Fünf Nein-Stimmen aus der Ampel gegen Cannabis-Gesetz

Bei der Abstimmung zur Legalisierung von Cannabis haben insgesamt fünf Abgeordnete der Ampel-Koalition im Bundestag mit Nein votiert.

In der SPD gab es nach Parlamentsangaben von Freitag vier Nein-Stimmen, in der FDP eine Nein-Stimme und zwei Enthaltungen. Bei den Grünen stimmten alle teilnehmenden Abgeordneten dafür.

Insgesamt bekam das Gesetz eine klare Mehrheit von 404 Ja-Stimmen, wie der Bundestag als endgültiges Ergebnis am Abend mitteilte. Im Plenum waren als Ergebnis zunächst 407 Ja-Stimmen bekannt gegeben worden. Mit Nein stimmten 226 Abgeordnete, 4 enthielten sich. Nicht an der Abstimmung beteiligten sich demnach 102 Abgeordnete.

Mit Ja stimmte demnach auch Kanzler Olaf Scholz (SPD). Bei der Union votierten alle Abgeordneten gegen das Gesetz, in der Gruppe der Linkspartei alle dafür. Bei der AfD gab es eine Ja-Stimme, die übrigen stimmten dagegen. In der Gruppe des Bündnisses Sahra Wagenknecht gab es fünf Ja-Stimmen sowie jeweils eine Nein-Stimme und eine Enthaltung.