AfD-Politiker Bystron weist neue Vorwürfe zurück. Zugleich ...

Er habe sich zu allem bereits geäußert - Petr Bystron sieht die Vorwürfe gegen ihn als Teil einer Kampagne.

Lauterbach warnt vor Verzögerung der Cannabis-Freigabe. ...

Kommenden Freitag soll der Bundesrat die Cannabis-Legalisierung beraten.

GdP: Cannabisgesetz im Vermittlungsausschuss nachbessern ...

Die Gewerkschaft der Polizei beklagt unter anderem eine fehlende Übergangsfrist - und wendet sich mit einem Appell an Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig.

Dobridt will neuen EU-Kommissar für Aufrüstung

Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt hat auf der Münchener Sicherheitskonferenz einen neuen EU-Kommissar für Aufrüstung gefordert.

Grüne werden immer häufiger zur Zielscheibe. Das zeigen ...

Die Ampel-Regierung ist unpopulär.

Was geschah am 16. Februar?

Polizeigewerkschaft kritisiert Bundespolizeibeauftragten. ...

Das neue Amt des Bundespolizeibeauftragten könnte in Konflikt mit der Gewaltenteilung stehen, befürchtet die Polizeigewerkschaft.

Mitgliederschwund bei FDP und SDP. Heute ist es nur noch ...

In den 70er Jahren hatte die SPD mal mehr als eine Million Mitglieder.

WOCHENVORSCHAU: Termine bis 23. Januar 2024

Wirtschafts- und Finanztermine bis Dienstag, den 23.

WOCHENVORSCHAU: Termine bis 23. Januar 2024

Wirtschafts- und Finanztermine bis Dienstag, den 23.

WOCHENVORSCHAU: Termine bis 22. Januar 2024

Wirtschafts- und Finanztermine bis Montag, den 22.

WOCHENVORSCHAU: Termine bis 22. Januar 2024

Wirtschafts- und Finanztermine bis Montag, den 22.

Diskussion um AfD-Verbotsverfahren hält an. Doch manche ...

Vor dem Hintergrund hoher AfD-Umfragewerte wird über ein mögliches Verbotsverfahren diskutiert.

Sachsens Sozialministerin: AfD-Verbotsverfahren prüfen. ...

Vor dem Hintergrund hoher AfD-Umfragewerte wird über ein mögliches Verbotsverfahren diskutiert.

Köpping spricht sich für Prüfung von AfD-Verbot aus

Die sächsische Sozialministerin und SPD-Spitzenkandidatin Petra Köpping stellt sich in der Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren an die Seite von Saskia Esken ...

Ostbeauftragter: AfD-Verbot würde große Schäden bringen. ...

SPD-Chefin Esken schließt ein Verbotsverfahren gegen die von Wahl- und Umfrageerfolgen verwöhnte AfD nicht aus.

Juso-Vize gegen vorzeitige Festlegung auf Scholz als Kanzlerkandidat ...

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Jusos, Philipp Türmer, hat sich gegen die vorzeitige Festlegung auf Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat gewandt.

Klingbeil und Esken wollen erneut für SPD-Vorsitz kandidieren ...

Lars Klingbeil und Saskia Esken wollen erneut für den SPD-Parteivorsitz kandidieren.

Schwarz-Rot statt Schwarz-Grün in Hessen. Bald will das ...

Die Hessen-CDU will nach zehn Jahren Schwarz-Grün ihren Partner wechseln.

Bayerische Zeitenwende: Zwischen CSU-Pleite und Rechtsrutsch. ...

Nach einem erbittert geführten Wahlkampf herrscht nun endgültig Klarheit: CSU und Freie Wähler können in Bayern weiter zusammen regieren.

Bayerische Zeitenwenden: Zwischen CSU-Pleite und Rechtsrutsch. ...

Nach einem erbittert geführten Wahlkampf herrscht nun endgültig Klarheit: CSU und Freie Wähler können in Bayern weiter zusammen regieren.

Bayerische Zeitenwenden. Auf Markus Söder warten jedoch ...

Nach einem erbittert geführten Wahlkampf herrscht nun endgültig Klarheit: CSU und Freie Wähler können in Bayern weiter zusammen regieren.

Nach Aiwanger-Entscheidung: Keine Rückkehr zum Polit-Alltag. ...

Bayerns Ministerpräsident Söder hat entschieden: Sein Vize bleibt im Amt.

Wer kann Kanzler? Top-Politiker laut Umfrage kaum geeignet. ...

Das Zutrauen in die deutsche Politik ist derzeit schwach.

Ausschluss von Maaßen aus CDU abgelehnt. Nun gibt es eine ...

Der frühere Bundesverfassungsschutzchef Maaßen fiel immer wieder mit umstrittenen Äußerungen auf, bis ihn die CDU-Spitze aus der Partei werfen wollte.

Forsa: AfD weiter zweitstärkste Kraft

Die AfD bleibt in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa weiterhin die zweitstärkste Kraft.

Die AfD hat ihren ersten Landrat - und will jetzt mehr. ...

Ein Beben hatte Thüringens AfD-Chef Björn Höcke angekündigt, nun ist es passiert: Mit Robert Sesselmann ist der erste AfD-Landrat Deutschlands gewählt worden.

AfD spekuliert auf Wahlerfolg in Thüringen - Erster Landrat?. ...

Hat im Thüringer Kreis Sonneberg künftig ein AfD-Landrat das Sagen? Das entscheiden die Wähler heute.

Bahn: GDL fordert 555 Euro mehr und weniger Arbeitszeit. ...

Die Bahn steckt bereits seit Wochen in einem zähen Tarifkonflikt mit der Gewerkschaft EVG.

Bahn: GDL fordert 555 Euro mehr und weniger Arbeitszeit. ...

Die Bahn steckt bereits seit Wochen in einem zähen Tarifkonflikt mit der Gewerkschaft EVG.

Lokführer-Gewerkschaft GDL will Tarifforderungen verkünden ...

Während die Bahn noch in schwierigen Tarifverhandlungen mit der EVG steckt läuft sich schon die zweite Bahn-Gewerkschaft warm - und die ist bekanntlich sehr streikbereit. ...

Kalenderblatt 2023: 12. Juni

Dietmar Bartsch der Fraktionsvorsitzende der Linken im Deutschen ...

Linken-Fraktionschef Bartsch zweifelt am Nutzen einer Arbeitszeitverkürzung

Saskia Esken eine der beiden Bundesvorsitzenden der SPD ...

Esken (SPD) will mit der Union über Corona-Kindergeld sprechen

Maßnahmen gegen Corona-Virus: die SPD-Führung kritisiert ...

Ausgangsbeschränkungen: SPD übt deutliche Kritik an Markus Söders Alleingang