Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Grenzkontrollen: Bund will Staus vermeiden. Die gibt es ...
Mit Beginn der polnischen Grenzkontrollen drohen Staus auch auf deutscher Seite.
dpa.de, 05.07.25 12:21 UhrPistorius will auf Wehrpflicht-Automatismus verzichten
In der Bundesregierung verschärft sich der Konflikt um die Frage, ob der neue Wehrdienst bei Bedarf ein Pflichtelement enthalten soll.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.25 11:41 UhrKursbestimmung und Benimmregeln: AfD-Fraktion in Klausur. ...
Die AfD-Bundestagsfraktion trifft sich vor der Sommerpause zu einer zweitägigen Klausur.
dpa.de, 05.07.25 11:36 UhrTV-und Filmfirma Ufa zieht nach Berlin - Bedauern in Potsdam. ...
Seit drei Jahrzehnten ist die Produktionsfirma Ufa am Medienstandort Potsdam-Babelsberg.
dpa.de, 05.07.25 11:36 UhrLänder: Deutschlandticket kostet nächstes Jahr 3 8 Milliarden ...
Die Länder rechnen im kommenden Jahr mit Kosten von voraussichtlich 3,8 Milliarden Euro für das Deutschlandticket.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.25 11:04 UhrEntwicklungsministerin verteidigt EU-Klimaziele
Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hat sich hinter die neuen Klimaschutzziele der EU-Kommission für 2040 gestellt.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.25 01:00 UhrQueer-Beauftragte beklagt Zunahme queerfeindlicher Gewalt ...
Vor dem Christopher-Street-Day (CSD) an diesem Wochenende in Köln hat die Queer-Beauftragte der Bundesregierung Sophie Koch (SPD) eine steigende Zahl von Angriffen auf queere ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.07.25 00:00 UhrSPD lehnt Prien-Vorstoß zu Migrationsquoten an Schulen ...
Jasmina Hostert bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion lehnt den Vorschlag von Bildungsministerin Karin Prien (CDU) ab in Schulen Migrationsquoten einzuführen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 20:26 UhrMütterrente: CDU-Arbeitnehmerflügel kritisiert Prioritätensalat ...
Vor der Sitzung der CDU-Gremien unter Leitung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am kommenden Montag kommt vom Sozialflügel der Partei Kritik am Ergebnis des jüngsten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 18:41 UhrCDU-Ministerpräsidenten fordern Stromsteuersenkung für ...
Die CDU-Ministerpräsidenten laufen Sturm gegen die Entscheidung der Bundesregierung, die Stromsteuer nicht auch für alle Bürger und für alle Betriebe zu senken.
dpa.de, 04.07.25 18:05 UhrBerlins Regierungschef Wegner: Stromsteuer für alle senken ...
In der Debatte über die Stromsteuer pocht auch Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) auf Entlastungen für alle.
dpa.de, 04.07.25 16:47 UhrVoigt: Brauchen bei Stromsteuer Verlässlichkeit
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt pocht in der Debatte um die Stromsteuersenkung auf politische Verlässlichkeit.
dpa.de, 04.07.25 15:58 UhrKretschmann: Stromsteuersenkung für Wirtschaft muss kommen ...
Nach der Entscheidung der Bundesregierung die Stromsteuer zunächst nicht für alle Bürger und Firmen zu senken fordert Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann ...
dpa.de, 04.07.25 15:24 UhrDeutschlandticket: SPD gegen weitere Verteuerung des Angebots ...
Bundes- und Landespolitiker der SPD haben sich für eine langfristige Weiterführung des Deutschlandtickets zu einem günstigen Preis ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 14:45 UhrCDU-Ministerpräsidenten fordern Stromsteuersenkung für ...
Die Entscheidung der Bundesregierung die Stromsteuer nicht auch für alle Bürger und für alle Betriebe zu senken sorgt bei führenden CDU-Politikern für erheblichen Unmut. ...
dpa.de, 04.07.25 14:31 UhrSWR Aktuell RP Sommerinterview mit Ministerpräsident Alexander ...
SWR Aktuell RP Sommerinterview mit Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD)
presseportal.de, 04.07.25 14:28 UhrCDU-Ministerpräsidenten fordern Stromsteuersenkung für ...
Die Senkung der Stromsteuer für alle wird zur ersten großen Belastungsprobe für die Regierung Merz.
dpa.de, 04.07.25 14:24 UhrNächtlicher Busunfall - viele Verletzte unklare Ursache. ...
Mitten in der Nacht kippt ein Flixbus neben einer Autobahn um – viele Menschen unterschiedlicher Nationen werden verletzt, teils schwer.
dpa.de, 04.07.25 14:07 UhrAbruptes Fahrtende - Flixbus kippt um viele Verletzte. Was ...
Mitten in der Nacht kippt ein Flixbus neben einer Autobahn um – 23 Verletzte und Menschen vieler Nationen sind betroffen.
dpa.de, 04.07.25 13:53 UhrSachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff fordert Stromsteuersenkung ...
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat die Bundesregierung aufgefordert, bei der Stromsteuer für eine breite Entlastung in Deutschland zu sorgen.
dpa.de, 04.07.25 12:16 UhrHaseloff fordert Stromsteuersenkung für alle. Was Sachsen-Anhalts ...
Warum kommt für Verbraucher vorerst keine Senkung der Stromsteuer? Mehrere Länderchefs sind unzufrieden über den Kurs der Bundesregierung.
dpa.de, 04.07.25 12:05 UhrViele Verletzte nach Busunglück – Unfallursache unklar. ...
Ein Flixbus aus Kopenhagen kommt von der Autobahn ab und kippt auf die Seite.
dpa.de, 04.07.25 11:13 UhrGespräche von AfD und BSW: SPD warnt vor unheilvoller Allianz ...
Angesichts offenbar stattfindender Gespräche zwischen der AfD und dem BSW auf Bundesebene warnt die SPD vor einer Zusammenarbeit beider Parteien.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 11:02 UhrStarttermin für Uni-Sanierungsprogramm offen
Die Hochschulen im Land müssen sich mit Blick auf die von der Koalition angekündigte Schnellbauinitiative zur Modernisierung von Gebäuden und Uni-Kliniken gedulden.
dpa.de, 04.07.25 11:01 UhrBSW-Chefin Wagenknecht will Brandmauer zur AfD einreißen. ...
Gespräche zwischen BSW und AfD? Landespolitiker in Thüringen haben es vorgemacht.
dpa.de, 04.07.25 11:00 UhrSPD-Politiker: Stromsteuer-Diskussion noch nicht beendet ...
Der SPD-Wirtschaftspolitiker Sebastian Roloff hält die Debatte über eine breitere Stromsteuer-Senkung trotz der Absage der Koalitionsspitzen noch für nicht beendet.
dpa.de, 04.07.25 09:45 UhrLeibliche Väter sollen Rechte besser geltend machen können. ...
Die Bundesjustizministerin legt ihren ersten Entwurf für eine Reform im Familienrecht vor.
dpa.de, 04.07.25 06:30 UhrWirtschaftsverbände werfen Merz Wortbruch vor
Die Kritik an der Entscheidung der Bundesregierung zur Stromsteuer reißt nicht ab.
dpa.de, 04.07.25 06:11 UhrKlingbeil will Zollämtern Zugriff auf Polizeidatenbank ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will den Zollämtern im Kampf gegen Schwarzarbeit Zugriff auf das Polizeiliche Informationssystem (INPOL) ermöglichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 01:00 UhrDröge will Preis für Deutschland-Ticket wieder auf 49 ...
Angesichts sinkender Nutzerzahlen beim Deutschlandticket hat die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katharina Dröge, gefordert, den Ticketpreis wieder zu senken.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 00:00 UhrGrüne und Linke wollen Abkommen für Untersuchungsausschüsse ...
Politiker von Grünen und Linken haben Union und SPD dazu aufgefordert, der Opposition bei der Einsetzung von Untersuchungsausschüssen im Bundestag entgegenzukommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.07.25 00:00 UhrGünther enttäuscht über Ergebnisse des Koalitionsausschusses ...
Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) reagiert irritiert auf die Verständigung auf ein früheres Ausweiten der Mütterrente und den Verzicht auf weitergehende ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 19:47 UhrJeder Zweite hält geltende Bürgergeld-Sanktionen für ...
Die Hälfte der Deutschen (50 Prozent) hält die bislang geltenden Sanktionsmöglichkeiten beim Bürgergeld für angemessen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 19:14 UhrUmfrage: Drei von vier Deutschen sprechen sich für Wehrpflicht ...
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen über 18 Jahren spricht sich für die Wiedereinführung der Wehrpflicht aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 18:44 UhrInfratest: SPD fällt in Sonntagsfrage auf 13 Prozent
Wenn schon am Sonntag wieder Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf ihren schlechtesten Wert seit Januar 2020.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 18:00 Uhr+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 03.07.25 18:00 Uhr+++ Achtung Sperrfrist (Print Radio und Online): 18.00 Uhr ...
Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
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Köln - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
presseportal.de, 03.07.25 18:00 UhrBund und Länder wollen Klinikreform nachbessern
Bund und Länder wollen die beschlossene Krankenhausreform nach langem Streit einvernehmlich nachbessern.
dpa.de, 03.07.25 17:06 UhrKlar freiheitlicher Charakter - WerteUnion verabschiedet ...
Berlin - Die WerteUnion geht selbstbewusst in ihren zweiten Bundesparteitag, der am Wochenende in Aschaffenburg stattfindet.
presseportal.de, 03.07.25 16:59 UhrGrüne stellen sich gegen Abschiebe-Vereinbarungen mit Taliban ...
Die Grünen haben die Pläne von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Abschiebe-Vereinbarungen mit den radikal-islamischen Taliban in Afghanistan zu treffen scharf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 16:25 UhrWiderstand in der Union gegen SPD-Vorschlag für Karlsruhe. ...
Am höchsten deutschen Gericht sind absehbar drei Richterstellen zu besetzen.
dpa.de, 03.07.25 15:59 Uhr«Gemäßigtes Auftreten» - AfD-Fraktion plant Verhaltenskodex. ...
Im Bundestag geht es oft heiß her.
dpa.de, 03.07.25 15:39 UhrKoalitionsbeschluss zur Stromsteuer sorgt für Ärger
Hat die neue Regierung ihr Wort gebrochen? Oder ist das Nein zur Stromsteuersenkung einfach nur ehrlich? Merz und Klingbeil sind nach dem Koalitionsgipfel in der Defensive. ...
dpa.de, 03.07.25 15:23 UhrWeltgemeinschaft bekräftigt Kampf gegen Armut
Die Weltgemeinschaft hat in offenem Widerspruch zur Position von US-Präsident Donald Trump verstärkte Bemühungen bei der Armutsbekämpfung vereinbart.
dpa.de, 03.07.25 15:07 UhrBund will Ländern bei Klinikreform entgegenkommen
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken will den Ländern bei der Umsetzung der beschlossenen Krankenhausreform in mehreren Punkten entgegenkommen hält aber an den Grundprinzipien ...
dpa.de, 03.07.25 14:57 UhrMögliches Mindestalter für soziale Medien wird Thema für ...
Die Debatte über ein mögliches Mindestalter für die Nutzung sozialer Medien wird nun auch Thema im Rat der EU-Mitgliedstaaten.
dpa.de, 03.07.25 14:02 UhrMögliches Mindestalter für soziale Medien wird Thema für ...
Sollten Kinder erst ab einem bestimmten Alter soziale Netzwerke wie Tiktok oder Instagram nutzen können? Diese Frage sorgt für heftige Diskussionen.
dpa.de, 03.07.25 13:56 UhrVerhandlungen mit Taliban: SPD warnt Dobrindt vor Normalisierung ...
Die SPD hat davor gewarnt im Bemühen um mehr Abschiebungen nach Afghanistan den dort regierenden radikalislamischen Taliban zu mehr internationaler Legitimität zu verhelfen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 13:54 UhrZorn fordert Union zu konstruktiver Zusammenarbeit auf
Der SPD-Bundestagsfraktionsvize Armand Zorn hat Politiker von CDU und CSU aufgerufen die Beschlüsse des Koalitionsausschusses nicht wieder öffentlich infrage zu stellen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 13:47 UhrNach 15 Jahren: Österreich schiebt wieder nach Syrien ab. ...
Lange wurde niemand aus Österreich in das Bürgerkriegsland abgeschoben.
dpa.de, 03.07.25 13:30 UhrThinktank warnt vor amerikanischen Verhältnissen beim Haushalt ...
Wegen schrumpfender Spielräume im Haushalt nähert sich Deutschland "fiskalisch amerikanischen Verhältnissen an".
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 13:00 UhrAfD nennt Stromsteuer-Entscheidung inakzeptabel
Die AfD hat die Koalition für ihr Vorgehen bei der Stromsteuer kritisiert.
dpa.de, 03.07.25 12:54 UhrLinke: Stromsteuer-Entscheidung stärkt Rechtsruck
Die Linke wirft der Koalition mangelnden politischen Willen vor, Privatleute bei der Stromsteuer zu entlasten.
dpa.de, 03.07.25 12:16 UhrLinke kritisiert Stromsteuer-Theater der CDU
Linken-Chefin Ines Schwerdtner kritisiert das vorläufige Ausbleiben einer Stromsteuersenkung für alle scharf.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 12:13 UhrMerz zu Koalitionsausschuss: «Sehr gute Atmosphäre». ...
Viel hat der Koalitionsausschuss nicht beschlossen.
dpa.de, 03.07.25 12:08 UhrBerliner SPD nimmt neuen Anlauf für Mietendeckel
Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat einen Entwurf für das erste Vergesellschaftungsgesetz in Deutschland erarbeitet.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 12:00 UhrUnionsfraktionschef Jens Spahn hat den Beschluss des Koalitionsausschusses verteidigt die Stromsteuer für Verbraucher vorerst nicht so stark zu senken wie ursprünglich versprochen. ...
dpa.de, 03.07.25 11:55 UhrHarsche Kritik von Wirtschaftsverbänden an Stromsteuer-Entscheidung ...
Wirtschaftsverbände haben die ausbleibende Stromsteuersenkung für alle Unternehmen kritisiert.
dpa.de, 03.07.25 11:31 UhrSPD glaubt noch an Stromsteuersenkung für alle in dieser ...
Nach der Sitzung des Koalitionsausschusses geht die SPD-Bundestagsfraktion weiter von einer Stromsteuersenkung für alle noch in dieser Legislaturperiode aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 10:07 UhrGrünen-Fraktionschefin wirft Merz Wortbruch bei Stromsteuer ...
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann wirft Bundeskanzler Friedrich Merz Wortbruch bei der Stromsteuer vor.
dpa.de, 03.07.25 10:05 UhrKeine weitere Stromsteuersenkung: Spahn verteidigt Beschluss ...
Unionsfraktionschef Jens Spahn hat den Beschluss des Koalitionsausschusses verteidigt die Stromsteuer für Verbraucher vorerst nicht so stark zu senken wie ursprünglich versprochen. ...
dpa.de, 03.07.25 09:46 UhrSPD-Fraktionschef: Stromsteuersenkung weiter Priorität ...
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sieht eine Absenkung der Stromsteuer für alle weiter als Priorität für die Koalition.
dpa.de, 03.07.25 09:35 UhrGrünen-Fraktionschefin wirft Merz Wortbruch bei Stromsteuer ...
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann wirft Bundeskanzler Friedrich Merz Wortbruch bei der Stromsteuer vor.
dpa.de, 03.07.25 09:34 UhrKeine weitere Stromsteuersenkung: Spahn verteidigt Beschluss ...
Unionsfraktionschef Jens Spahn hat den Beschluss des Koalitionsausschusses verteidigt die Stromsteuer für Verbraucher vorerst nicht so stark zu senken wie ursprünglich versprochen. ...
dpa.de, 03.07.25 08:42 UhrHandwerkspräsident: Entscheidung zu Stromsteuer beschädigt ...
Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) hat die ausbleibende Absenkung der Stromsteuer für alle kritisiert und der Koalition Vertrauensbruch vorgeworfen.
dpa.de, 03.07.25 08:12 UhrStromsteuer: Banaszak wirft Koalition Wortbruch vor
Grünen-Chef Felix Banaszak hat der Regierungskoalition Wortbruch vorgeworfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 07:28 UhrLinnemann will nicht als Politiker in Rente gehen
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann denkt an ein Leben nach der Politik.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 06:55 UhrEnquete-Kommission: Grüne fordern öffentliche Corona-Aufarbeitung ...
Vor den entscheidenden Gesprächen der Bundestagsfraktionen über die geplante Aufarbeitung der Corona-Politik und der Maskenaffäre erhöhen die Grünen den Druck auf die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 06:41 UhrKeine weitere Stromsteuersenkung - 'Fatal'
Die Stromsteuer soll vorerst für Verbraucherinnen und Verbraucher nicht so stark gesenkt werden wie ursprünglich versprochen.
dpa.de, 03.07.25 06:35 UhrBrugger beklagt anhaltenden Frauenmangel in Bundeswehr-Spitze ...
Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion Agnieszka Brugger hat ungeachtet der am Dienstag bekanntgegebenen Berufung von Nicole Schilling zur stellvertretenden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 06:31 UhrBürgergeld-Vornamen: Michael führt vor Andreas und Thomas ...
Die häufigsten Vornamen von Bürgergeldempfängern in Deutschland lauten Michael, Andreas und Thomas.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 06:25 UhrWDH: Vorerst keine Senkung der Stromsteuer für alle
(Wiederholung vom Vorabend)BERLIN - Die Spitzen von Union und SPD haben vorerst keine Einigung über eine weitergehende Senkung der Stromsteuer erzielt.
dpa.de, 03.07.25 05:20 UhrKeine weitere Stromsteuersenkung - «Fatal». Nach rund ...
Stromsteuer, Rente, Bürgergeld - um hohe Summen sollte es gehen beim zweiten Koalitionsausschuss.
dpa.de, 03.07.25 05:05 UhrKeine weitere Stromsteuer-Senkung nach Koalitionsausschuss ...
Eine Senkung der Stromsteuer für alle Verbraucher ist vorerst vom Tisch.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 02:17 UhrSPD will Kreißsäle flächendeckend mit Klimaanlagen ausstatten ...
Vor dem Hintergrund von Gesundheitsgefahren für Schwangere durch Hitzestress hat sich SPD-Gesundheitspolitiker Christos Pantazis für die flächendeckende Ausstattung von ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.07.25 01:00 UhrWaldbrand in Gohrischheide «eskaliert» - Evakuierungen. ...
Auf dem früheren Truppenübungsgelände brennt es erneut - inzwischen auf der kompletten Fläche.
dpa.de, 03.07.25 00:35 UhrVorerst keine Senkung der Stromsteuer für alle
Die Spitzen von Union und SPD haben vorerst keine Einigung über eine weitergehende Senkung der Stromsteuer erzielt.
dpa.de, 02.07.25 23:22 UhrAusgeweitete Mütterrente soll 2027 starten. Die ausgeweitete ...
Ausgeweitete Mütterrente soll 2027 starten
dpa.de, 02.07.25 23:20 UhrKreise: Vorerst keine Einigung in Koalition über Stromsteuer ...
Die Spitzen von Union und SPD haben vorerst keine Einigung über eine weitergehende Senkung der Stromsteuer erzielt.
dpa.de, 02.07.25 23:10 UhrAusgeweitete Mütterrente soll 2027 starten. Ein Ergebnis ...
