Suchbegriff: FDP in Rubrik News
Arbeitgeber fürchten höhere Beiträge wegen Krankenhausreform ...
Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) fürchtet dass der von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplante Transformationsfonds für Kliniken ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 18:54 UhrScholz: Krieg zwischen Russland und der Nato vermeiden
Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine erneut ausgeschlossen.
dpa.de, 27.02.24 18:25 UhrHamburg entwickelt EU-weit ersten Test-Luftraum für Drohnenflüge ...
Der in der EU geplante erste Erprobungsluftraum für ein Drohnen-Verkehrsmanagement-System soll in Hamburg entstehen.
dpa.de, 27.02.24 17:49 UhrStegner nennt Macron-Äußerungen zu Bodentruppen unverantwortlich ...
Der Außenpolitiker Ralf Stegner (SPD) hat nach den Äußerungen von Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron zu einem möglichen Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 16:42 UhrDebatte um Berlinale geht weiter. Angesichts politischer ...
Die Kritik an Israel bei der Abschlussgala der Berlinale sorgt weiter für Debatten.
dpa.de, 27.02.24 16:02 UhrIn der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa sind die Grünen wieder an der SPD vorbeigezogen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 14:08 UhrEU-Parlament stimmt für umstrittenes Naturschutzgesetz
Eine Mehrheit des EU-Parlaments hat sich für ein umstrittenes Naturschutzgesetz ausgesprochen.
dpa.de, 27.02.24 13:06 UhrAmbulante Versorgung in Gefahr / Ampel ignoriert Hilferufe ...
Berlin - Praxis-Streiks Straßenproteste und eine aufrüttelnde Petition an den Bundestag - Deutschlands niedergelassene Ärzte klagen über schlechte Arbeitsbedingungen mangelhafte ...
presseportal.de, 27.02.24 12:14 UhrWadephul fordert Scholz wegen Taurus-Nein zu Vertrauensfrage ...
Der CDU-Verteidigungspolitiker Johann Wadephul wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor sich mit seinem Nein zur Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper in Europa zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 11:01 UhrMacron schließt Einsatz von Bodentruppen in Ukraine nicht ...
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schließt einen Einsatz von westlichen Bodentruppen in der Ukraine nicht aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 10:13 UhrNouripour: Einsatz westlicher Bodentruppen in der Ukraine ...
Der Einsatz westlicher Bodentruppen in der Ukraine steht Grünen-Chef Omid Nouripour zufolge nicht zur Debatte.
dpa.de, 27.02.24 08:59 UhrBerlinale-Eklat: Justizminister droht mit Konsequenzen. ...
Die Berlinale ist vorbei - aber nicht der Ärger über antisemitische Äußerungen.
dpa.de, 27.02.24 02:50 UhrBerlinale-Eklat: Buschmann droht mit strafrechtlichen Konsequenzen ...
Nach dem Eklat um antisemitische Äußerungen bei der Berlinale hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) mit strafrechtlichen Konsequenzen gedroht.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 01:00 UhrMerz will K-Frage nicht vor Ost-Wahlen entscheiden
Die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union soll nach dem Willen von CDU-Chef Friedrich Merz erst nach den drei Wahlen in Ostdeutschland im September fallen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 21:21 UhrSPD und FDP verurteilen Angriffe auf Grünen-Politiker
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verurteilt die aktuellen Angriffe auf Grünen-Politiker.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 19:56 UhrZiehen die USA davon? Europas Mobilfunkfirmen fordern Unterstützung ...
BARCELONA - Angesichts des großen Vorsprungs der USA in der Digitalisierung fordern Europas große Mobilfunkfirmen einen Kurswechsel der Politik.
dpa.de, 26.02.24 19:51 UhrStrack-Zimmermann kritisiert Scholz für Absage an Taurus-Lieferung ...
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für seine Erklärung zur Verweigerung von Taurus-Marschflugkörpern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 18:50 UhrScholz erteilt Taurus-Lieferung für Ukraine klare Absage. ...
Monatelang hat sich der Kanzler aus der Debatte über eine Lieferung der Taurus-Raketen an die Ukraine herausgehalten.
dpa.de, 26.02.24 17:16 Uhrmaischberger / am Dienstag 27. Februar 2024 um 22:50 Uhr ...
München - u.a. mit diesen Themen und Gästen:
presseportal.de, 26.02.24 15:27 UhrJulis kritisieren Kubickis Nein zu Absenkung des Wahlalters ...
Die Jungen Liberalen haben irritiert auf die Absage von Parteivize Wolfgang Kubicki an eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 14:56 UhrWachstumsbremse Fachkräftemangel - Habeck und Heil warnen. ...
Viele hunderttausend Arbeits- und Fachkräfte fehlen in deutschen Unternehmen.
dpa.de, 26.02.24 14:50 UhrWachstumsbremse Fachkräftemangel - Was die Regierung tun ...
Das Fehlen von Millionen Arbeits- und Fachkräften bedroht nach Ansicht der Bundesregierung in wachsendem Ausmaß den Wirtschaftsstandort Deutschland.
dpa.de, 26.02.24 14:48 UhrFDP will Unternehmen Entscheidung über CCS-Einsatz überlassen ...
Die FDP hat die Eckpunkte einer CCS-Strategie zur Speicherung von CO2 begrüßt und will den Unternehmen die Entscheidung überlassen, ob sie CCS anwenden oder nicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 14:29 UhrFDP weist neuen Mindestlohn-Vorstoß der Grünen zurück ...
FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer hat den Vorstoß der Grünen zu einer Untergrenze beim gesetzlichen Mindestlohn zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 11:58 UhrStark-Watzinger nimmt Länder bei Fachkräftemangel in die ...
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sieht in Deutschland Defizite im Wettbewerb um ausländische Fachkräfte.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 10:42 UhrFDP kritisiert Kulturstaatsministerin nach Berlinale-Eklat ...
Der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Thomas Hacker führt die antisemitischen Vorfälle zum Abschluss des Filmfestivals Berlinale auch auf eine zu zögerliche ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 10:25 UhrHabeck will Speicherung von CO2 auf hoher See ermöglichen. ...
CO2-Emissionen zu senken gehört zu den wichtigsten Zielen der Bundesregierung.
dpa.de, 26.02.24 09:55 UhrEuropas größte Mobilfunk-Messe MWC startet
Mit Technik-Innovationen, die von Künstlicher Intelligenz (KI) getrieben sind, startet Europas größte Mobilfunk-Messe MWC am Montag in Barcelona.
dpa.de, 26.02.24 05:50 UhrDruck auf Grüne bei Bezahlkarte für Asylbewerber wächst ...
Im Streit über eine mögliche bundesrechtliche Regelung zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber drängen SPD und FDP die Grünen zum Einlenken.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 04:00 UhrMinister Heil: Brauchen mehr Fach- und Arbeitskräfte. Die ...
Viele Unternehmen in Deutschland suchen dringend Fachkräfte.
dpa.de, 26.02.24 03:47 UhrIG Metall sieht bei Fachkräftemangel Arbeitgeber in der ...
Die IG Metall fordert, im Kampf gegen Fachkräftemangel die Arbeitgeber stärker in die Pflicht zu nehmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 00:00 UhrMützenich fordert Taurus-Erklärung von Scholz
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fordert eine Erklärung des Bundeskanzlers zum Waffensystem Taurus.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 20:16 UhrBreite Kritik an israelfeindlichen Äußerungen auf Berlinale ...
Die israelfeindlichen Äußerungen beim Abschluss der Berlinale haben massive und breite Kritik aus den Reihen der Ampel-Koalition und der Opposition hervorgerufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 18:48 UhrFDP-Vize Vogel will nicht aus Ampel-Bündnis raus
FDP-Vize Johannes Vogel will nicht aus der Ampel-Koalition aussteigen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 16:29 UhrBericht: Einigung im Streit um Steuerprivileg für Deutsche ...
Die Bundesregierung hat im Streit um neue Steuerprivilegien für die Deutsche Post offenbar eine Einigung erzielt.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 13:22 UhrFDP offen für mehr Bundeswehr-Soldaten in Polen
FDP-Fraktionsvize Michael Link zeigt sich offen für den Vorschlag des polnischen Außenministers Radoslaw Sikorski zusätzliche Bundeswehr-Soldaten in Polen zu stationieren. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 11:22 UhrStark-Watzinger: Zivile und militärische Forschung verzahnen. ...
Die ziviler und militärische Forschung in Deutschland werden bislang strikt gestrennt.
dpa.de, 25.02.24 03:48 UhrInsa: FDP zurück auf fünf Prozent - Union verliert leicht ...
Die FDP profitiert Insa zufolge in der Wählergunst vom aktuellen Ampel-Streit um Finanzen und Wirtschaftspolitik.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 00:00 UhrKontroverse im Bundestagspräsidium um Wahlrecht ab 16 Jahren ...
Die Forderung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) das Wahlalter auch bei Bundestagswahlen auf 16 zu senken ist im Präsidium des Parlaments auf ein geteiltes Echo ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.02.24 13:20 UhrBuschmann will Verfassungsgericht besser absichern. Der ...
Muss die Arbeitsgrundlage des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz gegen Demokratiefeinde abgesichert werden? Die Union schlägt die Tür für Gespräche nicht zu.
dpa.de, 24.02.24 12:11 UhrRüstung statt Sozialleistungen? Streit über Prioritäten. ...
Die veränderte Sicherheitslage nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine erfordert viel Geld für die Bundeswehr.
dpa.de, 24.02.24 06:29 UhrFDP-Chefhaushälter Fricke fordert Einfrieren der Sozialausgaben ...
FDP-Chefhaushälter Otto Fricke fordert ein Einfrieren des Anteils der Sozialausgaben im Bundeshaushalt 2025.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.02.24 02:00 UhrBundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe
BERLIN - Zäsur in der Drogenpolitik: Nach jahrzehntelangen Diskussionen rückt die Legalisierung von Cannabis in Deutschland in greifbare Nähe.
dpa.de, 23.02.24 19:21 UhrOFFIZIELLE KORREKTUR/ROUNDUP: Bundestag beschließt umstrittene ...
(Im 1.
dpa.de, 23.02.24 19:16 UhrFünf Nein-Stimmen aus der Ampel gegen Cannabis-Gesetz
Bei der Abstimmung zur Legalisierung von Cannabis haben insgesamt fünf Abgeordnete der Ampel-Koalition im Bundestag mit Nein votiert.
dpa.de, 23.02.24 19:10 UhrBundestag gibt Startsignal für Marine-Einsatz im Roten ...
BERLIN - Der Einsatz der deutschen Fregatte "Hessen" zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer kann beginnen.
dpa.de, 23.02.24 17:53 UhrBundestag gibt Startsignal für Marine-Einsatz im Roten ...
Schwer bewaffnet wird das deutsche Kriegsschiff «Hessen» ab sofort Handelsschiffe durchs Rote Meer eskortieren.
dpa.de, 23.02.24 17:29 UhrBundestag gibt Startsignal für Marine-Einsatz im Roten ...
Der Bundestag hat der Fregatte "Hessen" mit großer Mehrheit das Startsignal für ihren gefährlichen Einsatz im Roten Meer gegeben.
dpa.de, 23.02.24 17:28 UhrBundestag gibt Startsignal für Marine-Einsatz im Roten ...
Der Einsatz der deutschen Fregatte "Hessen" zum Schutz von Handelsschiffen im Roten Meer kann beginnen.
dpa.de, 23.02.24 17:25 UhrBundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe
(mit weiteren Details)BERLIN - Zäsur in der Drogenpolitik: Nach jahrzehntelangen Diskussionen rückt die Legalisierung von Cannabis in Deutschland in greifbare Nähe.
dpa.de, 23.02.24 16:48 UhrBundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe
Der Bundestag hat die kontrollierte Freigabe von Cannabis in Deutschland beschlossen.
dpa.de, 23.02.24 15:56 UhrBundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe. Für ...
Nach hitzigen Debatten hat das Parlament entschieden: Eine begrenzte Legalisierung von Cannabis soll kommen.
dpa.de, 23.02.24 15:55 UhrLauterbach wirbt um Unterstützung für Cannabis-Freigabe ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat um Unterstützung für die geplante teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland geworben.
dpa.de, 23.02.24 14:47 UhrSolarhersteller Meyer Burger plant Schließung von Werk ...
FREIBERG - Zunächst waren es Drohungen, jetzt ist es offiziell: Das Solarunternehmen Meyer Burger CH0027700852 will sein Werk im sächsischen Freiberg schließen.
dpa.de, 23.02.24 14:33 UhrBericht: Buschmann bremst Antrag zur Menschenrechtspolitik ...
Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat offenbar bewirkt dass ein Vorhaben der drei Ampelfraktionen zur Menschenrechtspolitik von der Tagesordnung des Bundestags verschwunden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 13:00 UhrSolarhersteller Meyer Burger plant Schließung von Werk ...
(Aktualisierung: mehr Reaktionen in letzten beiden Absätzen)FREIBERG - Zunächst waren es Drohungen jetzt ist es offiziell: Das Solarunternehmen Meyer Burger will sein Werk ...
dpa.de, 23.02.24 11:56 UhrSolarhersteller plant Schließung von Werk in Sachsen. Jetzt ...
Die Drohung stand bereits im Raum.
dpa.de, 23.02.24 11:23 UhrPolitbarometer: Union und BSW verlieren - Grüne legen zu ...
Die Union hat laut dem neuen ZDF-Politbarometer etwas in der Wählergunst eingebüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 09:21 UhrFaeser drängt auf Kompromiss für Demokratiefördergesetz ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angekündigt, aktiv an einem Kompromiss für ein Demokratiefördergesetz mitarbeiten zu wollen.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 06:59 UhrBundestag entscheidet über Cannabis-Freigabe. Nach vielen ...
Die Ampel-Koalition treibt eine begrenzte Legalisierung von Cannabis für Erwachsene voran.
dpa.de, 23.02.24 06:07 UhrBundestag beschließt Entlastungen beim Jahresabschluss. ...
Für Zehntausende Unternehmen reicht beim Jahresabschluss nun eine verkürzte Bilanz aus.
dpa.de, 23.02.24 05:03 UhrBundestags-Abschied des Berliner Abgeordneten Lindemann. ...
Der FDP-Abgeordnete Lars Lindemann saß schon einmal von 2009 bis 2013 im Bundestag.
dpa.de, 23.02.24 03:01 UhrLimbacher wirft Koalitionspartnern schleppenden Bürokratieabbau ...
In der SPD herrscht Unzufriedenheit mit den Fortschritten der Bundesregierung beim Bürokratieabbau.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 20:58 UhrLeutheusser-Schnarrenberger warnt FDP vor Verlassen der ...
In eindringlichen Worten hat die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ihre Partei davor gewarnt einen Bruch der Ampel herbeizuführen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 20:15 UhrBundestag ermöglicht mehr Investitionen des Bundes in die ...
Der Bund soll sich künftig auch an den Kosten der Unterhaltung und Instandhaltung des Schienennetzes beteiligen können.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 18:25 UhrGesetzesreform für ein besseres Schienennetz
Der Bundestag hat Gesetzesänderungen für eine umfassende Sanierung des deutschen Schienennetzes beschlossen.
dpa.de, 22.02.24 18:13 UhrKORREKTUR/ROUNDUP/Postgesetz-Reform: Briefe werden wohl ...
(Der vorletzte Absatz wurde neu gefasst.
dpa.de, 22.02.24 17:52 UhrAmpel-Koalition windet sich um Taurus-Frage herum. Wie das ...
Rätselraten im Bundestag: Die Ampel-Koalition fordert die Regierung zur Lieferung weiterer Waffen mit großer Reichweite auf.
dpa.de, 22.02.24 16:17 UhrPostgesetz-Reform: Briefe werden wohl länger brauchen
Als Folge der geplanten Reform des Postgesetzes wird der Versand eines Briefes aller Voraussicht nach künftig deutlich länger dauern.
dpa.de, 22.02.24 16:00 UhrHofreiter kritisiert Strack-Zimmermann nach Taurus-Abstimmung ...
Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag Anton Hofreiter (Grüne) hat Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) dafür kritisiert dass sie im Streit um die Lieferung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 15:13 UhrBundestag will weitere Waffen für Kiew - Taurus-Streit ...
Der Bundestag hat am Donnerstag einen Antrag der Ampelfraktionen auf den Weg gebracht in dem die Lieferung von zusätzlich erforderlichen weit reichenden Waffensystemen und Munition ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 14:51 UhrFinanzministerium arbeitet an Reform zur Abschaffung von ...
Das Bundesfinanzministerium arbeitete an einer Steuerreform, mit der die von vielen Ehepaaren genutzten Steuerklassen 3 und 5 abgeschafft werden sollen.
dpa.de, 22.02.24 14:46 UhrStrack-Zimmermann stimmt Unions-Antrag zu Taurus zu
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat nach eigenen Angaben im Bundestag für den Unions-Antrag zur Unterstützung der Ukraine gestimmt.
dpa.de, 22.02.24 13:52 UhrPistorius lässt Umgang mit Taurus-Raketen offen
