Jusos fordern Kurswechsel von Scholz

Der neue Bundesvorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, fordert, die Schuldenbremse nicht nur für 2023, sondern gleich auch für das Folgejahr 2024 auszusetzen.

maischberger / am Dienstag 28. November 2023 um 22:50 Uhr ...

München - Das Haushaltsdebakel wird zur Zerreißprobe für die Ampel: Wie groß ist der Vertrauensverlust der Bürger in die Politik? Welche Auswirkungen haben die Kriege ...

Dax startet leicht im Plus und kratzt an 16.000-Punkte-Marke ...

Die Börse in Frankfurt ist am Donnerstag mit leichten Kursgewinnen in den Handelstag gestartet.

Pro Asyl fordert Grüne zu Kurswechsel bei Migrationspolitik ...

Vor dem Bundesparteitag der Grünen fordert die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl eine Wende in der Migrationspolitik und die Rückbesinnung auf die Grundwerte der Partei. ...

Kubicki ruft SPD und Grüne in Haushaltskrise zu Kurswechsel ...

Angesichts der Haushaltskrise fordert FDP-Vize Wolfgang Kubicki die Koalitionspartner SPD und Grüne zu einem Kurswechsel auf.

Künftiger Präsident: Milei will Argentinien umkrempeln ...

Der selbst ernannte «Anarchokapitalist» will Südamerikas zweitgrößte Wirtschaft radikal verändern: Er plant die Dollar-Einführung und einen sozialen Kahlschlag.

Gewerkschaft: Überlastung in Küchen und Gaststuben beenden. ...

Aus Sicht der Gewerkschaft NGG sollten die Arbeitsbedingungen in Restaurants, Hotels und im Lebensmittelhandwerk verbessert werden.

Linke: «Pakt der Solidarität» gegen den «Zerfall» Europas. ...

Langsam laufen sich die Parteien für die Europawahl Mitte nächsten Jahres warm.

Scholz verspricht mehr Milliarden für das Militär

«Unsere Friedensordnung ist in Gefahr», warnt der Bundeskanzler - und stellt der Truppe «dauerhaft» mehr Mittel in Aussicht.

Scholz sichert Bundeswehr deutlich mehr Geld zu

«Unsere Friedensordnung ist in Gefahr», warnt der Bundeskanzler - und stellt der Truppe «dauerhaft» mehr Mittel in Aussicht.

Scholz: Bundeswehr-Sondervermögen ist nur erster Schritt ...

«Unsere Friedensordnung ist in Gefahr», warnt der Bundeskanzler - und stellt der Truppe «dauerhaft» mehr Mittel in Aussicht.

Brugger: Vorsicht bei Debatte über Kriegstüchtigkeit

Die Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger unterstützt die Forderung von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach Kriegstüchtigkeit mahnt dabei aber ...

Dax startet kaum verändert - zunehmende Kaufmüdigkeit

Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Donnerstag zunächst kaum Kursveränderungen verzeichnet.

Wissler will Deutschlandticket zum Nulltarif

Angesichts drohender Preiserhöhungen beim Deutschlandticket hat Linken-Parteichefin Janine Wissler einen Kurswechsel bei dem deutschlandweit gültigen Nahverkehrsangebot ...

Zentralrat der Juden fordert von Fridays for Future Umbenennung ...

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden, fordert von Luisa Neubauer und der deutschen "Fridays for Future"-Organisation einen Kurswechsel.

Bundestagspräsidentin fordert Kurswechsel bei Integrationskursen ...

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) fordert mit Blick auf einen mutmaßlich zunehmenden Antisemitismus dringend mehr Polizeipräsenz auf dem Weg zur Synagoge und auch ...

Abschiebevorstoß von Scholz stößt im Bundestag auf Zustimmung ...

Bei den Bundestagsfraktionen erhält Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für seine Ankündigung zügigerer Abschiebungen mehrheitlich Zustimmung.

Haseloff fordert Kurswechsel in Migrationspolitik

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), hat die Bundesregierung zu einem Kurswechsel in der Migrationspolitik aufgefordert.

Grüne Jugend für Kurswechsel bei Sozial- und Migrationspolitik ...

Die Chefs der Grünen Jugend fordern in wichtigen Politikfeldern einen Kurswechsel der eigenen Partei.

Arbeitgeber: Stimmung bei Firmen gekippt. Arbeitgeberpräsident ...

Energiepreise, Bürokratie, Steuern - die Wirtschaft ist mit dem Standort Deutschland unzufrieden.

Migrationsbeauftragter: Rückführungsabkommen lösen Krise ...

Rückführungsabkommen werden nach Ansicht des Migrationsbeauftragten der Bundesregierung Joachim Stamp (FDP) kurzfristig nicht für eine Entspannung der Migrationskrise sorgen. ...

Dax-Erholung geht mit moderaten Gewinnen weiter

Dax startet vor US-Inflationsdaten mit Gewinnen

Der Dax ist am Donnerstag freundlich in den Handelstag gestartet.

Die Freundschafts-Show von Scholz und Macron

Fischbrötchen an der Elbe Werksbesichtigung bei Airbus und eine Hafenrundfahrt: Bei der ersten gemeinsame Kabinettsklausur zelebrieren Scholz und Macron die deutsch-französische ...

Woidke will Sachleistungen für Flüchtlinge

Die Union will es die Koalitionspartei FDP auch und nun spricht sich selbst ein SPD-Ministerpräsident dafür aus die finanziellen Anreize für Migranten zu verringern. ...

Mehrheit für Neuwahl im Bund und Kurswechsel bei Migration. ...

Planmäßig regiert die Ampel-Koalition bis 2025 weiter.

Ministerpräsident Woidke will Sachleistungen für Flüchtlinge ...

Die Union will es die FDP auch nun spricht sich selbst ein SPD-Ministerpräsident dafür aus bei der finanziellen Unterstützung für Migranten statt auf Geldzahlungen mehr ...

Mehrheit der Deutschen für Neuwahlen auf Bundesebene

Eine Mehrheit der Bundesbürger ist dafür, vorzeitig einen neuen Bundestag zu wählen.

Geplante EU-Asylreform: Was man dazu wissen muss. Muss sich ...

Im Ringen um die Reform der EU-Asylregeln dringt Italien auf weitere Zugeständnisse Deutschlands.

Kreise: Scholz und SPD offen für Gespräche mit Union zur ...

Bundeskanzler Olaf Scholz seine SPD und die FDP zeigen sich offen für eine Zusammenarbeit mit der Union um die Zahl der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge zu reduzieren. ...

Bauministerin für Kurswechsel bei Energiesparvorschriften. ...

Das Hin und Her über das Heizungsgesetz hat viele Bürger verschreckt.

CDU fordert «Schulterschluss» für sinkende Flüchtlingszahlen. ...

Die Politik ringt um die richtigen Antworten auf die Migrationslage.

Höhere Preise wegen Lkw-Mautreform erwartet. Nun könnte ...

Die hartnäckig hohe Inflation belastet die Verbraucher.

Grünen-Spitze will Kurswechsel bei CO2-Speicherung. Nun ...

Es ist noch nicht allzu lange her, da lehnten die Grünen «Risikotechnologien» wie die CO2-Abscheidung und -Speicherung ab.

Grüne wollen sich für unterirdische CO2-Speicherung öffnen. ...

Es ist noch nicht allzu lange her, da lehnten die Grünen «Risikotechnologien» wie die CO2-Abscheidung und -Speicherung ab.

Lindners unfertiger Etat: Wofür der Bund Geld ausgeben ...

Für einen haushaltspolitischen Kurswechsel soll der Bundesetat 2024 erst der Anfang sein.

«Unstimmigkeiten überwinden»: Industrie macht Druck. ...

Die Konjunktur schwächelt, doch Hilfen der Bundesregierung für Unternehmen scheiterten zuletzt an Streit in der Koalition.

Arbeitgeber: Ampel-Klausurtagung ist Chance für Kurswechsel. ...

Ab Dienstag berät sich das Kabinett bei seiner traditionellen Klausurtagung auf Schloss Meseberg.

Vor Kabinettsklausur: Wirtschaft fordert Entlastungspaket. ...

Die deutsche Wirtschaft stagniert, Unternehmen beklagen hohe Energiepreise und zu viel Bürokratie.

Telekom-Chef droht mit Investitionsverlagerungen ins Ausland ...

Für viel Geld hat die Deutsche Telekom ihr 5G-Handynetz im Inland verbessert und ihr Festnetz mit Glasfaser auf ein neues Level gehievt.

Telekom-Chef droht mit Investitionsverlagerungen ins Ausland ...

Für viel Geld hat die Deutsche Telekom ihr 5G-Handynetz im Inland verbessert und ihr Festnetz mit Glasfaser auf ein neues Level gehievt.

Paritätischer pocht auf mehr sozialen Wohnungsbau

Der Paritätische Wohlfahrtsverband pocht angesichts der steigenden Zahl untergebrachter wohnungsloser Menschen in Deutschland auf mehr sozialen Wohnungsbau.

Autoindustrie warnt vor Abstieg des Standorts Deutschland ...

Die Cheflobbyistin der deutschen Automobilindustrie, Hildegard Müller, warnt vor einem Abstieg des Standorts Deutschland.

Merz: Keine Zusammenarbeit mit AfD auch auf kommunaler ...

Öffnet die CDU der AfD die Tür für eine Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene? Äußerungen von Parteichef Merz im ZDF-Sommerinterview wurden von vielen so verstanden.

Nach heftiger Kritik: Merz rudert bei AfD-Aussage zurück. ...

Öffnet die CDU der AfD die Tür für eine Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene? Äußerungen von Parteichef Merz im ZDF-Sommerinterview wurden von vielen so verstanden.

SPD wirft Merz Tabubruch vor

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat CDU-Chef Friedrich Merz nach dessen Aussage Kooperationen mit der AfD auf kommunaler Ebene zu tolerieren einen Tabubruch vorgeworfen. ...

Baerbock wirbt für China-Strategie der Bundesregierung. ...

Keine Berührungsängste: Auf ihrer Sommerreise trifft Außenministerin Annalena Baerbock die Chefs großer Geldhäuser und des Chemie-Riesen BASF.

Baerbock bei Deutscher Bank und BASF - China-Strategie ...

Nach ihrem Kurztrip zur Sitzung des UN-Sicherheitsrats in New York setzt Außenministerin Baerbock ihre Sommerreise in Deutschland fort.

Linnemann: CDU ist Partei der leisen arbeitenden Mehrheit. ...

CDU-Chef Merz betont, seine Entscheidung für einen neuen Generalsekretär sei eine Personalfrage, kein Signal für einen Kurswechsel.

Deutschlands China-Strategie: Lob und Kritik aus Südostasien. ...

Die Bundesregierung hat eine neue China-Strategie beschlossen.

Commerzbank fordert Zukunftsagenda für Deutschland

Commerzbank-Chef Manfred Knof fordert eine "neue Programmatik" für Deutschland.

Erste Klage gegen Grundsteuer in NRW

Der Ärger über die Festsetzung der neuen Grundsteuer in NRW reißt nicht ab: Die Zahl der Einsprüche gegen bereits ergangene Grundsteuerbescheide hat einen neuen Höchststand ...

Weber will EU-Naturschutzgesetz zu Fall bringen

Die Christdemokraten im Europaparlament wollen an diesem Mittwoch gegen das von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) vorangetriebene Naturschutzgesetz stimmen. ...

Linke fordert Kurswechsel der Bundesregierung

Angesichts des bundesweiten Umfragehochs der AfD fordern die Parteivorsitzenden der Linken Janine Wissler und Martin Schirdewan von der Bundesregierung einen grundlegenden ...

Lucha zur Klinikreform: «Leistungen werden nicht wegfallen». ...

Am Bodensee reden die Gesundheitsminister von Bund und Ländern über den Aufbau einer völlig neuen Krankenhauslandschaft in Deutschland.

Türkische Zentralbank hebt Leitzins auf 15 Prozent an. ...

Die türkische Lira ist unter Druck, die Wirtschaft schwächelt und die Inflation ist hoch.

Berlin für geordneten Abzug aus Mali. Deutschland will ...

Die aus Russland unterstützte Militärregierung in Mali fordert einen unverzüglichen Abzug der Blauhelme.

Nasdaq 100 und Nikkei 225 liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen

Mali fordert «unverzüglichen Abzug» von UN-Blauhelmen. ...

Tausende UN-Friedenssoldaten sollen das von Islamisten heimgesuchte Mali stabilisieren.

Malis Regierung will Abzug von UN-Friedensmission Minusma. ...

Tausende Blauhelme sollen den von Islamisten heimgesuchten Krisenstaat stabilisieren, doch die Spannungen zur Militärjunta werden immer größer.

Nach zehn Anhebungen: US-Notenbank Fed legt Zinspause ein. ...

Die galoppierende Inflation hat sich in den USA etwas abgekühlt - darauf reagiert nun die US-Notenbank Fed mit einer Zinspause.

Russland im «Kriegschaos» – und Putin tut als wäre ...

Drohnenangriffe in Moskau, Beschuss russischer Grenzregionen – das Echo von Kremlchef Putins Invasion in die Ukraine spüren immer mehr Menschen im eigenen Land.

USD/JPY: Erst long, nun short

Mybet: Alles was man über den lizensierten Online Casino Anbieter wissen muss

Die kurzfristigen und langfristigen Perspektiven für Gold

Warum sich die Kurse am Aktienmarkt erholten

inmitten der furchtbaren Nachrichten sendet der Ukraine-Russland-Konflikt ...

Nikkei 225 Index Analyse: Was macht der Markt im Fernen Osten?

Meta lässt den Nasdaq 100 einbrechen

Höhere Inflation verhilft dem EUR/USD zum schnellen Comeback

Elektromobilität: Vollgas fürs Depot mit EV-Aktien wie Tesla, Nio, Xpeng, BYD, Ford, GM, BMW, VW, Daimler, Lucid, Rivian und Co.?

Das aktuelle langfristige Szenario für den DAX

Drei Bedingungen für einen Kurswechsel der EZB

Eine einmalig gute Bilanzsaison

Großbritannien: AstraZenea nur noch für über 40-Jährige+++Bundesrat ...

Ethikrat warnt vor weiterer Spaltung der Gesellschaft

Zimtu Capital startet Snapshot Investment Portfolio

Auch negative Nachrichten lassen die Anleger kalt

Der ehemalige Präsident der USA Barack Obama hat Angela ...

Barack Obama hat die Bundeskanzlerin überschwänglich gelobt

Barley (SPD) Vizepräsidentin des Europaparlaments empfindet ...

Wahl des Präsidenten in Polen: Katarina Barley bedauert das Ergebnis

Bundeselternrat und der Verband Bildung und Erziehung (VBE) ...

Lehrer- und Elternverbände mahnen zur Vorsicht bei Schulöffnungen

Spanien plädiert für eine gemeinsame Krisenpolitik der ...

Spanien rückt von der Forderung nach Corona-Bonds zur Finanzierung der Hilfsprogramme ab

Im Bereich der Kursmarke von 0 85 GBP hat das FX-Paar EUR/GBP ...

EUR/GBP Analyse: Pfund Sterling startet Korrektur

Der EUR/USD hat beste Chancen für eine Trendwende

Der Bitcoin-Sektor hat in letzter Zeit erheblich mehr Aufmerksamkeit ...

Umstieg auf Bitcoin beschert israelischer Goldgesellschaft 1.300% Plus

Unionsfraktionschef Volker Kauder lehnt einen Kurswechsel ...

Unionsfraktionschef Kauder lehnt Kurswechsel wegen AfD-Erfolgen ab.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert einen umfassenden ...

Gewerkschaften wollen Kurswechsel in der Rentenpolitik.

Nach den für die CDU enttäuschenden Landtagswahlen hat ...

Oettinger warnt vor Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik.

Grüne wollen grundlegenden Kurswechsel in der Rentenpolitik ...

Angesichts der unzureichenden Altersvorsorge vor allem von Geringverdienern fordern die Grünen einen grundlegenden Kurswechsel in der Rentenpolitik.

Angesichts der unzureichenden Altersvorsorge vor allem von ...

Grüne wollen grundlegenden Kurswechsel in der Rentenpolitik.

Globales Umfeld begünstigt europäische Unternehmen

EZB sieht sich bei QE im Soll. Auch wenn es immer wieder ...

EZB sieht sich bei QE im Soll

Forex-Report: Euro freundlich. Widerstand bei 1 2650-80 ...

Forex-Report: Euro freundlich