Suchbegriff: Volksverhetzung in Rubrik News
Landtag hebt Immunität von AfD-Politiker Halemba auf. Innerparteilich ...
Der Druck auf den umstrittenen AfD-Politiker Halemba wächst.
dpa.de, 25.04.24 16:07 UhrAfD-Spitze plant Ausschlussverfahren gegen Halemba. Nun ...
Der Druck auf den umstrittenen bayerischen AfD-Politiker Daniel Halemba steigt.
dpa.de, 24.04.24 21:05 UhrAfD-Vorstand plant Parteiausschlussverfahren gegen Halemba. ...
Der Druck auf den umstrittenen bayerischen AfD-Politiker Daniel Halemba steigt – nicht nur wegen neuer Vorwürfe der Staatsanwaltschaft.
dpa.de, 24.04.24 11:39 UhrZahl antisemitischer Straftaten in NRW deutlich gestiegen ...
Die Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen haben 2023 im Bereich Antisemitismus insgesamt 547 antisemitische Straftaten registriert.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 16:11 UhrHöcke wegen SA-Parole vor Gericht. Der AfD-Politiker sagte ...
Schon mehrfach testete Björn Höcke die Grenzen des Sagbaren - nun muss er sich vor Gericht verantworten.
dpa.de, 18.04.24 15:24 UhrStaatsanwaltschaft: Höcke wusste von SA-Parole. Die Staatsanwaltschaft ...
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke soll NS-Vokabular verwendet haben - und steht deshalb in Halle vor Gericht.
dpa.de, 18.04.24 13:59 UhrNach deutlichen Verzögerungen: Höcke-Prozess geht weiter. ...
Der erste Hauptverhandlungstag im Prozess gegen Björn Höcke beginnt mit deutlichen Verzögerungen.
dpa.de, 18.04.24 13:43 UhrDeutliche Verzögerung im Höcke-Prozess
Mit Anträgen und Beschwerden haben die Verteidiger von Björn Höcke für deutliche Verzögerungen im Prozess vor dem Landgericht in Halle gesorgt.
dpa.de, 18.04.24 12:47 UhrAntrag im Höcke-Prozess führt zu Verzögerungen. Durch ...
Seit Donnerstag steht AfD-Politiker Björn Höcke in Halle vor Gericht.
dpa.de, 18.04.24 11:13 UhrProzess gegen Björn Höcke in Halle begonnen. Hat er wissentlich ...
Der AfD-Politiker Björn Höcke steht in Halle vor Gericht.
dpa.de, 18.04.24 10:26 UhrHöcke-Prozess: Anklage wieder geändert. Hat er wissentlich ...
Der AfD-Politiker Björn Höcke steht in Halle vor Gericht.
dpa.de, 18.04.24 09:18 UhrSA-Parole verwendet? Höcke vor Gericht. Noch vor wenigen ...
Weil er eine verbotene Parole der SA verwendet haben soll, steht Thüringens AfD-Chef Björn Höcke nun vor Gericht.
dpa.de, 18.04.24 04:50 UhrAfD fordert Reform des Straftatbestands der Volksverhetzung ...
Vor dem Prozessbeginn gegen Björn Höcke (AfD) wegen Verwendung einer SA-Parole fordert seine Partei eine Reform der Verfolgung von Volksverhetzung.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 00:01 UhrZahl der Beschwerden zu kriminellen Internet-Inhalten verdoppelt ...
Die Zahl der Beschwerden über kriminelle Inhalte im Internet in Deutschland ist im vergangenen Jahr drastisch gestiegen.
dpa.de, 09.04.24 11:24 UhrTV-Duell könnte CDU in ein Dilemma führen - und Höcke ...
Laut Verfassungsschutz ist Björn Höcke (AfD) ein Rechtsextremist.
dpa.de, 01.04.24 06:12 UhrKritik an Geste: Rüdiger und DFB gehen gegen Reichelt vor. ...
Nach einem Instagram-Beitrag zum Ramadan fühlt sich Nationalspieler Rüdiger verleumdet.
dpa.de, 26.03.24 15:15 UhrTag der Kriminalitätsopfer / Digitale Gewalt immer melden. ...
Tag der Kriminalitätsopfer / Digitale Gewalt immer melden
presseportal.de, 22.03.24 08:08 UhrFaeser lobt Razzia gegen Verfasser frauenfeindlicher Postings ...
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Aktionstag mehrerer Strafverfolgungsbehörden gegen Verfasser von frauenfeindlichen Postings mit strafrechtlicher Relevanz ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.03.24 15:40 UhrFrauenfeindlichkeit im Netz - Durchsuchungen in elf Ländern. ...
Sexualisierte Verleumdungen oder Befürwortungen von Vergewaltigungen - solche frauenfeindlichen Postings finden sich häufig im Netz.
dpa.de, 07.03.24 12:21 UhrSteinmeier: Verfassungsgericht vor Angriffen bewahren. Der ...
Die Ampel will das Bundesverfassungsgericht wetterfest für den Fall machen, dass Extremisten politisch die Oberhand gewinnen.
dpa.de, 29.02.24 12:33 UhrVerfassungsschutzchef: Rechtsextremismus «größte Gefahr». ...
Rechtsextremisten vernetzten sich längst nicht mehr nur mit radikalen Gesinnungsgenossen, mahnt das Bundesamt für Verfassungsschutz.
dpa.de, 13.02.24 17:38 UhrVerfassungsschutz: Rechtsextremismus «größte Gefahr». ...
Rechtsextremisten vernetzten sich längst nicht mehr nur mit radikalen Gesinnungsgenossen, mahnt das Bundesamt für Verfassungsschutz.
dpa.de, 13.02.24 17:35 UhrVerfassungsschutz warnt vor rechter Vernetzung. Sein Chef ...
Rechtsextremisten vernetzten sich längst nicht mehr nur mit radikalen Gesinnungsgenossen, mahnt das Bundesamt für Verfassungsschutz.
dpa.de, 13.02.24 16:16 UhrBKA ließ Hass-Tweets gegen Juden in sozialen Netzwerken ...
Da in den sozialen Netzwerken seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.01.24 00:00 UhrTorjubel als Politikum: Israelischer Fußballer festgenommen. ...
Torjubel als Politikum: Israelischer Fußballer festgenommen
dpa.de, 15.01.24 14:53 UhrNach Gedenken an Opfer: Israelischer Spieler festgenommen. ...
Nach Gedenken an Opfer: Israelischer Spieler festgenommen
dpa.de, 15.01.24 09:37 UhrIsrael: Etwa 9000 Terroristen getötet. Derweil bleibt die ...
Israels Führung setzt den Gaza-Krieg ungeachtet zunehmenden Drucks aus dem In- und Ausland fort.
dpa.de, 15.01.24 05:17 UhrCSU will härtere Strafen für Antisemitismus
Die CSU fordert eine schärfere Bestrafung von Antisemitismus.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.01.24 16:01 UhrZentralratspräsident: Schärfere Strafen gegen Antisemitismus. ...
Lässt sich der zunehmende Antisemitismus in Deutschland durch mehr Aufklärung in den Griff bekommen? Nein, sagt Josef Schuster.
dpa.de, 07.01.24 14:49 UhrBKA: Über 1.000 antisemitische Straftaten seit Hamas-Angriff ...
Die Polizei und die Landeskriminalämter haben seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel vom 7.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.12.23 07:00 UhrNordhorn - Sachbeschädigungen durch islamfeindliche Farbschmierereien. ...
Nordhorn - In der Nacht von Samstag auf Sonntag kam es im Stadtteil Deegfeld zu mehreren Sachbeschädigungen mit Lack-/Sprühfarbe.
presseportal.de, 18.12.23 10:19 UhrWüst plant Bundesratsinitiative zum Einbürgerungsgesetz ...
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst will angesichts antisemitischer Demonstrationen und Vorfälle in Deutschland die Gesetze gegen Antisemitismus und Israel-Hass verschärfen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.12.23 12:01 UhrKein Verfahren wegen Volksverhetzung gegen Abbas. Scholz ...
Eine Pressekonferenz von Palästinenserpräsident Abbas und Bundeskanzler Scholz sorgte 2022 für Empörung.
dpa.de, 11.12.23 14:14 UhrInnenminister: Leugnung des Existenzrechts Israels bestrafen. ...
Einigkeit über Parteigrenzen hinweg ist beim Treffen der Innenminister zu spüren.
dpa.de, 08.12.23 12:03 UhrRazzien wegen antisemitischer Straftaten in Bayern. Behörden ...
Seit dem Hamas-Terrorangriff auf Israel bricht sich Antisemitismus auch hierzulande verstärkt Bahn.
dpa.de, 21.11.23 09:34 UhrBundestag beschleunigt Disziplinarverfahren gegen Extremisten ...
Der Bundestag hat am Freitag ein Gesetz zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren angenommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 16:30 UhrGrüne Jugend kritisiert Antisemitismus in der Klimabewegung ...
Die neue Landes-Sprecherin der Grünen Jugend in NRW, Vivianne Schwedersky, verurteilt israel-feindliche Äußerungen aus Kreisen der Klima-Bewegung.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 15:58 UhrImmer mehr Straftaten mit Bezug zum Nahostkonflikt
Die Zahl der Straftaten in Deutschland, die im Zusammenhang mit dem Krieg im Nahen Osten stehen, steigt weiter an.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 11:16 UhrBKA zählt über 3.300 Straftaten in Zusammenhang mit 7. ...
Die Zahl der Straftaten in Deutschland, die im Zusammenhang mit der Eskalation im Nahen Osten stehen, steigt weiter an.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.11.23 11:03 UhrMit KI gegen Antisemitismus und Hassrede im Internet / Medienminister ...
Düsseldorf - Mit dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel und der Gewalt in Nahost hat auch die Gewalt im Netz dramatisch zugenommen.
presseportal.de, 16.11.23 19:38 UhrBKA zählt über 2.700 Straftaten in Zusammenhang mit 7. ...
Nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) sind in Deutschland seit dem Angriff der Hamas am 7.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.11.23 07:00 UhrBundestag ruft zum Schutz jüdischen Lebens auf. Der Bundestag ...
Der Antisemitismus in Deutschland nimmt zu, Jüdinnen und Juden fühlen sich hier nicht mehr sicher.
dpa.de, 09.11.23 14:08 UhrBundestag ruft zu Schutz jüdischen Lebens auf. Der Bundestag ...
Der Antisemitismus in Deutschland nimmt zu, Jüdinnen und Juden fühlen sich hier nicht mehr sicher.
dpa.de, 09.11.23 13:04 UhrSteinmeier sagt Juden in Deutschland Schutz zu. Der Bundespräsident ...
Der Nahost-Krieg zeigt längst Auswirkungen in Deutschland, die Hetze gegen Israel und Juden nimmt zu.
dpa.de, 08.11.23 18:03 UhrSteinmeier warnt vor Generalverdacht gegen Muslime
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt angesichts der jüngsten Ausschreitungen bei pro-palästinensischen Demonstrationen vor einer generellen Vorverurteilung von ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.11.23 12:15 UhrDurchsuchungen in mehreren Ländern nach 1. Mai-Demo in ...
Durchsuchungen in mehreren Ländern nach 1. Mai-Demo in Gera
dpa.de, 08.11.23 11:16 UhrUnion will bei antisemitischen Straftaten deutschen Pass ...
Die Union will Antisemitismus und Terrorunterstützung strafrechtlich schärfer ahnden.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.11.23 06:06 UhrStrafverfahren nach Pro-Palästina-Demo in Essen. Innenministerin ...
3000 Menschen zogen am Freitag durch Essen - möglicherweise mit verbotenen Taliban-Symbolen.
dpa.de, 06.11.23 17:33 UhrStrafverfahren und Landtagsdebatte nach Essener Demo. Das ...
3000 Menschen zogen am Freitag durch Essen - möglicherweise mit verbotenen Taliban-Symbolen.
dpa.de, 06.11.23 14:51 UhrNRW will Versammlungsrecht nach Islamisten-Demonstration ...
Nach der islamistischen Demo in Essen, bei der Teilnehmer die Gründung eines "Kalifats" forderten, will Nordrhein-Westfalens Landesregierung Konsequenzen ziehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.11.23 20:12 UhrPolizei: «Keine nennenswerten Vorfälle» nach Demo
Im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt gab es in Berlin zuletzt teils heftige Zusammenstöße zwischen Demonstranten und der Polizei.
dpa.de, 05.11.23 11:41 UhrTausende bei propalästinensischer Demo in Berlin. Für ...
Erneut ziehen propalästinensische Demonstranten durch die Straßen in Berlin.
dpa.de, 04.11.23 16:40 UhrPolizei prüft «Pro-Palästina»-Demo in Essen auf Straftaten. ...
Transparente mit Forderungen nach der Errichtung eines Kalifats: Eine propalästinensische Demonstration in Essen verlief zwar friedlich.
dpa.de, 04.11.23 14:34 UhrIslamistische Banner auf Großdemonstration in Essen. In ...
Nach dem Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel gibt es an vielen Orten in Deutschland propalästinensische Demos.
dpa.de, 04.11.23 09:06 UhrMihalic für Beobachtung von Burschenschaften durch Verfassungsschutz ...
Angesichts des Vorgehens der Justiz gegen einen bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten halten es die Grünen im Bundestag für erforderlich verstärkt studentische Burschenschaften ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.11.23 01:00 UhrBPOL NRW: Mitreisende mit Schraubendreher bedroht - Bundespolizisten ...
BPOL NRW: Mitreisende mit Schraubendreher bedroht - Bundespolizisten nehmen 36-Jährigen fest
presseportal.de, 02.11.23 08:15 UhrStaatsschutz prüft Aussagen von Berliner Clan-Chef. Abou-Chaker ...
In einem Videoausschnitt ist Arafat Abou-Chaker mit dem Salafistenprediger Pierre Vogel zu sehen.
dpa.de, 31.10.23 19:03 UhrÖzdemir kritisiert linken Antisemitismus. Cem Özdemir ...
Immer wieder bejubeln einige Teilnehmer bei Demonstrationen in Deutschland die Hamas.
dpa.de, 31.10.23 00:34 UhrNouripour: Greta Thunbergs Äußerungen schaden dem sozialen ...
Grünen-Chef Omid Nouripour hat die Klima-Aktivistin Greta Thunberg für Äußerungen, die als israelfeindlich und antisemitisch verstanden wurden, scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.10.23 01:00 UhrBundesweite Razzia gegen rechtsextreme Musikszene. Bei zahlreichen ...
Musik hat für die rechtsextreme Szene eine große Bedeutung.
dpa.de, 26.10.23 09:44 UhrJustizminister pocht auf harte Strafen gegen Hamas-Unterstützer ...
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) pocht auf eine konsequente Strafverfolgung von Personen in Deutschland die den Großangriff der Hamas auf Israel unterstützen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.10.23 14:04 UhrPolitiker für schärferes Vorgehen gegen Antisemiten. Verstörende ...
Terror gegen Israel - und Sympathie dafür bei Migranten in Deutschland.
dpa.de, 16.10.23 01:23 UhrUnionspolitiker fordern härtere Strafen für Antisemitismus. ...
Einen «Knallhart-Kurs gegen Juden- und Israel-Hasser mit Konsequenz und Härte» will CSU-Landesgruppenchef Dobrindt.
dpa.de, 15.10.23 19:01 UhrCSU will sechs Monate Haft für antisemitische Hetze
Mit einem Vier-Punkte-Plan will die CSU Antisemitismus in Deutschland bekämpfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.10.23 14:15 UhrEtliche Verdachtsfälle mit politischem Motiv in Berliner ...
Seit Anfang 2022 hat die Berliner Polizei 62 Disziplinar- und 102 Strafverfahren gegen Kollegen eingeleitet - wegen des Verdachts auf politisch motivierte Dienstvergehen und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 14.10.23 14:21 UhrDeutschlandweit Verbote von Pro-Palästina-Demos. Auch wegen ...
Vielerorts in Deutschland haben Polizei und Städte Pro-Palästina-Demonstrationen untersagt.
dpa.de, 13.10.23 19:05 UhrDrohbriefe gegen Moscheen: Mutmaßlicher Verfasser gefasst ...
Jahrelang erhielten muslimische Gemeinden rechtsextreme Beleidigungsschreiben, die immer mit dem gleichen Familiennamen unterzeichnet wurden.
dpa.de, 10.10.23 11:51 Uhr«Vereinte Patrioten»: Razzien und weitere Festnahmen. ...
Sie wollten Karl Lauterbach entführen und einen großen Stromausfall herbeiführen.
dpa.de, 10.10.23 11:23 UhrLinke will Twitter-Nachfolger verstaatlichen
Die Linkspartei fordert eine Verstaatlichung des Kurznachrichtendienstes X/Twitter.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.10.23 11:28 UhrHofreiter spricht sich gegen AfD-Mitglieder im Staatsdienst ...
Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat sich dafür ausgesprochen, AfD-Mitglieder aus dem Staatsdienst zu entfernen.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.09.23 01:04 UhrSchockierende Zahlen im ersten Jahresbericht Antiziganismus. ...
Diskriminierung, Anfeindungen und sogar Gewalt: 621 Vorfälle hat die neue Melde- und Informationsstelle Antiziganismus erfasst.
dpa.de, 18.09.23 10:34 UhrRechtsextremistisches Konzert in Dresden aufgelöst. Es ...
Verbotene Symbole, rechtsextreme Banner und Liedtexte: Ein Konzert der rechten Szene in Dresden wird aufgelöst.
dpa.de, 17.09.23 07:35 UhrVolksverhetzung: Razzia bei Rechtsrock-Band. Im Raum steht ...
In mehreren Bundesländern haben Ermittler Wohnungen durchsucht und Material beschlagnahmt.
dpa.de, 13.09.23 14:21 UhrNutzung von NS-Vokabular: Verfahren gegen Höcke. Höcke ...
AfD-Rechtsaußen Björn Höcke muss sich wegen einer Rede in Sachsen-Anhalt vor Gericht verantworten, weil er NS-Vokabular verwendet haben soll.
dpa.de, 13.09.23 13:29 UhrVolksverhetzung? Anklage gegen Höcke auf den Weg gebracht. ...
Schon wieder ist die Immunität des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke aufgehoben worden.
dpa.de, 08.09.23 15:50 UhrFrau stürmt erneute Koranverbrennung mit Feuerlöscher. ...
Die Frau habe laut Polizei versucht, den Brand zu löschen und sei wegen Störung der öffentlichen Ordnung festgenommen worden.
dpa.de, 18.08.23 15:37 UhrExtremistische Soldaten sollen schneller entfernt werden. ...
Die Verdachtsfälle von Extremismus in der Bundeswehr nehmen ab.
dpa.de, 16.08.23 17:02 UhrExtremisten sollen schneller aus Bundeswehr entlassen werden ...
Extremisten sollen künftig schneller aus der Bundeswehr entlassen werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.08.23 14:59 UhrMann gesteht queerfeindliche und antisemitische Taten. Laut ...
Brandanschläge, Sachbeschädigung und Zerstörung von Wahlplakaten: Ein 63-jähriger Mann soll in Berlin zahlreiche Anschläge verübt haben.
dpa.de, 16.08.23 14:54 UhrStaatsanwaltschaft ermittelt nach Antifa-Aufruf gegen AfD-Kandidaten ...
Nachdem eine Antifa-Gruppe aus Frankfurt am Main auf ihrer Homepage eine interaktive Karte veröffentlicht hat auf der Kandidaten der AfD Hessen aufgeführt sind ermittelt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 10.08.23 19:03 UhrBisher 960 antisemitische Straftaten in diesem Jahr
Das Bundeskriminalamt hat im ersten Halbjahr 2023 bereits 960 antisemitische Straftaten registriert, darunter 25 Gewaltdelikte.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.08.23 17:53 Uhr«Ungeziefer»-Vergleich: CSU-Politiker Ramsauer unter Druck. ...
Peter Ramsauer war mal Verkehrsminister.
dpa.de, 31.07.23 20:31 UhrDänemark und Schweden wollen Koranverbrennungen verhindern. ...
Wiederholt wurden in Dänemark und Schweden Koranausgaben verbrannt.
dpa.de, 31.07.23 13:17 UhrReul will Gesetzesverschärfung gegen rechte Polizei-Chats ...
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die Bundesregierung im Umgang mit rechtsextremistischen Verhaltensweisen von Polizisten zu Gesetzesverschärfungen aufgerufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.07.23 16:24 UhrJugendliche von Hansa-Fans in Zug rassistisch angegriffen. ...
