Daniel Günther singt umstrittenen Partysong «Layla»

Darf ein Regierungschef eine «Puffmutter» aus einem Ballermann-Hit in der Öffentlichkeit als geil besingen? Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther hat den Song ...

Unwetter «Lambert» verläuft glimpflich. Und tatsächlich ...

Von einer «Schwergewitterlage» sprach der Deutsche Wetterdienst.

Berlins CDU-Chef rät Merz zu mehr Gelassenheit

Berlins CDU-Chef und Regierender Bürgermeister Kai Wegner rät seinem Bundesvorsitzenden, Friedrich Merz, zu mehr Gelassenheit mit innerparteilicher Kritik.

Regierung rechnet vor Sommerpause nicht mehr mit Chinastrategie ...

Die Chinastrategie verzögert sich weiter.

Ost-Ministerpräsidenten diskutieren über Wasserstoff-Ausbau ...

Die Ministerpräsidenten der Bundesländer im Osten Deutschlands haben bei einer Regionalkonferenz am Donnerstag in Chemnitz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die ...

Griechenland vor Parlamentswahlen: Mär von der Autokratie ...

Die Konservativen werden am Sonntag mit hoher Wahrscheinlichkeit wieder alleine die Macht in Athen übernehmen.

Ramelow wendet sich gegen Kürzung der Wirtschaftsförderung ...

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich scharf gegen die von der Bundesregierung geplante Kürzung der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur ...

Kaczynski in Polen wieder Vize-Regierungschef. Nun kehrt ...

Jaroslaw Kaczynski galt bisher schon als eigentlich starker Mann Polens.

Ramelow will mehr Ostdeutsche in Führungspositionen bringen ...

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will bei der bevorstehenden Konferenz der ostdeutschen Ministerpräsidenten darüber reden wie sich mehr Ostdeutsche in ...

Neue finnische Regierung im Amt - Abschied von Sanna Marin. ...

Seit Ende 2019 wurde Finnland von der Sozialdemokratin Sanna Marin geführt, nun übernimmt der Konservative Petteri Orpo.

China will «Tradition der Freundschaft» hochhalten. Sein ...

Die erste Auslandsreise des neuen chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang führt zuerst nach Deutschland.

Johnsons «Partygate»-Lügen setzen Premier Sunak unter ...

Mit überwältigender Mehrheit hat das britische Unterhaus einen vernichtenden Bericht über die Lügen von Boris Johnson im «Partygate»-Skandal angenommen.

Chinesische Regierung beginnt Deutschlandbesuch. Sein erstes ...

Erstmals seit seinem Amtsantritt im März ist der chinesische Ministerpräsident Li außer Landes - zusammen mit weiteren Vertretern seiner Regierung.

Kalenderblatt 2023: 1. Juli

SPD-Parteitag kürt Faeser zur Spitzenkandidatin in Hessen ...

Die erste Bundesinnenministerin will Hessens erste Regierungschefin werden: Ein SPD-Landesparteitag in Hanau kürt Nancy Faeser zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl. ...

Faeser schwört hessische SPD auf intensiven Wahlkampf ein. ...

Anfang Oktober sind in Hessen Landtagswahlen.

Dobrindt kritisiert Freie-Wähler-Chef Aiwanger scharf

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat nach dem Aufritt in Erding den Freie-Wähler-Chef und Vize-Ministerpräsidenten von Bayern Hubert Aiwanger scharf kritisiert. ...

Bayerischer Filmpreis - «Rheingold» als bester Film gekürt. ...

Seit 1979 wird der Bayerische Filmpreis verliehen.

Altmaier lobt Nachfolger Habeck für Kompromissfindung

Der frühere Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat seinen Nachfolger Robert Habeck (Grüne) im Zuge der Diskussion um das Gebäudeenergiegesetz gelobt.

Neue Mitte-Rechts-Regierung in Finnland beschlossen. Doch ...

Nur einmal dauerte es länger bei einer Regierungsbildung in Finnland länger.

Kommunen kritisieren fehlende Asylbeschlüsse der Ministerpräsidenten ...

Nach der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben die Kommunen fehlende Beschlüsse zur Entlastung bei der Flüchtlingsunterbringung beklagt. ...

Bund und Länder: Ernst machen mit Planungsbeschleunigung. ...

So heiß wie bei der letzten Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Kanzler geht es diesmal nicht her.

Länder erhöhen Druck auf Bund bei Planungsbeschleunigung. ...

So heiß wie bei der letzten Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Kanzler geht es diesmal nicht her.

Marcel Ciolacu neuer Ministerpräsident Rumäniens. Er folgt ...

Rumänien hat einen neuen Ministerpräsidenten: Marcel Ciolacu von den Sozialdemokraten.

Bund und Länder beraten zu Energie und Flüchtlingspolitik ...

Migration, Energieversorgung, Ukraine-Krieg: Die Ministerpräsidenten der Länder beraten erneut mit Bundeskanzler Olaf Scholz über etliche Themen.

Städtetag will dauerhafte Unterstützung bei Flüchtlingskosten ...

Vor dem Treffen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidenten an diesem Donnerstag dringt der Deutsche Städtetag darauf eine verbindliche und dauerhafte Finanzierung ...

«Grazie Silvio!»: Italien verabschiedet Berlusconi. Rund ...

Silvio Berlusconi hat Italien geprägt wie kein anderer - und auch gespalten.

Italien verabschiedet Silvio Berlusconi. Rund um die Trauerfeier ...

Silvio Berlusconi hat Italien geprägt wie kein anderer - und auch gespalten.

Staatstrauerakt für Berlusconi in Mailand. Italiens Polit-Prominenz ...

Im Mailänder Dom steigt der Trauergottesdienst für Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi.

MPK wird keinen Plan für schnellere Planungsverfahren beschließen ...

Bund und Länder werden sich auch auf dem für Donnerstag anberaumten Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht auf einen Pakt verständigen ...

Nach Tod von Berlusconi: Italiens Regierung gefordert. Ohne ...

Silvio Berlusconi tat sich in Italiens Rechtsregierung zuletzt als Vermittler zwischen den Parteien hervor.

Nach Tod von Berlusconi: Italiens Regierung gefordert. ...

Silvio Berlusconi tat sich in Italiens Rechtsregierung zuletzt als Vermittler zwischen den Parteien hervor.

Verwirrung über Teilnahme von Kretschmer bei CDU-Grundsatzkonvent ...

In der Union gibt es widersprüchliche Aussagen über die Teilnahme der Ministerpräsidenten von Sachsen und Sachsen-Anhalt Michael Kretschmer und Reiner Haseloff beim Grundsatzkonvent ...

Putin Orban Netanjahu - Reaktionen auf Tod Berlusconis. ...

Für Putin war Silvio Berlusconi ein «echter Freund».

Silvio Berlusconi mit 86 Jahren gestorben

Silvio Berlusconi ist tot.

Bundesbauministerin Geywitz wirft Aiwanger Populismus vor. ...

Mit seiner Rede auf einer Demonstration in Erding gegen die Klimapolitik der Ampel hat Hubert Aiwanger heftige Kritik und Empörung ausgelöst.

Geywitz kritisiert Aiwanger nach Demo-Auftritt scharf

Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat den stellvertretenden bayerischen Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger (Freie Wähler) scharf für seine Äußerungen auf einer ...

Union macht im Streit um Grenzkontrollen weiter Druck

Die Union versucht, in der Asylfrage mit der Forderung nach Grenzkontrollen den Druck aufrecht zu halten.

Flüchtlingskosten: Kommunalverbände fordern mehr Geld ...

Die Kommunalen Spitzenverbände haben wenige Tage vor dem Treffen der Ministerpräsidenten mit dem Bund ihre Forderung nach mehr Geld erneuert.

Thüringen: Kemmerich will keine Koalition mit den Grünen. ...

Eine Koalition mit vier Parteien in Thüringen? Die Grünen-Fraktionschefin in Erfurt kann sich das vorstellen.

Günther kritisiert Kürzungen an Bund-Länder-Programmen ...

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat geplanten Kürzungen an Bund-Länder-Programmen in Höhe von rund 900 Millionen Euro scharf kritisiert.

«Goldener Spatz» für Lassie. In diesem Jahr gab es insgesamt ...

In der Jury sitzen ausnahmslos Kinder.

Glück im Unglück bei Nachtzug-Brand in Tiroler Tunnel. ...

Brandalarm im Nachtzug bei einer Tunneldurchfahrt: Für 151 Menschen an Bord beginnen in Österreich am Mittwochabend bange Stunden.

Faeser erteilt Forderung nach überparteilicher Asyl-Kommission ...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat der Forderung des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) nach Berufung einer überparteilichen Kommission ...

Faeser dringt auf EU-Asylreform warnt vor Scheitern. Deutschlands ...

Heute unternehmen die EU-Innenminister einen neuen Versuch, eine große Reform des europäischen Asylsystems auf den Weg zu bringen.

Bulgarien bekommt prowestliche Regierung. Die Allianz hat ...

«Zweckehe» der prowestlichen Lager in Bulgarien: An der Spitze der neuen Regierung sollen sich zwei Ministerpräsidenten ablösen.

«Multitalent» Bully Herbig erhält Söders Ehren-Filmpreis. ...

Der Bayerische Filmpreis wird in rund zehn Tagen vergeben.

SPD-Chef Klingbeil für Gespräche in China. In China traf ...

Im Zeichen der Neuausrichtung der sozialdemokratischen Außenpolitik besucht Parteichef Lars Klingbeil Länder in Asien.

Extremismus-Forscher rechnet mit weiter steigenden AfD-Umfragewerten ...

Der Extremismus-Forscher Steffen Kailitz rechnet wegen der steigenden Migrationszahlen nicht mit einem baldigen Ende des AfD-Umfragehochs.

Bahn: GDL fordert 555 Euro mehr und weniger Arbeitszeit. ...

Die Bahn steckt bereits seit Wochen in einem zähen Tarifkonflikt mit der Gewerkschaft EVG.

Bahn: GDL fordert 555 Euro mehr und weniger Arbeitszeit. ...

Die Bahn steckt bereits seit Wochen in einem zähen Tarifkonflikt mit der Gewerkschaft EVG.

Lokführer-Gewerkschaft GDL will Tarifforderungen verkünden ...

Während die Bahn noch in schwierigen Tarifverhandlungen mit der EVG steckt läuft sich schon die zweite Bahn-Gewerkschaft warm - und die ist bekanntlich sehr streikbereit. ...

Merz: Es wird keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD geben. ...

In einer Umfrage zieht die AfD mit den Sozialdemokraten gleich.

CDU fordert Bündelung der Asyl-Zuständigkeit beim Bund ...

Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Karin Prien spricht sich für weitreichende Änderungen in der deutschen Migrationspolitik aus.

Treffen zwischen Nato-Generalsekretär und Erdogan erwartet. ...

Stoltenberg wird am Wochenende für bilaterale Treffen in die Türkei reisen.

Habeck will gerechtere Netzentgelte für Strom. Das möchte ...

Dort, wo viel erneuerbare Energie produziert wird, kostet der Strom oft mehr als in anderen Regionen.

Warum kommt das Kosovo nicht zur Ruhe?. Nachbar Serbien ...

Immer wieder bringen Gewalt und Zusammenstöße den jüngsten Staat Europas in die Schlagzeilen.

Ausschreitungen im Kosovo: USA fordern Deeskalation. Eine ...

80 Verletzte in wenigen Stunden - nach den schweren Unruhen übt sich die euro-atlantische Gemeinschaft in Schadensbegrenzung.

Prognosen: Konservative bei Spanien-Wahl mit Stimmengewinnen. ...

Bei den Regionalwahlen in Spanien stand auch die linke Zentralregierung auf dem Prüfstand.

Habeck kündigt Nachbesserung zu Heizungsgesetz an. Der ...

Seit Wochen gibt es Diskussionen im Heizungsstreit.

Lindner: FDP nicht allein mit Bedenken bei Heizungsgesetz. ...

Auch in den Reihen von SPD und Grünen gebe es kritische Stimmen, so der Finanzminister.

Anwälte protestieren in Brandbrief gegen Asylpläne

Die Überlegungen der Ampel-Koalition zur Auslagerung von Asylverfahren an die EU-Außengrenzen stoßen auf massiven Protest aus der Anwaltschaft.

Wüst will Kommunen im Streit um Flüchtlingskosten unterstützen ...

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) unterstützt die Forderungen der Kommunen nach einer nachhaltigeren Finanzierung bei der Aufnahme von Flüchtlingen.

Rassismus-Affäre um Vinicius Jr.: Strafe gegen Valencia. ...

Die Rassismus-Vorfälle gegen Brasiliens Nationalspieler Vinicius Junior haben Konsequenzen.

Festnahmen nach neuer Rassismus-Affäre in Spanien. Es gibt ...

Die neuen Rassismus-Attacken gegen Real Madrids Stürmer Vinicius bleiben in Spanien nicht ohne Folgen.

Insa: AfD legt weiter zu

Laut einer Umfrage kann die AfD in der Wählergunst weiter zulegen.

Wahlmarathon - Warum die Griechen wieder an die Urnen müssen. ...

Was die griechischen Wähler und Wählerinnen wollen, steht fest: Sie haben sich für den Reform- und Wirtschaftskurs der Konservativen entschieden.

Konservative in Griechenland vorn: Neuwahlen im Juni möglich. ...

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Zwar haben die Konservativen die Parlamentswahl klar gewonnen, doch für die Regierungsbildung reicht es nicht.

Kalenderblatt 2023: 2. Juni

Politischer Aschermittwoch: Verbalattacken und ernste Töne. ...

Neuauflage nach einem Jahr im Corona-Modus und einem Jahr Pause: Der politische Aschermittwoch ist zurück.

Wegen eines Auftritts in der iPhone-Anwendung Clubhouse ...

Wegen Auftritt in „Clubhouse“: Bodo Ramelow in der Kritik

Vor schärferen Maßnahmen im Kopf gegen die Corona-Pandemie ...

Arbeitgebervertreter gegen härteren Lockdown

Nur wenige Tage vor einem kurzfristig vorverlegten Treffen ...

Vielfältige Verschärfungen der Lockdown-Regeln in der Diskussion

GEW fordert ein Ende der Flickschusterei in der Schulpolitik. ...

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft ist gegen Flickschusterei

Die aktuellen Asylregeln von Ungarn verstoßen gegen das ...

Laut EuGH verstoßen die Asylregeln von Ungarn gegen das EU-Recht

Der Einzelhandel hat vor Beginn der Schaltkonferenz von ...

Einzelhändler haben vor irreparablen Lockdown-Schäden gewarnt

Marcel Fratzscher Ökonom und Präsident des Deutschen Instituts ...

DIW fordert harten Lockdown

Peter Altmaier von der CDU verteidigt die Geschwindigkeit ...

Laut dem Wirtschaftsminister liegen mehr als 100.000 Anträge auf Hilfen für November vor

Die Verlängerung des Lockdowns bis ins Frühjahr 2021 wird ...

Laut Peter Altmaier besteht die Möglichkeit eines Lockdowns auch für die ersten Monate im neuen Jahr

Der Einzelhandel in Deutschland hat vor einem möglichen ...

Handel in Deutschland befürchtet ein Verbot von Feuerwerk an Silvester

Trotz steigender Infektionszahlen spricht sich das Deutsche ...

Wirtschaftsexperten warnen vor erneuten flächendeckenden Schulschließungen

Bundesgesundheitsministerium sieht keinen Anlass für eine ...

Bundesregierung stimmt Bevölkerung auf langanhaltende Corona-Restriktionen ein

Im Rennen um den Vorsitz in der CDU hat sich der Ministerpräsident ...

Daniel Günther fordert nach der Wahl des CDU-Vorsitz Solidarität von allen Kandidaten

Landkreistag mahnt die Umsetzung der Beschlüsse zum Ausbau ...

Deutscher Landkreistag (DLT) beklagt Personaldefizite bei Gesundheitsämtern

In einem Brief an das Kanzleramt fordert die Bundestagsfraktion ...

Die FDP hat eine Regierungserklärung von Angela Merkel bezüglich der Covid-19-Politik verlangt

Aufgrund der steigenden Covid-19-Infektionszahlen in Deutschland ...

Koalitionspolitiker sind für einheitliche Covid-19-Regeln

Stephan Wassmuth der Vorsitzende des Bundeselternrats erwartet ...

Bundeselternrat rechnet nicht mit flächendeckenden Schulschließungen

NGG fordert eine einheitliche Regelung für innerdeutsche ...

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) kritisiert die Beschlüsse des Corona-Gipfels

Armin Laschet Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen ...

Der Ministerpräsident von NRW gibt sich vor dem Treffen von Bund und Ländern optimistisch

In Deutschland sind die Auswirkungen von den Beherbergungsverboten ...

In Deutschland leiden die Hotels unter dem Beherbergungsverbot

Im Vorfeld der Gespräche zwischen den Ministerpräsidenten ...

Lauterbach plädiert für Obergrenze von 25 Personen bei privaten Feiern

Andreas Rettig ehemaliger Geschäftsführer der Deutschen ...

Ehemaliger Geschäftsführer der DFL gegen das Publikum von einzelnen Bundesligaspielen

Nach der mutmaßlichen Vergiftung von Alexej Navalny sprach ...

Europaabgeordneter McAllister fordert weitere Sanktionen gegen russische Führung

Bodo Ramelow Ministerpräsident von Thüringen spricht sich ...

Bodo Ramelow spricht sich für Hennig-Wellsow und Wissler als Linken-Vorsitzende aus

Stephan Well Ministerpräsident von Niedersachsen kritisiert ...

Niedersachsen kritisiert Sachsen wegen Fan-Entscheidung

Dieter Dombrowski Vorsitzender der Union der Opferverbände ...

Dachverband der SED-Opfer beklagt: Kein Vorkommen bei Einheitsfeiern

Thomas Kutschaty hat in seiner Position als SPD-Fraktionsvorsitzender ...

Ausweitung von Corona-Tests mit Hilfe von Unternehmen und Universitäten? NRWs SPD-Fraktionsspitze ist dafür

Susanne Hennig-Wellsow Linken-Vorsitzende in Thüringen ...

Die Chefin der Linken in Thüringen ist in der Bundesspitze für ein Frauen-Duo

Nach dem Beschluss der Gesundheitsminister von Bund und ...

Grüne und FDP fordern mehr Mut bei Open-Air-Veranstaltungen

Bodo Ramelow der Thüringer Ministerpräsident bereut es ...

Ministerpräsident Ramelow bedauert Mittelfingergeste im Landtag