Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Nach Bürgergeld-Debatte: SPD will jetzt Reiche zur Kasse ...
Nach monatelangen Debatten über Einsparungen beim Bürgergeld drängt die SPD nun flügelübergreifend darauf, die Reichen stärken zu besteuern.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.10.25 00:00 UhrSPD fordert gerechtere Erbschaftssteuer
Nach monatelangen Debatten über Einsparungen beim Bürgergeld drängt die SPD nun flügelübergreifend darauf, die Reichen stärker zu besteuern.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.10.25 00:00 UhrLies kritisiert Abhängigkeit von China bei Batterieproduktion ...
Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) kritisiert die deutsche Abhängigkeit von China bei der Batteriezellenproduktion.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.10.25 21:38 UhrSpahn spricht in Stadtbild-Debatte von Empörungszirkus
Unions-Fraktionschef Jens Spahn hat Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) in der laufenden "Stadtbild"-Debatte gegen Kritik verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.10.25 21:13 UhrMünchner stimmen klar für Olympia-Bewerbung
Die Münchner haben am Sonntag mit deutlicher Mehrheit für eine Olympia-Bewerbung ihrer Stadt gestimmt.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.10.25 19:49 UhrMünchens Bürger stimmen mit deutlichem Ja für Olympia. ...
München hat abgestimmt - für eine Bewerbung um die Sommerspiele 2036, 2040 oder 2044.
dpa.de, 26.10.25 19:25 UhrSPD und Grüne wollen Polizisten von Grenzen zu Bahnhöfen ...
SPD und Grüne im Bundestag haben im Kontext der "Stadtbild"-Debatte gefordert, Bundespolizisten für den Einsatz an Bahnhöfen von Grenzkontrollen abzuziehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.10.25 16:47 UhrBovenschulte fordert Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen ...
Der Bremer Bürgermeister und künftige Bundesratspräsident Andreas Bovenschulte (SPD) hat eine grundsätzliche Neuordnung des föderalen Finanzsystems gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.10.25 16:03 UhrSöder: Koalition darf nicht im Parteidenken steckenbleiben ...
CSU-Chef Markus Söder hat die Koalition aus Union und SPD aufgerufen, stärker an einem Strang zu ziehen.
dpa.de, 26.10.25 13:49 UhrFiedler kritisiert Debatte über Einreisebegrenzung für ...
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Sebastian Fiedler hat die von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angestoßene Debatte zur Einreisebegrenzung von ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.10.25 11:37 UhrDobrindt äußert Verständnis für Spionagevorwürfe gegen ...
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat Verständnis für die Spionagevorwürfe des Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) gegen die AfD geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.10.25 08:00 UhrSöder: Koalition darf nicht im Parteidenken steckenbleiben. ...
Viel Zwist, miese Umfragewerte - die Koalition gibt knapp sechs Monate nach Amtsantritt kein gutes Bild ab.
dpa.de, 26.10.25 00:01 UhrInsa-Umfrage: AfD bleibt stärkste Kraft
Die AfD bleibt in der Wählergunst trotz Verlusten die stärkste Kraft.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.10.25 00:00 UhrMützenich gesteht Fehler in Russlandpolitik ein
Der ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat Fehler beim Umgang mit Russland eingeräumt.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.10.25 16:44 UhrDemos gegen Merz-Äußerung - «Friedrich»-Protestsong. ...
Gesichtserkennung als Antwort auf die «Stadtbild»-Debatte? Bei Kundgebungen in mehreren Städten wird dem Kanzler Rassismus vorgeworfen.
dpa.de, 25.10.25 16:38 UhrUnion und SPD streiten über KI-Überwachung in Innenstädten ...
In der schwarz-roten Koalition ist ein Streit über die sicherheitspolitischen Konsequenzen aus der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angestoßenen Stadtbild -Debatte ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.10.25 11:39 UhrVogelgrippe breitet sich aus – Geflügelhalter fordern ...
Mehr als 200.000 Geflügel mussten schon getötet werden – und der Höhepunkt des Vogelzugs steht laut FLI noch bevor.
dpa.de, 25.10.25 11:12 UhrRente: SPD offen für am Kapitalmarkt erwirtschaftete Zuschüsse ...
Zur Finanzierung der gesetzlichen Altersvorsorge hat sich SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf offen dafür gezeigt am Kapitalmarkt erwirtschaftete Gewinne der Rentenkasse ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.10.25 09:04 Uhr«Stadtbild»-Debatte: Wo Städte ihre Probleme sehen. Probleme ...
Mit seinen Äußerungen ums «Stadtbild» hat Kanzler Friedrich Merz polarisiert.
dpa.de, 25.10.25 04:00 UhrSPD warnt vor Pauschalisierung in Stadtbild-Debatte
In der Debatte über die Stadtbild -Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf davor gewarnt Missstände in deutschen Innenstädten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.10.25 01:00 UhrGrünen-Chefin Brantner: Mütterrente ist nur Schweigegeld ...
Grünen-Chefin Franziska Brantner hat die Umsetzung der Mütterrente massiv kritisiert.
dpa.de, 24.10.25 21:21 UhrHaftbefehl gegen Tochter nach Messerangriff in Herdecke. ...
Die 17-Jährige soll ihre Adoptivmutter mit Messerstichen schwer verletzt haben.
dpa.de, 24.10.25 19:51 Uhrhart aber fair / am Montag 27. Oktober 2025 21:00 Uhr live ...
München - Moderation: Louis Klamroth
presseportal.de, 24.10.25 16:03 UhrLänder gegen fixes Verbrenner-Aus und für Sozialstaatsreform. ...
Die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern müssen nach Auffassung der Ministerpräsidenten auf neue Füße gestellt werden.
dpa.de, 24.10.25 15:48 UhrPOLITIK: Ministerpräsidenten wollen mehr Geld vom Bund ...
Die Ministerpräsidenten der Länder fordern vom Bund mehr Investitionen in die deutschen Häfen.
dpa.de, 24.10.25 14:49 UhrLänder fordern Lockerung des EU-weiten Verbrenner-Aus
Die Länder-Regierungschefs fordern eine Aufweichung des auf EU-Ebene geplanten Verbots neuer Verbrennermotoren nach 2035. Ein starres Verbot der Verbrennertechnologie ab dem Jahr 2035 ohne Rücksicht auf seine tatsächliche Umsetzbarkeit würde nicht nur industrielle Kernkompetenzen und die Wettbewerbsfähigkeit des Automobilstandortes Deutschland gefährden, sondern auch die gesellschaftliche Akzeptanz der Elektromobilität insgesamt ...
dpa.de, 24.10.25 14:29 UhrLänder wollen Vorschläge für moderneren Sozialstaat vorlegen ...
Die Bundesländer wollen bis Dezember Vorschläge für eine Modernisierung des Sozialstaats machen.
dpa.de, 24.10.25 14:14 UhrLänder fordern Lockerung des EU-weiten Verbrenner-Aus
Die Länder-Regierungschefs fordern eine Aufweichung des auf EU-Ebene geplanten Verbots neuer Verbrennermotoren nach 2035. Ein starres Verbot der Verbrennertechnologie ab dem Jahr 2035 ohne Rücksicht auf seine tatsächliche Umsetzbarkeit würde nicht nur industrielle Kernkompetenzen und die Wettbewerbsfähigkeit des Automobilstandortes Deutschland gefährden, sondern auch die gesellschaftliche Akzeptanz der Elektromobilität insgesamt ...
dpa.de, 24.10.25 14:01 UhrLänder fordern Lockerung des EU-weiten Verbrenner-Aus. ...
Seit Monaten fordern immer wieder Politiker von SPD und Union eine Aufweichung für das EU-Verbot von Verbrennermotoren nach 2035.
dpa.de, 24.10.25 13:53 UhrLänderchefs setzen sich für mehr Freihandelsabkommen ein ...
Die Länderregierungschefs plädieren in einem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz in Mainz für mehr Freihandelsabkommen.
dpa.de, 24.10.25 13:43 UhrLänder fordern neue internationale Industrieabkommen
Die Konferenz der Regierungschefs der Länder hat in Mainz Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft zur Verbesserung der Sicherheit und zur Modernisierung des Staates beschlossen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.25 13:38 UhrHubig kündigt Gesetzentwurf zur Reform des Familienrechts ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Familienrechts angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.25 13:28 UhrDeutscher Luftverkehr wächst im Winter nur langsam
Der Luftverkehr in Deutschland wächst auch im kommenden Winterflugplan langsamer als im europäischen Ausland.
dpa.de, 24.10.25 11:15 UhrDeutscher Luftverkehr wächst im Winter nur langsam. Das ...
Im europäischen Vergleich hinkt der deutsche Luftverkehr seit dem Ende der Corona-Pandemie hinterher.
dpa.de, 24.10.25 11:09 UhrZDF-Politbarometer Oktober II 2025 / Stadtbild-Debatte: ...
Mainz - Letzte Woche hat Bundeskanzler Friedrich Merz von Problemen im deutschen Stadtbild gesprochen.
presseportal.de, 24.10.25 09:17 UhrPolitbarometer: BSW und FDP fallen unter drei Prozent
Im aktuellen ZDF-Politbarometer werden das BSW und die FDP nicht mehr gesondert aufgeführt.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.25 07:32 UhrUmfrage: Bundeswehr-Losverfahren stößt auf breite Ablehnung ...
Die Idee eines Losverfahrens zur Auswahl von Wehrdienstleistenden kommt einer Umfrage zufolge bei der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung nicht gut an.
dpa.de, 24.10.25 07:06 UhrUmfrage: Bundeswehr-Losverfahren stößt auf breite Ablehnung. ...
Das hitzig debattierte Vorhaben eines Losverfahrens für Wehrdienstleistende ist in der Koalition umstritten.
dpa.de, 24.10.25 07:01 UhrLos-Bude Deutschland Enteignungen Vermögensflucht und die ...
Rolf B. Pieper (TRI Concept): „Es ist Zeit zum Abtauchen. Die Rettungsweste reicht nicht mehr
inside-wirtschaft.de, 24.10.25 07:00 UhrMerz: Luftraumverletzung in Litauen war bewusste Provokation ...
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geht nach der Luftraumverletzung in Litauen von einer bewusst gesetzten russischen Provokation aus.
dpa.de, 24.10.25 06:28 UhrSchweitzer will Zivilschutz in Deutschland neu aufbauen
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) Schweitzer fordert einen Neuaufbau des Zivilschutzes in Deutschland.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.10.25 00:00 UhrEU-Staaten für Mindestalter in sozialen Netzen. Nun sprechen ...
Alt genug für Tiktok, Instagram und Co.? In der EU mehren sich die Stimmen für Altersgrenzen auf Social Media.
dpa.de, 23.10.25 20:36 UhrEuropa-SPD weist Merz-Kritik am EU-Parlament deutlich zurück ...
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erntet für seine Aussagen zu einer Entscheidung des EU-Parlaments zum Lieferkettengesetz Kritik aus der SPD.
dpa.de, 23.10.25 18:52 UhrSPD-Fraktion hält an der Unterstützung für UNRWA fest ...
Die SPD hält an der Unterstützung für das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) fest.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.25 18:23 UhrEckpunkte für Digitalen Medien-Staatsvertrag beschlossen ...
Die Länder haben die politischen Eckpunkte für einen neuen Digitalen Medien-Staatsvertrag in Mainz beschlossen.
dpa.de, 23.10.25 17:53 UhrGroßbritannien will mit Deutschland russische U-Boote jagen ...
Deutschland und Großbritannien wollen den Schutz strategisch wichtiger Seegebiete im Nordatlantik und in der Nordsee gemeinsam verstärken.
dpa.de, 23.10.25 17:08 UhrLänder-Entlastungen stehen nicht zur Debatte
(aktualisierte Fassung)BERLIN - Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) sieht nach der Steuerschätzung erst recht keinen Grund mehr Einnahmeausfälle der Länder durch den Bund ...
dpa.de, 23.10.25 17:05 UhrLänder-Entlastungen stehen nicht zur Debatte
Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) sieht nach der Steuerschätzung erst recht keinen Grund mehr, Einnahmeausfälle der Länder durch den Bund auszugleichen.
dpa.de, 23.10.25 16:10 UhrKlingbeil: Länder-Entlastungen stehen nicht zur Debatte. ...
Gastrosteuer runter, Pendlerpauschale hoch - doch wer zahlt am Ende? Der Finanzminister bleibt bei seiner Absage an Kompensationen.
dpa.de, 23.10.25 15:58 UhrCybersicherheit: Berlin und London rücken zusammen
Deutschland und Großbritannien wollen auch im Bereich der Cybersicherheit enger zusammenarbeiten.
dpa.de, 23.10.25 15:47 UhrSPD fordert von Merz Gipfel zur Stadt der Zukunft
Im "Stadtbild"-Streit gehen zehn SPD-Bundestagsabgeordnete auf Abstand zum Bundeskanzler und fordern von Friedrich Merz eine klare Strategie.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.25 14:46 UhrFast jede dritte Bürgergeld-Sanktion trifft ein Kind
In fast jedem dritten sanktionierten Bürgergeldhaushalt lebt mindestens ein minderjähriges Kind.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.25 13:52 UhrSöder: Spielraum bei Steuern muss beim Bund bleiben
Gastrosteuer, Pendlerpauschale und Stadtbilddebatte gehören für den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) zusammen.
dpa.de, 23.10.25 13:22 UhrKlingbeil: Nach Steuerschätzung keine Diskussion mit Ländern ...
Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) sieht nach der Steuerschätzung erst recht keinen Grund mehr, Einnahmeausfälle der Länder durch den Bund auszugleichen.
dpa.de, 23.10.25 12:48 UhrSpionagevorwürfe: Spahn fordert Aufklärung von AfD-Chefin ...
Nach den massiven Vorwürfen gegen die AfD angeblich für Russland zu spionieren fordert Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) eine lückenlose Aufklärung durch AfD-Chefin ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.25 11:58 UhrSteuerschätzer schrauben Erwartungen nach oben
Bund, Länder und Kommunen können mit höheren Steuereinnahmen rechnen als noch im Frühjahr prognostiziert.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.25 11:18 UhrSteuerschätzung: Keine Entlastung für Klingbeils Haushalte. ...
Das lief nicht, wie erhofft: Zwar nimmt der Gesamtstaat in den nächsten Jahren wohl etwas mehr Steuern ein.
dpa.de, 23.10.25 11:12 UhrSPD glaubt an Einigung bei Pendlerpauschale und Gastrosteuersenkung ...
Im Streit um die Pendlerpauschale und die Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie ist Frauke Heiligenstadt finanzpolitische Sprecherin der SPD zuversichtlich dass das Vorhaben ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.25 09:14 UhrEx-Wehrbeauftragter drängt auf Rückkehr zur Wehrpflicht ...
Der frühere Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels warnt Union und SPD eindringlich vor einem Experimentieren mit neuen Wehrdienst-Modellen und sieht angesichts der Spannungen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.25 07:32 UhrLies fordert Söder zum Einlenken im Verbrenner-Streit auf ...
Niedersachsens Regierungschef Olaf Lies (SPD) fordert von seinem bayerischen Amtskollegen Markus Söder (CSU) ein Einlenken im Streit um die Zukunft des Verbrenners.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.10.25 06:33 UhrIdee von Pflegevollversicherung laut Umfrage beliebt
Ein Bündnis von Verbänden und Gewerkschaften wirbt für eine Pflegevollversichung, die sämtliche Pflegekosten übernimmt.
dpa.de, 23.10.25 06:32 UhrMinisterpräsidenten treffen sich in Mainz
Mit einer Begrüßung vor dem Staatstheater beginnt an diesem Donnerstag (11.15 Uhr) der offizielle Teil der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) in Mainz.
dpa.de, 23.10.25 05:50 UhrDemokratieforscher: Merz bedient Ressentiments
Demokratieforscher Oliver Decker sieht in Friedrich Merz' vagen Äußerungen zum Stadtbild einen Versuch Ressentiments zu bedienen – ohne sich dabei zu weit aus dem Fenster ...
dpa.de, 23.10.25 02:00 UhrChipmangel: Ministerpräsident Lies sorgt sich um Autobauer ...
Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies äußert sich angesichts möglicher Halbleiter-Engpässe besorgt über Folgen für die Autobranche.
dpa.de, 22.10.25 22:57 UhrNexperia: Industrie und Politik besorgt über Chip-Engpass ...
Analysten, Politiker und Industrievertreter haben sich besorgt über die Turbulenzen beim niederländischen Chiphersteller Nexperia gezeigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.25 22:46 UhrChipmangel: Ministerpräsident Lies sorgt sich um Autobauer. ...
Die Krise um den Chip-Zulieferer Nexperia spitzt sich zu.
dpa.de, 22.10.25 22:35 UhrSchweitzer erwartet Einigung auf Entlastungspaket
Der Ministerpräsident Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), erwartet, dass das "Entlastungspaket" der Bundesregierung im Bundesrat die nötige Zustimmung erhält.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.25 21:45 UhrPistorius auf Militärbasis in Schottland - Gespräche
Verteidigungsminister Boris Pistorius führt in Großbritannien Gespräche über einen weiteren Ausbau der militärischen Zusammenarbeit.
dpa.de, 22.10.25 21:24 UhrMerz reagiert auf Kritik an «Stadtbild»-Äußerung. Und ...
Nebulös, rassistisch, spalterisch, AfD-Sprache – die Kritik an der «Stadtbild»-Aussage des Kanzlers war heftig.
dpa.de, 22.10.25 20:45 UhrKlingbeil zeigt sich im Kurs für Autobranche einig mit ...
Im Jahr 2035 soll in der EU ein Verbot für Neuzulassungen von Verbrenner-Autos greifen.
dpa.de, 22.10.25 20:16 Uhr«Stadtbild»-Debatte wird zur Belastungsprobe für Koalition. ...
Zu nebulös, rassistisch, spalterisch – die Kritik an der «Stadtbild»-Aussage des Kanzlers reißt nicht ab.
dpa.de, 22.10.25 18:24 UhrSPD will Spionagevorwürfe gegen AfD in Verbotsverfahren ...
Die SPD will die vom Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) erhobenen Spionagevorwürfe gegen die AfD in einem möglichen Parteiverbotsverfahren berücksichtigen.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.10.25 16:35 UhrBessere Förderbedingungen für Wohneigentum von Familien ...
Der Bund will Familien mit kleinen und mittleren Einkommen noch stärker dabei unterstützen, ein Haus zu bauen oder eine Wohnung zu kaufen.
dpa.de, 22.10.25 16:28 UhrWarum die Stadtbild-Debatte Merz nicht loslassen wird. Im ...
Zu nebulös, rassistisch, spalterisch – die Kritik an der «Stadtbild»-Aussage des Kanzlers reißt nicht ab.
dpa.de, 22.10.25 16:21 UhrBessere Förderbedingungen für Wohneigentum von Familien. ...
Die Bundesregierung will jungen Familien beim Immobilienkauf oder Neubau unter die Arme greifen.
dpa.de, 22.10.25 16:17 UhrFall Herdecke: schon seit Jahren Konflikte in der Familie. ...
Nach der Messerattacke auf die designierte Bürgermeisterin von Herdecke steht deren Adoptivtochter unter Verdacht.
dpa.de, 22.10.25 15:48 UhrMehr Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland - neue Reiseregelung ...
Die Zahl der ukrainischen Flüchtlinge in Deutschland hat wieder zugenommen.
dpa.de, 22.10.25 15:43 UhrMehr Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland - neue Reiseregelung. ...
Die Zahl ukrainischer Flüchtlinge in Deutschland ist erneut gestiegen.
dpa.de, 22.10.25 15:34 UhrMehr ukrainische Flüchtlinge in Deutschland. Was gelockerte ...
