Suchbegriff: SPD-Ministerin in Rubrik News
Weniger Asylanträge - Grenzkontrollen bleiben vorerst. ...
Im Februar haben weniger Menschen Asyl beantragt als vor Jahresfrist.
dpa.de, 07.03.24 13:11 UhrWeniger Asylanträge - Grenzkontrollen bleiben vorerst
Die Zahl neuer Asylanträge in Deutschland ist im Februar deutlich zurückgegangen.
dpa.de, 07.03.24 13:10 UhrFaeser sieht mehr Gewaltbereitschaft bei Linksradikalen
Bundesinnenministerin Faeser zeigt sich alarmiert vom Brandanschlag auf die Stromversorgung der Tesla-Fabrik in Brandenburg und verlangt empfindliche Konsequenzen.
dpa.de, 07.03.24 11:24 UhrSchulze wirft Putin Informationskrieg auch in Afrika vor ...
Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vorgeworfen nicht nur in Europa sondern auch in Afrika gezielt Desinformation zur ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.03.24 00:00 UhrBafög-Reform am 6. März im Kabinett - keine höheren Fördersätze ...
BERLIN - Das Bundeskabinett soll am 6.
dpa.de, 28.02.24 12:57 UhrBafög-Reform bald im Kabinett - Keine höheren Fördersätze?. ...
Eine «Starthilfe» von 1000 Euro für besonders bedürftige Studenten und höhere Freibeträge - das soll eine Bafög-Reform bringen.
dpa.de, 28.02.24 12:07 UhrBafög-Reform am 6. März im Kabinett - keine höheren Fördersätze. ...
Bafög-Reform am 6. März im Kabinett - keine höheren Fördersätze
dpa.de, 28.02.24 11:19 UhrBerlin und Brasilia vereinbaren Zusammenarbeit gegen Kriminalität ...
Deutschland und Brasilien wollen bei der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität (OK) und des Drogenhandels enger zusammenarbeiten.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.02.24 20:31 UhrFaeser reist nach Südamerika - Drogenkriminalität im Fokus ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) reist von Sonntag bis zum 2.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.02.24 08:28 UhrTHW absolvierte bisher 500 Hilfstransporte in die Ukraine ...
Deutschland unterstützt die Ukraine nicht nur militärisch, sondern auch durch das Technische Hilfswerk.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 10:34 UhrFördertöpfe für Neubau und Umbau wieder geöffnet. Die ...
Höhere Zinsen machen Bauen und Umbauen für viele Leute schwierig.
dpa.de, 19.02.24 15:34 UhrGrenzkontrollen zu Polen Tschechien und Schweiz verlängert ...
Die Kontrollen an den Landgrenzen zu Polen, Tschechien und zur Schweiz werden bis Mitte Juni verlängert.
dpa.de, 18.02.24 14:38 UhrWDH/POLITIK: Grenzkontrollen zu Polen Tschechien und Schweiz ...
Die Kontrollen an den Landgrenzen zu Polen, Tschechien und zur Schweiz werden bis Mitte Juni verlängert.
dpa.de, 17.02.24 17:12 UhrInnenministerin Behrens: Cannabis-Gesetzentwurf ist Murks. ...
Die Ampel-Koalitionsfraktionen hatten sich auf Details einer kontrollierten Cannabis-Freigabe verständigt.
dpa.de, 16.02.24 11:22 UhrCannabis-Gesetzentwurf ist Murks
Der Gesetzentwurf der Ampel-Fraktionen zur Cannabis-Legalisierung ist nach Ansicht von Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens an mehreren Stellen problematisch.
dpa.de, 16.02.24 10:07 UhrFaeser: Gepöbel und Gewalt sind Grenzüberschreitungen. ...
Die Stimmung gegen die Grünen wird aggressiver.
dpa.de, 16.02.24 04:51 UhrNiedersachsen für einheitliche Strategie beim Geldautomaten-Schutz ...
Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) drängt Banken und Sparkassen im Kampf gegen das Sprengen von Geldautomaten zu einem intensiveren und vor allem einheitlichen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.02.24 07:31 UhrNiedersachsen will häufiger auf offenen Vollzug setzen
Angesichts voller Gefängnisse will das Land Niedersachsen an Lockerungen für den Strafvollzug einfürhen und künftig mehr Inhaftierte in den offenen Vollzug überführen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.02.24 01:00 UhrFaeser: «Höchste Zeit» für Demokratiefördergesetz. ...
Der Entwurf des Gesetzes liegt seit vielen Monaten vor, hängt aber im Bundestag fest.
dpa.de, 05.02.24 02:11 UhrBund und Länder einigen sich auf Förderprogramm für Schulen ...
Das Bundesforschungsministerium und die Länder haben sich am Freitag auf ein Förderprogramm für Schulen verständigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.02.24 15:40 UhrSPD-Politiker wirft Paus Untätigkeit bei sexueller Gewalt ...
Aus der Bundestagsfraktion der SPD kommt der Vorwurf an Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) dass sie sich zu wenig dem Thema sexualisierte Gewalt und deren Aufarbeitung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.24 13:43 UhrFaeser will Widerstandskraft des Rechtsstaats stärken
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warnt vor Angriffen auf den Rechtsstaat und die unabhängigen Gerichte: Autoritäre Kräfte wollen die Demokratie und den Rechtsstaat von innen zerstören, indem sie die unabhängige Justiz und die demokratischen Institutionen angreifen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.24 01:00 UhrBarley erneut SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl. ...
Bei der letzten Europawahl 2019 fuhr die SPD ihr schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl ein.
dpa.de, 28.01.24 12:30 UhrFaeser fordert EU zu Durchgreifen gegen Musks Plattform ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die EU angesichts einer vom Auswärtigen Amt (AA) aufgedeckten prorussische Desinformationskampagne auf der Plattform X zum Handeln ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.01.24 17:16 UhrMehrheit für Verbot von drei AfD-Landesverbänden. Viele ...
Seit den Correctiv-Enthüllungen wird die AfD scharf kritisiert.
dpa.de, 26.01.24 07:29 UhrInnenministerin lehnt Taser für alle Polizisten in Niedersachsen ...
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens hat der Forderung der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) alle Polizisten in Niedersachsen mit Tasern auszustatten eine klare ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.01.24 01:12 UhrNiedersachsens Justizministerin für Debatte über Strafrecht. ...
Niedersachsen hat den Vorsitz der Justizministerkonferenz übernommen.
dpa.de, 23.01.24 00:43 UhrIsraelis können bis Ende April visumfrei in Deutschland ...
Israelische Staatsangehörige, die sich aktuell in Deutschland aufhalten, können bis zum 26.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.01.24 14:11 UhrFaeser will Kampf gegen Drogenschmuggler verschärfen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will den Kampf gegen den internationalen Drogenhandel verstärken.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.01.24 01:12 UhrErneut großer Andrang bei Demos gegen Rechtsextremismus ...
Am Sonntag hat es erneut bundesweit einen großen Andrang bei den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus gegeben.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.01.24 15:51 UhrFaeser sieht hohe Hürden beim Entzug von Grundrechten
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht wenig Chancen, dem AfD-Politiker Björn Höcke nach Artikel 18 des Grundgesetzes die Grundrechte zu entziehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.01.24 01:00 UhrGeywitz will neue KfW-Bauförderung zügig auf den Weg bringen ...
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) will das neue Förderprogramm der staatlichen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) für Klimafreundlichen Wohnungsbau für das der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.01.24 14:50 UhrZehntausende bei Demos gegen rechts erwartet. Die Veranstalter ...
In mehreren Städten sind in den nächsten Tagen Großdemos zur Verteidigung der Demokratie angekündigt.
dpa.de, 19.01.24 05:58 UhrBundeskanzlerin Wagenknecht? 17 Prozent wünschen sich das. ...
Wie erfolgreich wird Sahra Wagenknechts Bündnis im Superwahljahr 2024? Einige Deutsche könnten sich die Frontfrau sogar als Kanzlerin vorstellen.
dpa.de, 16.01.24 06:17 UhrFaeser fürchtet Instrumentalisierung von Bauernprotesten ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angekündigt dass die Sicherheitsbehörden Versuche von Extremisten im Blick behalten werden die Bauernproteste in Deutschland ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.01.24 00:00 UhrFaeser kritisiert geplante Verkehrsblockaden der Landwirte ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die vielerorts von den Landwirten geplanten Verkehrsblockaden in der am Montag beginnenden Protestwoche des Bauernverbands scharf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.01.24 15:35 UhrNRW hat Bundesmittel für Flüchtlingsunterkünfte nicht ...
Die NRW-Landesregierung hat nach der ersten Flüchtlingswelle 2015/16 insgesamt 25 Bundesimmobilien als Flüchtlingseinrichtungen eingerichtet sich die Kosten jedoch nicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.01.24 02:00 Uhr72 Prozent mehr Wohngeld-Empfänger in Berlin
Ein Jahr nach der Wohngeldreform ist allein in Berlin die Zahl der Empfänger der Leistung um 72 Prozent gestiegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.01.24 00:00 UhrInnenministerium warnt vor Missbrauch von Bauernprotesten ...
Das Bundesinnenministerium hat vor Versuchen von extremen Kräften gewarnt, Bauernproteste gegen geplante Subventionskürzungen zu missbrauchen.
dpa.de, 05.01.24 13:33 UhrInnenministerium warnt vor Missbrauch von Bauernprotesten ...
Das Bundesinnenministerium hat vor Versuchen von extremen Kräften gewarnt, Bauernproteste gegen geplante Subventionskürzungen zu missbrauchen.
dpa.de, 05.01.24 12:39 UhrBauernpräsident: «Unmut ist mehr als gerechtfertigt». ...
Kommende Woche wollen die Bauern bundesweit gegen die Einsparpläne bei Agrarsubventionen protestieren.
dpa.de, 05.01.24 10:14 UhrSorge vor neuem Regen in Hochwassergebieten
In den Hochwassergebieten in mehreren Bundesländern zeichnet sich vorerst keine Entspannung ab.
dpa.de, 02.01.24 06:35 UhrSorge vor neuem Regen in Hochwassergebieten. Über den Jahreswechsel ...
Seit Tagen sind zumeist Ehrenamtliche in den Hochwassergebieten im Einsatz.
dpa.de, 02.01.24 04:58 UhrBauministerin Geywitz verteidigt Pflichtberatung vor Heizungstausch ...
Bundesbauministerin Klara Geywitz hat die in Zukunft verpflichtende Beratung vor dem Einbau einer neuen Gasheizung verteidigt.
dpa.de, 31.12.23 14:16 UhrFaeser kündigt «hartes Durchgreifen» in Silvesternacht ...
Vergangenes Silvester kommt es insbesondere in Berlin zu Gewalt gegen Polizisten und Feuerwehrleute.
dpa.de, 30.12.23 04:12 UhrHeizungsgesetz: Geywitz tritt Zweifeln entgegen
Bauministerin Klara Geywitz (SPD) hat Verbrauchern nahegelegt, ihre Gasheizung schneller zu ersetzen als im neuen Heizungsgesetz vorgeschrieben.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.12.23 01:00 UhrSchäuble: Ein Rekord-Parlamentarier mit Leib und Seele. ...
Die Politik war ihm wohl in die Wiege gelegt.
dpa.de, 27.12.23 09:37 UhrGeywitz will Sanierungsprogramm für öffentliche Gebäude ...
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) will in der Debatte um Klimaschutzmaßnahmen im Gebäudesektor vor allem auf die Modernisierung öffentlicher Gebäude setzen und weniger ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.12.23 02:00 UhrLandkreis Stendal erkennt 49-Euro-Ticket doch weiter an
Der Landkreis Stendal steigt doch nicht aus dem 49-Euro-Ticket aus.
dpa.de, 20.12.23 19:46 UhrKarlsruhe prüft Datensammeln: Zur Terrorabwehr erlaubt?. ...
Wohl niemand will in einer Polizeidatenbank als Verdächtiger auftauchen.
dpa.de, 20.12.23 13:24 UhrFDP erwartet mehr Ordnung und Kontrolle durch EU-Asylreform ...
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die Einigung in der EU-Asylreform gelobt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.12.23 11:28 UhrWas ist bei Terrorabwehr erlaubt? Verfassungsgericht prüft. ...
Wohl niemand will in einer Polizeidatenbank als Verdächtiger auftauchen.
dpa.de, 20.12.23 05:03 UhrFörderstopp für klimafreundlichen Neubau - Kritik aus ...
BERLIN - Beim Programm für den klimafreundlichen Neubau ist der Fördertopf leer.
dpa.de, 14.12.23 15:31 UhrBundesregierung unterstützt Flüchtlinge in ärmeren Aufnahmeländern ...
Die deutsche Regierung macht sich für die Unterstützung von Flüchtlingen in ärmeren Aufnahmeländern stark.
dpa.de, 13.12.23 14:26 UhrGeywitz schlägt beschleunigte Bauplanung vor
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) will mit einer Novelle des Baugesetzbuchs die Bauplanung und Ausweisung von neuem Bauland deutlich beschleunigen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.12.23 01:00 UhrFaeser verlängert Grenzkontrollen für mindestens zwei ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angekündigt, die Kontrollen an den deutschen Grenzen zu verlängern.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.12.23 02:00 UhrWeniger unerlaubte Einreisen nach Deutschland. Doch wie ...
Die Grenzkontrollen zeigen Wirkung.
dpa.de, 07.12.23 05:45 UhrOlympia und Sportreform: DOSB setzt Signale für die Zukunft. ...
Die DOSB-Mitgliederversammlung beschert Rückenwind für die Olympia-Bewerbung und die Spitzensportreform.
dpa.de, 02.12.23 15:45 UhrGrenzkontrollen sind auch langfristig sinnvoll
Die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Mitte Oktober angeordneten Grenzkontrollen zu Polen Tschechien und der Schweiz sind aus Sicht von Innenpolitikern der Union ...
dpa.de, 28.11.23 06:45 UhrUnions-Innenpolitiker hält Grenzkontrollen langfristig ...
Die seit Mitte Oktober laufenden zusätzlichen Grenzkontrollen sind aus Sicht von Innenpolitikern der Union sinnvoll und sollten noch lange fortgesetzt werden.
dpa.de, 28.11.23 06:21 UhrUnions-Innenpolitiker: Grenzkontrollen langfristig sinnvoll. ...
Lange haben Politiker der Union und Innenministerin Faeser über die Sinnhaftigkeit von festen Grenzkontrollen gestritten.
dpa.de, 28.11.23 05:44 UhrGrünen-Führungsduo trotz Umfrageschwäche wiedergewählt. ...
Die Grünen-Chefs Lang und Nouripour machen weiter.
dpa.de, 24.11.23 16:38 UhrGrünen-Führungsduo trotz Umfrageschwäche wiedergewählt ...
(nach Wahl von Europa-Kandidaten durchgehend aktualisiert)KARLSRUHE - Auf einem von emotionalen Auftritten und Selbstvergewisserung geprägten Parteitag haben die Grünen ...
dpa.de, 24.11.23 16:36 UhrGrünen-Führungsduo Lang und Nouripour wiedergewählt. ...
Die Grünen-Chefs Lang und Nouripour machen weiter.
dpa.de, 24.11.23 13:52 UhrBund setzt auf weitere Fortschritte für Krankenhausreform ...
Der Bund setzt auf weitere Fortschritte mit den Ländern auf dem Weg zu einer geplanten Krankenhausreform.
dpa.de, 22.11.23 15:48 UhrIslamkonferenz: Faeser verlangt Distanzierung von Antisemitismus ...
Bundeseininnenministerin Nancy Faeser (SPD) appelliert an islamische Verbände, sich deutlicher gegen Judenhass zu positionieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.11.23 11:19 UhrFaeser will eindeutige Positionierung islamischer Verbände. ...
Die Bundesinnenministerin appelliert an muslimische Verbände, sich deutlicher gegen Judenhass zu positionieren.
dpa.de, 21.11.23 07:16 UhrBaden-Württembergs Justizministerin für Abschiebungen ...
Die baden-württembergische Justizministerin Marion Gentges (CDU) fordert eine härtere Gangart bei Abschiebungen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 13:00 UhrNRW-SPD verlangt Abschiebestopp für Jesiden
Die SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen fordert einen Abschiebestopp für Jesiden.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 11:18 UhrSchulze beklagt fehlende Empathie in Migrationsdebatte
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) kritisiert die Art, wie in Deutschland über Migration diskutiert wird.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.11.23 12:40 UhrBaerbock bricht zu neuer Nahost-Mission auf
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist am Freitag erneut in den Nahen Osten.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.23 08:41 UhrPrivate Seenotretter: FDP und Grüne fordern Klarstellung ...
Wegen des Gesetzentwurfs zur Verbesserung der Rückführung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) befürchten zivile Seenotretter bald wie Schleuser gerichtlich belangt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.11.23 02:00 UhrSerbien will bis 2030 EU-Mitglied sein
Serbien will der EU innerhalb der kommenden sieben Jahre beitreten.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.11.23 12:50 UhrFaeser will gesellschaftlichen Schulterschluss gegen Antisemitismus ...
Kurz vor dem Jahrestag der antijüdischen Pogrome vom 9.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.11.23 08:26 UhrSchulze in Jordanien: Hilfszusagen für Flüchtlinge. Das ...
Die jordanische Luftwaffe wirft Hilfsgüter über Gaza ab.
dpa.de, 06.11.23 10:15 UhrInnenministerin Faeser verbietet Hamas und Netzwerk Samidoun. ...
Der Angriff der Hamas auf Israel hat Folgen auch in Deutschland.
dpa.de, 02.11.23 10:31 UhrKabinett erleichtert Geflüchteten die Arbeitsaufnahme. ...
Für Geduldete und Menschen im Asylverfahren soll es einfacher werden zu arbeiten.
dpa.de, 01.11.23 14:42 UhrErklärungsentwurf: EU fordert Feuerpausen für Gazastreifen. ...
