Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Was die Abgeordneten von der Masken-Ermittlerin wollen
Die Sonderermittlerin, die Jens Spahns Maskenbeschaffung untersucht hat, kommt in den Haushaltsausschuss des Bundestags.
dpa.de, 08.07.25 03:33 UhrKommunen drängen auf schnelle Einschränkung von Verbandsklagen ...
Der Spitzenverband der Kommunen drängt auf eine zügige Begrenzung von Verbandsklagen, damit das Geld aus den Sondervermögen schneller verbaut werden kann.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.25 01:00 UhrBundestag vor Abstimmungen über drei Richter-Kandidaten. ...
Gegen eine Personalie hatte es Widerstand aus der Union gegeben.
dpa.de, 08.07.25 00:42 UhrWahlausschuss empfiehlt Kandidaten für Verfassungsgericht. ...
Gegen eine Personalie hatte es Widerstand aus der Union gegeben.
dpa.de, 08.07.25 00:20 UhrRöwekamp will Wehrpflicht nach einem Jahr aktivieren können ...
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag Thomas Röwekamp (CDU) pocht angesichts des bekanntgewordenen Gesetzesvorschlags von Verteidigungsminister Boris ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.07.25 00:00 UhrPatientenbeauftragter spricht sich für Bürgerversicherung ...
Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Stefan Schwartze, spricht sich für eine Bürgerversicherung aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 19:00 UhrHabeck will Gastprofessor im Ausland werden. Ob er auch ...
Was macht Robert Habeck künftig? Das Bild klärt sich allmählich.
dpa.de, 07.07.25 18:19 UhrLösungen für die Pflege bis Jahresende gesucht. Nun sollen ...
Die Antwort auf immer neue Ausgabensprünge in der Pflege waren zuletzt vor allem höhere Beiträge.
dpa.de, 07.07.25 18:03 UhrWehrdienstleistende bekommen Zeitsoldaten-Sold
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) plant, Wehrdienstleistende künftig als Zeitsoldaten einzustufen und somit besser zu bezahlen.
dpa.de, 07.07.25 17:27 UhrDow schließt Chemieanlagen in Sachsen und Sachsen-Anhalt ...
BÖHLEN/SCHKOPAU - Der US-Chemiekonzern Dow US2605571031 will einen Teil seiner Anlagen im sächsischen Böhlen und in Schkopau in Sachsen-Anhalt Ende 2027 schließen.
dpa.de, 07.07.25 17:20 UhrEckpunkte für Pflegereform bis Jahresende
Angesichts steigender Milliardenkosten für die Pflege wollen Bund und Länder bis Jahresende Reformvorschläge entwickeln.
dpa.de, 07.07.25 17:03 UhrSPD fordert von Dobrindt Umdenken bei Grenzkontrollen
Nachdem sich Vertreter von Wirtschaftsverbänden besorgt über negative Auswirkungen der polnischen Grenzkontrollen geäußert haben fordert die SPD nun ein Umdenken von Bundesinnenminister ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 16:58 UhrBund-Länder-AG sucht Lösung für Pflegereform
(neu im 1. Abs.: erste Sitzung; 2.
dpa.de, 07.07.25 16:02 UhrBund-Länder-AG sucht Lösung für Pflegereform. Nun kommt ...
Die Antwort auf steigende Kosten für die Pflege waren zuletzt vor allem höhere Beiträge.
dpa.de, 07.07.25 15:40 UhrBrand in Thüringen unter Kontrolle - Neue Taktik in Sachsen. ...
In Thüringen entspannt sich die Lage nach dem Großbrand.
dpa.de, 07.07.25 15:08 UhrMillionen-Folgekosten wegen Maskenkäufen
Die umstrittenen Maskenkäufe zu Beginn der Corona-Krise 2020 kosten den Bund noch immer Millionen.
dpa.de, 07.07.25 14:22 UhrMillionen-Folgekosten wegen Maskenkäufen. Das hat finanzielle ...
Zu Beginn der Pandemie besorgte der Staat massenhaft Schutzmaterial, das akut benötigt, aber dann doch nicht verwendet wurde.
dpa.de, 07.07.25 14:16 UhrWiese fordert Eingreifen des Kanzleramts in Grenzkontroll-Streit ...
Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese hat das Kanzleramt aufgefordert wegen des Streits um Grenzkontrollen an der polnischen Grenze ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 13:08 UhrAnrufung der UN wegen niedriger Bafög-Sätze
Wegen der aus ihrer Sicht überfälligen Bafög-Reform schwärzen Studierende und Gewerkschafter die Bundesrepublik bei den Vereinten Nationen an.
dpa.de, 07.07.25 12:10 UhrThüringens Innenminister wirft Wagenknecht Spaltungsversuche ...
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat die Forderung von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht nach einem Ende der Ausgrenzung der AfD scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 12:07 UhrAfD hält sich Unterstützung von Verfassungsrichter offen ...
Die AfD hält sich eine mögliche Zustimmung bei der Abstimmung zur Nachbesetzung von Richterstellen am Bundesverfassungsgericht offen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 11:33 UhrBund-Länder-AG für große Pflegereform startet
Die Pflege kommt Millionen Betroffene und Angehörige immer teurer zu stehen, und auch die Kosten für die Pflegeversicherung steigen und steigen.
dpa.de, 07.07.25 07:35 UhrGrüne sehen Merz und Klingbeil in der Hand des fossilen ...
Die Grünen-Spitzenpolitiker Katharina Dröge und Felix Banaszak sehen die schwarz-rote Bundesregierung in der Abhängigkeit von Gegnern der Energiewende.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 07:22 UhrBrandenburgs Ministerpräsident: Senkung der Stromsteuer ...
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) ruft Union und SPD im Bund zu einer Senkung der Stromsteuer für alle Stromkunden auf.
dpa.de, 07.07.25 06:21 UhrBund-Länder-Gruppe zu Pflegereform startet
Angesichts chronischer Finanznöte der Pflegeversicherung soll eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern Vorschläge für eine grundlegende Reform erarbeiten.
dpa.de, 07.07.25 05:50 UhrBund-Länder-AG für große Pflegereform startet. Jetzt ...
Die Antwort auf steigende Milliardenkosten für die Pflege waren zuletzt vor allem höhere Beiträge.
dpa.de, 07.07.25 04:30 UhrMasken-Beschaffung: Spahn nennt Vorwürfe bösartig. Welche ...
Masken waren anfangs knapp in der Corona-Zeit.
dpa.de, 07.07.25 00:02 UhrUnion wirbt für Enquete-Kommission zu Maskengeschäften ...
In der Debatte um milliardenschwere Maskengeschäfte zu Beginn der Corona-Pandemie wirbt die Unionsfraktion für eine Enquete-Kommission anstelle eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:01 UhrMaskenaffäre: Grüne und Linke drängen SPD zu U-Ausschuss ...
In der Maskenaffäre erhöhen Grüne und Linke im Bundestag den Druck auf die SPD, den Weg für einen Untersuchungsausschuss freizumachen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:01 UhrSpahn hat keine Angst vor möglichem Untersuchungsausschuss ...
Unions-Fraktionschef Jens Spahn sieht einem möglichen Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre laut eigenen Angaben gelassen entgegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:01 UhrVon Notz: Merz muss Dobrindt bei Taliban-Gesprächen zurückpfeifen ...
Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion Konstantin von Notz hat Kanzler Friedrich Merz aufgefordert Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:00 UhrBas rechnet mittelfristig wieder mit steigenden Bürgergeld-Kosten ...
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) geht davon aus dass die Ausgaben des Bundes für das Bürgergeld langsamer sinken als bisher bekannt und mittelfristig sogar wieder ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:00 UhrVerfassungsrichter: Forderungen nach Linken-Mitsprache werden ...
Linken-Chef Jan van Aken hat vor der Sitzung des Wahlausschusses der in seiner Sitzung am Montagabend die Wahl von drei neuen Richtern am Bundesverfassungsgericht empfehlen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:00 UhrRufe bei Grünen und Linken nach Annäherung
Der Europaabgeordnete der Grünen, Rasmus Andresen, hat die eigene Partei aufgefordert, den Kurs zu ändern und stärker mit der Linken zu kooperieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.07.25 00:00 UhrArbeitgeber fordern radikale Reform der Pflegeversicherung ...
Die deutschen Arbeitgeber schlagen eine radikale Reform der Pflegeversicherung vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.25 16:21 UhrZollstreit zwischen EU und USA: Woche der Entscheidung?
Der Streit um Zölle zwischen der EU und den USA steht vor einer wichtigen Woche.
dpa.de, 06.07.25 15:45 UhrUnion will EU-Asylreform verschärfen
Die Union will die deutlich gesunkenen Asylantragszahlen weiter verringern und dazu die geplante große EU-Asylreform verschärfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.25 15:35 UhrZollstreit zwischen EU und USA: Woche der Entscheidung?. ...
Zollstreit zwischen EU und USA: Woche der Entscheidung?
dpa.de, 06.07.25 15:34 UhrPolen: Grenzkontrollen von Fahrzeugen mit vielen Insassen ...
Polen will seine ab Montag geplanten Kontrollen an der Grenze zu Deutschland auf bestimmte Fahrzeuge konzentrieren.
dpa.de, 06.07.25 14:43 UhrSPD-Handelsexperte geht in Zollkonflikt auf Distanz zu Merz ...
Der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europaparlament Bernd Lange geht im Zollkonflikt mit den USA auf Distanz zu Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und fordert sich nicht ...
dpa.de, 06.07.25 14:36 UhrRechnungshof: Zwölf-Milliarden-Defizit in der Pflegeversicherung ...
Der Bundesrechnungshof befürchtet ohne tiefgreifende Reformen bis 2029 eine Finanzierungslücke in der Pflegeversicherung in Höhe von mehr als zwölf Milliarden Euro.
dpa.de, 06.07.25 14:34 UhrNiedersachsen: Keine gemeinsame Regierungslinie zur Gasförderung ...
Die niedersächsische Landesregierung ist in der Bewertung der umstrittenen Gasförderpläne vor Borkum uneins.
dpa.de, 06.07.25 14:33 UhrBrandenburg hält Tesla-Fabrik für widerstandsfähig
Trotz des massiven Rückgangs bei Neuzulassungen für US-Elektroautobauer Tesla US88160R1014 in Deutschland zeigt sich die Brandenburger Landesregierung zuversichtlich.
dpa.de, 06.07.25 14:27 UhrHessens Regierungschef fordert Sozialreform mit Kürzungen ...
Hessens Regierungschef Boris Rhein fordert eine umfassende Sozialreform.
dpa.de, 06.07.25 14:26 UhrNRW-Städte fühlen sich bei Infrastruktur-Sondervermögen ...
Die großen Städte in NRW befürchten, bei der Verteilung von Geld aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur nicht angemessen berücksichtigt zu werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.25 14:13 UhrPolen beginnt Grenzkontrollen - und nun?. Aber seit zwei ...
Im Schengenraum gibt es keine Schlagbäume und Grenzposten mehr - eigentlich.
dpa.de, 06.07.25 09:30 UhrRechnungshof: Pflegeversicherung droht 12-Milliarden-Finanzloch ...
Der Bundesrechnungshof (BRH) warnt für die Soziale Pflegeversicherung (SPV) vor einer Finanzlücke von 12,3 Milliarden Euro bis zum Jahr 2029.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.07.25 00:00 UhrDeutlich weniger Asyl-Erstanträge im ersten Halbjahr. Ein ...
Der Trend verstärkt sich: Weniger Menschen kommen mit einem Schutzbegehren nach Deutschland.
dpa.de, 05.07.25 15:01 UhrChefgehälter: Transparency tadelt Geheimhaltung bei Union ...
Nach der Zulagenerhöhung für die AfD-Führung im Bundestag hat Transparency Deutschland schärfere Regeln für die Verwendung öffentlicher Mittel durch die Bundestagsfraktionen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.25 14:35 UhrGrenzkontrollen: Bund will Staus vermeiden. Die gibt es ...
Mit Beginn der polnischen Grenzkontrollen drohen Staus auch auf deutscher Seite.
dpa.de, 05.07.25 12:21 UhrPistorius will auf Wehrpflicht-Automatismus verzichten
In der Bundesregierung verschärft sich der Konflikt um die Frage, ob der neue Wehrdienst bei Bedarf ein Pflichtelement enthalten soll.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.25 11:41 UhrKursbestimmung und Benimmregeln: AfD-Fraktion in Klausur. ...
Die AfD-Bundestagsfraktion trifft sich vor der Sommerpause zu einer zweitägigen Klausur.
dpa.de, 05.07.25 11:36 UhrTV-und Filmfirma Ufa zieht nach Berlin - Bedauern in Potsdam. ...
Seit drei Jahrzehnten ist die Produktionsfirma Ufa am Medienstandort Potsdam-Babelsberg.
dpa.de, 05.07.25 11:36 UhrLänder: Deutschlandticket kostet nächstes Jahr 3 8 Milliarden ...
Die Länder rechnen im kommenden Jahr mit Kosten von voraussichtlich 3,8 Milliarden Euro für das Deutschlandticket.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.25 11:04 UhrEntwicklungsministerin verteidigt EU-Klimaziele
Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hat sich hinter die neuen Klimaschutzziele der EU-Kommission für 2040 gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.25 01:00 UhrQueer-Beauftragte beklagt Zunahme queerfeindlicher Gewalt ...
Vor dem Christopher-Street-Day (CSD) an diesem Wochenende in Köln hat die Queer-Beauftragte der Bundesregierung Sophie Koch (SPD) eine steigende Zahl von Angriffen auf queere ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.25 00:00 UhrSPD lehnt Prien-Vorstoß zu Migrationsquoten an Schulen ...
Jasmina Hostert bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion lehnt den Vorschlag von Bildungsministerin Karin Prien (CDU) ab in Schulen Migrationsquoten einzuführen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 20:26 UhrMütterrente: CDU-Arbeitnehmerflügel kritisiert Prioritätensalat ...
Vor der Sitzung der CDU-Gremien unter Leitung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am kommenden Montag kommt vom Sozialflügel der Partei Kritik am Ergebnis des jüngsten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 18:41 UhrCDU-Ministerpräsidenten fordern Stromsteuersenkung für ...
Die CDU-Ministerpräsidenten laufen Sturm gegen die Entscheidung der Bundesregierung, die Stromsteuer nicht auch für alle Bürger und für alle Betriebe zu senken.
dpa.de, 04.07.25 18:05 UhrBerlins Regierungschef Wegner: Stromsteuer für alle senken ...
In der Debatte über die Stromsteuer pocht auch Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) auf Entlastungen für alle.
dpa.de, 04.07.25 16:47 UhrVoigt: Brauchen bei Stromsteuer Verlässlichkeit
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt pocht in der Debatte um die Stromsteuersenkung auf politische Verlässlichkeit.
dpa.de, 04.07.25 15:58 UhrKretschmann: Stromsteuersenkung für Wirtschaft muss kommen ...
Nach der Entscheidung der Bundesregierung die Stromsteuer zunächst nicht für alle Bürger und Firmen zu senken fordert Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann ...
dpa.de, 04.07.25 15:24 UhrDeutschlandticket: SPD gegen weitere Verteuerung des Angebots ...
Bundes- und Landespolitiker der SPD haben sich für eine langfristige Weiterführung des Deutschlandtickets zu einem günstigen Preis ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 14:45 UhrCDU-Ministerpräsidenten fordern Stromsteuersenkung für ...
Die Entscheidung der Bundesregierung die Stromsteuer nicht auch für alle Bürger und für alle Betriebe zu senken sorgt bei führenden CDU-Politikern für erheblichen Unmut. ...
dpa.de, 04.07.25 14:31 UhrSWR Aktuell RP Sommerinterview mit Ministerpräsident Alexander ...
SWR Aktuell RP Sommerinterview mit Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD)
presseportal.de, 04.07.25 14:28 UhrCDU-Ministerpräsidenten fordern Stromsteuersenkung für ...
Die Senkung der Stromsteuer für alle wird zur ersten großen Belastungsprobe für die Regierung Merz.
dpa.de, 04.07.25 14:24 UhrNächtlicher Busunfall - viele Verletzte unklare Ursache. ...
Mitten in der Nacht kippt ein Flixbus neben einer Autobahn um – viele Menschen unterschiedlicher Nationen werden verletzt, teils schwer.
dpa.de, 04.07.25 14:07 UhrAbruptes Fahrtende - Flixbus kippt um viele Verletzte. Was ...
Mitten in der Nacht kippt ein Flixbus neben einer Autobahn um – 23 Verletzte und Menschen vieler Nationen sind betroffen.
dpa.de, 04.07.25 13:53 UhrSachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff fordert Stromsteuersenkung ...
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat die Bundesregierung aufgefordert, bei der Stromsteuer für eine breite Entlastung in Deutschland zu sorgen.
dpa.de, 04.07.25 12:16 UhrHaseloff fordert Stromsteuersenkung für alle. Was Sachsen-Anhalts ...
Warum kommt für Verbraucher vorerst keine Senkung der Stromsteuer? Mehrere Länderchefs sind unzufrieden über den Kurs der Bundesregierung.
dpa.de, 04.07.25 12:05 UhrViele Verletzte nach Busunglück – Unfallursache unklar. ...
Ein Flixbus aus Kopenhagen kommt von der Autobahn ab und kippt auf die Seite.
dpa.de, 04.07.25 11:13 UhrGespräche von AfD und BSW: SPD warnt vor unheilvoller Allianz ...
Angesichts offenbar stattfindender Gespräche zwischen der AfD und dem BSW auf Bundesebene warnt die SPD vor einer Zusammenarbeit beider Parteien.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 11:02 UhrStarttermin für Uni-Sanierungsprogramm offen
Die Hochschulen im Land müssen sich mit Blick auf die von der Koalition angekündigte Schnellbauinitiative zur Modernisierung von Gebäuden und Uni-Kliniken gedulden.
dpa.de, 04.07.25 11:01 UhrBSW-Chefin Wagenknecht will Brandmauer zur AfD einreißen. ...
Gespräche zwischen BSW und AfD? Landespolitiker in Thüringen haben es vorgemacht.
dpa.de, 04.07.25 11:00 UhrSPD-Politiker: Stromsteuer-Diskussion noch nicht beendet ...
Der SPD-Wirtschaftspolitiker Sebastian Roloff hält die Debatte über eine breitere Stromsteuer-Senkung trotz der Absage der Koalitionsspitzen noch für nicht beendet.
dpa.de, 04.07.25 09:45 UhrLeibliche Väter sollen Rechte besser geltend machen können. ...
Die Bundesjustizministerin legt ihren ersten Entwurf für eine Reform im Familienrecht vor.
dpa.de, 04.07.25 06:30 UhrWirtschaftsverbände werfen Merz Wortbruch vor
Die Kritik an der Entscheidung der Bundesregierung zur Stromsteuer reißt nicht ab.
dpa.de, 04.07.25 06:11 UhrKlingbeil will Zollämtern Zugriff auf Polizeidatenbank ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will den Zollämtern im Kampf gegen Schwarzarbeit Zugriff auf das Polizeiliche Informationssystem (INPOL) ermöglichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 01:00 UhrDröge will Preis für Deutschland-Ticket wieder auf 49 ...
Angesichts sinkender Nutzerzahlen beim Deutschlandticket hat die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katharina Dröge, gefordert, den Ticketpreis wieder zu senken.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 00:00 UhrGrüne und Linke wollen Abkommen für Untersuchungsausschüsse ...
Politiker von Grünen und Linken haben Union und SPD dazu aufgefordert, der Opposition bei der Einsetzung von Untersuchungsausschüssen im Bundestag entgegenzukommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 00:00 UhrGünther enttäuscht über Ergebnisse des Koalitionsausschusses ...
Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) reagiert irritiert auf die Verständigung auf ein früheres Ausweiten der Mütterrente und den Verzicht auf weitergehende ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 19:47 UhrJeder Zweite hält geltende Bürgergeld-Sanktionen für ...
Die Hälfte der Deutschen (50 Prozent) hält die bislang geltenden Sanktionsmöglichkeiten beim Bürgergeld für angemessen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 19:14 UhrUmfrage: Drei von vier Deutschen sprechen sich für Wehrpflicht ...
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen über 18 Jahren spricht sich für die Wiedereinführung der Wehrpflicht aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 18:44 UhrInfratest: SPD fällt in Sonntagsfrage auf 13 Prozent
Wenn schon am Sonntag wieder Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf ihren schlechtesten Wert seit Januar 2020.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 18:00 Uhr+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...
