Suchbegriff: Koalition in Rubrik News
SPD-Fraktion will «große Aufschläge» zur Rente. Im Zentrum ...
In der SPD setzt man auf sozialpolitische Verbesserungen nach der Sommerpause.
dpa.de, 21.07.23 14:19 UhrSpanien-Neuwahl könnte Rechtspopulisten in Regierung hieven. ...
Spanien gilt als eines der progressivsten Länder Europas.
dpa.de, 21.07.23 12:33 UhrSPD-Fraktion plant keinen sozialen Pflichtdienst. Aus der ...
Der Bundespräsident hatte vor gut einem Jahr eine Debatte über eine soziale Pflichtzeit angestoßen.
dpa.de, 21.07.23 11:50 UhrLinken-Chef warnt vor Rotstift bei Demokratieförderung. ...
Bundesfinanzminister Lindner habe «den Schuss nicht gehört», findet Martin Schirdewan.
dpa.de, 21.07.23 09:20 UhrBas verteidigt neuen Bürgerrat: kein Nebenparlament. Die ...
Wie sich die Menschen in Deutschland gesünder und nachhaltiger ernähren können, darüber soll künftig ein Bürgerrat debattieren.
dpa.de, 21.07.23 09:16 UhrNetanjahu verteidigt Justizreform gegen anhaltende Kritik. ...
Israels Regierungskoalition will die Justiz schwächen.
dpa.de, 21.07.23 04:47 UhrLindner: Rekordmittel für Familien. Bundesfinanzminister ...
Seit Monaten ringt die Koalition über das Projekt der Kindergrundsicherung.
dpa.de, 21.07.23 02:58 UhrCannabisgesetz: FDP warnt Lauterbach vor «Bürokratiemonster». ...
Vor allem die Besitzobergrenze wird abgelehnt.
dpa.de, 21.07.23 02:23 UhrFDP kritisiert geplantes Cannabisgesetz als zu restriktiv ...
In der Diskussion um die Legalisierung von Cannabis hat die FDP Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor zu starken Einschränkungen des Staates durch das geplante ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.23 02:04 UhrUmfrage: Grüne bundesweit nur noch bei 13 Prozent. Das ...
Laut einer Umfrage haben die Grünen erneut an Zustimmung verloren.
dpa.de, 21.07.23 01:47 UhrCSU plant Antrag über längere Elterngeld-Dauer im Bundestag ...
Die CSU will den Bundestag im Herbst über eine längere Bezugsdauer des Elterngeldes abstimmen lassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.07.23 00:05 UhrJustizreform in Israel weiterhin in der Kritik. Auch das ...
Seit Monaten gehen immer wieder Gegner der Reform auf die Straßen.
dpa.de, 20.07.23 19:46 UhrNiederländischer EU-Vize will Ministerpräsident werden. ...
Die bisherige Koalition in Den Haag platze kürzlich wegen eines Streits um die Asylpolitik.
dpa.de, 20.07.23 17:41 UhrDer stille König: Belgiens Philippe zehn Jahre auf dem ...
Der König von Belgien steht mit den inländischen Konflikten seit jeher vor einer besonderen Aufgabe.
dpa.de, 20.07.23 13:42 UhrCDU und FDP kritisieren Reformvorschläge zu Gleichbehandlungsgesetz ...
Rechtsexperten von FDP und CDU kritisieren die Vorschläge der Antidiskriminierungsbeauftragten Ferda Ataman für eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG). ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.07.23 06:39 UhrFDP verlangt mehr Tempo bei Gesetzentwurf zu Kindergrundsicherung ...
Die FDP hat Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) aufgefordert, rasch einen innerhalb der Koalition abgestimmten Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung vorzulegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.07.23 02:06 UhrUnion wirft Ampel baupolitischen Dornröschenschlaf vor
Unionsfraktionsvize Ulrich Lange hat der Ampel-Koalition einen baupolitischen Dornröschenschlaf vorgeworfen und finanzielle Anreize für Sanierungen und Modernisierungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.07.23 00:03 UhrPolitisches Chaos in Thailand: Wahlsieger Pita ausgebootet. ...
Pita Limjaroenrat hatte mit seiner progressiven Partei die Parlamentswahl im Mai klar gewonnen.
dpa.de, 19.07.23 14:21 UhrThailands Wahlsieger Pita wird nicht Regierungschef. Neuer ...
Pita Limjaroenrat hatte mit seiner progressiven Partei die Parlamentswahl im Mai klar gewonnen.
dpa.de, 19.07.23 13:01 UhrHabeck hofft nach heftigem Ampel-Streit auf Sommereffekt ...
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hofft nach konfliktreichen Monaten in der Bundesregierung auf einen Sommereffekt.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.07.23 10:59 UhrThailand: Wahlsieger Pita als Abgeordneter suspendiert. ...
Der progressive Wahlsieger Pita Limjaroenrat will sich zum Regierungschef wählen lassen.
dpa.de, 19.07.23 08:07 UhrJustizreform in Israel schreitet voran - Herzog in den USA. ...
Die Proteste gegen die Justizreform der Netanjahu-Regierung reißen nicht ab.
dpa.de, 19.07.23 04:55 UhrIsraels Präsident Herzog will die USA beruhigen. Die Pläne ...
Wieder treibt die Sorge um die Demokratie Zehntausende Israelis auf die Straße.
dpa.de, 18.07.23 22:03 UhrGroßer Protesttag in Israel - Polizei setzt Wasserwerfer ...
Am «Tag des Widerstands» gehen Tausende in Israel auf die Straße, um gegen die geplante Justizreform zu demonstrieren.
dpa.de, 18.07.23 21:11 UhrProteste in Israel - Präsident Herzog im Weißen Haus. ...
Seit Monaten wartet Israels Regierungschef Netanjahu auf eine Einladung ins Weiße Haus.
dpa.de, 18.07.23 15:42 UhrAtaman: Diskriminierung von Leistungsempfängern verbieten. ...
Die Ampel-Koalition will beim Schutz vor Diskriminierung vorankommen.
dpa.de, 18.07.23 11:38 UhrFDP warnt vor Schnellschuss bei Kindergrundsicherung
Nach der verschobenen Verabschiedung des Heizungsgesetzes warnt die FDP vor einer raschen Beratung des Gesetzentwurfes zur Kindergrundsicherung.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.23 11:11 Uhr«Tag des Widerstands» in Israel - Herzog trifft Biden. ...
Seit Monaten wartet Israels Regierungschef Netanjahu auf eine Einladung ins Weiße Haus.
dpa.de, 18.07.23 08:01 UhrKripo-Gewerkschaft kritisiert NRW-Regierung wegen Clan-Gewalt ...
Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) wirft der nordrhein-westfälischen Landesregierung vor, zu wenig gegen Clan-Kriminalität zu unternehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.23 07:54 UhrGesetzentwurf heizt Proteste gegen Justizreform in Israel ...
Israels Regierung ist dabei, ein umstrittenes Gesetz im Eiltempo zu verabschieden.
dpa.de, 16.07.23 13:33 UhrHaseloff lehnt Zusammenarbeit mit Linkspartei ab
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) lehnt eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei genauso ab wie eine Kooperation mit der AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.07.23 12:24 UhrLinnemann: CDU ist Partei der leisen arbeitenden Mehrheit. ...
CDU-Chef Merz betont, seine Entscheidung für einen neuen Generalsekretär sei eine Personalfrage, kein Signal für einen Kurswechsel.
dpa.de, 16.07.23 12:21 UhrLinnemann will Bürgergeld komplett überarbeiten
Der neue CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will das Bürgergeld im Falle einer CDU-Regierungsbeteiligung komplett überarbeiten.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.07.23 00:04 UhrImmer mehr Menschen können sich keine einwöchige Urlaubsreise ...
Mehr als jeder fünfte Deutsche kann es sich nicht leisten, eine Woche in den Urlaub zu fahren.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.07.23 00:04 UhrEhegattensplitting: Lindner schließt Abschaffung aus. Dafür ...
Lars Klingbeil bringt eine Teil-Abschaffung des Ehegattensplittings ins Spiel.
dpa.de, 15.07.23 08:20 UhrEhegattensplitting: Klare Absage von Lindner. Dafür bekommt ...
Lars Klingbeil bringt eine Teil-Abschaffung des Ehegattensplittings ins Spiel.
dpa.de, 15.07.23 07:39 UhrBartsch kritisiert Scholz` Bild von Deutschland
Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine realitätsferne Selbstwahrnehmung vorgeworfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.23 00:03 UhrRoth lässt Coronahilfen für rechte Verlage überprüfen ...
Die Bundesregierung lässt aktuell ihre Coronahilfen für Verlage prüfen, weil mit den Mitteln auch rechtsextreme Buchprojekte gefördert worden waren.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.23 16:55 UhrScholz' Sommerbotschaft an die Ampel: Bitte nicht so laut. ...
Ampel-Chaos, Gegeneinander-Koalition, Krisen-Kabinett: So ist die Regierung in den vergangenen Wochen wahrgenommen worden.
dpa.de, 14.07.23 16:29 UhrScholz kritisiert öffentlichen Ampel-Streit. Beim Kampf ...
Ampel, AfD, Ukraine: Kurz vor seinem Urlaub stellt sich Kanzler Scholz den Fragen der Hauptstadtpresse.
dpa.de, 14.07.23 16:20 UhrScholz will mit Finnland bei Erneuerbaren enger zusammenarbeiten ...
Anlässlich des Besuchs des Ministerpräsidenten Finnlands Petteri Orpo hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine engere Zusammenarbeit bei der Energiewende ausgesprochen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.23 16:14 UhrE-Rezepte sollen 2024 auf breiter Front kommen. Nun werden ...
Bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen hinkt die Industrienation Deutschland schon lange hinterher.
dpa.de, 14.07.23 15:50 UhrViele Unionsanhänger für Gespräche CDU/Linke im Osten. ...
Eine Koalition mit den Linken hat die CDU per Parteitagsbeschluss ausgeschlossen.
dpa.de, 14.07.23 14:48 UhrSalzburger Festspiele mit politischem Vorspiel. Stattdessen ...
Der Intendant der Salzburger Festspiele hält nichts von «Empörungsritualen» gegen rechte Politik.
dpa.de, 14.07.23 12:25 UhrScholz: Haben Fahrt aufgenommen bei Modernisierung. Beim ...
Ampel, AfD, Ukraine: Kurz vor seinem Urlaub stellt sich Kanzler Scholz den Fragen der Hauptstadtpresse.
dpa.de, 14.07.23 11:40 UhrUmfrage: Mehrheit für Offenheit der CDU zur Linkspartei ...
Laut einer Umfrage findet eine Mehrheit der Deutschen Überlegungen in der CDU, im Osten auch mit der Linkspartei Gespräche über Regierungsbildungen zu führen, gut.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.23 11:01 UhrNouripour fordert verbessertes Wassermanagement
Zwei Jahre nach der Flutkatastrophe im Ahrtal fordert Grünen-Chef Omid Nouripour eine bessere Vorbereitung auf Trockenheit und Überschwemmungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.23 10:27 UhrHabeck stellt Ampel gemischtes Zeugnis aus
Kurz vor der Sommerpressekonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) eine gemischte Bilanz des vergangenen Regierungsjahres gezogen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.23 09:49 UhrThailand: Wahlsieger Pita hofft weiter auf Premier-Amt. ...
Er ist jung und pro-demokratisch: Thailands Wahlsieger Pita Limjaroenrat gilt vielen als Hoffnungsträger.
dpa.de, 14.07.23 09:10 UhrGöring-Eckardt sieht teilweise Diktaturverherrlichung im ...
Die Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) glaubt, einige Ostdeutsche seien auch über 30 Jahre nach der Wende nicht in der Demokratie angekommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.23 06:52 UhrNach Schlappe: Thailands Premierkandidat gibt nicht auf. ...
Der progressive Pita Limjaroenrat will Thailand regieren, doch er scheitert im ersten Anlauf.
dpa.de, 14.07.23 05:53 UhrScholz relativiert Klingbeil-Vorstoß zum Ehegattensplitting. ...
Ampel, AfD, Ukraine: Kurz vor seinem Urlaub stellt sich Kanzler Scholz den Fragen der Hauptstadtpresse.
dpa.de, 14.07.23 03:15 UhrSelbstbestimmungsgesetz soll nach Sommerpause verabschiedet ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) rechnet nach der Sommerpause mit einer Verabschiedung des geplanten Selbstbestimmungsgesetzes durch das Bundeskabinett.
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.23 02:02 UhrKanzler Scholz lehnt Tempolimit ab
Mit 180 Stundenkilometern über die Straße fahren? Bundeskanzler Olaf Scholz hat versucht zu erklären, warum das in Deutschland immer noch möglich ist.
dpa.de, 13.07.23 20:12 UhrDrohungen: Niederländische Finanzministerin verlässt Politik. ...
Am Montag kündigte Premierminister Mark Rutte überraschend seinen Rückzug aus der Politik an.
dpa.de, 13.07.23 17:25 UhrAlarmsignal nach rechten Anfeindungen an Schule. Nun haben ...
Zwei Lehrer aus dem Spreewald schreiben einen Brandbrief und berichten von rechtsextremen Vorfällen an ihrer Schule.
dpa.de, 13.07.23 17:01 UhrDeutschlands China-Strategie: «Realistisch aber nicht naiv». ...
Es ist ein schwieriger Balanceakt: China soll als Partner und Rivale behandelt werden.
dpa.de, 13.07.23 16:28 UhrMitten in Ferienzeit: Klimaaktivisten blockieren Flughäfen ...
Bolzenschneider raus, Zaun durchbrechen, rauf aufs Rollfeld und sich ankleben: auf diese Weise haben Aktivisten der Letzten Generation den Flugbetrieb lahm gelegt.
dpa.de, 13.07.23 15:33 UhrNeue China-Strategie der Bundesregierung. Denn das Land ...
Die Ampel-Regierung hat ihre Leitlinien für den Umgang mit China überarbeitet.
dpa.de, 13.07.23 14:52 UhrPremierwahl in Thailand ohne Mehrheit. Aber das Militär ...
Viele haben auf einen historischen Tag gehofft und darauf, dass ein pro-demokratischer Ministerpräsident ab sofort das Land regiert.
dpa.de, 13.07.23 14:45 UhrSteinbrück kritisiert SPD-Vorstoß zu Ehegattensplitting. ...
Die Debatte über Kürzungen beim Elterngeld nutzt SPD-Chef Lars Klingbeil, um eine alte Idee hervorzuholen.
dpa.de, 13.07.23 04:58 UhrErste deutsche Ministerpräsidentin Simonis tot. Als erste ...
Heide Simonis hat Geschichte geschrieben.
dpa.de, 12.07.23 18:17 UhrHeide Simonis - Vorkämpferin in der deutschen Politik. ...
Eine ungewöhnliche Politikerin ist tot.
dpa.de, 12.07.23 18:12 UhrEx-Ministerpräsidentin Heide Simonis ist tot. Zuletzt lebte ...
Sie hat als erste Frau ein Bundesland regiert.
dpa.de, 12.07.23 17:05 UhrDer neue CDU-Generalsekretär: «Muss jetzt hart arbeiten». ...
Die CDU-Führungsgremien bestätigen die jüngste Personalentscheidung von Parteichef Merz.
dpa.de, 12.07.23 15:45 UhrWasserstoff-Autobahn in den Startlöchern. Nun wird daran ...
Er soll zur Allzweckwaffe einer klimaneutralen Zukunft werden: Wasserstoff soll in fast allen wichtigen Branchen zum Einsatz kommen.
dpa.de, 12.07.23 15:23 UhrIsrael: Trotz Massenprotesten - Justizreform schreitet voran. ...
Zehntausende Demonstranten können die Regierung offenbar nicht von ihren umstrittenen Plänen abbringen.
dpa.de, 12.07.23 15:11 UhrLindner will Wirtschaft um sechs Milliarden entlasten. Jetzt ...
Der Finanzminister sorgt sich um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft.
dpa.de, 12.07.23 11:50 UhrVerbraucherzentralen warnen vor Kauf von Gasheizungen
Die Chefin des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (VZBV), Ramona Pop, hat Verbraucher vor dem Einbau einer neuen Gasheizung gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.07.23 02:03 UhrUkrainischer Botschafter lobt Waffenhilfen der Bundesregierung ...
Der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev hat das neue Hilfspaket der Bundesregierung für sein Land sehr positiv bewertet.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.23 19:43 UhrIsrael: Justizreform nimmt weitere Hürde - massive Proteste. ...
Israels Regierung will mit aller Macht die unabhängige Justiz im Land gezielt schwächen - ihrem Ziel kommen sie einen Schritt näher.
dpa.de, 11.07.23 17:55 UhrSPD verteidigt Vorstoß gegen das Ehegattensplitting. Trotzdem ...
Heizungsgesetz, Deckelung des Elterngelds und nun die Abschaffung des Ehegattensplittings: Der Streit in der Koalition findet kein Ende.
dpa.de, 11.07.23 15:31 UhrRamelow schließt Koalition mit Teilen der CDU nicht aus ...
Der Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow (Linke), schließt eine Koalition mit Teilen der CDU nicht aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.23 15:21 UhrHeizungsstreit abgehakt: Habeck blickt nach vorne. Da kann ...
Deutschland ist eine Republik voller Wenden.
dpa.de, 11.07.23 14:23 UhrDebatte um Abschaffung des Ehegattensplittings: Darum geht's ...
SPD-Chef Klingbeil schlägt vor, das Ehegattensplitting für neue Ehen zu streichen und entfacht damit einen Streit in der Ampel.
dpa.de, 11.07.23 12:54 UhrHeil hält Ehegattensplitting für reformbedürftig
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hält das Ehegattensplitting für nicht mehr zeitgemäß.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.23 09:47 UhrDrei Viertel der Menschen unzufrieden mit Bundesregierung. ...
Selbst Anhänger der drei Regierungsparteien beurteilen die Arbeit der der Ampel-Koalition kritisch.
dpa.de, 11.07.23 07:32 UhrForsa: Grüne rutschen auf 14 Prozent
Im aktuellen von Forsa für das RTL/ntv-Trendbarometer gemessenen Wählerstimmung verlieren die Grünen einen Prozentpunkt und sinken auf 14 Prozent.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.07.23 06:03 UhrKühnert: Ehegattensplitting-Ende gut für Gleichberechtigung. ...
Die Debatte über Kürzungen beim Elterngeld nutzt SPD-Chef Lars Klingbeil, um eine alte Idee hervorzuholen.
dpa.de, 11.07.23 04:06 UhrIsrael: Teil von Justizreform in erster Lesung gebilligt. ...
Sollte das umstrittene Gesetz bestätigt werden, befürchten Kritiker zunehmende Korruption.
dpa.de, 11.07.23 01:08 UhrInsa-Umfrage: Union baut Vorsprung leicht aus - FDP etwas ...
Die Union kann ihren Vorsprung in der vom Institut Insa gemessenen Wählergunst leicht ausbauen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.23 15:49 UhrKosten für Heizungen seit 2021 stark gestiegen
Heizungen in Deutschland sind inklusive Montage in den vergangenen zwei Jahren um bis zu 66 Prozent teurer geworden.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.07.23 14:26 UhrHofreiter nennt Merz «Hauptstütze dieser Koalition». ...
Die Zusammenarbeit in der Ampel-Koalition ist oft unerquicklich.
dpa.de, 10.07.23 05:45 UhrMerz wirft Grünen Beschädigung der Demokratie vor
CDU-Chef Friedrich Merz wirft den Grünen vor, durch respektlosen Umgang mit dem Parlament die Demokratie zu beschädigen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.23 16:33 UhrNiederlande loten Kurs nach Bruch der Regierung aus. Ein ...
In den Niederlanden berät Ministerpräsident Rutte nach dem Bruch der Regierung mit dem Parlament am Montag darüber, wie es weitergeht.
dpa.de, 09.07.23 14:13 UhrSPD lehnt weitere Änderungen am GEG ab
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat sich gegen weitere Nachbesserungen am Gebäudeenergiegesetz (GEG) ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.23 13:23 UhrAmpel verliert weiter an Zustimmung. Das Gezerre bleibt ...
Ein harmonisches Miteinander sieht anders aus: Wochenlang hat die Ampel über zahlreiche Themen gestritten.
dpa.de, 09.07.23 11:04 UhrKretschmann sieht GEG-Verschiebung nicht als Desaster für ...
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat Verständnis für die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts geäußert die Abstimmung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.07.23 09:15 UhrNiederlande: Rutte berät nach Bruch der Regierung mit König. ...
Wenn der niederländische König seinen Urlaub unterbricht, ist die Lage ernst: Im Streit um die Migrationspolitik ist die Regierung zerbrochen.
dpa.de, 08.07.23 16:03 UhrSPD will Rückkehr zur Sachlichkeit - Kritik an Merz. Die ...
Der politische Diskurs war zuletzt von hitzigen Debatten geprägt.
dpa.de, 08.07.23 12:36 UhrAmpel legt Schwerpunkte auf Soziales Wettbewerb und Energie. ...
