Suchbegriff: FDP in Rubrik News
Bahn fehlen 15 Milliarden für Sanierung in Baden-Württemberg ...
Der Deutschen Bahn fehlen in Baden-Württemberg 15 Milliarden Euro für theoretisch notwendige Sanierungsinvestitionen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 18:31 UhrBundesregelung kommt, Ausgestaltung unklar
BERLIN - Die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber wird mit einem Bundesgesetz abgesichert.
dpa.de, 01.03.24 17:32 UhrDie Ukraine-Doppelstrategie des Kanzlers. Das Gegenteil ...
Mit seiner Taurus-Erklärung wollte Kanzler Scholz eine seit Monaten laufende Debatte abbinden.
dpa.de, 01.03.24 17:04 UhrDrängen und Bremsen: Die Ukraine-Strategie des Kanzlers. ...
Mit seiner Taurus-Erklärung wollte Kanzler Scholz eine seit Monaten laufende Debatte abbinden.
dpa.de, 01.03.24 16:51 UhrBezahlkarte: Bundesregelung kommt Ausgestaltung unklar. ...
Die Länder wollen eine bundeseinheitliche Regelung für die Bezahlkarte für Asylbewerber.
dpa.de, 01.03.24 16:37 UhrFlugtaxi-Firma Volocopter: Grünes Licht für Serienproduktion ...
Volocopter bekommt grünes Licht für den Beginn der Serienproduktion und die Ausbildung von Piloten.
dpa.de, 01.03.24 15:19 UhrDürr fordert zügiges Bundestagsvotum zur Bezahlkarte für ...
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat einen zeitnahen Bundestagsbeschluss zur geplanten Bezahlkarte für Asylbewerber gefordert.
dpa.de, 01.03.24 14:48 UhrScholz bleibt bei Nein zu Taurus-Lieferungen an die Ukraine ...
Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Absage an Lieferungen von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine vehement gegen jegliche Kritik verteidigt.
dpa.de, 01.03.24 13:13 UhrVollständige Inbetriebnahme von Stuttgart 21 für 2025 ...
Die Bahn hat sich offenbar von einer vollständigen Inbetriebnahme ihres Großprojekts Stuttgart 21 im Jahr 2025 verabschiedet.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 13:00 UhrSchriftführer im Landtag Sachsen-Anhalts vorerst nicht ...
Nachdem im Landtag in Sachsen-Anhalt die AfD ihre drei Schriftführer aus dem Präsidium abgezogen hat, werden die offenen Stellen vorerst nicht nachbesetzt.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 13:00 UhrFDP streitet über Unterstützerzahlen bei Mitgliederbefragungen ...
Die FDP ringt um eine Erhöhung der künftigen Unterstützerzahlen bei Mitgliederbefragungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 13:00 UhrBezahlkarte: Dürr fordert zügigen Bundestagsbeschluss
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die Einigung der Ampel-Koalition bei der Bezahlkarte für Asylbewerber begrüßt und einen Bundestagsbeschluss zur notwendigen Gesetzesänderung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 11:34 UhrSchuldenbremse: Middelberg drängt auf massive Einsparungen ...
In der vom hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU) erneut entfachten Debatte um eine Reform der Schuldenbremse fordert Unionsfraktionsvize Thomas Middelberg (CDU) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 10:50 UhrSPD-Abgeordneter lobt Scholz als Friedenskanzler
Die SPD hat mit Erleichterung auf das Versprechen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) reagiert unter keinen Umständen deutsche Bodentruppen in die Ukraine zu entsenden mehrere ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 09:05 UhrKabinett will Regelung zu Bezahlkarte für Asylbewerber ...
Die Einführung der bundesweiten Bezahlkarte für Flüchtlinge rückt näher.
dpa.de, 01.03.24 07:20 UhrZweite Stufe des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes in Kraft ...
An diesem Freitag tritt die zweite Stufe des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes in Deutschland in Kraft.
dpa.de, 01.03.24 06:21 UhrMehr ausländische Beschäftigte für Deutschland?. Nun ...
Die Regierung sieht fehlende Fachkräfte als zentrales Risiko für den Wirtschaftsstandort Deutschland.
dpa.de, 01.03.24 05:28 UhrAdenauer-Stiftung: Vertrauen in die Europäische Union gesunken ...
Eine Umfrage im Auftrag der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung zeigt hundert Tage vor der Europawahl eine positive Grundstimmung der Deutschen gegenüber der Europäischen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 02:00 UhrScholz verteidigt Nein zu Taurus-Lieferung an Ukraine. Es ...
Trotz massiver Kritik bleibt der Kanzler in der Frage von Taurus-Flugkörpern an die Ukraine hart.
dpa.de, 01.03.24 01:46 UhrLink gegen Zögern bei Ukraine-Unterstützung
Michael Link stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion hat die Bundesregierung nach den erneuten Atom-Drohungen von Russlands Präsident Wladimir Putin zu mehr Entschlossenheit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 00:00 UhrStreit um bundesweite Bezahlkarte für Asylbewerber beigelegt ...
Der Streit über eine bundesrechtliche Regelung für eine Bezahlkarte für Asylbewerber ist beigelegt.
dpa.de, 29.02.24 19:47 UhrKubicki warnt vor Hysterie in Debatte über Verfassungsgericht ...
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat zurückhaltend auf den Aufruf von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reagiert das Bundesverfassungsgericht vor möglichen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.02.24 17:21 UhrDunja Hayali und Rheinflanke gGmbH erhalten den ersten Liselotte-Funcke-Preis ...
Dunja Hayali und Rheinflanke gGmbH erhalten den ersten Liselotte-Funcke-Preis für Integration und Gleichberechtigung
presseportal.de, 29.02.24 16:41 UhrBundesregierung setzt gelockerte EU-Umweltauflagen um
Die Bundesregierung setzt die gelockerten EU-Umweltauflagen für Landwirte in Deutschland um.
dpa.de, 29.02.24 16:04 UhrSteinmeier: Verfassungsgericht vor Angriffen bewahren. Der ...
Die Ampel will das Bundesverfassungsgericht wetterfest für den Fall machen, dass Extremisten politisch die Oberhand gewinnen.
dpa.de, 29.02.24 12:33 UhrFDP fordert Ende der Debatte um Wirtschaftsweise Grimm
Im Streit um die Berufung der Wirtschaftsweisen Veronika Grimm in den Aufsichtsrat des Dax-Unternehmens Siemens Energy nimmt die FDP-Bundestagsfraktion die Ökonomin in Schutz. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.02.24 12:26 UhrFDP will weiteres Wachstumspaket einfordern
FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer ist nach eigenen Angaben optimistisch dass die Bundesregierung weitere Maßnahmen ergreifen wird um die deutsche Wirtschaft wieder wettbewerbsfähiger ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.02.24 09:00 UhrAudretsch gegen Arbeitszwang für Asylbewerber
Die Grünen im Bundestag haben das Vorgehen des Landrates Christian Herrgott (CDU) im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis kritisiert der Asylbewerber zu vier Stunden Arbeit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.02.24 00:00 UhrTürmer wirft Scholz Distanz zur SPD vor
Juso-Chef Philipp Türmer wirft Olaf Scholz vor, auf Abstand zur SPD zu gehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 22:21 UhrWeiter keine Mehrheit unter EU-Staaten für Lieferkettengesetz ...
Das geplante EU-Lieferkettengesetz findet weiter keine ausreichende Mehrheit unter den Mitgliedstaaten.
dpa.de, 28.02.24 18:36 UhrWeiter keine Mehrheit unter EU-Staaten für Lieferkettengesetz ...
Das geplante EU-Lieferkettengesetz findet weiter keine ausreichende Mehrheit unter den Mitgliedstaaten.
dpa.de, 28.02.24 17:56 UhrRhein kritisiert Grünen-Blockade bei Bezahlkarten-Einführung ...
Vor dem Bund-Länder-Gipfel zur Migrationspolitik in der kommenden Woche hat Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 17:06 UhrThrom will Arbeitszwang für Flüchtlinge in privaten Unternehmen ...
Der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion Alexander Throm (CDU) spricht sich dafür aus einen Arbeitszwang für alle Asylbewerber in Deutschland einzuführen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 16:57 UhrFDP: Lieferketten-Richtlinie der EU ist unausgegorenes Vorhaben ...
Die FDP im Bundestag hat das vorläufige Scheitern der EU-Lieferketten-Richtlinie begrüßt.
dpa.de, 28.02.24 16:48 UhrDas EU-Parlament will es den EU-Staaten überlassen, ob sie verpflichtende regelmäßige Gesundheitsuntersuchungen von Autofahrern einführen wollen.
dpa.de, 28.02.24 16:40 UhrMedizinchecks für Autofahrer: EU-Staaten sollen entscheiden. ...
In Deutschland unbeliebt, in anderen Ländern Pflicht: In der EU wird über verpflichtende Gesundheitschecks für Autofahrer gestritten.
dpa.de, 28.02.24 16:35 UhrTschentscher wirbt für MSC-Deal - Opposition gegen Pläne ...
HAMBURG - Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher hat bei den Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft eindringlich für eine Zustimmung zum Einstieg der Großreederei ...
dpa.de, 28.02.24 16:35 UhrMoldau: Strack-Zimmermann ruft zu Entschlossenheit auf
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) ruft angesichts der jüngsten Entwicklungen auf dem Gebiet der Republik Moldau ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 16:02 UhrFDP knüpft Verteidigungsfähigkeit an wirtschaftliche Stärke ...
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat beide Koalitionspartner mit Blick auf die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands ermahnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 15:53 UhrMedizincheck für Autofahrer: Parlament nimmt EU-Staaten ...
Das EU-Parlament will es den EU-Staaten überlassen, ob sie verpflichtende regelmäßige Gesundheitsuntersuchungen von Autofahrern einführen wollen.
dpa.de, 28.02.24 15:18 UhrLieferkettengesetz verfehlt nötige Mehrheit unter EU-Ländern ...
Das umstrittene EU-Lieferkettengesetz ist in einer Abstimmung unter den Mitgliedstaaten vorerst gescheitert.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 13:42 UhrBafög-Reform am 6. März im Kabinett - keine höheren Fördersätze ...
BERLIN - Das Bundeskabinett soll am 6.
dpa.de, 28.02.24 12:57 UhrWeiter keine EU-Mehrheit für Lieferkettengesetz. Ein Durchbruch ...
Das EU-Lieferkettengesetz hat - auch wegen Widerstand in der Ampel-Koalition - erneut keine Mehrheit unter den EU-Staaten gefunden.
dpa.de, 28.02.24 12:51 UhrBafög-Reform bald im Kabinett - Keine höheren Fördersätze?. ...
Eine «Starthilfe» von 1000 Euro für besonders bedürftige Studenten und höhere Freibeträge - das soll eine Bafög-Reform bringen.
dpa.de, 28.02.24 12:07 UhrBafög-Reform am 6. März im Kabinett - keine höheren Fördersätze. ...
Bafög-Reform am 6. März im Kabinett - keine höheren Fördersätze
dpa.de, 28.02.24 11:19 UhrBafög-Reform am 6. März im Kabinett - keine höheren Fördersätze. ...
Bafög-Reform am 6. März im Kabinett - keine höheren Fördersätze
dpa.de, 28.02.24 10:51 UhrEinmischen aber nicht Partei ergreifen. Doch für wen soll ...
Solothurn - In diesen konfliktreichen Zeiten kann auch die Schweiz nicht mehr neutral sein.
pressetext.de, 28.02.24 09:30 UhrEx-Entwicklungsminister Müller drängt auf EU-Lieferkettengesetz ...
Kurz vor der möglicherweise finalen Abstimmung über das geplante EU-Lieferkettengesetz warnt der einstige Entwicklungsminister Gerd Müller eindringlich vor einem Scheitern. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 06:45 UhrIn der Debatte um die weitere Unterstützung der Ukraine hat der Grünen-Politiker Anton Hofreiter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem französischen Präsidenten Emmanuel ...
dpa.de, 28.02.24 06:00 UhrFraktionschef: FDP bleibt beim Nein zur EU-Lieferketten-Richtlinie ...
FDP-Fraktionschef Christian Dürr will beim Nein der Liberalen zur EU-Lieferketten-Richtlinie bleiben.
dpa.de, 28.02.24 05:34 UhrWissing gegen verpflichtende medizinische Checks für Autofahrer ...
Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) lehnt verpflichtende regelmäßige Gesundheitschecks für Führerscheinbesitzer über die an diesem Mittwoch im EU-Parlament abgestimmt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 04:00 UhrUnion fordert von Wissing Sofortprogramm Verkehr
Die Union fordert in einem Brief an Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) die zügige Umsetzung eines "Sofortprogramms Verkehr".
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 02:00 UhrFDP bleibt beim Nein zur EU-Lieferketten-Richtlinie. Die ...
Trotz Kritik wird die FDP ihre Haltung zur Lieferketten-Richtlinie nicht mehr ändern, sagt Fraktionschef Christian Dürr.
dpa.de, 28.02.24 01:50 UhrKöhler begrüßt Grünen-Beschlüsse zur Verfahrensbeschleunigung ...
Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Lukas Köhler, hat Teile der Beschlüsse der Grünen-Klausur in Leipzig begrüßt.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 21:28 UhrArbeitgeber fürchten höhere Beiträge wegen Krankenhausreform ...
Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) fürchtet dass der von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplante Transformationsfonds für Kliniken ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 18:54 UhrScholz: Krieg zwischen Russland und der Nato vermeiden
Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine erneut ausgeschlossen.
dpa.de, 27.02.24 18:25 UhrHamburg entwickelt EU-weit ersten Test-Luftraum für Drohnenflüge ...
Der in der EU geplante erste Erprobungsluftraum für ein Drohnen-Verkehrsmanagement-System soll in Hamburg entstehen.
dpa.de, 27.02.24 17:49 UhrStegner nennt Macron-Äußerungen zu Bodentruppen unverantwortlich ...
Der Außenpolitiker Ralf Stegner (SPD) hat nach den Äußerungen von Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron zu einem möglichen Einsatz von Bodentruppen in der Ukraine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 16:42 UhrDebatte um Berlinale geht weiter. Angesichts politischer ...
Die Kritik an Israel bei der Abschlussgala der Berlinale sorgt weiter für Debatten.
dpa.de, 27.02.24 16:02 UhrIn der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa sind die Grünen wieder an der SPD vorbeigezogen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 14:08 UhrEU-Parlament stimmt für umstrittenes Naturschutzgesetz
Eine Mehrheit des EU-Parlaments hat sich für ein umstrittenes Naturschutzgesetz ausgesprochen.
dpa.de, 27.02.24 13:06 UhrAmbulante Versorgung in Gefahr / Ampel ignoriert Hilferufe ...
Berlin - Praxis-Streiks Straßenproteste und eine aufrüttelnde Petition an den Bundestag - Deutschlands niedergelassene Ärzte klagen über schlechte Arbeitsbedingungen mangelhafte ...
presseportal.de, 27.02.24 12:14 UhrWadephul fordert Scholz wegen Taurus-Nein zu Vertrauensfrage ...
Der CDU-Verteidigungspolitiker Johann Wadephul wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor sich mit seinem Nein zur Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper in Europa zu ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 11:01 UhrMacron schließt Einsatz von Bodentruppen in Ukraine nicht ...
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schließt einen Einsatz von westlichen Bodentruppen in der Ukraine nicht aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 10:13 UhrNouripour: Einsatz westlicher Bodentruppen in der Ukraine ...
Der Einsatz westlicher Bodentruppen in der Ukraine steht Grünen-Chef Omid Nouripour zufolge nicht zur Debatte.
dpa.de, 27.02.24 08:59 UhrBerlinale-Eklat: Justizminister droht mit Konsequenzen. ...
Die Berlinale ist vorbei - aber nicht der Ärger über antisemitische Äußerungen.
dpa.de, 27.02.24 02:50 UhrBerlinale-Eklat: Buschmann droht mit strafrechtlichen Konsequenzen ...
Nach dem Eklat um antisemitische Äußerungen bei der Berlinale hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) mit strafrechtlichen Konsequenzen gedroht.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 01:00 UhrMerz will K-Frage nicht vor Ost-Wahlen entscheiden
Die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union soll nach dem Willen von CDU-Chef Friedrich Merz erst nach den drei Wahlen in Ostdeutschland im September fallen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 21:21 UhrSPD und FDP verurteilen Angriffe auf Grünen-Politiker
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verurteilt die aktuellen Angriffe auf Grünen-Politiker.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 19:56 UhrZiehen die USA davon? Europas Mobilfunkfirmen fordern Unterstützung ...
BARCELONA - Angesichts des großen Vorsprungs der USA in der Digitalisierung fordern Europas große Mobilfunkfirmen einen Kurswechsel der Politik.
dpa.de, 26.02.24 19:51 UhrStrack-Zimmermann kritisiert Scholz für Absage an Taurus-Lieferung ...
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für seine Erklärung zur Verweigerung von Taurus-Marschflugkörpern ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 18:50 UhrScholz erteilt Taurus-Lieferung für Ukraine klare Absage. ...
Monatelang hat sich der Kanzler aus der Debatte über eine Lieferung der Taurus-Raketen an die Ukraine herausgehalten.
dpa.de, 26.02.24 17:16 Uhrmaischberger / am Dienstag 27. Februar 2024 um 22:50 Uhr ...
München - u.a. mit diesen Themen und Gästen:
presseportal.de, 26.02.24 15:27 UhrJulis kritisieren Kubickis Nein zu Absenkung des Wahlalters ...
Die Jungen Liberalen haben irritiert auf die Absage von Parteivize Wolfgang Kubicki an eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 14:56 UhrWachstumsbremse Fachkräftemangel - Habeck und Heil warnen. ...
Viele hunderttausend Arbeits- und Fachkräfte fehlen in deutschen Unternehmen.
dpa.de, 26.02.24 14:50 UhrWachstumsbremse Fachkräftemangel - Was die Regierung tun ...
Das Fehlen von Millionen Arbeits- und Fachkräften bedroht nach Ansicht der Bundesregierung in wachsendem Ausmaß den Wirtschaftsstandort Deutschland.
dpa.de, 26.02.24 14:48 UhrFDP will Unternehmen Entscheidung über CCS-Einsatz überlassen ...
Die FDP hat die Eckpunkte einer CCS-Strategie zur Speicherung von CO2 begrüßt und will den Unternehmen die Entscheidung überlassen, ob sie CCS anwenden oder nicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 14:29 UhrFDP weist neuen Mindestlohn-Vorstoß der Grünen zurück ...
FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer hat den Vorstoß der Grünen zu einer Untergrenze beim gesetzlichen Mindestlohn zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 11:58 UhrStark-Watzinger nimmt Länder bei Fachkräftemangel in die ...
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sieht in Deutschland Defizite im Wettbewerb um ausländische Fachkräfte.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 10:42 UhrFDP kritisiert Kulturstaatsministerin nach Berlinale-Eklat ...
Der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Thomas Hacker führt die antisemitischen Vorfälle zum Abschluss des Filmfestivals Berlinale auch auf eine zu zögerliche ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 10:25 UhrHabeck will Speicherung von CO2 auf hoher See ermöglichen. ...
CO2-Emissionen zu senken gehört zu den wichtigsten Zielen der Bundesregierung.
dpa.de, 26.02.24 09:55 UhrEuropas größte Mobilfunk-Messe MWC startet
Mit Technik-Innovationen, die von Künstlicher Intelligenz (KI) getrieben sind, startet Europas größte Mobilfunk-Messe MWC am Montag in Barcelona.
dpa.de, 26.02.24 05:50 UhrDruck auf Grüne bei Bezahlkarte für Asylbewerber wächst ...
Im Streit über eine mögliche bundesrechtliche Regelung zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber drängen SPD und FDP die Grünen zum Einlenken.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 04:00 UhrMinister Heil: Brauchen mehr Fach- und Arbeitskräfte. Die ...
