Ungarns Parlament stimmt über Schwedens Nato-Beitritt ab. ...

Schweden könnte bald Nato-Mitglied werden: Nach langem Hinhalten signalisiert Ungarn grünes Licht dafür - als letztes der 31 Mitglieder des Bündnisses.

Bundestag gibt Startsignal für Marine-Einsatz im Roten ...

Schwer bewaffnet wird das deutsche Kriegsschiff «Hessen» ab sofort Handelsschiffe durchs Rote Meer eskortieren.

Bundestag gibt Startsignal für Marine-Einsatz im Roten ...

Der Bundestag hat der Fregatte "Hessen" mit großer Mehrheit das Startsignal für ihren gefährlichen Einsatz im Roten Meer gegeben.

Cannabis-Legalisierung beschlossen

Der Bundestag hat die umstrittene Teillegalisierung von Cannabis auf den Weg gebracht.

Bundestag entscheidet über Cannabis-Freigabe. Nach vielen ...

Die Ampel-Koalition treibt eine begrenzte Legalisierung von Cannabis für Erwachsene voran.

Bund Deutscher Kriminalbeamter verlangt Stopp von Cannabis-Gesetz ...

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter fordert einen Stopp der Ampel-Pläne zur Teil-Legalisierung von Cannabis.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 20.02.2024 - 17.00 Uhr ...

Arbeitgeberpräsident sieht wachsendes Misstrauen in UnternehmerBERLIN - Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat grundsätzliche Kritik am Kurs der Ampel-Koalition geäußert. ...

Republikanische US-Parlamentarier optimistisch für Ukraine-Abstimmung ...

Bei einem Deutschlandbesuch haben mehrere republikanische Mitglieder des US-Kongresses die Notwendigkeit eines US-Hilfspaketes für die Ukraine betont.

Führung gesucht: Linke im Bundestag sortiert sich neu. ...

28 Abgeordnete hat die Linke im Bundestag noch.

Griechenland erlaubt gleichgeschlechtliche Ehe. Im Parlament ...

Es gibt massive Kritik aus den Reihen der griechisch-orthodoxen Kirche.

Russland arbeitet an neuen nuklearen Fähigkeiten im All ...

US-Geheimdienste haben Medienberichten zufolge Informationen über neue nukleare Ambitionen Russlands im Weltall zusammengetragen.

Russland arbeitet an neuen nuklearen Fähigkeiten im All. ...

Ein US-Kongressabgeordneter tritt mit einem ungewöhnlichen Statement wilde Spekulationen über eine Bedrohung der nationalen Sicherheit los.

US-Repräsentantenhaus stimmt für Amtsenthebung von Mayorkas. ...

Die US-Republikaner wollen den Heimatschutzminister wegen dessen Migrationspolitik aus dem Amt jagen.

London: Ruanda-Gesetz unvereinbar mit Menschenrechten. Da ...

Das britische Unterhaus hatte dem Asylpakt mit Ruanda zugestimmt, doch im Oberhaus muss Premier Sunak mit mehr Widerstand rechnen.

BASF verkauft Anteile an zwei Joint Ventures in China

Der BASF DE000BASF111-Konzern wird Anteile an den beiden Joint Ventures im chinesischen Korla verkaufen.

BASF: Achten Menschenrechte in China - suchen Gespräch ...

Der Chemiekonzern BASF DE000BASF111 hat nach Vorwürfen gegen eine Partnerfirma in China und einem Brief internationaler Politiker betont auf die Einhaltung von Menschenrechten ...

Argentiniens Parlament stimmt liberalem Gesetzespaket der ...

Nach einer dreitägigen Marathonsitzung und rund 30 Stunden Debatte hat die argentinische Abgeordnetenkammer einem umfangreichen Gesetzespaket der ultraliberalen Regierung ...

Ungarn stellt Schweden neue Bedingung. Zuvor hatte er sich ...

Eine Reise nach Budapest - das ist neuste Forderung der ungarischen Regierung an Schwedens Ministerpräsidenten Kristersson.

Ungarn stellt Schweden neue Bedingung für Nato-Beitritt ...

Ungarns Regierungskoalition will den Nato-Beitritt von Schweden erst ratifizieren wenn der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson seinen ungarischen Amtskollegen Viktor ...

USA bringen Verkauf von Kampfjets an Türkei auf den Weg. ...

Die Türkei hat dem Nato-Beitritt Schwedens endgültig zugestimmt.

Paris: Verfassungsrat kippt große Teile von Migrationsgesetz. ...

Frankreichs neues Einwanderungsgesetz ist ein Schlüsselvorhaben von Präsident Macron.

Pariser Verfassungsrat kippt Teile von Einwanderungsgesetz. ...

Frankreichs neues Einwanderungsgesetz ist ein Schlüsselvorhaben von Präsident Macron.

Türkisches Parlament stimmt Nato-Beitritt Schwedens zu

Schweden ist der lang ersehnten Aufnahme in die Nato einen Schritt näherkommen.

Haftbefehl gegen AfD-Politiker Halemba aufgehoben. Der wurde ...

Noch vor der konstituierenden Landtagssitzung im Oktober gab es den ersten Skandal der Legislaturperiode: Ein neu gewählter Abgeordneter der bayerischen AfD wurde mit Haftbefehl ...

Offensive in Gaza ausgeweitet: Zusammenstöße bei Chan ...

Beim Außenministertreffen in Brüssel wächst der Druck auf Israel, sich für eine Zweistaatenlösung zu öffnen.

EU macht Druck auf Netanjahu - Offensive in Gaza ausgeweitet. ...

Beim Außenministertreffen in Brüssel wächst der Druck auf Israel, sich für eine Zweistaatenlösung zu öffnen.

Trauerakt im Bundestag: Politik nimmt Abschied von Wolfgang ...

Der Bundestag hat am Montag dem verstorbenen Politiker Wolfgang Schäuble (CDU) gedacht.

Ampel plant höhere Strafen für Pöbeleien im Parlament ...

SPD Grüne und FDP planen höhere Strafen für Pöbeleien im Bundestag außerdem wollen sie verhindern dass die Fraktionen wie bisher beliebig viele Wahlvorschläge für das ...

Netanjahu widerspricht USA im Gaza-Krieg. Doch für das ...

Die USA sind im Gaza-Krieg bisher Israels wichtigster Unterstützer.

Shutdown abgewendet - Kongress stimmt für Übergangslösung. ...

Seit September kann sich der tief gespaltene US-Kongress nicht auf einen Bundeshaushalt einigen.

Shutdown in den USA abgewendet - Kongress stimmt für Übergangslösung ...

Ein Stillstand der Regierungsgeschäfte in den USA ist vorerst abgewendet.

Bundestag stimmt für Einführung eines Polizeibeauftragten ...

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstagnachmittag mit den Stimmen der Ampelkoalition sowie von fraktionslosen Abgeordneten die Einrichtung eines Polizeibeauftragten des Bundes ...

Ampel plant höhere Strafen für Pöbeleien im Parlament ...

Die Ampelfraktionen planen höhere Strafen für Pöbeleien im Bundestag.

Hessens CDU-Ministerpräsident Rhein wiedergewählt. Bei ...

Nach dem CDU-Sieg bei der Hessen-Wahl steht Ministerpräsident Rhein auch künftig an der Spitze der Landesregierung.

Rhein als Hessens Ministerpräsident wiedergewählt

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) ist für eine weitere Amtszeit gewählt worden.

Klöckner sieht Chance für Rücknahme der Kürzungen beim ...

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und ehemalige Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner setzt nach wie vor auf eine komplette Rücknahme ...

Bundestag gegen Taurus-Lieferung an die Ukraine

In der Debatte über eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die von Russland angegriffene Ukraine hat sich der Bundestag gegen entsprechende Forderungen von CDU und ...

EU-Parlament verlangt neue Regeln für Musikstreaming-Branche ...

Das EU-Parlament drängt auf neue EU-Vorschriften für die Musikstreaming-Branche.

SPD-Fraktion für Reform der Schuldenbremse - Aussprache ...

Die SPD-Fraktion im Bundestag macht sich für eine rasche Reform der Schuldenbremse stark.

Israels Armee: Weiten Einsatz über und unter der Erde aus. ...

Die Hamas hat unter dem Gazastreifen ein weit verzweigtes Tunnelsystem aufgebaut.

Israel weist Völkermord-Vorwurf zurück. Vor dem höchsten ...

Israel sieht sich im Krieg gegen die islamistische Hamas am Pranger.

Lula ein Jahr nach Kongress-Sturm in Brasilien:  Sieg der Demokratie ...

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat ein Jahr nach dem Sturm radikaler Anhänger seines Vorgängers Jair Bolsonaro auf das Regierungsviertel in Brasília Strafen ...

Parlamentarier sehen Bauernverband bei Aktionswoche in der ...

Vor der Aktionswoche gegen Agrarsubventionskürzungen wächst die Sorge, dass die Proteste mancherorts eskalieren könnten.

Bewegender Abschied von Wolfgang Schäuble in der Heimat. ...

Parteichef, Minister, Bundestagspräsident: An Ämtern mangelte es Wolfgang Schäuble in seiner langen Karriere nicht.

Trauergemeinde nimmt Abschied von Wolfgang Schäuble. Nun ...

Er war Minister, Fraktionschef und Bundestagspräsident: Wolfgang Schäuble gehörte zu den einflussreichsten Politikern der vergangenen Jahrzehnte.

Trauerfeier für Schäuble - Abschied vom Einheitsarchitekten. ...

Er war Minister, Fraktionschef und Bundestagspräsident: Wolfgang Schäuble gehörte zu den einflussreichsten Politikern der vergangenen Jahrzehnte.

Wohnungsbauförderung: Geywitz stellt Fortsetzung in Aussicht ...

Trotz der Haushaltskrise hat Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) eine Fortsetzung beziehungsweise rasche Wiederaufnahme von Programmen der Wohnungsbauförderung in Aussicht ...

Schäuble: Ein Rekord-Parlamentarier mit Leib und Seele. ...

Die Politik war ihm wohl in die Wiege gelegt.

Ein Leben für die Politik: Wolfgang Schäuble gestorben. ...

Mit Wolfgang Schäuble ist einer der einflussreichsten Politiker der vergangenen Jahrzehnte gestorben.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 21.12.2023 - 17.00 Uhr ...

USA: Wirtschaft wächst im Sommer schwächer als gedachtWASHINGTON - Die US-Wirtschaft ist im Sommer etwas schwächer gewachsen als bisher bekannt.

Italienisches Parlament lehnt Reform des Euro-Rettungsfonds ...

Die italienische Abgeordnetenkammer hat die von den Euro-Staaten seit Jahren geplante Reform des Euro-Rettungsfonds ESM am Donnerstag mit großer Mehrheit abgelehnt.

Polen: Führung der öffentlich-rechtlichen Medien entlassen. ...

Die Neuausrichtung von Rundfunk und Fernsehen ist eine Priorität für Ministerpräsident Tusk.

Lauterbach will neuen Anlauf für Organspende-Reform

Nach dem Beschluss des Bundesrats zur Widerspruchslösung bei der Organspende fordert Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) den Bundestag zu einem neuen Vorstoß ...

Haushalt 2023 repariert - Bundestag erhöht CO2-Preis

BERLIN - Die Ampel-Regierung steuert mit einer Sorge weniger auf das Weihnachtsfest zu.

Bundestag stimmt für Erhöhung staatlicher Finanzmittel ...

Der Bundestag hat mit breiter Mehrheit ein Gesetz verabschiedet, das eine Erhöhung der staatlichen Zuwendungen an die Parteien vorsieht.

GESAMT-ROUNDUP: Bundestag setzt Schuldenbremse aus und hebt ...

Der Bundestag hat mit der Reparatur des Haushalts für das laufende Jahr begonnen und zugleich einen wichtigen Teil des Ampel-Kompromisses zum Etat 2024 umgesetzt.

Bundestag beschließt höheren CO2-Preis ab 2024. Das betrifft ...

Zwei Tage nach dem Kompromiss setzt der Bundestag den ersten Bestandteil der Haushaltseinigung um.

Tusk will führende Rolle für Polen in der EU. Auch in ...

Donald Tusk stellt in seiner ersten Regierungserklärung klar: Polen wird «laut und entschieden» für die Unterstützung der Ukraine einstehen.

Bericht: CDU- und AfD-Abgeordnete in Verhandlungen über ...

Mehrere Parlamentarier der AfD darunter Abgeordnete des Bundestags mehrerer Landtage und des Europäischen Parlaments verhandeln offenbar mit CDU-Abgeordneten über die Gründung ...

Bulgarien spendet Ukraine Panzerfahrzeuge und Luftabwehrraketen ...

Bulgarien wird die Ukraine im russischen Angriffskrieg mit gepanzerten Transportwagen und Luftabwehrraketen unterstützen.

Selenskyj erwartungsvoll vor EU-Entscheidung - Die Nacht ...

Rund eine Woche vor der möglichen Entscheidung über die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen für sein Land hat sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erneut ...

Schwedens Nato-Antrag - Erdogan knüpft Ratifizierung an ...

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Zustimmung seines Landes zum Nato-Beitritt Schwedens erneut an eine Kampfjet-Lieferung aus den USA geknüpft.

Bartsch: Ende der Linksfraktion Zäsur für Linke in Europa. ...

Jahrelang machten sie gemeinsam Politik, nun trennen sich auch im Bundestag die Wege der Linken und des «Bündnis Sahra Wagenknecht».

Linksfraktion im Bundestag am Ende - Abwicklung läuft. ...

Jahrelang machten sie gemeinsam Politik, nun trennen sich auch im Bundestag die Wege der Linken und des «Bündnis Sahra Wagenknecht».

Nato-Daten für Nord Stream 2? Bergamt nimmt zu Vorwürfen ...

Das zuständige Bergamt hat auf im Untersuchungsausschuss zur Klimastiftung MV erhobene Vorwürfe reagiert bei der Bundeswehr im Auftrag von Nord Stream 2 nach Koordinaten ...

Untersuchungsausschuss: Russland wollte an Nato-Daten zur ...

Russland soll nach Erkenntnissen von Landtagsabgeordneten versucht haben über das Genehmigungsverfahren für die Erdgasleitung Nord Stream 2 an geheime Daten der Nato zur ...

Urteil: Wahlrechtsreform von 2020 verfassungskonform

Das Bundesverfassungsgericht hat die von der damaligen großen Koalition im Jahr 2020 durchgesetzte Wahlrechtsreform für verfassungskonform erklärt.

Shisha-Branche unter Druck - Nachfrage nach legalem Tabak ...

Die Folgen einer Verpackungsvorschrift macht Deutschlands Shisha-Branche schwer zu schaffen.

DRV zur SUR-Abstimmung im Europäischen Parlament / Holzenkamp: ...

DRV zur SUR-Abstimmung im Europäischen Parlament / Holzenkamp: Eine Entscheidung der Vernunft

APA Europäisches Parlament: eFuels bleiben im Rennen erstmals... ...

APA Europäisches Parlament: eFuels bleiben im Rennen erstmals Mehrheit gegen absolutes VerbrennerverbotEin positives Signal für eFuels ist die Aufnahme der Produktion der ...

Richtungsweisende Abstimmung zu SUR in Brüssel / Holzenkamp: ...

Berlin - "Am Mittwoch darf es in Brüssel nicht um Ideologie gehen, sondern es braucht Augenmaß und eine faktenbasierte Folgenabschätzung.

Schäuble warnt Union vor Konsequenzen des Karlsruher Urteils ...

Der langjährige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat seine Fraktionskollegen vor zu großer Euphorie angesichts des Verfassungsgerichtsurteils zum Haushalt gewarnt. ...

Shutdown abgewendet: US-Abgeordnete für Übergangshaushalt. ...

Kurz vor Thanksgiving sah es so aus, als könnten den Behördenmitarbeitern in den USA die Gehälter nicht weiter gezahlt werden.

Koalition einig über Details beim Gesetz zur Wärmeplanung. ...

Das Gesetz soll die Wärmewende endlich voranbringen.

Bundesrechnungshof rügt Regierungsbericht über Beraterkosten ...

Der Bundesrechnungshof kritisiert, dass der jährliche Regierungsbericht über externe Berater lediglich das Ausgabevolumen und die Zahl der Beratungen nennt.

Linksfraktion im Bundestag will ihr eigenes Ende beschließen. ...

Nach dem Parteiaustritt von Sahra Wagenknecht und neun weiteren Abgeordneten will die Linksfraktion ihre Auflösung auf den Weg bringen.

Ampel-interne Kritik an Abstimmungsverhalten bei UN-Resolution ...

Die Enthaltung Deutschlands in der UN-Vollversammlung bei der Abstimmung über die umstrittene Resolution für eine sofortige Waffenruhe in Gaza stößt auch innerhalb der ...

Weltspiegel - Auslandskorrespondenten berichten / Am Sonntag ...

München - Moderation: Andreas Cichowicz

Linken-Bundestagsfraktion berät über ihre Auflösung. ...

Linke vs.

Vergewaltigungsvorwürfe gegen Kollegen - Sunak unter Druck ...

Die aktuellen Vorwürfe sollen seit Jahren bekannt sein - nun wächst der Druck auf Premier Sunak: Selbst unter den Tories werden die Forderungen nach einer genaueren Untersuchung ...

FDP beharrt auf Streichung der Gelder für private Seenotretter ...

Im Ampel-Streit um die Finanzierung von privaten Seenotrettern beharrt die FDP auf der Streichung der Gelder für die Aktivisten.

Bestellung neuer Patriot-Luftabwehrsysteme verzögert sich ...

Die Nachbeschaffung der an die Ukraine abgegebenen Patriot-Flugabwehrsysteme dauert länger als vom Verteidigungsministerium zunächst geplant.

Mike who? Trump-Getreuer rückt auf Chefposten im US-Kongress. ...

Ein wenig prominenter Republikaner übernimmt den mächtigsten Posten im US-Kongress.

Hardliner Jordan will Vorsitz im US-Repräsentantenhaus. ...

Jim Jordan gehört zum ganz rechten Flügel der republikanischen Partei.

Hessen entscheidet bei Wahl über künftige Landesregierung. ...

Bleibt es bei schwarz-grün in Hessen oder kommt es zu einem Regierungswechsel? Diese Entscheidung fällt bei der Landtagswahl.

EU-Abgeordnete stimmen über Hoekstra als Klimakommissar ...

Der ehemalige Shell-Mitarbeiter Wopke Hoekstra dürfte neuer EU-Klimakommissar werden.

Nach Anschlag in Ankara: Türkei greift Ziele im Nordirak ...

In der türkischen Hauptstadt Ankara kommt es am Sonntag zu einer Explosion.

Bombenanschlag erschüttert Ankara: Bekennerschreiben der ...

In der türkischen Hauptstadt Ankara kommt es am Sonntagmorgen zu einer Explosion.

Bombenanschlag erschüttert türkische Hauptstadt. Die Regierung ...

In der türkischen Hauptstadt kommt es am Morgen zu einer Explosion.

FDP fordert Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ...

Die FDP hat ihre Forderung nach Einsetzung einer Enquete-Kommission des Bundestags zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Freiheitseinschränkungen ...

Jüngere SPD-Abgeordnete drängen in Führungspositionen ...

In der SPD-Bundestagsfraktion streben die neuen Abgeordneten nach mehr Einfluss.

Arbeitsvisa gegen Schmiergeld? Polens Regierung unter Druck. ...

Kurz vor der Parlamentswahl wird Polen von einer Affäre um Korruption bei der Visavergabe erschüttert.

Visa-Affäre: Polens Außenminister tritt nicht zurück. ...

Die nationalkonservative Regierung in Warschau macht Stimmung gegen Migranten.

Visa-Affäre: Polens Außenminister tritt nicht zurück. ...

Die nationalkonservative Regierung in Warschau macht Stimmung gegen Migranten.

Amtsenthebungsverfahren? Ermittlungen gegen Biden angeordnet. ...

Die US-Republikaner erhöhen den Druck auf Präsident Joe Biden und starten Ermittlungen zur Aufnahme eines Amtsenthebungsverfahrens.

Volksverhetzung? Anklage gegen Höcke auf den Weg gebracht. ...

Schon wieder ist die Immunität des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke aufgehoben worden.

Sein Sohn starb mit Diana: Mohamed Al Fayed ist tot. Bekannt ...

Mohamed Al Fayed galt viele Jahre als eine der schillerndsten Persönlichkeiten in der britischen Geschäftswelt.

Kalenderblatt 2023: 26. August

Ex-Linke-Chef Ernst: Politikunfähige Clowns in der Partei. ...

Der Linken stehen unruhige Zeiten bevor, sollte Wageknecht tatsächlich eine eigene Partei gründen.

Neues Parteienbündnis will in Thailand eine Regierung bilden. ...

In Thailand zeichnet sich ein mögliches neues Regierungsbündnis ab.