Ministerpräsidenten machen Druck bei Asylpolitik

Unter dem Druck anhaltend hoher Asylbewerberzahlen sind die Regierungschefs und -chefinnen der Länder in Berlin zu Beratungen über die Migrationspolitik zusammengekommen. ...

Ministerpräsidenten machen Druck bei Asylpolitik. Doch ...

Im November einigten sich Bund und Länder nach zähem Ringen auf einen Migrationskompromiss.

Rehlinger: Länder drücken in Migrationspolitik gemeinsam ...

Die Bundesländer drücken nach Worten der saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger in der Migrationspolitik gemeinsam aufs Tempo.

Ministerpräsidenten beraten mit Scholz über Asylpolitik ...

Die Regierungschefs der Länder wollen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an diesem Mittwoch darüber sprechen, wo sie in der Asylpolitik noch Handlungsbedarf sehen.

Ministerpräsidenten beraten mit Scholz über Asylpolitik. ...

Im November einigten sich Bund und Länder nach zähem Ringen auf einen Migrationskompromiss.

Schwesig will bei Treffen mit Scholz erneut Netzentgelte ...

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) erwartet vom Treffen der Länderregierungschefs mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Fortschritte sowohl ...

Munition für Ukraine: Litauen schließt sich Tschechiens ...

Litauen wird sich der tschechischen Initiative zur Beschaffung von Artilleriemunition für die von Russland angegriffenen Ukraine anschließen und finanziell unterstützen. ...

Was geschah am 17. März?

Länder-Chef Rhein fordert echte Ergebnisse von Treffen ...

Vor dem Spitzentreffen von Bund und Ländern zur Migrationspolitik am Mittwoch dringt der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz Boris Rhein (CDU) auf konkrete Ergebnisse. ...

Dreyer fordert von Union Ja zum Wachstumschancengesetz

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die Regierungschefs von CDU und CSU aufgefordert die Blockade des Wachstumschancengesetzes im Bundesrat ...

Länder-Chef fordert echte Ergebnisse von Treffen mit Scholz. ...

Am Mittwoch beraten die Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler über die Migrationspolitik.

Länder-Chef Rhein fordert echte Ergebnisse von Treffen ...

Am Mittwoch beraten die Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler über die Migrationspolitik.

Schwesig: Arbeit und Spracherwerb bei Migration parallel ...

Vor dem Migrationsgipfel der Bundesländer mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) dafür ausgesprochen ...

Rehlinger sieht Bewegung in Debatte um Schuldenbremse

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger sieht nach Äußerungen ihres hessischen Kollegen Boris Rhein (CDU) Chancen für eine neue Debatte über eine Reform ...

Ost-Länder fordern bessere Flug- und Bahnverbindungen. ...

Die Regierungschefs der ostdeutschen Länder sehen Handlungsbedarf bei der Infrastruktur.

Ost-Länder fordern Verbesserungen bei Flügen und Bahnverbindungen ...

Die ostdeutschen Ministerpräsidenten fordern eine bessere Bahnanbindung ihrer Länder an Berlin und mehr internationale Langstreckenflüge von den Flughäfen Berlin-Brandenburg ...

maischberger / am Mittwoch 28. Februar 2024 um 22:50 Uhr ...

München - mit diesen Themen und Gästen:

Druck auf Grüne bei Bezahlkarte für Asylbewerber wächst ...

Im Streit über eine mögliche bundesrechtliche Regelung zur Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber drängen SPD und FDP die Grünen zum Einlenken.

31 000 ukrainische Soldaten getötet - Drohne verfolgt Baerbock ...

KIEW/MYKOLAJIW/ODESSA - In den zwei Jahren seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine sind nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj bereits 31 000 ukrainische ...

Deutschland verstärkt Aufbauhilfe für Ukraine - Zeichen ...

Deutschland verstärkt zum zweiten Jahrestag des russischen Angriffs die humanitäre Wiederaufbauhilfe für die Ukraine.

Drittes Kriegsjahr in der Ukraine beginnt - Die Nacht im ...

In der Ukraine ist das dritte Kriegsjahr angebrochen - mit dem 732.

Meloni zu G7-Videoschalte in Kiew eingetroffen

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ist am zweiten Jahrestag des russischen Überfalls zu einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen.

Ukraine ohne jede Aussicht auf baldigen Frieden. Aus dem ...

Russlands Angriffskrieg gegen das Nachbarland geht jetzt schon ins dritte Jahr.

Tausende Menschen erinnern an den Angriff auf die Ukraine ...

Während die Demos gegen rechts weitergehen, brachte am Samstag noch ein anderes Thema die Menschen auf die Straße: der zweite Jahrestag des Kriegs in der Ukraine.

Dänemark unterzeichnet Sicherheitsabkommen mit Ukraine

Kurz vor dem zweiten Jahrestag der russischen Invasion hat die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen zusammen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ...

Scholz reist zu Audienz bei Papst Franziskus

Der Kanzler fliegt nach Rom – und wird auch im Vatikan vom Papst empfangen.

Meloni schließt G7-Videoschalte aus Kiew nicht aus

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat für die geplante Videoschalte der G7-Staats- und Regierungschefs an diesem Samstag eine eigene Reise in die ukrainische Hauptstadt ...

Lettlands Parlament sagt der Ukraine Unterstützung bis ...

Lettlands Parlament hat während einer Sondersitzung der Ukraine Unterstützung bis zu deren Sieg zugesagt.

Albaniens Parlament billigt Migrationsabkommen mit Italien. ...

Italien will massenhaft Migranten, die über das Mittelmeer in die EU wollen, in Albanien unterbringen und dort ihre Asylanträge prüfen.

Dänemark garantiert Ukraine Unterstützung für die nächsten ...

Vor dem zweiten Jahrestag des russischen Einmarsches in die Ukraine hat Dänemark den Ukrainern langjährige Unterstützung zugesichert.

Linnemann verteidigt Blockade beim Wachstumschancengesetz ...

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Blockade der Union gegen das Wachstumschancengesetz verteidigt.

Schwesig: Agrardiesel hat nichts mit Wachstumschancengesetz ...

Die Vorsitzende des Vermittlungsausschusses von Bundesrat und Bundestag Manuela Schwesig hat Unverständnis über das Verhalten der Union im Ringen um ein Wachstumspaket für ...

Lösung für Transparenz und Finanzierung bei Kliniken. ...

Seit Monaten ringen Bund und Länder mühsam um eine Neuaufstellung der Kliniken in Deutschland.

Schwesig und Dürr fordern Einigung bei Wachstumspaket

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat unmittelbar vor Beginn des Vermittlungsausschusses zwischen Bundestag und Bundesrat am Mittwochabend ...

Schwesig drängt auf schnelle Einigung beim Wachstumschancengesetz ...

(Wiederholung: Überflüssiges Wort gestrichen)BERLIN - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat eine schnelle Einigung zum Wachstumschancengesetz ...

Schwesig drängt auf schnelle Einigung beim Wachstumschancengesetz ...

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat eine schnelle Einigung zum Wachstumschancengesetz im Vermittlungsausschuss zwischen Bundesrat und Bundestag ...

Städte fordern Verbesserung des Wachstumspakets. Heute ...

Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat muss nicht häufig zusammenkommen.

Italien lädt zu G7-Videokonferenz zu Ukraine-Krieg ein

Am zweiten Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine werden sich die G7-Staats- und Regierungschefs zu einer Videokonferenz zusammenschalten.

Rehlinger gegen Agrardiesel-Verknüpfung mit Wachstumschancengesetz ...

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat mit Blick auf Äußerungen von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine Verknüpfung der Agrardiesel-Regelung ...

SPD-Politiker zu Bezahlkarte für Migranten: Grüne sollten ...

Im Koalitionsstreit über eine bundesgesetzliche Regelung zur geplanten Bezahlkarte für Asylbewerber erhöht die SPD den Druck auf die Grünen.

SPD-Politiker zu Bezahlkarte: Grüne sollten sich bewegen. ...

Statt Bargeld für Asylbewerber eine Bezahlkarte ohne Überweisungsfunktion: Darauf hatten sich Bund und Länder geeinigt, die Länder haben die Auftragsvergabe geregelt.

SPD erhöht im Bezahlkarten-Streit Druck auf Grüne

Im Streit um eine bundesgesetzliche Regelung für eine Bezahlkarte für Asylbewerber erhöht die SPD den Druck auf ihren grünen Koalitionspartner.

Kallas fordert neue Sanktions-Instrumente gegen Russland ...

Nach dem Tod von Kremlkritiker Alexej Nawalny hat die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas schärfere Instrumente im Kampf gegen Russland gefordert.

Ukrainischer Außenminister rechnet mit Taurus-Lieferung. ...

Knapp zwei Jahre nach dem russischen Angriff bestimmt der Krieg in der Ukraine viele Debatten auf der Münchner Sicherheitskonferenz.

SWR3 Rheinland-Pfalz Open Air am 29. Juni in Mainz mit Tom ...

Baden-Baden - Tickets ab sofort für 7 Euro erhältlich / Open Air-Festival von SWR3, Landesregierung und Landtag

Italien setzt Corona-Untersuchungsausschuss ein. Viele Tote ...

Italien war von Corona besonders betroffen und gehörte zu den ersten Ländern Europas, in denen sich das Virus dramatisch ausbreitete.

Italien setzt Corona-Untersuchungsausschuss ein

Knapp vier Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie soll sich ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss in Italien mit dem Vorgehen der damaligen Regierung beschäftigen.

Rheinmetall baut neue Munitionsfabrik in Niedersachsen

UNTERLÜSS - Deutschland und seinen Verbündeten benötigen mehr Munition für die eigenen Truppen und die Unterstützung der Ukraine - der Rüstungskonzern Rheinmetall will ...

Rheinmetall baut neue Munitionsfabrik in Niedersachsen. ...

Munition ist derzeit knapp, sowohl bei der Bundeswehr als auch für die Unterstützung der Ukraine.

Ex-Regierungschef Stubb wird neuer Präsident von Finnland. ...

Der frühere Ministerpräsident Alexander Stubb entscheidet nach der ersten Wahlrunde auch die Stichwahl für sich.

Nach Appell von Biden und Scholz: Ringen um Ukraine-Hilfe ...

Nach dem eindringlichen Appell von US-Präsident Joe Biden und Bundeskanzler Olaf Scholz für unverminderte Ukraine-Hilfe geht im US-Kongress das Ringen um Zustimmung dazu ...

Meredith Whittaker erhält Helmut-Schmidt-Zukunftspreis. ...

Finnlands frühere Ministerpräsidentin und eine ugandische Klimaaktivistin haben ihn bekommen.

dpa-AFX Überblick: KONJUNKTUR vom 08.02.2024 - 17.00 Uhr ...

USA: Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe geben nachWASHINGTON - In den USA ist die Zahl der wöchentlichen Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe merklich gefallen.

Parlamentswahl in Pakistan von Internetsperren überschattet. ...

Die Opposition in Pakistan klagt über Schikanen, Ex-Premierminister Imran Khan sitzt im Gefängnis und Internetsperren überschatten die Wahl.

Italienisches Parlament macht Weg für weitere Ukraine-Hilfen ...

In Italien hat nach dem Senat auch die Abgeordnetenkammer mit großer Mehrheit den Weg für weitere umfangreiche Militärhilfen an die Ukraine freigemacht.

Pakistan: Familiendynastien greifen nach der Macht. Zwei ...

Die Opposition in Pakistan klagt über Schikanen, Ex-Premierminister Imran Khan sitzt im Gefängnis.

Dreyer für mehr Transparenz beim ZDF

Nach der Offenlegung der Honorare der Top-Verdiener des ZDF fordern Mitglieder des zwölfköpfigen Verwaltungsrats des Senders mehr Transparenz.

Deutschland und Ukraine vor Einigung über Sicherheitsgarantien ...

Die deutsch-ukrainischen Verhandlungen über eine bilaterale Sicherheitsvereinbarung zwischen beiden Ländern machen aus Kiewer Sicht gute Fortschritte.

Reform des Staatsbürgerschaftsrechts nimmt letzte Hürde. ...

Wer in Deutschland lebt, kann künftig schneller die Staatsbürgerschaft bekommen.

Schwesig fordert mehr Sichtbarkeit des Kanzlers

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) übt deutliche Kritik an der Ampelkoalition.

König Frederik: Thronwechsel war eine berührende Erfahrung. ...

Ein großes Menschenmeer hat das neue dänische Staatsoberhaupt nach der Thronübernahme jubelnd in Empfang genommen.

Südtirol mit neuartiger Mitte-Rechts-Regierung. Für die ...

Südtirol ist in Deutschland vor allem als Urlaubsziel bekannt.

Scholz-Aufruf an EU-Länder: Ukraine gemeinsam unterstützen. ...

Seit fast zwei Jahren setzt sich die Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg zur Wehr.

Scholz-Aufruf an EU-Länder: Ukraine gemeinsam unterstützen ...

Fünf europäische Regierungschefs um Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben sich in einem gemeinsamen Meinungsbeitrag für langfristige militärische Unterstützung für die ...

Meloni verspricht Afrika 'Ehrenplatz' bei G7-Gipfel

Italien will seinen Vorsitz in der Gruppe sieben großer westlicher Industrienationen (G7) nutzen um die Beziehungen zum afrikanischen Kontinent auf eine neue Grundlage zu ...

Wieder Proteste: Große Anti-AfD-Demo hat begonnen. Jetzt ...

Hunderttausende Menschen protestierten am vergangenen Wochenende gegen rechts.

Arcelor-Mittal soll bis zu 1 2 Milliarden Euro Subventionen ...

Mit Arcelor-Mittal steht der letzte der großen Stahlhersteller in Deutschland unmittelbar vor dem Start seines grünen Umbaus.

Habeck will Chance zum Austausch mit Landwirten nutzen. ...

Beim Besuch von Bundeswirtschaftsminister Habeck in Rheinland-Pfalz soll es um den Wandel in der Wirtschaft gehen.

Habeck will in Mainz Chance zum Austausch mit Landwirten ...

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat angesichts angekündigter Proteste von Landwirten bei seinem Besuch in Mainz Gesprächsbereitschaft signalisiert.

EU-Kommission prüft Lufthansa-Einstieg bei Ita vertieft ...

Die Wettbewerbshüter der EU prüfen den geplanten Einstieg der Lufthansa DE0008232125 bei der italienischen Fluggesellschaft Ita vertieft.

Nach Demo-Wochenende: Politischer Nachhall und Proteste. ...

Hunderttausende haben sich bundesweit gegen Rechtsextremismus stark gemacht.

Schwesig fordert besseren Stil von Ampel-Koalition

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig fordert grundsätzliche Änderungen beim Stil der Bundesregierung.

Schwesig: Bundesregierung muss sich mehr um ländlichen ...

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat die Ampel-Koalition angesichts der Bauernproteste dazu aufgefordert sich stärker für die Landbevölkerung ...

Schwesig sieht AfD durch Proteste unter Druck

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sieht in den zahlreichen Demonstrationen gegen die AfD ein ermutigendes Zeichen und die Partei erstmals ...

Greifswalder Caspar-David-Friedrich-Jubiläum ist eröffnet. ...

250 Jahre alt wäre Caspar David Friedrich in diesem Jahr geworden.

AKTIE IM FOKUS: Eni unter Druck - Kreise: Italien will Anteile ...

Die Aktien von Eni IT0003132476 sind am Donnerstag ins Minus gerutscht.

Vulkanausbruch auf Island - Das was nicht geschehen sollte ...

Es sind selbst für die vulkanerprobten Isländer dramatische Szenen die sich in dem evakuierten Ort Grindavík abgespielt haben: Erstmals seit Jahrzehnten haben Lavamassen ...

Dänisches Parlament begrüßt neuen König Frederik. Dort ...

Der erste öffentliche Auftritt nach dem Thronwechsel führt den neuen dänischen König ins Parlament.

Unruhe wegen AfD-Hochs - Kritik aus SPD an Scholz

Angesichts des Erstarkens der AfD und ihrer Vernetzung mit radikalen Akivisten suchen die anderen Parteien besorgt nach Rezepten gegen die Rechtsaußenpartei.

Ministerpräsidenten warnen vor Risiken bei AfD-Verbotsverfahren ...

In der Debatte um ein mögliches Parteiverbotsverfahren haben die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger und Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher ...

«Schwarzer Tag für Island» - Lava erreicht Ort Grindavík. ...

Die Erde im Südwesten Islands kommt nicht zur Ruhe.

Unruhe wegen AfD-Hochs - Kritik aus SPD an Scholz. In Berlin ...

Wieder ein Erfolg für die AfD: In Thüringen liegt sie bei einer weiteren Landratswahl weit vorn.

Königlicher Kuss: Frederik X. neuer König von Dänemark. ...

In Dänemark passiert Historisches: Königin Margrethe bricht mit einer jahrhundertealten Tradition und überlässt ihrem Sohn Frederik vorzeitig den Thron.

Thronwechsel in Dänemark: Kronprinz Frederik ist König. ...

Die Königin hat abgedankt, lang lebe der König: An einem historischen Tag in Kopenhagen zeigt sich Dänemarks neuer Monarch Frederik X.

Frederik X. zum neuen König von Dänemark ausgerufen

Thronwechsel in Dänemark: Kronprinz Frederik wird König. ...

Mit ihrer Unterschrift besiegelt Königin Margrethe II.

Neuseelands Ex-Premier Jacinda Ardern heiratet in Weinregion. ...

Im zweiten Anlauf hat es endlich geklappt: Jacinda Ardern hat «Ja» gesagt.

Pasta bis ins Weltall - Italien wirbt für eigene Küche ...

Die «cucina italiana» soll immaterielles Weltkulturerbe werden - dafür soll Pasta nun auch auf den Teller von Astronauten kommen.

Dänemarks laufender Langzeit-Kronprinz wird König. Kronprinz ...

Dänemark steht der erste Thronwechsel seit genau 52 Jahren bevor.

Rehlinger schlägt Krisentreffen mit Bauern vor

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat angesichts der Bauernproteste gegen die geplanten Kürzungen bei den Agrarsubventionen ein Krisentreffen von ...

Der Plan für den Thronwechsel in Dänemark steht. Der Plan ...

Kutsche, Rede und Salutschüsse: Für den Thronwechsel ist alles bereit.

Dreyer verteidigt geplante Agrar-Subventionskürzungen

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) verteidigt die Ampel-Pläne zur Kürzung der Agrardiesel-Subventionen.

SPD-Fraktion erhöht Druck für Reform der Schuldenbremse ...

Angesichts der bundesweiten Bauernproteste gegen die Subventionskürzungen beim Agrardiesel erhöht die SPD den Druck für eine rasche Reform der Schuldenbremse.

Brennpunkt heute am 8. Januar 2024 20:15 Uhr im Ersten. ...

Brennpunkt heute, am 8. Januar 2024, 20:15 Uhr im Ersten

Schwesig: Bei den Landwirten ist das Fass übergelaufen

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) trägt die Forderungen der Bauern mit und fordert die Ampel-Regierung in Berlin auf die geplanten Subventionskürzungen ...

Auch Rehlinger gegen Streichung von Subventionen bei Agrardiesel ...

Nach dem Beginn der Bauernproteste fordert auch die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) von der Bundesregierung auf die geplanten Subventionskürzungen ...

Konzerne wenden sich von Top-Influencerin ab. Jetzt meldet ...

Mit einem Video führte Instagram-Star Chiara Ferragni (fast 30 Millionen Follower) Leute in die Irre.

Moskau feuert mit Raketen aus Nordkorea - Die Nacht im Überblick ...

Russland hat bei seinen jüngsten schweren Luftangriffen auf die Ukraine nach US-Erkenntnissen auch ballistische Raketen aus Nordkorea abgefeuert.

Meloni sieht in EU-Asylreform keine nachhaltige Lösung ...

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hält die EU-Asylreform nicht für eine nachhaltige Lösung, um die irreguläre Migration nach Europa einzudämmen.

Rehlinger will arbeitende Mitte entlasten

Angesichts einer sozialen Schieflage bei den zum Jahreswechsel in Kraft getretenen Steuerregelungen drängen SPD und Grüne auf weitere Entlastungen für untere und mittlere ...