Suchbegriff: SPD-Fraktion in Rubrik News
Luczak sieht Ampel in Wohnungspolitik grandios gescheitert ...
Der wohnpolitische Sprecher der Union Jan-Marco Luczak sorgt sich wegen der Explosion der Mietpreise um das Wirtschaftswachstum Deutschlands und nimmt die Ampel in die Pflicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.04.24 12:42 UhrSPD: Zusätzliche Stellen für Kindergrundsicherung unerlässlich ...
Im Konflikt um die Kindergrundsicherung hat SPD-Fraktionsvize Sönke Rix die Pläne von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) gegen Kritik der FDP in Schutz genommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.04.24 21:18 UhrMinisterium lässt viele Fragen offen
BERLIN - Wenn es um das umstrittene Thema Kindergrundsicherung geht laufen in Berlin nicht nur Kritiker Sturm - auch die Fragen der Journalistinnen und Journalisten türmen ...
dpa.de, 05.04.24 18:48 UhrAmpel einigt sich auf Bezahlkarte für Flüchtlinge. In ...
Die Ministerpräsidenten haben Druck gemacht.
dpa.de, 05.04.24 18:20 UhrStreit um Kindergrundsicherung: Viele Fragen bleiben offen. ...
5000 Stellen will Familienministerin Paus zur Umsetzung ihrer Sozialreform schaffen.
dpa.de, 05.04.24 17:59 UhrMinisterium lässt viele Fragen offen
BERLIN - Wenn es um das umstrittene Thema Kindergrundsicherung geht laufen in Berlin nicht nur Kritiker Sturm - auch die Fragen der Journalistinnen und Journalisten türmen ...
dpa.de, 05.04.24 17:58 UhrFaeser besorgt über Rechtsextremismusfälle bei der Polizei ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat alarmiert auf das Bekanntwerden von Ermittlungen oder Disziplinarverfahren gegen mehr als 400 Polizeibeamte der Bundesländer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.24 18:46 UhrSPD-Abgeordneter: Verzögerung bei Kindergrundsicherung ...
Trotz der FDP-Bedenken gegen die Gesetzespläne zur Kindergrundsicherung sieht der SPD-Sozialexperte Martin Rosemann die Schuld für eine mögliche Verzögerung nicht beim ...
dpa.de, 04.04.24 12:04 UhrKostendebatte über Gentherapien nimmt Fahrt auf
Gesundheitspolitiker der Ampel-Parteien warnen vor einer Überforderung des Gesundheitssystems durch teure Gentherapien und halten Reformen der Finanzierung für nötig.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.04.24 07:39 UhrAmpel-Abgeordnete für Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes ...
Vertreter der Ampel-Fraktionen haben sich für eine grundlegende Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes ausgesprochen um für künftige Pandemien rechtlich besser gewappnet ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 18:36 UhrUkraine: SPD-Fraktion begrüßt Vorschlag für Nato-Militärpaket ...
SPD und Grüne begrüßen den Vorschlag von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, ein Militärhilfspaket der Nato für die Ukraine aufzulegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.04.24 15:59 UhrCDU-Wahlparteitag: Mehr als 2000 Anträge und offene K-Frage. ...
Vom Treffen der CDU-Delegierten Anfang Mai werden wichtige Weichenstellungen erwartet.
dpa.de, 01.04.24 06:01 UhrThüringen: Schirdewan schließt Koalition mit BSW nicht ...
Stabile Mehrheiten sind in Thüringen schwer zu finden.
dpa.de, 30.03.24 13:41 UhrProrussische Plattform nährt Sorge vor Kreml-Propaganda ...
Die Enttarnung eines prorussischen Netzwerks in Europa schürt Sorgen vor Kreml-Propaganda in Deutschland.
dpa.de, 29.03.24 17:40 UhrHistoriker-Brandbrief zum Ukraine-Kurs rüttelt SPD auf. ...
Gegen das Kanzler-Nein zu Taurus haben sich in der Ampel bisher vor allem Grüne und FDP gestemmt.
dpa.de, 29.03.24 15:47 UhrProrussische Plattform nährt Sorge vor Kreml-Propaganda ...
Die Enttarnung eines prorussischen Netzwerks in Europa schürt Sorgen vor Kreml-Propaganda in Deutschland.
dpa.de, 29.03.24 13:21 UhrAmpel-Fraktionen wollen neue Regeln für Aktivitäten in ...
Die Ampel-Koalition will einen neuen gesetzlichen Rahmen für Aktivitäten der Bundestagsfraktionen in den sozialen Medien verankern.
dpa.de, 28.03.24 15:09 UhrFDP-Fraktion für Streichung von Homöopathie als Kassenleistung ...
Die FDP-Fraktion dringt in der Ampel-Koalition wie auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) darauf dass homöopathische Mittel künftig nicht mehr von den Krankenkassen ...
dpa.de, 28.03.24 14:47 UhrEnttarnte prorussische Plattform nährt Sorge in Deutschland. ...
Weil ein Internetportal prorussische Propaganda verbreitet haben soll, hat Tschechien Sanktionen verhängt.
dpa.de, 28.03.24 13:37 UhrNiedersachsens Justizministerin will Vergewaltiger härter ...
Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) fordert härtere Konsequenzen für Sexual- und Gewaltstraftäter.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 06:32 UhrSPD und Grüne glauben an zügige Umsetzung der Kindergrundsicherung ...
Politiker aus den Reihen von SPD und Grünen zeigen sich trotz erheblicher Verzögerungen im Gesetzgebungsprozess zuversichtlich die Kindergrundsicherung noch in dieser Legislaturperiode ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.03.24 13:00 UhrDreyer befürwortet Corona-Aufarbeitung
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hat sich für eine Aufarbeitung der Corona-Politik ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 18:20 UhrFDP drängt auf Streichung von Homöopathie als Kassenleistung ...
Die FDP hat die Rücknahme der geplanten Streichung von Homöopathie aus dem Leistungskatalog der Krankenkassen kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 15:48 UhrFDP lehnt Kassenfinanzierung von Gesundheits-Kiosken ab
Die FDP lehnt die geplante Finanzierung sogenannter "Gesundheits-Kioske" durch die gesetzlichen Krankenkassen ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 15:34 UhrSPD-Politiker Roth: Nach der Bundestagswahl bin ich raus. ...
Michael Roth gilt als selbstbewusst, meinungsstark.
dpa.de, 26.03.24 00:22 UhrSPD-Politiker Michael Roth verlässt die Politik
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Roth verlässt im kommenden Jahr die Politik.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.03.24 00:01 UhrUnion appelliert an Steinmeier: Cannabis-Gesetz nicht unterzeichnen ...
Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion Tino Sorge hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aufgerufen das Gesetz zur Cannabis-Legalisierung nicht zu unterzeichnen. ...
dpa.de, 23.03.24 14:50 UhrUnion an Steinmeier: Cannabis-Gesetz nicht unterzeichnen. ...
Letzter Ausweg Bundespräsident? Der Bundesrat hat das Cannabis-Gesetz passieren lassen - zum Ärger der Union.
dpa.de, 23.03.24 05:50 UhrUnion appelliert an Steinmeier: Cannabis-Gesetz nicht unterzeichnen. ...
Der Bundesrat hat das Cannabis-Gesetz passieren lassen.
dpa.de, 23.03.24 05:46 UhrKirchen kritisieren Wahlausschuss-Sitzung am Karfreitag
In den Kirchen und manchen Parteien regt sich Kritik am Termin für die kommende Sitzung des Bundeswahlausschusses.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.03.24 18:37 UhrBundesrat lehnt neues Onlinezugangsgesetz ab. Im Bundesrat ...
In einem Gesetzesvorhaben wollte die Ampel-Regierung die Koordination zwischen den Ländern verbessern und allgemeine Standards festlegen.
dpa.de, 22.03.24 15:29 UhrEU-Zölle auf russisches Getreide könnten steigen - Nacht ...
Die EU-Kommission will Einfuhren von russischem Getreide mit höheren Zöllen belegen.
dpa.de, 22.03.24 06:15 UhrBaerbock verteidigt Israel-Politik der Bundesregierung gegen ...
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Haltung der Bundesregierung im Nahostkonflikt verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 16:22 UhrGehörlose Abgeordnete Heubach setzt Zeichen im Bundestag. ...
Die Nachrückerin Heike Heubach ist im Bundestag ein Novum: Erstmals gibt es eine gehörlose Abgeordnete.
dpa.de, 21.03.24 05:39 UhrUkrainekrieg: Kühnert verteidigt Mützenich in Einfrieren-Debatte ...
In der Debatte um ein Einfrieren des Ukraine-Krieges hat sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert deutlich hinter die Äußerungen von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gestellt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 02:00 UhrWDH/ROUNDUP: Scholz beschwört vor EU-Gipfel Zusammenhalt ...
(Wiederholung: Fehlendes Personalpronomen im 1. Absatz, 3.
dpa.de, 20.03.24 18:13 UhrScholz: Unterstützen die Ukraine so lange wie nötig. Ein ...
Ein heftiger Schlagabtausch folgt auf die Regierungserklärung des Kanzlers zum EU-Gipfel.
dpa.de, 20.03.24 17:16 UhrGeneralbundesanwalt ermittelt wegen Taurus-Abhörfall. Die ...
Aus einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses waren geheime Infos an die Öffentlichkeit gelangt.
dpa.de, 20.03.24 15:38 UhrAfD kämpft in Karlsruhe um Posten als Ausschussvorsitzende. ...
Früher wurden Posten im Bundestag nach einer Wahl meist ohne großes Aufsehen verteilt.
dpa.de, 20.03.24 13:33 UhrSPD-Politikerin Mast wirft Strack-Zimmermann Bösartigkeit ...
Im Ampel-Koalitionsstreit über die Ukraine-Politik verschärft sich der Ton weiter.
dpa.de, 20.03.24 12:12 UhrFDP dringt bei Koalitionspartnern auf Corona-Kommission
Die FDP dringt in der Ampel-Koalition abermals auf eine Aufarbeitung der Corona-Politik in einer Kommission des Bundestags.
dpa.de, 20.03.24 12:03 UhrWahlprognose zur Europawahl: Rechte Parteien werden stark ...
Rechte Parteien werden bei der Europawahl laut einer Prognose des Instituts Ipsos wahrscheinlich so stark wie noch nie.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 11:36 UhrStrack-Zimmermann will geheime Ausschüsse verkleinern. ...
Aus einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses waren geheime Infos an die Öffentlichkeit gelangt.
dpa.de, 20.03.24 08:47 UhrSPD-Außenpolitiker verteidigen Mützenich
In der SPD-Bundestagsfraktion erhält Fraktionschef Rolf Mützenich breite Unterstützung für seine Äußerungen zu einem möglichen Kriegsende in der Ukraine.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 07:05 UhrScholz: Spirit für die ganze Regierung nochmal neu zünden ...
Bundeskanzler Olaf Scholz wünscht sich trotz aller Differenzen ein Zusammenraufen seiner Ampel-Koalition.
dpa.de, 19.03.24 21:32 UhrTesla-Gegner dürfen Protestcamp vorerst weiterführen. ...
(Aktualisierung: Reaktionen ergänzt 10.
dpa.de, 19.03.24 17:22 UhrTesla-Gegner dürfen Protestcamp vorerst weiterführen. ...
Erleichterung im Protestcamp am Tesla-Werk in Grünheide: Die Aktivisten dürfen bleiben.
dpa.de, 19.03.24 16:52 UhrKinderärzte fordern Stopp des Cannabisgesetzes. Die Kinderärzte ...
Das umstrittene Cannabisgesetz kommt heute in den Bundesrat.
dpa.de, 19.03.24 04:21 UhrFDP: Diskussion über Stilllegung von Gasnetzen unangemessen ...
Die FDP spricht sich gegen den perspektivischen Rückbau der Gasverteilernetze aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.03.24 02:00 UhrSchmid: Mit Einlenken Putins vor US-Wahl ist nicht zu rechnen ...
Nach dem Sieg von Wladimir Putin bei der von Repressionen beeinträchtigten russischen Präsidentenwahl geht der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Nils Schmid nicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.03.24 00:00 Uhr«Friedenskanzler»: Schröder lobt Scholz für Nein zu ...
Scholz macht es mit dem Taurus so wie einst Schröder mit dem Irak-Krieg, sagen viele.
dpa.de, 18.03.24 15:28 UhrDeutscher Schmerz- und Palliativtag 2024: Ärztliche Selbstverwaltung ...
Berlin - Im Rahmen des Deutschen Schmerz- und Palliativtags appellierten die Deutsche Gesellschaft für Schmerzmedizin e.V. (DGS) und Gesundheitspolitiker an die ärztliche ...
presseportal.de, 18.03.24 13:41 UhrSchröder unterstützt Scholz in Taurus-Debatte. Jetzt schaltet ...
Scholz macht es mit dem Taurus so wie einst Schröder mit dem Irak-Krieg, sagen viele.
dpa.de, 18.03.24 05:04 UhrDeutsche Außenpolitiker halten Russland-Wahl für gefälscht ...
Deutsche Außenpolitiker haben die Präsidentschaftswahl in Russland nach Bekanntgabe der ersten Ergebnisse als manipuliert eingeordnet und schwere Vorwürfe gegen Präsident ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.03.24 23:09 UhrSPD-Fraktion kritisiert CDU-Pläne für radikale Bürgergeld-Reform ...
Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag kritisiert Ideen der CDU für eine grundlegende Bürgergeldreform scharf.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.03.24 14:13 UhrTaurus-Lieferung: FDP-Fraktion hofft auf Schwenk bei Scholz. ...
Die FDP drängt den Kanzler weiter dazu, seine Position zur Taurus-Lieferung zu überdenken.
dpa.de, 16.03.24 01:58 UhrAfD-Abgeordneter will Mitarbeitern Bewaffnung ermöglichen ...
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz will Beschäftigten von Fraktion und Abgeordneten zur Selbstverteidigung Waffen auf dem Arbeitsweg ermöglichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.03.24 00:01 UhrDeutschland bei Klimaziel 2030 auf Kurs
BERLIN - Nach Einschätzung von Bundesklimaschutzminister Robert Habeck ist das deutsche Klimaschutzziel für das Jahr 2030 zu schaffen.
dpa.de, 15.03.24 12:04 UhrHabeck: Deutschland bei Klimaziel 2030 auf Kurs. Das macht ...
In Deutschland drehen sich immer mehr Windräder.
dpa.de, 15.03.24 12:00 UhrUnionsantrag scheitert - Vorerst kein Taurus an die Ukraine ...
BERLIN - Der Bundestag hat die sofortige Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine erneut mit großer Mehrheit abgelehnt.
dpa.de, 14.03.24 15:56 UhrKORREKTUR/ROUNDUP: Unionsantrag scheitert - Vorerst kein ...
(Berichtigung: Zahlen bei der Abstimmung korrigiert, 2.
dpa.de, 14.03.24 15:04 UhrKORREKTUR/ROUNDUP: Keine Mehrheit im Bundestag für Taurus-Lieferung ...
(Berichtigung: Zahlen bei der Abstimmung korrigiert, 2.
dpa.de, 14.03.24 14:46 UhrUnionsantrag scheitert - Vorerst kein Taurus an die Ukraine ...
Der Bundestag hat die sofortige Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine erneut mit großer Mehrheit abgelehnt.
dpa.de, 14.03.24 14:05 UhrUnionsantrag scheitert - Vorerst kein Taurus an die Ukraine. ...
Die Ampel-Koalition ist in der Debatte gespalten, doch an der Wahlurne geeint.
dpa.de, 14.03.24 14:02 UhrUnion wirbt vehement für Taurus-Lieferung an Ukraine. Kanzler ...
Neue Debatte im Bundestag zur Taurus-Lieferung an die Ukraine: Es zeigt sich einmal mehr, dass auch in der Ampel die Bereitschaft dazu da ist.
dpa.de, 14.03.24 12:04 UhrBundestag stimmt erneut über Taurus-Lieferung ab. Dass ...
Die Union will es im Streit über Marschflugkörper an die Ukraine noch mal wissen.
dpa.de, 14.03.24 06:09 UhrEklat im Gesundheitsausschuss: AfD verlangt Vorsitz. Nun ...
Seit mehr als zwei Jahren schwelt ein Konflikt um die Besetzung von Chefposten in Bundestagsausschüssen durch die AfD.
dpa.de, 13.03.24 18:40 UhrTaurus: Link will Bedenken des Kanzlers entkräften
Michael Link stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Bundestag hat die ablehnende Haltung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu möglichen Taurus-Lieferungen an ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 16:00 UhrAfD sorgt für Eklat im Bundestags-Gesundheitsausschuss
Im Gesundheitsausschuss des Bundestages ist es am Mittwoch offenbar zu einem Eklat gekommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 11:41 UhrBundestagspräsidentin Bas: «Wir sind wachsam». Die Bundestagspräsidentin ...
Die AfD im Bundestag soll laut einem Medienbericht mehr als 100 Rechtsextremisten beschäftigen.
dpa.de, 13.03.24 06:21 UhrExperten sehen bei Buschmanns Bürokratieabbaugesetz Luft ...
Der Chef des Nationalen Normenkontrollrats (NKR) Lutz Goebel hat das Bürokratieentlastungsgesetz der Bundesregierung begrüßt jedoch weitere Entlastungen für die deutsche ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 19:33 UhrSPD will mehr Gebäude-Versicherungen gegen Elementarschäden ...
Die SPD im Bundestag dringt auf gesetzliche Regeln für einen stärkeren Versicherungsschutz von Wohnhäusern gegen Unwetterkatastrophen.
dpa.de, 12.03.24 18:40 UhrTon in Koalition verschärft sich vor Taurus-Abstimmung. ...
