Forsa: SPD fällt wieder auf Allzeittief

In der von Forsa gemessenen politischen Stimmung zeigt sich weiterhin keine Erholung für die Regierungsparteien.

Weg frei für Kabinettsbeschluss zur Reform des Bürgergeldes. ...

Die geplante Reform der Grundsicherung soll auch den kompletten Wegfall der Leistung ermöglichen, wenn jemand für die Behörden nicht erreichbar ist.

Pistorius noch vorsichtig

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat sich zurückhaltend zu Aufgaben einer möglichen europäischen Ukraine-Truppe geäußert.

Mutterschutzgesetz: Neuer Schutz bei Fehlgeburt, Selbstständige warten weiter

Militärtruppe für die Ukraine: Pistorius noch vorsichtig. ...

Europa bietet für den Fall einer Friedensregelung eine multinationale Truppe zur Unterstützung der Ukraine an.

Pistorius: Ukraine-Truppe ist Bekenntnis zu Mitverantwortung ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat sich zu möglichen Aufgaben einer europäischen Militärtruppe für die Ukraine zurückhaltend geäußert.

Pressefreiheit ist unverzichtbar - Deutsche Welle verdient ...

Berlin - Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung der russischen Generalstaatsanwaltschaft, die Deutsche Welle als "unerwünschte Organisation" einzustufen.

Steht die Große Koalition 2025 für eine Verbesserung? ...

Rolf B. Pieper (TRI Concept): „Merz hat sich zum Wackel-Dackel der SPD-Politik gemacht

Umfrage: Spätere Rente für Akademiker spaltet die Deutschen ...

Der Vorschlag, das Renteneintrittsalter von der Zahl der Beitragsjahre abhängig zu machen, spaltet die Deutschen.

Spahn verteidigt sein Corona-Krisenmanagement

Fast sechs Jahre nach dem Corona-Ausbruch in Deutschland hat der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sein heute umstrittenes Krisenmanagement verteidigt.

Rentenkommission ohne Korsett - Besetzung steht

Die Kommission für eine große Rentenreform sollte aus Sicht von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann frei von Vorgaben arbeiten.

Spahn verteidigt sein Corona-Krisenmanagement. Ging alles ...

Corona rollte mit Macht durch Deutschland.

Das Jahr 2025 im ZDF: Markus Lanz interviewt u. a. Wolodymyr ...

Das Jahr 2025 im ZDF: Markus Lanz interviewt u. a. Wolodymyr Selenskyj

Spahn verteidigt milliardenschwere Maskenkäufe

Fast sechs Jahre nach dem Corona-Ausbruch in Deutschland hat der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erneut seine umstrittenen Entscheidungen zur Maskenbeschaffung ...

Spahn verteidigt milliardenschwere Maskenkäufe

Vor fast sechs Jahren rollte die Corona-Welle nach Deutschland.

Linnemann: Kein Korsett für Rentenkommission

Die Kommission für eine große Rentenreform sollte aus Sicht von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann frei von Vorgaben arbeiten.

Milliardenauftrag für Meyer Werft: Wie es jetzt weitergeht. ...

Die Beschäftigten der Meyer Werft haben in den vergangenen Jahren viel einstecken müssen.

Mittelstand verliert Vertrauen in Regierung Merz

Im deutschen Mittelstand schwindet das Vertrauen in die Kompetenz der Bundesregierung, die vielen Probleme im Land zu lösen.

Mittelstand verliert Vertrauen in Regierung Merz. Warum ...

Der Staat will Milliarden in bessere Schienen und Straßen stecken, aber die Stimmung im Mittelstand kippt.

63.000 Jobs in Gefahr - Ost-Chemie dringt auf schnelle Hilfe ...

Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften in Ostdeutschland haben der Bundesregierung einen Fünf-Punkte-Plan zur Stabilisierung der Chemiebranche übergeben und vor einem deutlichen ...

Meyer Werft schließt 10-Milliarden-Euro-Deal mit MSC Cruises ...

Die vom Staat gerettete Meyer Werft erhält von der Schweizer Kreuzfahrtreederei MSC Cruises einen Auftrag im Wert von bis zu zehn Milliarden Euro.

Meyer Werft schließt 10-Milliarden-Euro-Deal mit MSC Cruises. ...

Ein Milliardenauftrag soll die Meyer Werft bis 2035 auslasten und Tausende Jobs sichern.

Hitlergruß im Bundestag? Anklage gegen AfD-Abgeordneten. ...

Nach dem Vorwurf des Hitlergrußes im Bundestag verliert Matthias Moosdorf seine Immunität.

Neue Babis-Regierung in Tschechien ist komplett

Ein Verteidigungsminister mit China-Erfahrung ein Außen- und Umweltminister von der Autofahrerpartei und ein Milliardär als Regierungschef - wer jetzt in Prag das Sagen ...

Miersch lobt Merz für Ukraine-Gespräche in Berlin

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch findet es wichtig, dass der Bundeskanzler die Initiative zu Friedensgesprächen für die Ukraine ergriffen hat.

Umfrage: Deutsche bei Bewertung gesellschaftlicher Fragen ...

Die Deutschen zeigen sich bei der Bewertung gesellschaftlicher Fragen gespalten.

Grimm hält Erfolg der Rentenkommission für völlig unmöglich ...

Die Ökonomin Veronika Grimm unter anderem Mitglied im fünfköpfigen Regierungsrat der Wirtschaftsweisen gibt der bald startenden Rentenkommission keine Erfolgschancen. ...

Reiche stellt Großauftrag für Meyer Werft vor

Der Bund und das Land Niedersachsen stellen am Montag (11.05 Uhr) in Berlin nach dpa-Informationen einen Großauftrag der Schweizer Kreuzfahrtreederei MSC Cruises für die ...

Spahn warnt Bas: Keine Abstriche bei Bürgergeld-Sanktionen ...

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) aufgerufen in ihrem Gesetzentwurf zur Reform des Bürgergeldes die geplanten Sanktionen gegen ...

Juristin Janda und Weise

Die geplante Reformkommission zur Fortentwicklung der Alterssicherung soll von der Sozialrecht-Professorin Constanze Janda gemeinsam mit dem früheren Vorstandsvorsitzenden ...

Spahn und die Masken - Opposition fordert Aufklärung

(aktualisierte Fassung)BERLIN - Zum Wochenstart muss Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) im Bundestag erneut wegen seiner umstrittenen Rolle in der Corona-Krise Rede und ...

Regionalbahnen rollen wieder komplett durchs Ahrtal

Nach der Flutkatastrophe im Ahrtal im Sommer 2021 verkehren wieder regelmäßig Regionalbahnen auf der nun komplett befahrbaren Strecke zwischen Remagen und Ahrbrück.

SPD fordert von Merz Führung bei Sozialreformen

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf dringt bei den Sozialreformen auf eine Einigung mit der Union.

Co-Vorsitz der Rentenkommission: Juristin Janda und Weise ...

Die neue Rentenkommission bekommt eine altersgemischte Doppelspitze: Wer die Leitung übernimmt und welche Aufgaben das Gremium bis 2026 erwarten.

Rechtswissenschaftlerin Janda wird Co-Chefin der Rentenkommission ...

Die Rechtswissenschaftlerin Constanze Janda soll Co-Vorsitzende der Rentenkommission der Bundesregierung werden.

SPD sieht Merz bei Ukraine-Beratungen vor schwerer Aufgabe ...

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) steht bei den Ukraine-Beratungen über eine Waffenruhe in der Ukraine nach Ansicht der SPD vor einer großen Herausforderung.

Spahn und die Masken - Grüne fordern Aufklärung

Zum Wochenstart steht Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) im Bundestag noch einmal wegen seiner umstrittenen Rolle in der Corona-Krise im Rampenlicht.

Spahn und die Masken - Grüne und Linke fordern Aufklärung. ...

Die Maskenbeschaffung in der Corona-Pandemie lässt dem Unionsfraktionschef keine Ruhe.

Spahn und die Masken - Grüne fordern Aufklärung. Die Opposition ...

Die Maskenbeschaffung in der Corona-Pandemie lässt dem Unionsfraktionschef keine Ruhe.

Merz glaubt an Erfolg der Koalition bei historischer Aufgabe ...

Angesichts der Machtverschiebung im internationalen Gefüge hat Kanzler Friedrich Merz davor gewarnt, sich in innenpolitischen Debatten zu verzetteln.

Söders Dämpfer und die Folgen

Dieser Parteitag wird Markus Söder noch lange nachhängen: Nur 83,6 Prozent der Delegierten haben ihn wiedergewählt.

Merz glaubt an Erfolg der Koalition bei historischer Aufgabe. ...

Beim CSU-Parteitag wird Kanzler Merz minutenlang beklatscht.

Bericht: CSU schickt Florian Dorn in Rentenkommission

Die CSU will den Bundestagsabgeordneten Florian Dorn als stellvertretenden Vorsitzenden in die Rentenkommission schicken.

Merz verteidigt auf CSU-Parteitag Koalition mit SPD

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat auf dem CSU-Parteitag die aktuelle Regierungskoalition mit der SPD verteidigt.

Krisenbewältigung: Spahn mahnt zu mehr Einheit im neuen ...

Nach der Krise um die Renten-Abstimmung hat Unionsfraktionschef Jens Spahn die Koalition im Sinne Deutschlands und Europas zu mehr Zusammenhalt aufgerufen.

Spahn will Klimaschutz-Vorgaben für Heizungen im Bestand ...

Für die aufs Frühjahr verschobene Reform des Heizungsgesetzes hat Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) die Abschaffung aller Klimaschutz-Vorgaben zu neuen Heizanlagen in ...

Bundeswehr-Soldaten sollen Schutzwall an Polens Ostgrenze ...

Die Bundeswehr soll sich ab April 2026 aktiv daran beteiligen die Ostgrenze Polens nach Belarus und Russland (Kaliningrad) besser zu sichern und einen Schutzwall zu errichten. ...

Söder fährt bisher schlechtestes Ergebnis als CSU-Chef ...

2019 wurde Markus Söder erstmals an die Spitze der CSU gewählt.

Immobilienverband legt eigenen Gesetzesentwurf für Bauregeln ...

Verbände der Immobilienwirtschaft drängen bei der Reduzierung der Baukosten zur Eile und legen einen eigenen Gesetzentwurf für einfachere Bauregeln vor.

Merz empfängt Selenskyj am Montag - Europäer kommen zusammen ...

Im Ringen um einen Friedensplan für die Ukraine wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Montag den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und zahlreiche westliche ...

Merz empfängt Selenskyj am Montag - Europäer kommen zusammen ...

Wie weiter mit den Friedensplänen für die Ukraine? In Berlin werden der Kanzler und wichtige europäische Partner zu Wochenbeginn mit dem ukrainischen Präsidenten beraten. ...

Reiche will mit neuem Heizungsgesetz Förderung kürzen

Im Streit um die Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) strebt Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) eine deutlich reduzierte Förderung an.

Meyer Werft vor Großauftrag von MSC und Führungswechsel ...

Die vor einem Jahr vom Staat gerettete Meyer Werft steht vor einem Großauftrag durch die Schweizer Kreuzfahrtreederei MSC Cruises.

Meyer Werft vor Großauftrag von MSC und Führungswechsel. ...

Vor gut einem Jahr musste der Staat die finanziell angeschlagene Meyer Werft retten.

Haßelmann pocht auf Aufnahme von Afghanen

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgefordert eine geplante Aufnahme-Absage an Afghanen rückgängig zu ...

'Die Bahn ist zurück im Ahrtal'

Nach den großen Zerstörungen durch die Flutkatastrophe im Sommer 2021 ist die Ahrtal-Bahnstrecke wieder komplett befahrbar.

Meyer Werft bekommt neuen Chef

An der Spitze der Meyer Werft steht ein Führungswechsel bevor: Der Aufsichtsrat hat André Walter zum 1.

Meyer Werft bekommt neuen Chef. Was das Unternehmen zu dem ...

Gut ein Jahr nach der Rettung durch den Staat: Der bisherige Airbus-Manager André Walter übernimmt die Meyer Werft.

Vier Jahre nach der Flut: Die Bahn ist zurück im Ahrtal ...

Nach den großen Zerstörungen durch die Flutkatastrophe im Sommer 2021 ist die Ahrtal-Bahnstrecke wieder komplett befahrbar.

Verbrenner-Aus: Stand der Dinge und worum es geht. Aus der ...

Von 2035 an könnten weiterhin Verbrenner zugelassen werden – aber nur unter bestimmten Bedingungen.

VW hält am Cupra Born in Zwickau fest - ID.3 bleibt länger ...

Das Zwickauer Volkswagen DE0007664039-Werk bleibt breiter aufgestellt als bisher geplant.

Neues Onlineportal: Regierung will Feedback von Bürgern ...

Mit einem neuen Onlineportal will die Regierung erfahren, wo Bürger und Unternehmen im Alltag auf Hürden stoßen – und setzt dabei auch auf Künstliche Intelligenz.

Dröge: Abkehr vom Verbrenner-Aus ist wirtschaftsfeindlich ...

Mit Entsetzen reagieren die Grünen auf Überlegungen, das bereits beschlossene EU-weite Verbot des Verkaufs von Neufahrzeugen mit Verbrennungsmotor aufzuweichen.

CDU-Wirtschaftsrat fordert zweites Reformpaket

Der CDU-Wirtschaftsrat fordert nach der geplanten Bürgergeld-Reform ein zweites Reformpaket bei den Sozialleistungen.

ZDF-Politbarometer Dezember 2025 / Mehrheit gegen stärkere ...

Mainz - Die US-Regierung hat ihre neue nationale Sicherheitsstrategie vorgestellt und dabei angekündigt sich zukünftig stärker in die Politik europäischer Länder einmischen ...

Studie: Bundesbürger ändern Haltung zur Schuldenbremse ...

Jahrzehntelang galten die Deutschen als Anhänger strikter Haushaltsdisziplin - aber eine Studie zeigt nun: Das Chaos auf der Welt und die Wirtschaftsflaute haben die Bürger ...

Linke legt im Politbarometer kräftig zu - AfD fällt hinter ...

Die Linkspartei ist der große Gewinner des neuen ZDF-Politbarometers, das am Freitagmorgen veröffentlicht wird.

Juso-Chef fordert von SPD Standhaftigkeit beim Bürgergeld ...

In der Debatte um härtere Sanktionen für Bürgergeldbezieher hat der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer die SPD aufgerufen die Forderung der Union nach weiteren Verschärfungen ...

Neue Ahrtalbahn nimmt Betrieb auf

Viereinhalb Jahre nach der Flutkatastrophe im Ahrtal sollen Züge wieder durchgehend auf der Ahrtal-Strecke fahren können.

Haushälter sehen Probleme bei Kontrolle von Bundeswehr-Beschaffungen ...

Die für Rüstungsbeschaffungen der Bundeswehr zuständigen Berichterstatter des Bundestags-Haushaltsausschusses üben Kritik am Umfang der in der nächsten Sitzungswoche ...

Häuserschäden nach Bombensprengung in Hanau

Es sollte ein Routineeinsatz werden: Nun sind bei der kontrollierten Sprengung einer Weltkriegsbombe in Hanau mehrere Häuser beschädigt worden.

Bund und Länder wollen Pflegereform bis Ende 2026

Bund und Länder peilen eine grundlegende Finanzreform für die Pflegeversicherung bis Ende kommenden Jahres an.

Bund und Länder wollen Pflegereform bis Ende 2026

Die Zahl der Pflegebedürftigen wächst, die Ausgaben steigen: Für Wege aus der chronischen Finanznot der Pflegeversicherung hat eine Arbeitsgruppe Optionen vorgelegt.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 11.12.2025 - 17.00 Uhr ...

GESAMT-ROUNDUP 2: Koalition verspricht sanierte Straßen und stabile BeiträgeBERLIN - Einen schnelleren Ausbau von Autobahnen und Zugstrecken stabile Beiträge und strengere ...

Zoll unterliegt vor Gericht - keine Einziehung von Öltanker ...

SASSNITZ/MÜNCHEN - Vor fast einem Jahr fielen an Bord des mit rund 100.000 Tonnen russischen Öl beladenen Tankers Eventin vor der Küste Mecklenburg-Vorpommerns alle Systeme ...

Kieler Landtag droht Bund im Northvolt-Fall mit Klage

Einstimmig missbilligt Schleswig-Holsteins Landtag die restriktive Informationspolitik der Bundesregierung im Fall Northvolt.

Aus Pipeline schießen 200.000 Liter Öl - Sorge um die ...

GRAMZOW - Es ist einer der größten Öl-Unfälle der vergangenen Jahre: Mindestens 200.000 Liter sind aus einer Pipeline im Nordosten Brandenburgs in einer bis zu 20 Meter ...

Ex-Ministerin kritisiert Abbau von Umweltstandards beim ...

Ex-Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) und Swantje Michaelsen Sprecherin für Verkehrspolitik der Grünen-Bundestagsfraktion haben die Beschlüsse der schwarz-roten Koalition ...

GESAMT-ROUNDUP 2: Koalition verspricht sanierte Straßen ...

BERLIN - Einen schnelleren Ausbau von Autobahnen und Zugstrecken stabile Beiträge und strengere Regeln für Arbeitslose: Das haben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und ...

Aus Pipeline schießen 200.000 Liter Öl – Sorge um die ...

Eine 20 Meter hohe Ölfontäne schwarze Pfützen auf zwei Hektar Acker: Was bedeutet das für Natur Landwirtschaft und das Trinkwasser in der brandenburgischen Uckermark? ...

Koalition verspricht sanierte Straßen und stabile Beiträge. ...

«Sichtbar und spürbar» - so sollen die schwarz-roten Reformen im neuen Jahr nach Aussage des Kanzlers werden.

Neuer Name - aber wie weit geht die Heizungsgesetz-Reform? ...

Die schwarz-rote Koalition verschiebt eine grundlegende Reform des sogenannten Heizungsgesetzes - und löst damit breite Kritik aus.

Neuer Name - aber wie weit geht die Heizungsgesetz-Reform?. ...

Der Koalitionsausschuss findet noch keine Lösung zur Reform des Heizungsgesetzes.

Generalangriff auf Natur - Verbände gegen Infrastrukturpläne ...

Die von der Koalition vereinbarte Beschleunigung beim Ausbau der Infrastruktur stößt bei Umweltverbänden auf einhellige Ablehnung.

Hubertz nennt Reform des Heizungsgesetzes großen Brocken ...

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat die angekündigte Reform des Heizungsgesetzes als großen Brocken bezeichnet sich aber zuversichtlich im Hinblick auf eine Einigung ...

Klingbeil drängt Ressorts zu schnellen Einsparungen

Deutlich vor dem offiziellen Start im Januar laufen die Vorbereitungen für den Bundeshaushalt 2027 schon auf Hochtouren.

ADAC fordert höhere Quoten für Biosprit und E-Fuels

Der ADAC hat die geplanten Mindestmengen für Biosprit und E-Fuels als völlig unzureichend kritisiert.

Pistorius will Schutzausrüstung für zivile Bundeswehr-Mitarbeiter ...

Zum ersten Mal seit dem Kalten Krieg soll auch das zivile Personal der Bundeswehr mit robuster Schutzausrüstung ausgestattet werden.

Schäden werden geprüft - Versorgung gesichert

Nach dem Leck einer Pipeline der Raffinerie PCK im Nordosten Brandenburgs wird das Ausmaß der Schäden geprüft.

Pipeline-Leck: Schäden werden geprüft – Versorgung gesichert ...

Hunderttausende Liter Rohöl schießen nach einem Arbeitsunfall aus einer Pipeline in Brandenburg.

Grüne kritisieren Vertagung zum Heizungsgesetz

Die Grünen kritisieren die Vertagung der schwarz-roten Koalition über eine Entscheidung zur Reform des Heizungsgesetzes.

WDH/Söder: Trostpflaster für Geberländer im Länderfinanzausgleich ...

(Jahreszahl im letzten Absatz berichtigt)BERLIN - Die sogenannten Geberländer im Länderfinanzausgleich sollen in den kommenden Jahren mehrere hundert Millionen als Ausgleich ...

Linke warnt nach Koalitionsausschuss vor Klimaschutz-Rückschritten ...

Angesichts der Pläne der Bundesregierung zur Abschaffung des Heizungsgesetzes warnt die Linke vor massiven Rückschritten beim Klimaschutz.

Wirtschaftsforum der SPD nimmt Klaus Kocks auf / Klaus Kocks ...

Berlin - Das erweiterte Präsidium des Wirtschaftsforums der SPD wird neu aufgestellt: Künftig wird Prof.

Grüne kritisieren Vertagung zum Heizungsgesetz. Diese soll ...

Der Koalitionsausschuss findet noch keine Lösung zur Reform des Heizungsgesetzes.

Aufräumen nach Öl-Leck - Zwei Mitarbeiter übergossen

Bei einem Arbeitsunfall kommt es zu einem Leck in einer Pipeline, Öl schießt heraus.

GESAMT-ROUNDUP: Koalition einigt sich bei Vorhaben - Wir liefern ...

Beim letzten Koalitionsausschuss in diesem Jahr haben sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD auf mehr Tempo bei Verkehrsprojekten geeinigt.

Koalition einigt sich bei Vorhaben – «Wir liefern». ...

Die Beratungen beim zweiten Koalitionsausschuss binnen zwei Wochen gehen bis in die Nacht.

Stabile Krankenkassenbeiträge auch 2027

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat eine grundlegende Reform der Krankenversicherung für stabile Beiträge bis 2027 in Aussicht gestellt.

Söder: Trostpflaster für Geberländer im Länderfinanzausgleich ...

Die sogenannten Geberländer im Länderfinanzausgleich sollen in den kommenden Jahren mehrere hundert Millionen als Ausgleich vom Bund bekommen.