Suchbegriff: Fraktionen in Rubrik News
Umweltverbände: CO2-Speicherung bremst Energiewende
Umweltverbände warnen davor, die unterirdische Speicherung des klimaschädlichen Kohlendioxids (CO2) in großem Stil in Deutschland zuzulassen.
dpa.de, 27.09.24 06:27 UhrLandtagskrise in Thüringen - Verfassungsrichter entscheiden. ...
Nach einer Landtagssitzung, die zum Polittheater geriet, soll das Thüringer Verfassungsgericht den Weg für einen zweiten Anlauf ebnen.
dpa.de, 27.09.24 05:00 UhrLandtag im AfD-Stresstest - Eklat bei Präsidentenwahl. ...
Eine Parlamentssitzung gerät zur Politik-Krise: Die AfD und vier andere Fraktionen streiten über simple Regeln und die Wahl des Landtagspräsidenten.
dpa.de, 26.09.24 16:59 UhrThüringer Verfassungsgericht soll Streit um Landtagssitzung ...
Bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags hat die CDU das Landesverfassungsgericht angerufen um einen Streit mit dem sitzungsleitenden Alterspräsidenten von ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.09.24 16:49 UhrWissler wirft AfD in Thüringen Missachtung des freien Mandats ...
Die Linken-Parteivorsitzende Janine Wissler hat mit Blick auf die erste Sitzung des Thüringer Landtags die AfD scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.09.24 15:50 UhrParlament im Stress - Präsidentenwahl in Thüringen unsicher. ...
Eigentlich ist die erste Landtagssitzung eher Routine - das Parlament wählt einen Präsidenten.
dpa.de, 26.09.24 14:16 UhrLange Unterbrechungen bei erster Landtagssitzung in Thüringen ...
Zum Auftakt der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags ist es am Donnerstag wie erwartet zu mehreren langen Unterbrechungen gekommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.09.24 13:19 UhrErste Sitzung des neuen Thüringer Landtags gestartet. Es ...
Die erste Sitzung des Thüringer Landtags wurde mit Spannung erwartet.
dpa.de, 26.09.24 12:05 UhrSPD-Abgeordnete kritisieren Sicherheitspaket
In der SPD-Fraktion im Bundestag wird Kritik am Sicherheitspaket der Ampel laut, das nach dem Attentat von Solingen von der Bundesregierung aufgesetzt wurde.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.09.24 08:51 UhrShowdown in Thüringen - Wer wird Landtagspräsident?. Und ...
Das gab es noch nie: Die AfD stellt in Thüringen erstmals die stärkste Fraktion in einem Landesparlament.
dpa.de, 26.09.24 04:00 UhrThüringen: AfD-Politiker zog Kandidatur wegen Strategie ...
Bei der Entscheidung des ursprünglichen Sonneberger AfD-Landtagskandidaten Roland Schliewe seine Kandidatur zugunsten des Alterspräsidenten des neu gewählten Landtags Jürgen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.09.24 16:13 UhrAfD-Landtagsfraktion: Kompromiss bei Präsidentenwahl möglich. ...
Erstmals ist die AfD stärkste Fraktion in einem Landesparlament.
dpa.de, 25.09.24 15:53 UhrUnion erhöht Druck für Verabschiedung von Sicherheitspaket ...
Die Union im Bundestag drängt auf eine schnelle Verabschiedung des sogenannten "Sicherheitspakets" der Bundesregierung.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.09.24 19:16 UhrGrüne sehen Änderungsbedarf bei Sicherheitspaket
Das sogenannte "Sicherheitspaket" der Ampel kommt noch einmal auf den Prüfstand.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.09.24 18:21 UhrFDP-Abgeordneter Mordhorst nennt Rentenpaket nicht zustimmungsfähig ...
Der FDP-Finanzpolitiker Max Mordhorst hält das Rentenpaket II von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) im Bundestag für nicht zustimmungsfähig.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.09.24 11:32 UhrBundestagskandidaten müssen Wohnanschrift nicht mehr angeben. ...
An der Bundeswahlordnung sind einige Änderungen vorgenommen worden.
dpa.de, 20.09.24 04:30 UhrAfD erwägt Unterstützung von Corona-Antrag des BSW
Die AfD zeigt sich offen, einen Antrag des BSW auf einen Untersuchungsausschuss zur Coronapolitik im Bundestag zu unterstützen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.09.24 12:12 UhrWagenknecht will Corona-Untersuchungsausschuss
Das Bündnis Sahra Wagenknecht will einen Antrag auf einen Corona-Untersuchungsausschuss in den Bundestag einbringen - und nimmt dabei die Unterstützung der AfD in Kauf die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.09.24 10:41 UhrStreit um Ausschussvorsitze: AfD scheitert in Karlsruhe. ...
Ging es bei der Verteilung von Chefposten in Bundestagsausschüssen gerecht zu? Die AfD zweifelt daran und zog vor Gericht.
dpa.de, 18.09.24 14:14 UhrEin Recht auf Ausschussvorsitz? AfD scheitert in Karlsruhe. ...
Den Ausschussvorsitzenden im Bundestag kommt eine bedeutende Rolle zu.
dpa.de, 18.09.24 14:10 UhrAfD-Landtagsfraktion fordert Untersuchungsausschuss zu Intel-Ansiedlung ...
Die AfD-Landtagsfraktion drängt nach dem von Intel US4581401001 verschobenen Baustart für eine Chip-Produktion in Magdeburg auf einen Untersuchungsausschuss im Parlament. ...
dpa.de, 18.09.24 12:15 UhrKein Erfolg für AfD im Streit um Ausschussvorsitzende. ...
Schon länger kämpft die AfD um ihr Recht, Ausschussvorsitzende im Bundestag zu stellen.
dpa.de, 18.09.24 11:57 UhrUrteil: AfD hat keinen Anspruch auf Ausschussvorsitze im ...
Die AfD hat keinen generellen Anspruch darauf, im Bundestag Vorsitzende von Ausschüssen zu stellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.09.24 10:19 UhrHat die AfD ein Recht auf Ausschussvorsitze im Bundestag?. ...
Den Ausschussvorsitzenden im Bundestag kommt eine bedeutende Rolle zu.
dpa.de, 18.09.24 05:00 UhrStudie: Brandmauer zu AfD in Kommunen hat Risse steht aber. ...
Immer wieder ist von einer Brandmauer die Rede, wenn Parteien ihre Absage an eine Zusammenarbeit mit der AfD betonen.
dpa.de, 14.09.24 12:17 UhrParitätischer: Kindergrundsicherung nicht in Stufen einführen ...
Der Paritätische Gesamtverband kritisiert mit Blick auf die aktuelle Haushaltsdebatte im Bundestag die von der Ampel-Koalition geplante schrittweise Einführung der Kindergrundsicherung. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.09.24 15:06 UhrGrüne bremsen bei Sicherheitspaket
Vor der ersten Sitzungswoche des Bundestags nach der parlamentarischen Sommerpause mahnen SPD und FDP das sogenannte Sicherheitspaket der Bundesregierung zügig zu beschließen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.09.24 05:00 UhrScholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit. ...
Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler.
dpa.de, 08.09.24 16:16 UhrAmpel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor. Dieses ...
Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket.
dpa.de, 07.09.24 16:09 UhrAmpel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket. Dieses ...
Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket.
dpa.de, 07.09.24 11:35 UhrAmpel-Koalitionsausschuss für kommenden Mittwoch abgesagt ...
Ein für Mittwoch kommender Woche geplanter Koalitionsausschuss der Ampel-Regierung ist offenbar abgesagt worden.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.09.24 11:29 UhrLandesregierung will nicht in Aufsichtsrat von Thyssenkrupp ...
In der Debatte um die Zukunft des Stahlherstellers Thyssenkrupp DE0007500001 Steel lehnt die nordrhein-westfälische Landesregierung es ab einen Posten im Aufsichtsrat einzufordern. ...
dpa.de, 04.09.24 12:26 UhrErweiterter Fraktionsvorstand der Grünen tagt
Der erweiterte Fraktionsvorstand der Grünen trifft sich an diesem Mittwoch (10.00 Uhr) in Berlin zu einer zweitägigen Klausur.
dpa.de, 04.09.24 05:48 UhrUnion stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche. ...
Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten.
dpa.de, 03.09.24 20:15 UhrMigrationsrunde vereinbart weitere Beratungen
Ampel-Koalition, Union und Länder wollen die Beratungen zum Thema Migration fortsetzen.
dpa.de, 03.09.24 19:22 UhrMigrationsrunde vereinbart weitere Beratungen. Nach einer ...
Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Die Ampel hat vorgelegt, doch die Union will die Migration weit stärker begrenzen.
dpa.de, 03.09.24 19:06 UhrTreffen zur Migrationspolitik begonnen
Das Treffen von Ampel-Koalition, Union und Ländervertretern zur Migrationspolitik hat am Nachmittag im Berliner Bundesinnenministerium begonnen.
dpa.de, 03.09.24 15:23 UhrUnion und FDP verlangen andere Migrationspolitik
(mehr Details)BERLIN - Vor dem Migrationstreffen in Berlin machen Vertreter von Union und FDP Druck.
dpa.de, 03.09.24 14:20 UhrMartin Reichardt: Jungwähler wählen seriöse Familienpolitik ...
Berlin - In Thüringen und in Sachsen haben die 18 bis 24-jährigen mehrheitlich AfD gewählt.
presseportal.de, 03.09.24 12:23 UhrSelenskyj: Russland muss den Krieg spüren. Eine «Kleinigkeit» ...
Nach massiven Drohnenangriffen gegen Ziele in Russland ist der ukrainische Präsident Selenskyj mit dem Ergebnis zufrieden.
dpa.de, 02.09.24 04:30 UhrFDP nennt Leihmutterschaft gesellschaftliche Realität
Die FDP pocht auf klare Bedingungen, um die sogenannte altruistische Leihmutterschaft in Deutschland zu erlauben.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.09.24 10:17 UhrNach Solingen: Grünen-Fraktion fordert Zeitenwende im Inneren ...
Die Grünen-Fraktion verlangt als Konsequenz aus dem Anschlag in Solingen weitreichende Maßnahmen in der Innenpolitik.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.08.24 18:30 UhrStaat will Meyer Werft zu 80 Prozent übernehmen. Niedersachsens ...
Lange gab es zu den Kosten für die geplante staatliche Rettung der Meyer Werft nur Spekulationen.
dpa.de, 28.08.24 13:15 UhrMacron gegen Regierung von Linksbündnis - neue Gespräche. ...
Macron gegen Regierung von Linksbündnis - neue Gespräche
dpa.de, 26.08.24 21:15 UhrMacron sondiert mögliche Wege für eine Regierungsbildung. ...
Sechs Wochen nach der Parlamentswahl hat Frankreich noch immer keine neue Regierung.
dpa.de, 23.08.24 17:43 UhrRegierungssuche: Macron führt Beratungsgespräche. Macron ...
Sechs Wochen nach der Parlamentswahl hat Frankreich noch immer keine neue Regierung.
dpa.de, 23.08.24 14:42 UhrMacron beginnt Beratungsgespräche zur Regierungsfindung. ...
Die Parlamentswahl in Frankreich brachte keine klare Mehrheit.
dpa.de, 23.08.24 11:18 UhrSPD drängt Union zur schnellen Hilfe für überschuldete ...
Die SPD fordert die Union auf, überschuldete Kommunen gemeinsam von ihren finanziellen Altlasten zu befreien.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.08.24 09:31 UhrAuch Union will Veröffentlichung von Nationalität Tatverdächtiger ...
Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag unterstützt die Forderung von FDP-Generalsekretär Biran Djir-Sarai generell und bundesweit einheitlich die Nationalität von Straftatverdächtigen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.08.24 17:20 UhrBSW will Corona-Untersuchungsausschüsse
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sowie nach der Bundestagswahl 2025 parlamentarische Untersuchungsausschüsse zur ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.24 18:16 UhrNach Urteil keine Änderungen am Wahlrecht - Kritik von ...
Das Verfassungsgericht hat entschieden, dass Teile der Wahlrechtsreform verfassungswidrig sind.
dpa.de, 02.08.24 17:00 UhrÄnderungen am Wahlrecht: Merz kritisiert Ampel. Die Ampel-Fraktionen ...
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, das Teile der Wahlrechts-Reform verfassungswidrig sind.
dpa.de, 02.08.24 16:22 UhrNach Urteil keine Änderungen am Wahlrecht geplant. Die ...
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, das Teile der Wahlrechts-Reform verfassungswidrig sind.
dpa.de, 02.08.24 13:54 UhrWahlrechtsreform: Kleinerer Bundestag spart 125 Millionen ...
Durch die Wahlrechtsreform und den dadurch verkleinerten Bundestag wird der Bund zukünftig etwa 125 Millionen Euro einsparen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.24 16:54 UhrPistorius verteidigt Raketen-Stationierung. In der Ampel ...
Die USA und Deutschland haben vereinbart, ab 2026 weitreichende US-Waffen in Stellung zu bringen.
dpa.de, 31.07.24 14:52 UhrPistorius verteidigt Raketen-Stationierung - Bedenken in ...
Die USA und Deutschland haben vereinbart, ab 2026 weitreichende US-Waffen in Stellung zu bringen.
dpa.de, 31.07.24 11:57 UhrKarlsruhe kippt Teile der Ampel-Wahlrechtsreform
Die von der Ampel-Koalition eingeführte Reform des Bundeswahlgesetzes ist in Teilen verfassungswidrig.
dpa.de, 30.07.24 12:20 UhrKarlsruhe kippt Teile der Ampel-Wahlrechtsreform. Doch die ...
Um die Aufblähung des Bundestags zu bremsen, reformierte die Ampel-Koalition 2023 das Wahlrecht.
dpa.de, 30.07.24 12:08 UhrPaus will Grundlage für Kindergrundsicherung in dieser ...
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) will die gesetzliche Grundlage für beide Stufen der Kindergrundsicherung gegen alle Widerstände in der Ampelkoalition noch in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.07.24 10:31 UhrMerz: «Wir haben ein Potenzial von 35 Prozent und mehr». ...
CDU-Chef Merz will bei der nächsten Bundestagswahl mit seiner Partei Erfolg haben.
dpa.de, 27.07.24 07:01 UhrWüst begrüßt Pläne zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts ...
Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen Hendrik Wüst (CDU) begrüßt die Pläne von Vertretern der Ampel und der Unionsfraktion im Bundestag zum besseren Schutz des ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.07.24 02:00 UhrIsrael kritisiert Abbas für Einigung mit Hamas
Israels Außenminister Israel Katz kritisiert Palästinenserpräsident Mahmud Abbas für die unter der Vermittlung von China getroffene Einigung zwischen rivalisierenden Palästinensergruppen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.07.24 15:40 UhrVerfassungsgericht vor Blockade und Einflussnahme schützen ...
Das Beispiel Polen hat gezeigt, welche Möglichkeiten es auch in einer Demokratie geben kann, ins Justizsystem einzugreifen.
dpa.de, 23.07.24 13:56 UhrGrundgesetzänderung zum Schutz des Verfassungsgerichts ...
Die Zahl und die Amtszeit von Richtern am Bundesverfassungsgericht soll künftig im Grundgesetz festgeschrieben werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.07.24 12:53 UhrChina vermittelt Einigung zwischen Palästinensergruppen ...
Unter chinesischer Vermittlung haben die lange verfeindeten Palästinensergruppen Hamas und Fatah offenbar eine Einigung zum Ende ihrer Streitigkeiten erzielt.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.07.24 12:35 UhrEinigkeitserklärung von Fatah und Hamas stößt auf Skepsis. ...
Die Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah gelten als bittere Rivalen.
dpa.de, 23.07.24 10:17 UhrBewegung bei den Fleischkennzeichnungen
Sommerzeit ist Grillzeit - und traditionell eine Hochsaison für Steaks und Würstchen aus dem Supermarkt.
dpa.de, 21.07.24 14:20 UhrBewegung bei den Fleischkennzeichnungen. Eine bekannte Kennzeichnung ...
Wenn sie eine Box mit Schnitzeln in den Einkaufskorb legen, achten viele auch auf Infos zur Haltung der Tiere im Stall.
dpa.de, 21.07.24 11:20 UhrVon der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin wiedergewählt ...
Ursula von der Leyen ist als EU-Kommissionspräsidentin wiedergewählt worden.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.24 14:18 UhrAnthony Hopkins als römischer Kaiser - «Those About To ...
Katastrophenfilme sind seine Spezialität, doch nun setzt Roland Emmerich auf Gladiatoren und Geschichte.
dpa.de, 18.07.24 05:00 UhrGrünen-Fraktion beschließt neue Benimmregeln für Abgeordnete ...
Die Grünen-Fraktion im Bundestag hat offenbar einen neuen Code of Conduct für ihre Abgeordneten beschlossen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.07.24 14:05 UhrTransatlantik-Koordinator: Vorbereitung auf möglichen Wahlsieg ...
Die Bundesregierung bereitet sich nach den Worten ihres Transatlantik-Koordinators Michael Link auf eine mögliche zweite US-Präsidentschaft Donald Trumps vor.
dpa.de, 15.07.24 00:16 UhrTransatlantik-Koordinator besorgt um politische Stabilität ...
Nach dem Anschlag auf den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump hat sich der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung Michael Link besorgt über die politische Stabilität ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.07.24 00:00 UhrSPD bei Leistungskürzungen für Asylbewerber zurückhaltend ...
Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat zurückhaltend auf den Vorstoß von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) reagiert die Sozialleistungen für Asylbewerber ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.07.24 16:07 UhrBundestagspräsidentin will keine Sondersitzung zum Haushalt ...
Der Haushaltsstreit der Ampel ist beigelegt, Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) will aber in den Ferien keine Sondersitzung des Parlaments einberufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.24 13:23 UhrEU-Abgeordnete formulieren Bedingungen für Wahl von der ...
Deutsche EU-Abgeordnete von SPD, FDP und Grünen stellen Forderungen an Ursula von der Leyen für ihre anstehende Wiederwahl als Kommissionspräsidentin.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.07.24 11:47 UhrAlexander Schweitzer (SPD) im SWR Aktuell RP Sommerinterview: ...
Alexander Schweitzer (SPD) im SWR Aktuell RP Sommerinterview: Wiederaufbau an der Ahr besser und schneller machen
presseportal.de, 12.07.24 14:47 UhrWissing: Von der Leyen muss bei Verbrenner-Aus Kurs halten ...
