Suchbegriff: Fraktionen in Rubrik News
SPD drängt Union zur schnellen Hilfe für überschuldete ...
Die SPD fordert die Union auf, überschuldete Kommunen gemeinsam von ihren finanziellen Altlasten zu befreien.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.08.24 09:31 UhrAuch Union will Veröffentlichung von Nationalität Tatverdächtiger ...
Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag unterstützt die Forderung von FDP-Generalsekretär Biran Djir-Sarai generell und bundesweit einheitlich die Nationalität von Straftatverdächtigen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.08.24 17:20 UhrBSW will Corona-Untersuchungsausschüsse
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sowie nach der Bundestagswahl 2025 parlamentarische Untersuchungsausschüsse zur ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.24 18:16 UhrNach Urteil keine Änderungen am Wahlrecht - Kritik von ...
Das Verfassungsgericht hat entschieden, dass Teile der Wahlrechtsreform verfassungswidrig sind.
dpa.de, 02.08.24 17:00 UhrÄnderungen am Wahlrecht: Merz kritisiert Ampel. Die Ampel-Fraktionen ...
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, das Teile der Wahlrechts-Reform verfassungswidrig sind.
dpa.de, 02.08.24 16:22 UhrNach Urteil keine Änderungen am Wahlrecht geplant. Die ...
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, das Teile der Wahlrechts-Reform verfassungswidrig sind.
dpa.de, 02.08.24 13:54 UhrWahlrechtsreform: Kleinerer Bundestag spart 125 Millionen ...
Durch die Wahlrechtsreform und den dadurch verkleinerten Bundestag wird der Bund zukünftig etwa 125 Millionen Euro einsparen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.24 16:54 UhrPistorius verteidigt Raketen-Stationierung. In der Ampel ...
Die USA und Deutschland haben vereinbart, ab 2026 weitreichende US-Waffen in Stellung zu bringen.
dpa.de, 31.07.24 14:52 UhrPistorius verteidigt Raketen-Stationierung - Bedenken in ...
Die USA und Deutschland haben vereinbart, ab 2026 weitreichende US-Waffen in Stellung zu bringen.
dpa.de, 31.07.24 11:57 UhrKarlsruhe kippt Teile der Ampel-Wahlrechtsreform
Die von der Ampel-Koalition eingeführte Reform des Bundeswahlgesetzes ist in Teilen verfassungswidrig.
dpa.de, 30.07.24 12:20 UhrKarlsruhe kippt Teile der Ampel-Wahlrechtsreform. Doch die ...
Um die Aufblähung des Bundestags zu bremsen, reformierte die Ampel-Koalition 2023 das Wahlrecht.
dpa.de, 30.07.24 12:08 UhrPaus will Grundlage für Kindergrundsicherung in dieser ...
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) will die gesetzliche Grundlage für beide Stufen der Kindergrundsicherung gegen alle Widerstände in der Ampelkoalition noch in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.07.24 10:31 UhrMerz: «Wir haben ein Potenzial von 35 Prozent und mehr». ...
CDU-Chef Merz will bei der nächsten Bundestagswahl mit seiner Partei Erfolg haben.
dpa.de, 27.07.24 07:01 UhrWüst begrüßt Pläne zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts ...
Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen Hendrik Wüst (CDU) begrüßt die Pläne von Vertretern der Ampel und der Unionsfraktion im Bundestag zum besseren Schutz des ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.07.24 02:00 UhrIsrael kritisiert Abbas für Einigung mit Hamas
Israels Außenminister Israel Katz kritisiert Palästinenserpräsident Mahmud Abbas für die unter der Vermittlung von China getroffene Einigung zwischen rivalisierenden Palästinensergruppen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.07.24 15:40 UhrVerfassungsgericht vor Blockade und Einflussnahme schützen ...
Das Beispiel Polen hat gezeigt, welche Möglichkeiten es auch in einer Demokratie geben kann, ins Justizsystem einzugreifen.
dpa.de, 23.07.24 13:56 UhrGrundgesetzänderung zum Schutz des Verfassungsgerichts ...
Die Zahl und die Amtszeit von Richtern am Bundesverfassungsgericht soll künftig im Grundgesetz festgeschrieben werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.07.24 12:53 UhrChina vermittelt Einigung zwischen Palästinensergruppen ...
Unter chinesischer Vermittlung haben die lange verfeindeten Palästinensergruppen Hamas und Fatah offenbar eine Einigung zum Ende ihrer Streitigkeiten erzielt.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.07.24 12:35 UhrEinigkeitserklärung von Fatah und Hamas stößt auf Skepsis. ...
Die Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah gelten als bittere Rivalen.
dpa.de, 23.07.24 10:17 UhrBewegung bei den Fleischkennzeichnungen
Sommerzeit ist Grillzeit - und traditionell eine Hochsaison für Steaks und Würstchen aus dem Supermarkt.
dpa.de, 21.07.24 14:20 UhrBewegung bei den Fleischkennzeichnungen. Eine bekannte Kennzeichnung ...
Wenn sie eine Box mit Schnitzeln in den Einkaufskorb legen, achten viele auch auf Infos zur Haltung der Tiere im Stall.
dpa.de, 21.07.24 11:20 UhrVon der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin wiedergewählt ...
Ursula von der Leyen ist als EU-Kommissionspräsidentin wiedergewählt worden.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.24 14:18 UhrAnthony Hopkins als römischer Kaiser - «Those About To ...
Katastrophenfilme sind seine Spezialität, doch nun setzt Roland Emmerich auf Gladiatoren und Geschichte.
dpa.de, 18.07.24 05:00 UhrGrünen-Fraktion beschließt neue Benimmregeln für Abgeordnete ...
Die Grünen-Fraktion im Bundestag hat offenbar einen neuen Code of Conduct für ihre Abgeordneten beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.24 14:05 UhrTransatlantik-Koordinator: Vorbereitung auf möglichen Wahlsieg ...
Die Bundesregierung bereitet sich nach den Worten ihres Transatlantik-Koordinators Michael Link auf eine mögliche zweite US-Präsidentschaft Donald Trumps vor.
dpa.de, 15.07.24 00:16 UhrTransatlantik-Koordinator besorgt um politische Stabilität ...
Nach dem Anschlag auf den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump hat sich der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung Michael Link besorgt über die politische Stabilität ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.24 00:00 UhrSPD bei Leistungskürzungen für Asylbewerber zurückhaltend ...
Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat zurückhaltend auf den Vorstoß von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) reagiert die Sozialleistungen für Asylbewerber ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.24 16:07 UhrBundestagspräsidentin will keine Sondersitzung zum Haushalt ...
Der Haushaltsstreit der Ampel ist beigelegt, Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) will aber in den Ferien keine Sondersitzung des Parlaments einberufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.24 13:23 UhrEU-Abgeordnete formulieren Bedingungen für Wahl von der ...
Deutsche EU-Abgeordnete von SPD, FDP und Grünen stellen Forderungen an Ursula von der Leyen für ihre anstehende Wiederwahl als Kommissionspräsidentin.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.24 11:47 UhrAlexander Schweitzer (SPD) im SWR Aktuell RP Sommerinterview: ...
Alexander Schweitzer (SPD) im SWR Aktuell RP Sommerinterview: Wiederaufbau an der Ahr besser und schneller machen
presseportal.de, 12.07.24 14:47 UhrWissing: Von der Leyen muss bei Verbrenner-Aus Kurs halten ...
Im Streit um das sogenannte Verbrenner-Aus warnt Bundesverkehrsminister Volker Wissing EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen vor Zugeständnissen.
dpa.de, 11.07.24 13:21 UhrDie Tür zum Club der Schwergewichte der europäischen Rechten blieb der AfD nach der Europawahl versperrt - nun hat sie sich im neuen Europaparlament eine eigene Truppe zusammengestellt ...
dpa.de, 10.07.24 18:58 UhrWDH/Rechtsaußen im EU-Parlament: AfD bildet eigene Fraktion ...
(Wiederholung. Im 2.
dpa.de, 10.07.24 16:36 UhrRechtsaußen im EU-Parlament: AfD bildet eigene Fraktion ...
Die Tür zum Club der Schwergewichte der europäischen Rechten blieb der AfD nach der Europawahl versperrt - nun hat sie sich im neuen Europaparlament eine eigene Truppe zusammengestellt ...
dpa.de, 10.07.24 13:55 UhrSchweitzer vor Wahl zum Regierungschef in Rheinland-Pfalz. ...
Mit dem Rückzug von Malu Dreyer geht im Land eine Ära zu Ende.
dpa.de, 10.07.24 04:00 UhrPARIS - Nach dem überraschenden Sieg der Linken bei der Neuwahl in Frankreich herrscht Ungewissheit, wie eine Regierung gebildet werden kann.
dpa.de, 08.07.24 17:06 UhrPolitischer Umbruch in Paris: Regierung dringend gesucht. ...
Frankreich steht nach den Neuwahlen vor einem Scherbenhaufen: Eine regierungsfähige Mehrheit ist nicht in Sicht.
dpa.de, 08.07.24 16:59 UhrPolitischer Umbruch in Paris: Linke suchen Premier. Das ...
Nach der Wahl bleibt Frankreichs Mitte-Regierung vorerst im Amt.
dpa.de, 08.07.24 13:20 UhrHabeck: Wichtige Entscheidungen im Kampf gegen Kinderarmut ...
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck betont die Beschlüsse der Koalition im Kampf gegen Kinderarmut.
dpa.de, 08.07.24 11:46 UhrErgebnis: Linksbündnis siegt bei Frankreichwahl
Das neue Linksbündnis in Frankreich hat die vorgezogene Parlamentswahl nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis gewonnen.
dpa.de, 08.07.24 10:42 UhrWie geht es nach der Wahl in Frankreich weiter?. Doch die ...
Nach der Parlamentswahl muss Frankreich eine Regierung finden.
dpa.de, 08.07.24 04:00 UhrGESAMT-ROUNDUP/Frankreichwahl: Linke überraschend vorn ...
Überraschung in Frankreich: Bei der Parlamentswahl liegt entgegen aller Erwartungen Hochrechnungen zufolge das Linksbündnis vorn.
dpa.de, 07.07.24 23:05 UhrFW-KLE: Löschgruppe Schenkenschanz feiert mit dem Stadtfeuerwehrfest ...
FW-KLE: Löschgruppe Schenkenschanz feiert mit dem Stadtfeuerwehrfest ihr 90-jähriges Jubiläum
presseportal.de, 07.07.24 22:23 UhrFrankreichwahl: Linke überraschend vorn Premier will gehen. ...
Unerwartet siegen die Linken bei der Parlamentswahl.
dpa.de, 07.07.24 22:20 UhrWeber hofft auf Neustart in Beziehungen zu London
EVP-Chef Manfred Weber setzt nach der Briten-Wahl auf eine bessere Zusammenarbeit.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.24 12:39 UhrBerichte: Ampel-Spitze einigt sich im Haushaltsstreit
Im Streit um den Bundeshaushalt 2025 haben die Spitzen der Ampelkoalition nach einem Verhandlungsmarathon offenbar eine Einigung erzielt.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.24 06:23 UhrBundestag beschließt Einführung von Commercial Courts
Der Bundestag hat den Weg für sogenannte "Commercial Courts" freigemacht.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.24 13:08 UhrBSW-Abgeordnete im Europaparlament künftig fraktionslos. ...
Aus dem Stand holt das neue Bündnis Sahra Wagenknecht sechs Sitze im EU-Parlament, viele Stimmen kommen von den Linken.
dpa.de, 03.07.24 21:09 UhrCDU-Abgeordneter nach Brandmauer-Absage aus Ratsfraktion ...
Der CDU-Landtagsabgeordnete Alexander Räuscher aus Sachsen-Anhalt ist aus seiner Ratsfraktion in seinem Heimatort Osterwieck ausgeschlossen worden.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.24 16:53 UhrMedizinforschungsgesetz: Anpassungen bei den AMNOG-Leitplanken ...
Berlin - Heute verabschiedet der Gesundheitsausschuss des Bundestages die Änderungsanträge zum Medizinforschungsgesetz (MFG).
presseportal.de, 03.07.24 10:43 UhrKaum Fortschritte bei Kindergrundsicherung - Verbände wütend. ...
Eigentlich sollte der Entwurf von Familienministerin Paus längst im Parlament beschlossen sein, doch die Ampel-Fraktionen können sich nicht einigen.
dpa.de, 03.07.24 05:00 UhrLauterbach-Plan: Arzneimittel ohne Apotheker vor Ort
Patientinnen und Patienten in Deutschland sollen ihre Arzneimittel auch künftig möglichst in einer Apotheke in der Nähe bekommen - allerdings oft nicht mehr von voll ausgebildeten ...
dpa.de, 02.07.24 14:21 UhrLauterbach-Plan: Arzneimittel ohne Apotheker vor Ort. Deutschlands ...
Deutschlands Patientinnen und Patienten müssen sich auch beim Besorgen von Medikamenten umgewöhnen.
dpa.de, 02.07.24 14:14 UhrAnti-Geldwäsche-Reform verzögert sich erneut
Die Reform für eine härtere Bekämpfung der Geldwäsche verzögert sich weiter.
dpa.de, 02.07.24 14:09 UhrAmpel-Fraktionen einigen sich auf Geheimpreise bei Arzneimitteln ...
Die Ampel-Bundestagsfraktionen haben sich darauf geeinigt dass Pharmaunternehmen unter bestimmten Bedingungen mit den gesetzlichen Krankenkassen (GKV) Geheimpreise für patentgeschützte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.24 08:46 UhrAmpel will härtere Regeln für pöbelnde Abgeordnete einführen. ...
Abgeordnete, die im Bundestag unflätig werden oder stören, sollen stärker sanktioniert werden können.
dpa.de, 02.07.24 05:15 UhrAmpel und Union wollen Kinder psychisch kranker Eltern unterstützen ...
Die Ampelfraktionen und die Unionsfraktion wollen Kinder von psychisch kranken Eltern besser unterstützen und mehr therapeutische Betreuung in Schulen sowie Kitas ermöglichen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.07.24 00:00 UhrNeues europäisches Rechtsbündnis zunächst ohne AfD. Bisher ...
Die AfD sucht im EU-Parlament nach Partnern für eine gemeinsame Fraktion.
dpa.de, 01.07.24 12:18 UhrFW-WRN: Gesamtwehrübung der Freiwilligen Feuerwehr Werne ...
Werne - Next
presseportal.de, 29.06.24 17:21 UhrDPolG Hessen: Erste Tagung des Runden Tisches Gewalt gegen ...
Wiesbaden - Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Hessen begrüßt ausdrücklich die von Innenminister Prof.
presseportal.de, 28.06.24 11:19 UhrTransatlantik-Beauftragter nennt Trumps Aussagen beunruhigend ...
Die Bundesregierung hat sich alarmiert gezeigt über die jüngsten Äußerungen des republikanischen US-Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump während der TV-Debatte in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.24 08:53 UhrEQS-Adhoc: Meyer Burger publiziert Zeitplan für die Aktienzusammenlegung ...
Meyer Burger publiziert Zeitplan für die Aktienzusammenlegung Meyer Burger Technology AG / Schlagwort(e): Sonstiges Meyer Burger publiziert Zeitplan für die Aktienzusammenlegung ...
dpa.de, 27.06.24 06:45 UhrMeyer Burger publiziert Zeitplan für die Aktienzusammenlegung ...
Meyer Burger Technology AG / CH0108503795
dgap.de, 27.06.24 06:45 UhrDie Ampel-Fraktionen im Bundestag wollen angesichts von Milliardenrisiken aus Streitigkeiten um die Lieferung von Corona-Schutzmasken für Aufklärung sorgen.
dpa.de, 25.06.24 18:06 UhrMilliardenrisiken wegen Corona-Masken: Ampel will Aufklärung. ...
Angesichts von Milliardenrisiken aus Corona-Maskenlieferungen wollen SPD, Grüne und FDP im Haushaltsausschuss für Aufklärung sorgen.
dpa.de, 25.06.24 17:37 UhrMilliardenrisiken wegen Corona-Masken: Ampel will Aufklärung ...
Die Ampel-Fraktionen im Bundestag wollen angesichts von Milliardenrisiken aus Streitigkeiten um die Lieferung von Corona-Schutzmasken für Aufklärung sorgen.
dpa.de, 25.06.24 17:35 UhrAmpel einigt sich auf Entlastungspaket für Landwirte
Die Parteien der Ampel-Koalition haben sich auf eine Reihe von Maßnahmen zur Entlastung der Landwirte geeinigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.24 15:54 UhrBerichte: Von der Leyen soll EU-Kommissionspräsidentin ...
Die bisherige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) soll offenbar eine zweite Amtszeit erhalten.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.24 14:38 UhrAbsolute Mehrheit für Initiative Nordrhein und über 86 ...
Düsseldorf - Die "Initiative Nordrhein" ist klarer Wahlsieger bei der Wahl zur neuen Kammerversammlung der Apothekerkammer Nordrhein.
presseportal.de, 25.06.24 10:28 UhrZustimmung für Corona-Bürgerrat aus Ampel-Fraktionen
Die Idee, die deutsche Corona-Politik in einen Bürgerrat aufzuarbeiten, bekommt Zustimmung aus den drei Ampel-Fraktionen.
dpa.de, 25.06.24 05:44 UhrAmpel unterstützt Bürgerrat zu Corona-Fehlern
Die Ampel-Fraktionen sprechen sich grundsätzlich für eine Aufarbeitung der deutschen Corona-Politik in einem Bürgerrat aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.24 00:01 UhrAmpel-Fraktionen wollen Spahns Maskengeschäfte aufklären ...
Nach der juristischen Schlappe des Bundes vor dem Oberlandesgericht Köln im Zusammenhang mit Lieferungen von Corona-Schutzmasken machen sich die Ampel-Fraktionen im Bundestag ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.06.24 17:26 UhrBundestag sagt Ja zur Postgesetz-Reform. Nachdem der Bundestag ...
Die Reform des Postgesetzes ist kurz vor dem Abschluss.
dpa.de, 13.06.24 17:14 UhrROUNDUP 3/Bundestag sagt Ja zur Postgesetz-Reform - Briefversand ...
BERLIN - Deutschlands Verbraucherinnen und Verbraucher müssen sich darauf einstellen, ab kommendem Jahr länger auf Briefe warten zu müssen.
dpa.de, 13.06.24 16:28 UhrReform des Postgesetzes: Ampel einigt sich auf Kompromiss ...
Die Reform des veralteten Postgesetzes kommt voran.
dpa.de, 10.06.24 17:50 UhrSachsen: Politologe hält Drei-Parteien-Parlament für möglich. ...
Zweimal hat die AfD in Sachsen schon eine Bundestagswahl gewonnen, nun folgt zum zweiten Mal der Sieg bei einer Europawahl.
dpa.de, 10.06.24 08:34 UhrOppositionspartei ANO wird stärkste Kraft bei Europawahl ...
