahrelange Auseinandersetzung um die Vorratsdatenspeicherung gezogen.

Bundesrichter: Vorratsdatenspeicherung ist rechtswidrig. ...

Nach jahrelangen Diskussionen und Unsicherheiten hat das Bundesverwaltungsgericht für Klarheit in Sachen Vorratsdatenspeicherung gesorgt.

Google & Co: Strengere Regeln für Tech-Riesen in der EU ...

Mehr App Stores auf dem iPhone das Zusammenspiel bisher nicht kompatibler Chatdienste - das EU-Gesetz über Digitale Märkte beeinflusst wie Dutzende Millionen Menschen Technologie ...

Was sind die Ziele des «Deutschland-Pakts»?

Die Ampel-Koalition schlägt Ländern, Kommunen und der Opposition einen «Deutschland-Pakt» zur Modernisierung des Landes vor.

Scholz schlägt «Deutschland-Pakt» für mehr Tempo vor. ...

Die politische Debatte ist um einen Begriff reicher.

Fridays for Future fordert Klima-«Doppelwumms». Mit Nachdruck ...

Luisa Neubauer kritisiert die Ampel-Regierung: Die zweijährige Bilanz bezeichnet die Klimaaktivistin als «verheerend».

Neues Kabinett in Thailand vereidigt. Die Wahl hatte eigentlich ...

Nach monatelangen politischen Wirren wird in Thailand ein neues Kabinett unter Ministerpräsident Srettha Thavisin vereidigt.

Thailändischer König vereidigt neues Kabinett. Die Wahl ...

Nach monatelangen politischen Wirren wird in Thailand ein neues Kabinett unter Ministerpräsident Srettha Thavisin vereidigt.

Antrag zur Verzögerung des Heizungsgesetzes gescheitert. ...

Am Ende dieser Woche soll im Bundestag über das Heizungsgestz abgestimmt werden.

Bayern berät mit drei Ländern zu Arzneimittelversorgung. ...

Viele Eltern mussten im vergangenen Winter Apotheken nach passenden Medikamenten für ihre Kinder abklappern.

Union mit Ampel-Generalabrechnung in den politischen Herbst. ...

Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat die Spitze seiner Fraktion ins Sauerland eingeladen.

Diese bürokratischen Auflagen könnten bald wegfallen. ...

Vieles, das mit Behörden zu tun hat, dauert lange in Deutschland.

Das sind die Beschlüsse der Kabinettsklausur in Meseberg. ...

Es knirscht in der Ampel-Koalition.

Die Beschlüsse der Kabinettsklausur in Meseberg. Dennoch ...

Es knirscht in der Ampel-Koalition.

Operation «Aufholjagd» für E-Rezept und E-Patientenakte. ...

Reisen buchen, Geld überweisen: Vieles läuft längst digital.

Kabinett plant Steuererleichterungen und Bürokratieabbau. ...

Wie bringt man die Wirtschaft wieder in Schwung? Das ist die zentrale Frage der Halbzeit-Klausur der Bundesregierung.

Kabinett plant Steuerleichterungen und Bürokratieabbau. ...

Wie bringt man die Wirtschaft wieder in Schwung? Das ist die zentrale Frage der Halbzeit-Klausur der Bundesregierung.

Kabinett berät über Anschub für E-Rezept und E-Patientenakte. ...

Reisen buchen, Geld überweisen: Im Alltag läuft vieles digital.

Wegen Klinikblockade: US-Abtreibungsgegnern droht lange ...

Der Streit um das Abtreibungsrecht erhitzt in den USA immer wieder die Gemüter.

Konjunkturflaute: Ampel plant «Offensive» für die Wirtschaft ...

Nicht zum ersten Mal versucht die Ampel in Meseberg ihre Wunden zu heilen.

Kindergrundsicherung: mittelfristig sechs Milliarden Euro. ...

Die Einigung der Ampel-Koalition zur Kindergrundsicherung erfolgte nach einer stundenlangen Nachtsitzung.

Koalitions-Klinik Meseberg: Kommt die Ampel auf die Beine? ...

Ein Schloss in der brandenburgischen Idylle als Kurhaus für eine lädierte Koalition: Nicht zum ersten Mal versucht die Ampel-Regierung, dort ihre Wunden zu heilen.

Treffen mit Israels Außenminister entfacht Wut in Libyen. ...

Libyens Außenministerin trifft sich mit ihrem israelischen Kollegen - obwohl beide Länder keine diplomatische Beziehungen pflegen.

Kindergrundsicherung: Großprojekt mit einigen offenen Fragen. ...

Die Regierung hat sich nach langem Streit über die Kindergrundsicherung verständigt.

Proteste in Libyen nach Berichten über Israel-Treffen. ...

Israels Außenministerium zufolge gibt es mit Libyen Gespräche über eine mögliche Zusammenarbeit.

Lindner: Schnell Eckpunkte zur Kindergrundsicherung klären. ...

Die Ampel-Koalition hat nach der Sommerpause dort weiter gemacht, wo sie aufgehört hat: mit Streit.

Fast drei Viertel der Deutschen unzufrieden mit Ampel. In ...

Heizungsgesetz, Kindergrundsicherung, Gesetz für mehr Wirtschaftswachstum: Die Konfliktpunkte der Koalition sind mannigfach.

Merz rechnet für Deutschland mit wirtschaftlichen Problemen ...

Niedrigere Steuern auf Energie ein Bürokratiemoratorium Rückkehr zur Atomkraft: Dafür spricht sich der CDU-Chef aus - und übt außerdem Kritik an der Asylpolitik der Bundesregierung. ...

Scholz bemüht sich vor Ampel-Klausur um Geschlossenheit. ...

An diesem Dienstag trifft sich der Kanzler mit seinen Ministerinnen und Ministern zu Halbzeit-Beratungen auf Schloss Meseberg.

Scholz: Kindergrundsicherung steht bis nächste Woche. Kanzler ...

Weil Finanzminister Lindner bei der Kindergrundsicherung auf der Bremse steht, blockiert Familienministerin Paus dessen Gesetz für mehr Wirtschaftswachstum.

Härtere EU-Regeln für Facebook Tiktok und Co.. Online-Plattformen ...

Im Internet finden sich neben lustigen Katzenvideos und Ähnlichem auch einige illegale Inhalte.

EU nimmt Facebook und Co. an die Leine. Facebook Tikok und ...

Kinderpornografie, Terrorpropaganda, Hassrede und Angebote mit gefälschten Markenschuhen: Das Internet ist voll mit illegalen Inhalten.

EU nimmt Facebook und Co. an die Leine. Facebook Tikok ...

Kinderpornografie, Terrorpropaganda und Angebote mit gefälschten Markenschuhen: Das Internet ist voll mit illegalen Inhalten.

Kinderarznei-Engpässe: Lauterbach für verstärkte Vorsorge. ...

Die typische Infektionszeit in den kälteren Monaten kommt schon bald.

Lauterbach will neue Engpässe bei Kinderarzneien vermeiden. ...

Erneut könnte es im Herbst und Winter bei relevanten Kinderarzneimitteln zu einer «angespannten Versorgungssituation» kommen.

Blick in den Keller: Wie wird die Heizung klimaneutral?. ...

Das neue Heizungsgesetz soll bald verabschiedet werden.

Habeck: Gesetzesblockade im Kabinett war «kein Glanzstück». ...

Weil FDP-Finanzminister Lindner bei der Kindergrundsicherung auf die Bremse tritt, blockiert Familienministerin Lisa Paus von den Grünen das Wachstumschancengesetz.

Georgia: Trump will sich im Gefängnis den Behörden stellen. ...

In den USA ist auf bizarre Weise zur Normalität geworden, dass ein Ex-Präsident vor Gericht erscheinen muss.

Griechenland kämpft gegen zahlreiche Brände. Das Leid ...

Es scheint, als ob das ganze Land im Feuerqualm erstickt: Die Brände und die Evakuierungen in Griechenland dauern an.

Schneller zum deutschen Pass - Kabinett beschließt Reform. ...

Viele Ausländer leben lange in Deutschland - ohne deutschen Pass.

Kabinett bringt Selbstbestimmungsgesetz auf den Weg. Ein ...

Menschen, die sich nicht mit ihrem biologischen Geschlecht identifizieren, sollen den Eintrag dazu künftig einfach im Standesamt ändern können.

Kabinett beschließt niedrigere Hürden für Einbürgerung. ...

Das Kabinett hat ein Gesetz zur Vereinfachung der Einbürgerung beschlossen.

Heizungsgesetz: FDP wirft Habeck «Ahnungslosigkeit» vor. ...

Eine Frage der Unionsfraktion, mit welchen CO2-Einsparungen die Regierung durch das Heizungsgesetz rechne, lies diese offen.

Ataman: Großer Nachholbedarf bei Staatsangehörigkeitsrecht. ...

Das Kabinett entscheidet heute über einen Gesetzentwurf, der die Einbürgerung vereinfachen soll.

Was bedeutet das Selbstbestimmungsgesetz?. Für Betroffene ...

Einfach beim Standesamt den Geschlechtseintrag und den Namen ändern: Die Bundesregierung will das möglich machen.

Nur wenige Frauen fragen nach Verdienst ihrer Kollegen. ...

Gesetz mit wenig Durchschlagskraft: Frauen verdienen in Deutschland im Schnitt spürbar weniger als Männer - ein Gesetz für mehr Lohntransparenz sollte helfen.

Schneller zum deutschen Pass?. Jetzt will Innenministerin ...

Viele Ausländer leben lange in Deutschland, beantragen aber keinen deutschen Pass.

Trump will sich Donnerstag im Gefängnis melden. Für den ...

Dass sich ein Ex-US-Präsident in einem Strafverfahren verantworten muss, gab es noch nie.

Zufallsopfer in Drogenkonflikt: Zehnjähriger erschossen. ...

Erschütternde Eskalation im Drogenkrieg: In Nîmes wird ein Zehnjähriger auf der Rückbank eines Autos erschossen.

Thailands Parlament wählt Srettha zum neuen Regierungschef. ...

Das Königreich Thailand hat nach monatelangem politischem Gezerre eine neue Regierung.

Heizungsgesetz auf der Zielgeraden. Im September sollen ...

Die Pläne für klimafreundlichere Heizungen wurden zur Zerreißprobe für die Bundesregierung.

Trudeau: Facebook stellt Profit über Sicherheit der Kanadier. ...

Wegen eines geplanten Gesetzes hatte Mega angefangen, lokale Nachrichten auf den aus Kanada abgerufenen Profilen nicht mehr auf Facebook und Instagram anzuzeigen.

Förderprogramm zum Heizungsaustausch: Start Anfang 2024. ...

Die Pläne für klimafreundlichere Heizungen wurden zur Zerreißprobe für die Bundesregierung.

Heizungsaustausch: Förderprogramm soll Anfang 2024 starten. ...

Die Heizungspläne wurden zur Zerreißprobe für die Ampel.

Habeck will Investitionskontrolle wegen China verschärfen. ...

Robert Habeck plant ein "Investitionsprüfgesetz" zur Reduzierung des chinesischen Einflusses in der deutschen Wirtschaft.

Iran: Kommission billigt umstrittenes Kopftuchgesetz. Mit ...

Seit den Protesten im vergangenen Herbst tragen im Iran viele Frauen in den Metropolen kein Kopftuch mehr.

Außenseiter wird neuer Staatschef in Guatemala. Überraschungskandidat ...

Ein turbulenter Wahlkampf um das Präsidentenamt in Guatemala geht zu Ende.

Guatemala stimmt über Staatschef ab

Ein unerwarteter Herausforderer könnte Sandra Torres bei ihrem dritten Versuch, Guatemalas erste Präsidentin zu werden, in die Quere kommen.

Högl sieht Fortschritte bei Beschaffung für die Bundeswehr. ...

Jahrelang selbst auf warme Unterwäsche warten? Das war die Bundeswehr bislang gewohnt.

Neue Proteste gegen Regierung in Israel. Viele warnen vor ...

Im Zentrum der wöchentlichen Proteste gegen die israelische Regierungspolitik standen diesmal die Rechte der Frau.

Lauterbach will Arzneimittelproduktion per Gesetz fördern. ...

Um Lieferengpässe zu verhindern, muss die Produktion wichtiger Arzneimittel in Europa erfolgen, sagt Karl Lauterbach.

Buschmann will mitbetreuende Elternteile entlasten. Eckpunkte ...

Mit einer Reform des Unterhaltsrechts will der Bundesjustizminister die Unterhaltslasten gerechter verteilen.

Vor Russland-Wahlen: Prominenter Beobachter inhaftiert. ...

Die Menschenrechtsorganisation Golos sieht sich seit Jahren politischer Verfolgung ausgesetzt.

Paus zettelt Krach an: Was treibt die Ministerin um?. Nun ...

Lisa Paus macht eigentlich selten Schlagzeilen.

Frau stürmt erneute Koranverbrennung mit Feuerlöscher. ...

Die Frau habe laut Polizei versucht, den Brand zu löschen und sei wegen Störung der öffentlichen Ordnung festgenommen worden.

ZVEI: Neue Halbleiterfabriken für Europas Industrie wichtig. ...

Aus Sicht des Verbands der Elektro- und Digitalindustrie wird nicht zuletzt in Europa auch künftig der Bedarf an Halbleitern «massiv steigen».

Serie mutmaßlicher Gruppenvergewaltigungen entsetzt Mallorca. ...

Fünf Franzosen und ein Schweizer werden beschuldigt, eine 18-jährige Britin vergewaltigt zu haben.

Endloses Hickhack: Wo die Ampel-Regierung über Kreuz liegt. ...

Der Sommerfrieden hat nicht lang gehalten.

Streit um Wirtschaftspaket - Koalition unter Handlungsdruck. ...

Das Ziel von mehr Ruhe in der Koalition hält nicht lang.

Umfrage: Vertrauen in deutsche Demokratie nimmt rapide ab. ...

Die Deutschen vertrauen ihrer Demokratie einer Umfrage zufolge immer weniger.

Paus: Kindergrundsicherung ist Investition in den Wohlstand. ...

Das Ziel von mehr Ruhe in der Koalition hält nicht lang.

Sozialverband fordert Reform des Gleichbehandlungsgesetzes. ...

Wer im Rollstuhl unterwegs ist, weiß es aus leidvoller Erfahrung: Die viel beschworene Barrierefreiheit hat allzu oft Grenzen.

Beratungsstellen drängen auf Reform des Antidiskriminierungsgesetzes ...

Der Antidiskriminierungsverband Deutschland hat eine umfassende Reform des Anti-Diskriminierungsgesetzes (AGG) mit höheren Entschädigungszahlungen und einem Verbandsklagerecht ...

Selbstbestimmungsgesetz soll zum Ende der Sommerpause kommen ...

Das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz das trans- intergeschlechtlichen und nichtbinären Personen erleichtern soll ihren Geschlechtseintrag ändern zu lassen steht nach Auskunft ...

Extremistische Soldaten sollen schneller entfernt werden. ...

Die Verdachtsfälle von Extremismus in der Bundeswehr nehmen ab.

Deutscher Lehrerverband kritisiert geplante Cannabis-Legalisierung ...

Der Deutsche Lehrerverband (DL) hat sich kritisch zur geplanten Teil-Legalisierung von Cannabis geäußert und sieht Lehrer vor neuen Herausforderungen.

Grünes Licht für Gras: Cannabis-Legalisierung auf dem ...

Erwachsene sollen künftig in Deutschland legal einen Joint rauchen dürfen.

Blockade im Kabinett: Koalitions-Rückfall in alte Zeiten. ...

Kaum sind Minister und Kanzler aus dem Sommerurlaub zurück, kommt es zum nächsten Eklat der Ampel-Koalition.