Suchbegriff: Bundestags in Rubrik News
Umweltverbände verlangen Verabschiedung von Solarpaket
Mehrere Umweltverbände fordern eine möglichst rasche Verabschiedung eines Gesetzespakets zum Ausbau der Sonnenenergie.
dpa.de, 20.03.24 17:41 UhrNetanjahu: Rafah-Offensive wird «noch etwas Zeit brauchen». ...
Die USA schlägt Alternativen zu einer Bodenoffensive in Rafah vor.
dpa.de, 20.03.24 17:27 UhrNeues parlamentarisches Kontrollgremium gegen Geldwäsche ...
Am Donnerstag will der Bundestag ein parlamentarisches Gremium zur Kontrolle der sogenannten Financial Intelligence Unit (FIU) die Geldwäsche bekämpfen soll einrichten. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 15:46 UhrGeneralbundesanwalt ermittelt wegen Taurus-Abhörfall. Die ...
Aus einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses waren geheime Infos an die Öffentlichkeit gelangt.
dpa.de, 20.03.24 15:38 UhrScholz dringt auf Waffenruhe in Gaza. Israel lässt sich ...
Die USA wollen Israel Alternativen für eine Bodenoffensive in Rafah aufzeigen.
dpa.de, 20.03.24 13:50 UhrAfD kämpft in Karlsruhe um Posten als Ausschussvorsitzende. ...
Früher wurden Posten im Bundestag nach einer Wahl meist ohne großes Aufsehen verteilt.
dpa.de, 20.03.24 13:33 UhrKommission warnt vor Subunternehmer-Verbot in Paketbranche ...
In der Debatte um ein Verbot von Subunternehmern in der Paketbranche warnt die Monopolkommission vor negativen Folgen für den ländlichen Raum.
dpa.de, 20.03.24 13:25 UhrUmweltverbände verlangen Verabschiedung von Solarpaket. ...
Es geht beim Solarpaket um den Abbau von bürokratischen Hürden bei Ausbau der Sonnenenergie.
dpa.de, 20.03.24 13:20 UhrUmweltverbände verlangen Verabschiedung von Solarpaket
Mehrere Umweltverbände fordern eine möglichst rasche Verabschiedung eines Gesetzespakets zum Ausbau der Sonnenenergie.
dpa.de, 20.03.24 13:19 UhrSPD-Politikerin Mast wirft Strack-Zimmermann Bösartigkeit ...
Im Ampel-Koalitionsstreit über die Ukraine-Politik verschärft sich der Ton weiter.
dpa.de, 20.03.24 12:12 UhrFDP dringt bei Koalitionspartnern auf Corona-Kommission
Die FDP dringt in der Ampel-Koalition abermals auf eine Aufarbeitung der Corona-Politik in einer Kommission des Bundestags.
dpa.de, 20.03.24 12:03 UhrKORREKTUR: Strack-Zimmermann will kleineren Kreis bei geheimen ...
(Berichtigung: Parteizugehörigkeit Pistorius, 2. Abs.
dpa.de, 20.03.24 11:35 UhrVon Notz will Überprüfung von Geheimhaltungsregeln
Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums Konstantin von Notz (Grüne) fordert mit Blick auf Geheimhaltungsfragen eine größere Professionalität und Ernsthaftigkeit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 10:38 UhrStrack-Zimmermann will geheime Ausschüsse verkleinern. ...
Aus einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses waren geheime Infos an die Öffentlichkeit gelangt.
dpa.de, 20.03.24 08:47 UhrKarlsruhe prüft Recht der AfD auf Ausschussvorsitzende. ...
Früher wurden Posten im Bundestag nach einer Wahl meist ohne großes Aufsehen verteilt.
dpa.de, 20.03.24 05:37 UhrFDP verteidigt Umgang mit AfD in Bundestags-Ausschüssen ...
Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP im Bundestag, Stephan Thomae, hat den Umgang mit der AfD in Bundestags-Ausschüssen verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.03.24 20:02 UhrMützenich kritisiert Debatte über Ukraine-Unterstützung ...
Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Debatte über die Unterstützung der Ukraine als einseitig kritisiert.
dpa.de, 19.03.24 16:07 UhrGrünen-Politikerin Dröge hofft auf Bundestagsbeschluss ...
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge dringt auf die schnellstmögliche Verabschiedung des geplanten Gesetzespakets zur Förderung der Solarindustrie.
dpa.de, 19.03.24 14:41 UhrBehandlung afghanischer Ortskraft sorgt für Empörung im ...
Die Behandlung einer afghanischen Ortskraft durch staatliche deutsche Stellen sorgt im Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestags für Empörung.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.03.24 00:00 Uhr«Friedenskanzler»: Schröder lobt Scholz für Nein zu ...
Scholz macht es mit dem Taurus so wie einst Schröder mit dem Irak-Krieg, sagen viele.
dpa.de, 18.03.24 15:28 UhrSchröder unterstützt Scholz in Taurus-Debatte. Jetzt schaltet ...
Scholz macht es mit dem Taurus so wie einst Schröder mit dem Irak-Krieg, sagen viele.
dpa.de, 18.03.24 05:04 UhrAfD-Abgeordneter will Mitarbeitern Bewaffnung ermöglichen ...
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz will Beschäftigten von Fraktion und Abgeordneten zur Selbstverteidigung Waffen auf dem Arbeitsweg ermöglichen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.03.24 00:01 UhrSpitzenverbände lehnen neues Sportfördergesetz ab. Nach ...
Der Entwurf für ein Sportfördergesetz der Bundesregierung wird zum großen Streitobjekt.
dpa.de, 15.03.24 17:02 UhrWeiter Ringen um grünes Licht für Cannabis-Gesetz. Die ...
Weiter Ringen um grünes Licht für Cannabis-Gesetz
dpa.de, 14.03.24 19:27 UhrKORREKTUR/ROUNDUP: Unionsantrag scheitert - Vorerst kein ...
(Berichtigung: Zahlen bei der Abstimmung korrigiert, 2.
dpa.de, 14.03.24 15:04 UhrKORREKTUR/ROUNDUP: Keine Mehrheit im Bundestag für Taurus-Lieferung ...
(Berichtigung: Zahlen bei der Abstimmung korrigiert, 2.
dpa.de, 14.03.24 14:46 UhrChrupalla: Taurus-Lieferung verlängert Krieg in der Ukraine ...
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla hat die Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine strikt abgelehnt.
dpa.de, 14.03.24 12:25 UhrBundestag stimmt erneut über Taurus-Lieferung an Ukraine ...
Der Bundestag wird am Donnerstag (ab 10.20 Uhr) erneut über die Unterstützung der Ukraine mit dem deutschen Marschflugkörper Taurus debattieren.
dpa.de, 14.03.24 05:50 UhrEklat im Gesundheitsausschuss: AfD verlangt Vorsitz. Nun ...
Seit mehr als zwei Jahren schwelt ein Konflikt um die Besetzung von Chefposten in Bundestagsausschüssen durch die AfD.
dpa.de, 13.03.24 18:40 UhrRegierung hält Bundestagszustimmung zu Gaza-Einsatz für ...
Die Bundesregierung hält eine Zustimmung des Bundestags zu der Beteiligung der Bundeswehr an der Luftbrücke für Gaza für nicht nötig.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 13:40 UhrAfD sorgt für Eklat im Bundestags-Gesundheitsausschuss
Im Gesundheitsausschuss des Bundestages ist es am Mittwoch offenbar zu einem Eklat gekommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 11:41 UhrBundestagspräsidium diskutiert Maßnahmen gegen Rechtsextreme ...
Nach einem Medienbericht über mutmaßlich rechtsextreme Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten im Bundestag fordern Vertreter des Bundestagspräsidiums schärfere Sicherheitsmaßnahmen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 08:46 UhrBericht: Bundesregierung will gesamten Taurus-Bestand modernisieren ...
Die Bundesregierung hat offenbar entschieden, sämtliche Taurus-Marschflugkörper in den Beständen der Bundeswehr zu modernisieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 14:56 UhrBundeswehrverband: Haben in allen Teilstreitkräften massive Probleme ...
Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, André Wüstner, hat angesichts großer Mängel bei der Bundeswehr umfangreiche Investitionen in die Truppe gefordert.
dpa.de, 12.03.24 08:10 UhrAmpel-Koalitionäre wollen Lage in Gaza im Parlament debattieren ...
Abgeordnete der Ampel-Koalition wollen das Leid der Menschen in Gaza zum Thema im Deutschen Bundestag machen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.03.24 03:00 UhrSPD mit 263 Millionen Euro reichste Partei
Die Parteien im Deutschen Bundestag haben fast 700 Millionen Euro Vermögen angehäuft.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.03.24 10:04 UhrUnion will erneut über Taurus-Lieferung abstimmen lassen. ...
Berlin steht eine weitere Taurus-Debatten-Woche bevor.
dpa.de, 08.03.24 15:37 UhrBundesregierung verweigert Auskunft zu Autobahn-Plänen
Bei der Vergabe von Bau und Betrieb deutscher Autobahnen an Privatunternehmen will sich die Bundesregierung allem Anschein nach nicht in die Karten schauen lassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.03.24 13:17 UhrStrack-Zimmermann verlangt in Abhöraffäre Aufklärung ...
In der Taurus-Abhöraffäre fordert die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann eine schnelle Aufklärung durch den Militärischen Abschirmdienst (MAD). ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.03.24 09:26 UhrBundesregelung kommt, Ausgestaltung unklar
BERLIN - Die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber wird mit einem Bundesgesetz abgesichert.
dpa.de, 01.03.24 17:32 UhrBezahlkarte: Bundesregelung kommt Ausgestaltung unklar. ...
Die Länder wollen eine bundeseinheitliche Regelung für die Bezahlkarte für Asylbewerber.
dpa.de, 01.03.24 16:37 Uhr«Nicht akzeptabel»: DOSB attackiert neues Sportfördergesetz. ...
Die Bundesregierung legt einen Entwurf für ein Sportfördergesetz vor.
dpa.de, 01.03.24 14:07 UhrSynBiotic SE: Cannabis-Teillegalisierung öffnet für SynBiotic ...
SynBiotic SE / DE000A3E5A59
dgap.de, 01.03.24 10:09 UhrCannabis-Teillegalisierung öffnet für SynBiotic SE neue ...
München - Mit dem historischen Beschluss des Bundestags zur kontrollierten Freigabe von Cannabis eröffnet sich für die SynBiotic SE eine neue Ära.
presseportal.de, 01.03.24 10:05 UhrKritik an Rekord-Diätenerhöhung für Abgeordnete. Um diesen ...
Die Gehälter in Deutschland sind 2023 um 6,0 Prozent gestiegen.
dpa.de, 29.02.24 15:38 UhrSteuerzahlerbund sieht Rekord-Diätenerhöhung für Abgeordnete ...
Die 736 Abgeordneten des Deutschen Bundestags werden nach Berechnungen des Bundes der Steuerzahler (BdSt) im Juli eine Rekord-Diätenerhöhung von sechs Prozent erhalten.
dpa.de, 29.02.24 15:38 UhrSteinmeier: Verfassungsgericht vor Angriffen bewahren. Der ...
Die Ampel will das Bundesverfassungsgericht wetterfest für den Fall machen, dass Extremisten politisch die Oberhand gewinnen.
dpa.de, 29.02.24 12:33 UhrTumult in der Stadthalle: Landes-Parteitag der AfD eskaliert. ...
Dass es Zwist auf offener Bühne gibt, ist bei Parteitagen der Südwest-AfD nichts Neues.
dpa.de, 24.02.24 15:20 UhrBundeswehr will trotz Baustelle nukleare Teilhabe garantieren ...
Trotz der Komplettsanierung des Fliegerhorsts Büchel wo die einzigen US-Atombomben in Deutschland lagern will die Bundeswehr den möglichen Einsatz von Nuklearwaffen im Ernstfall ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.02.24 08:28 UhrBericht: Buschmann bremst Antrag zur Menschenrechtspolitik ...
Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat offenbar bewirkt dass ein Vorhaben der drei Ampelfraktionen zur Menschenrechtspolitik von der Tagesordnung des Bundestags verschwunden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 13:00 UhrSportausschusschef begrüßt Investoren-Entscheidung der ...
Der Vorsitzende des Bundestags-Sportausschusses Frank Ullrich (SPD) begrüßt das Ende der Verhandlungen über den Einstieg eines Investors bei der Deutschen Fußball Liga ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.02.24 07:26 UhrBayern kündigt kritische Prüfung von Cannabis-Freigabe ...
Die Ampel-Koalition treibt eine begrenzte Legalisierung von Cannabis für Erwachsene voran.
dpa.de, 23.02.24 03:08 UhrBundestags-Abschied des Berliner Abgeordneten Lindemann. ...
Der FDP-Abgeordnete Lars Lindemann saß schon einmal von 2009 bis 2013 im Bundestag.
dpa.de, 23.02.24 03:01 UhrAfD bleibt weiter ohne Vizepräsidenten-Posten im Bundestag. ...
Fast in jeder Sitzungswoche des Bundestags unternimmt die AfD einen neuen Anlauf, um dort einen Vizepräsidenten-Posten zu bekommen.
dpa.de, 22.02.24 18:21 UhrWachstumspaket: Habeck ruft Union zu Ende der Blockade auf ...
Wird es eine Verständigung beim Wachstumspaket geben? Der Bundeswirtschaftsminister appelliert an die Union.
dpa.de, 22.02.24 14:22 UhrAmpel will am Freitag über geändertes Wachstumspaket abstimmen ...
Die Ampel-Koalition will Änderungen am Wachstumspaket bereits an diesem Freitag durch den Bundestag bringen.
dpa.de, 22.02.24 11:47 UhrWachstumspaket: Habeck ruft Union zu Ende der Blockade ...
Wird es eine Verständigung beim Wachstumspaket geben? Der Bundeswirtschaftsminister appelliert an die Union.
dpa.de, 22.02.24 10:07 UhrCannabis-Freigabe nimmt nächste Hürde. Die parlamentarischen ...
Die Ampel-Koalition treibt die Freigabe von Cannabis für Erwachsene voran.
dpa.de, 21.02.24 14:25 UhrCannabis-Freigabe nimmt nächste Hürde - Union: Historischer ...
Die umstrittene teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland hat die nächste Hürde genommen.
dpa.de, 21.02.24 14:22 UhrBundeswehr bekommt neue Flugabwehrkanonenpanzer
Die Bundeswehr bekommt neue Flugabwehrkanonenpanzer als Nachfolger für das schon vor Jahren ausgemusterte Waffensystem Gepard.
dpa.de, 21.02.24 13:36 UhrGeplante Cannabis-Freigabe nimmt weitere Hürde. Die parlamentarischen ...
Die Ampel-Koalition treibt die vorgesehene Freigabe von Cannabis für Erwachsene voran.
dpa.de, 21.02.24 12:27 UhrGeplante Cannabis-Freigabe in Deutschland nimmt weitere ...
Die geplante teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland hat eine weitere Hürde genommen.
dpa.de, 21.02.24 12:21 UhrInnenausschusschef will gegen Cannabis-Gesetz stimmen
Der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestags, Lars Castellucci (SPD), will am Freitag gegen das Cannabis-Gesetz der Ampel-Koalition stimmen.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.02.24 07:00 UhrGesetzespläne für Cannabis-Freigabe im Ausschuss
Die geplante teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland kommt auf die Zielgerade.
dpa.de, 21.02.24 05:49 UhrSPD-Ausschussvorsitzender will gegen Cannabis-Gesetz stimmen. ...
Geht es nach der Ampel, sollen Eigenanbau von Cannabis und Besitz bestimmter Mengen erlaubt werden.
dpa.de, 21.02.24 02:52 UhrAmpel-Druck auf den Kanzler: Taurus-Debatte spitzt sich ...
Der Kanzler nimmt das T-Wort nicht in den Mund.
dpa.de, 20.02.24 17:06 UhrGESAMT-ROUNDUP/Ampel-Druck auf den Kanzler: Taurus-Debatte ...
Im Streit um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine wächst der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der Ton wird rauer.
dpa.de, 20.02.24 16:44 UhrHakenkreuze und Brand: Sorge nach Aktionen gegen Politiker. ...
Scheiben von Wahlkreisbüros werden eingeworfen, woanders prangen Hakenkreuze.
dpa.de, 20.02.24 13:52 UhrLauterbach verteidigt Cannabis-Freigabe
Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat die geplante kontrollierte Freigabe von Cannabis vor der erwarteten Bundestags-Abstimmung gegen Kritik verteidigt.
dpa.de, 20.02.24 13:10 UhrWehrbeauftragte sieht Bundeswehr mental auf Ernstfall vorbereitet ...
Die Wehrbeauftragte des Bundestags Eva Högl (SPD) sieht die Bundeswehr mental auf den Ernstfall der Verteidigung des Nato-Bündnisses vorbereitet und mahnt eine schnelle ...
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 00:00 UhrRechnungshof rügt Preissprung bei Panzer-Deal
Der Bundesrechnungshof warnt die Haushälter des Bundestags davor, grünes Licht zu geben für ein milliardenschweres Rüstungsvorhaben des Verteidigungsministeriums.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.02.24 10:06 UhrSchwierige Grenzwert-Fragen bei Cannabis am Steuer. Nicht ...
Nach langen Debatten will die Koalition eine Legalisierung von Cannabis besiegeln.
dpa.de, 17.02.24 08:47 UhrHofreiter will nach Tod Nawalnys weitere EU-Sanktionen
Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses des Bundestags Anton Hofreiter (Grüne) hat nach dem Tod des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny weitere Sanktionen gegen Russland ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.02.24 20:11 UhrMerz drängt auf Taurus-Lieferung an die Ukraine
