Suchbegriff: Gesetzgeber in Rubrik News
Forderung nach echter Finanzreform der Gesetzlichen Krankenversicherung ...
Frankfurt am Main - Die BAHN-BKK fordert anlässlich des ersten gemeinsamen GKV-Tages eine stabile solidarische und nachhaltige Finanzreform der gesetzlichen Krankenversicherung. ...
presseportal.de, 26.03.24 13:27 UhrKraftstoff aus Küchenresten. Vor allem gewerbliche Kunden ...
Klimafreundlicher Sprit aus gebrauchten Speiseölen und anderen Abfällen soll nun auch in Deutschland an die Tankstellen kommen.
dpa.de, 22.03.24 06:12 UhrEuGH: Pflicht zur Speicherung von Fingerabdrücken zulässig ...
Die Pflicht zur Aufnahme von zwei Fingerabdrücken im Personalausweis ist mit den Grundrechten auf Achtung des Privatlebens und auf Schutz personenbezogener Daten vereinbar. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 10:08 UhrPolizei und Landkreise fordern vorerst Stopp von Cannabis-Gesetz ...
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) und der deutsche Landkreistag hat vor der Bundesratssitzung am Freitag an die Länder appelliert das Cannabisgesetz vorerst zu stoppen und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.03.24 00:00 UhrKritik an Krankenhausreform: Umverteilung von unten nach oben ...
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) stößt mit seinen Plänen für eine Krankenhausreform auf geballte Kritik von Krankenkassen Gewerkschaften und Arbeitgebern. ...
dpa.de, 20.03.24 06:15 UhrEQS-HV: MERCK Kommanditgesellschaft auf Aktien: Bekanntmachung ...
MERCK Kommanditgesellschaft auf Aktien
dgap.de, 15.03.24 15:07 UhrRufe nach Reform des Streikrechts werden lauter
Vor dem Hintergrund der aktuellen Streiks im Bahn- und Luftverkehr nimmt die Debatte um eine Reform des Streikrechts Fahrt auf.
dpa.de, 15.03.24 05:52 UhrArbeitgeberverbände für Einschränkung des Streikrechts ...
Die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) hat angesichts der Streiks bei der Lufthansa und der Deutschen Bahn Einschränkungen für das Streikrecht der Arbeitnehmer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.03.24 02:00 UhrEQS-HV: Nordex SE: Bekanntmachung der Einberufung zur Hauptversammlung ...
Nordex SE / DE000A0D6554
dgap.de, 14.03.24 15:11 UhrEU-Parlament gibt grünes Licht für KI-Gesetz
STRASSBURG - Das EU-Parlament gibt grünes Licht für schärfere Regeln für Künstliche Intelligenz (KI) in der Europäischen Union.
dpa.de, 13.03.24 14:59 UhrEU-Parlament gibt grünes Licht für KI-Gesetz. Ein «historisches» ...
Navis, automatische Übersetzungen oder die Gesichtserkennung am Handy: Künstliche Intelligenz ist Teil des täglichen Lebens.
dpa.de, 13.03.24 12:28 UhrVerfassungsgericht-Stärkung «alles andere als trivial». ...
Viel ist in den vergangenen Wochen über den vorbeugenden Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor dem Einfluss extremer Kräfte diskutiert worden.
dpa.de, 13.03.24 06:29 UhrRegierung hält sichere Herkunftsstaaten weiterhin für ...
Ein Bericht des Bundesinnenministeriums über acht der zehn bislang als sichere Herkunftsstaaten geltenden Länder geht trotz Bedenken grundsätzlich davon aus dass diese ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 04:00 UhrSPD will mehr Gebäude-Versicherungen gegen Elementarschäden ...
Die SPD im Bundestag dringt auf gesetzliche Regeln für einen stärkeren Versicherungsschutz von Wohnhäusern gegen Unwetterkatastrophen.
dpa.de, 12.03.24 18:40 UhrAufruf zum Weltrecyclingtag: Mehr Altglas in die Glascontainer ...
Aufruf zum Weltrecyclingtag: Mehr Altglas in die Glascontainer für mehr Glasrecycling / Recycling-Champion Glas - fünf Tipps für die richtige Entsorgung
presseportal.de, 12.03.24 11:45 UhrSPD fordert strengere Regeln im Kampf gegen Kinderehen
Die SPD-Bundestagsfraktion wirft Justizminister Marco Buschmann (FDP) vor, zu lasch gegen Kinderehen vorzugehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.03.24 18:15 UhrNetzagentur nach Anschlag: Mehr Schutz für Energienetze ...
Die Bundesnetzagentur dringt auch angesichts des Anschlags gegen die Stromversorgung der Tesla US88160R1014-Fabrik bei Berlin auf mehr Sicherheit für die Energienetze.
dpa.de, 09.03.24 14:34 UhrMinisterpräsidenten und Scholz überprüfen Asyl-Beschlüsse ...
Die Ministerpräsidenten und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben am Mittwoch über die Migrationspolitik beraten.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 16:45 UhrIfo kritisiert parallele Streiks bei Bahn und Lufthansa
Der Präsident des Ifo-Instituts Clemens Fuest kritisiert die Gewerkschaften GDL und Verdi für die parallelen Streiks bei Bahn und Lufthansa und fordert eine Begrenzung von ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 15:01 UhrSchutz und Sicherheit von Gerichtsvollziehern - Erfahrungsaustausch ...
Coesfeld - Die Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher der Amtsgerichtsbezirke Coesfeld Dülmen und Lüdinghausen kamen jetzt mit Verantwortlichen der Kreispolizeibehörde ...
presseportal.de, 05.03.24 14:24 UhrE-Rezepte in Apotheken breit genutzt - teils Verzögerungen ...
In den Apotheken kommen elektronische Rezepte nach Branchenangaben inzwischen breit zum Einsatz - teils hakt es aber noch beim Einlösen.
dpa.de, 04.03.24 16:05 UhrAudretsch wirft Union in Arbeitspflicht-Debatte Planwirtschaft ...
In der Debatte über eine Arbeitspflicht für Asylbewerber haben die Grünen vor allem die Union scharf angegriffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 02:00 UhrAsyl: Sozialverband VdK für Deutschkurse statt Arbeitspflicht ...
Die Präsidentin des Sozialverbands VdK Verena Bentele hat in der Debatte um eine Arbeitspflicht für Asylbewerber die schnellere Anerkennung von Schul- und Ausbildungsabschlüssen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 02:00 UhrPro Asyl äußert verfassungsrechtliche Bedenken zu Arbeitspflicht ...
Pro Asyl hat mit Blick auf die Debatte zu einer "Arbeitspflicht" für Flüchtlinge rechtliche Zweifel geäußert.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.03.24 00:00 UhrSaale-Orla-Kreis: Landrat verteidigt Arbeitspflicht für ...
Der thüringische Landrat Christian Herrgott (CDU) hat die Umsetzung einer Arbeitspflicht für Asylbewerber in seinem Landkreis verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.02.24 17:42 UhrKritik an Forderung nach Arbeitspflicht für Flüchtlinge ...
In der Debatte um einen Arbeitszwang für Asylbewerber auch in privaten Unternehmen hat der Regionspräsident von Hannover Steffen Krach (SPD) den Präsidenten des Deutschen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.02.24 17:24 UhrEQS-HV: Beiersdorf Aktiengesellschaft: Bekanntmachung der ...
Beiersdorf Aktiengesellschaft
dgap.de, 29.02.24 15:08 UhrOrphan Drugs - Förderung weiterhin wichtig!. Ihre Zulassung ...
Berlin - "Bei der Behandlung von Schwer- und Schwerstkranken sind Arzneimittel gegen Seltene Leiden (Orphan Drugs) oft die einzige Hoffnung.
presseportal.de, 28.02.24 15:03 UhrGrüne halten an Städtebau-Vorschriften für Neubauviertel ...
Die Grünen lehnen die geplante Aussetzung von vielen Städtebau-Vorschriften für Neubauviertel auf der grünen Wiese ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 04:00 UhrKontroverse im Bundestagspräsidium um Wahlrecht ab 16 Jahren ...
Die Forderung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) das Wahlalter auch bei Bundestagswahlen auf 16 zu senken ist im Präsidium des Parlaments auf ein geteiltes Echo ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.02.24 13:20 UhrAufgewerteter Škoda Octavia ab sofort als Limousine und ...
Aufgewerteter Škoda Octavia ab sofort als Limousine und Kombi bestellbar
presseportal.de, 23.02.24 11:15 UhrBerghegger drängt auf rechtssichere Bezahlkarte für Flüchtlinge ...
In der Debatte um die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber drängt der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 16:54 UhrPostgesetz-Reform: Briefe werden wohl länger brauchen
Als Folge der geplanten Reform des Postgesetzes wird der Versand eines Briefes aller Voraussicht nach künftig deutlich länger dauern.
dpa.de, 22.02.24 16:00 UhrRichter warnen vor Überlastung bei Cannabis-Legalisierung. ...
Die teilweise Legalisierung von Cannabis hat die nächste Hürde genommen.
dpa.de, 22.02.24 02:01 UhrRichterbund fürchtet Überlastung der Justiz durch Cannabisgesetz ...
Der Deutsche Richterbund hat vor einer massiven Überlastung der deutschen Justiz durch die im Cannabisgesetz vorgesehene Amnestie-Regelung gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.02.24 00:00 UhrInnenausschusschef will gegen Cannabis-Gesetz stimmen
Der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestags, Lars Castellucci (SPD), will am Freitag gegen das Cannabis-Gesetz der Ampel-Koalition stimmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.02.24 07:00 UhrSPD-Ausschussvorsitzender will gegen Cannabis-Gesetz stimmen. ...
Geht es nach der Ampel, sollen Eigenanbau von Cannabis und Besitz bestimmter Mengen erlaubt werden.
dpa.de, 21.02.24 02:52 UhrBPI zum Referentenentwurf des Medizinforschungsgesetzes: ...
Berlin - "Die geplanten Maßnahmen versprechen, den Forschungs- und Entwicklungsstandort Deutschland wieder der Weltspitze näher zu bringen.
presseportal.de, 19.02.24 10:19 UhrSchwierige Grenzwert-Fragen bei Cannabis am Steuer
Mit Drogen oder Alkohol ans Steuer? Eigentlich ist den meisten bewusst, dass berauschende Mittel den Straßenverkehr unsicherer machen.
dpa.de, 17.02.24 10:35 UhrSchwierige Grenzwert-Fragen bei Cannabis am Steuer. Nicht ...
Nach langen Debatten will die Koalition eine Legalisierung von Cannabis besiegeln.
dpa.de, 17.02.24 08:47 UhrVorführwagen & Tageszulassungen auf der steuerlichen Überholspur. ...
Wien - Das rollende "Steuerzuckerl" PKW ist leider eine Fiktion.
pressetext.de, 16.02.24 10:30 UhrInformationsabend für die Feuerwehr zu Sonder-und Wegerechten. ...
Drakenburg / Rohrsen - (opp) Der gemeinsame Dienstabend der Feuerwehren Drakenburg und Rohrsen stand dieses Mal unter dem Thema "Sonder-und Wegerecht für die Feuerwehr".
presseportal.de, 15.02.24 19:05 UhrGesamtvorstand der ABDA fordert Absenkung des Kassenabschlags ...
Gesamtvorstand der ABDA fordert Absenkung des Kassenabschlags und Anpassung der Arzneimittelpreisverordnung
presseportal.de, 15.02.24 14:48 UhrPhotovoltaik einfach gemacht: Wie die SunSpace Solar GmbH ...
Bremen - Immer mehr Bundesländer führen bei Neubauten und umfangreichen Sanierungen eine Solarpflicht ein - doch wie kommen die Hausbesitzer zu einer wirklich kostensparenden ...
presseportal.de, 13.02.24 13:39 UhrWiderstand gegen chinesische Billig-Marktplätze wird größer ...
Handelsexperten und Verbände fordern ein strikteres Vorgehen gegenüber chinesischen Billig-Marktplätzen wie Temu.
dpa.de, 08.02.24 06:35 UhrWiderstand gegen chinesische Billig-Marktplätze wird größer. ...
Mit Billigangeboten schwimmt der chinesische Online-Marktplatz Temu in Deutschland auf einer Erfolgswelle.
dpa.de, 08.02.24 06:08 UhrHandel: Markt vor Handelsplattformen wie Temu schützen. ...
Der chinesische Online-Marktplatz Temu ist in Deutschland vor allem durch Minipreise bekannt geworden.
dpa.de, 08.02.24 05:32 UhrSekundenschnelle Sofortüberweisungen - EU-Parlament gibt ...
Das EU-Parlament hat den Weg für EU-weite Sofortüberweisungen ohne Mehrkosten frei gemacht.
dpa.de, 07.02.24 14:59 UhrPflegeunternehmen stehen vor Pleitewelle - Experte verrät ...
Hannover - Pflegeunternehmen in ganz Deutschland stehen vor einer ernstzunehmenden Krise: eine drohende Pleitewelle angetrieben durch den offensichtlichen Fachkräftemangel ...
presseportal.de, 07.02.24 11:58 UhrSpielbanken in Deutschland legen deutlich zu. Hinzu kommt ...
Corona hat den Spielbanken in Deutschland ordentlich zugesetzt.
dpa.de, 02.02.24 18:18 UhrSpielbanken in Deutschland legen deutlich zu
Die staatlich-konzessionierten Spielbanken in Deutschland haben im vergangenen Jahr deutlich mehr Besucher angezogen und Geld eingenommen.
dpa.de, 02.02.24 18:13 UhrRückenwind für Deutsche Post nach Bundesratsvotum
Im Streit um eine Steuererleichterung für die Deutsche Post DE0005552004 hat der Bonner Konzern Rückenwind aus dem Bundesrat bekommen.
dpa.de, 02.02.24 15:14 UhrSPD-Politiker wirft Paus Untätigkeit bei sexueller Gewalt ...
Aus der Bundestagsfraktion der SPD kommt der Vorwurf an Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) dass sie sich zu wenig dem Thema sexualisierte Gewalt und deren Aufarbeitung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.01.24 13:43 UhrUnion offen für besseren Schutz des Verfassungsgerichts. ...
Das Bundesverfassungsgericht wacht darüber, dass das Grundgesetz eingehalten wird.
dpa.de, 30.01.24 11:57 UhrErste Tokenisierung von Aktien: NYALA Digital Asset AG gibt ...
Nyala
dgap.de, 29.01.24 11:32 UhrMentale Gesundheit Diskriminierung und Weiterbildung: Vereinbarkeitsfördernde ...
Frankfurt - Arbeitgeber, die sich systematisch für die Vereinbarkeit von Bedarf bzw.
presseportal.de, 25.01.24 09:03 UhrEin Internet ohne Cookies? Google schafft Drittanbieter-Cookies ...
Wo man auch im Internet unterwegs ist springt einem auf die ein oder andere Weise dieselbe Frage entgegen: Wollen Sie die Nutzung von Cookies erlauben? Die Datensätze die ...
dpa.de, 24.01.24 14:35 UhrGoogle schafft Drittanbieter-Cookies ab. Bei Google soll ...
Cookies von Drittanbietern sind seit vielen Jahren wesentlicher Bestandteil des Internets.
dpa.de, 24.01.24 06:07 UhrBundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu. Das ...
Schon seit Jahren bekommt die NPD - heute «Die Heimat» - kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung.
dpa.de, 23.01.24 11:35 UhrBundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu
Weil die rechtsextreme NPD verfassungsfeindlich ist hat das Bundesverfassungsgericht die in Die Heimat umbenannte Partei für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ...
dpa.de, 23.01.24 11:34 UhrROUNDUP/Bundesverfassungsgericht: NPD kriegt kein Geld ...
Die rechtsextreme NPD wird für sechs Jahre von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen.
dpa.de, 23.01.24 10:18 UhrKarlsruhe: NPD erhält kein Geld mehr vom Staat. Das lag ...
Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr.
dpa.de, 23.01.24 10:17 UhrKarlsruhe: NPD kriegt kein Geld mehr vom Staat. Das lag ...
Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD - heute Die Heimat - kein Geld mehr.
dpa.de, 23.01.24 10:12 UhrVerfassungsgericht: Wird der NPD der Geldhahn zugedreht?. ...
Es ist ein symbolischer Akt, sollte das Bundesverfassungsgericht die NPD - heute Die Heimat - von der Parteienfinanzierung ausschließen.
dpa.de, 23.01.24 05:38 UhrAmpel diskutiert Streichung staatlicher Zuschüsse für ...
In der Debatte über den Umgang mit der AfD wird in der Ampelkoalition eine Sanktionierung der Partei unterhalb der Schwelle des Parteiverbots diskutiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.01.24 04:00 UhrE-Zigaretten: Jugendschutz und Rauchstopp. Für die Einen ...
London - E-Zigaretten und verwandte Produkte, wie Tabakerhitzer und Nikotinbeutel, werden in Deutschland gerne von zwei scheinbar unvereinbaren Seiten her beleuchtet.
presseportal.de, 17.01.24 10:57 UhrMarktverzerrung in Europa beeinträchtigt Finanzergebnis ...
Meyer Burger Technology AG / CH0108503795
dgap.de, 17.01.24 06:45 UhrWissing sieht Fortschritte beim autonomen Fahren in Deutschland ...
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich zuversichtlich im Hinblick auf eine verstärkte Teilnahme fahrerloser Autos am regulären Straßenverkehr in Deutschland ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.01.24 11:06 UhrSüdkorea will Verzehr von Hundefleisch ein Ende setzen. ...
Hundefleisch essen? Die Debatte um das Für und Wider wird in Südkorea schon seit langem geführt.
dpa.de, 09.01.24 14:25 UhrDGB pocht auf weitere Mindestlohnerhöhung in diesem Jahr ...
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) will sich mit der Anhebung des Mindestlohns auf 12,41 Euro zum 1.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.01.24 13:23 UhrFidAR WoB-Index: Elan bei Steigerung des Frauenanteils in ...
FidAR – Frauen in die Aufsichtsräte e. V.
dgap.de, 05.01.24 10:10 UhrBundesbank-Vorstand: Vorbereitungen für digitalen Euro ...
Bundesbank-Vorstand Burkhard Balz wirbt weiter für einen digitalen Euro.
dpa.de, 05.01.24 06:38 UhrBauministerium hält Fristen bei Wärmeplanung für ausreichend ...
Das Bundesbauministerium hält trotz Finanzierungsunklarheiten an den Fristen zur kommunalen Wärmeplanung fest.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.01.24 04:13 UhrBauministerium hält Fristen für Wärmeplanung für ausreichend ...
Das Bundesbauministerium hält trotz Finanzierungsunklarheiten an den Fristen zur kommunalen Wärmeplanung fest.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.01.24 02:00 UhrTÜV SÜD prüft Textilien und Schuhe auf Schadstoffe. Damit ...
München - Im Herstellungsprozess von Textilien und Schuhen kommt eine Vielzahl an Chemikalien zum Einsatz.
presseportal.de, 04.01.24 10:00 UhrBMW macht ernst: Roboter-Auto kommt jetzt
Unsere Experten / Alexander von Parseval
anlegerverlag.de, 02.01.24 08:30 UhrPressestimme: Ludwigsburger Kreiszeitung zu Maut-Debakel/Scheuer ...
"Ludwigsburger Kreiszeitung" zu Maut-Debakel/Scheuer:"Die Rechtslage lässt es nicht zu, einen Minister in Regress zu nehmen.
dpa.de, 29.12.23 05:35 UhrSchwarzbuch Börse 2023 erschienen. Schutzgemeinschaft der ...
Schwarzbuch Börse 2023 erschienen
dgap.de, 22.12.23 10:00 UhrZweite Generation des Škoda Kodiaq ab sofort bestellbar. ...
Zweite Generation des Škoda Kodiaq ab sofort bestellbar
presseportal.de, 21.12.23 11:43 UhrSteuerabzugsposten Hunde und Katzen: Blindenhund und Krankheitskosten ...
Wien - Weihnachten steht vor der Tür: Haustiere soll man ja nur im Ausnahmefällen schenken… aber dennoch: Manchmal reduzieren ihre Kosten die Steuergelder des Fiskus erklärt ...
pressetext.de, 20.12.23 13:30 UhrKarlsruhe prüft Datensammeln: Zur Terrorabwehr erlaubt?. ...
Wohl niemand will in einer Polizeidatenbank als Verdächtiger auftauchen.
dpa.de, 20.12.23 13:24 UhrWDH/ROUNDUP: Rohrkrepierer Mehrweg-Angebotspflicht? - Ruf ...
(Fehlendes Wort im 6.
dpa.de, 20.12.23 07:13 UhrRohrkrepierer Mehrweg-Angebotspflicht? - Ruf nach Nachbesserungen ...
