Suchbegriff: Parteitag in Rubrik News
Wie viel Macht hat das EU-Parlament?. Hunderte Millionen ...
In knapp 50 Tagen wird in Europa gewählt.
dpa.de, 23.04.24 07:28 UhrMerz: CDU-Debatte über Islam ist noch nicht zu Ende. Eine ...
Anfang Mai will die CDU ein neues Grundsatzprogramm beschließen.
dpa.de, 22.04.24 07:18 UhrKlingbeil zu Bürgergeld-Sanktionen: FDP irrt gewaltig. ...
Wer eine «zumutbare Arbeit» grundlos ablehnt, soll nach dem Willen der FDP künftig härter bestraft werden.
dpa.de, 21.04.24 19:27 UhrFDP dringt auf Verschärfungen beim Bürgergeld
Die FDP macht für die von ihr geforderte Wirtschaftswende Druck auf SPD und Grüne und verlangt unter anderem eine weitreichende Reform des Bürgergeldes.
dts-nachrichtenagentur.de, 21.04.24 17:18 UhrAmpel streitet über neuen FDP-Vorschlag
Die Ampel-Koalition streitet erneut über das Bürgergeld.
dpa.de, 21.04.24 16:18 UhrBürgergeld-Sanktionen: FDP will härter durchgreifen
Die FDP dringt auf weitere Verschärfungen beim Bürgergeld und setzt die Koalitionspartner von SPD und Grünen damit unter Druck.
dpa.de, 21.04.24 14:06 UhrBürgergeld-Sanktionen: FDP will härter durchgreifen. Jüngste ...
Wer eine «zumutbare Arbeit» grundlos ablehnt, soll nach dem Willen der FDP künftig härter bestraft werden.
dpa.de, 21.04.24 13:19 UhrKlimakrise: FDP will Förderung für Erneuerbare abschaffen ...
Obwohl der Windenergieausbau in diesem Jahr bislang wie auch im vergangenen Jahr hinter den Zielen der Bundesregierung zurückbleibt will die FDP die Förderung Erneuerbarer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 21.04.24 00:00 UhrBerliner wählen SPD-Chef Saleh ab. Doch in einem Punkt ...
Berlins SPD hat ihre neue Parteispitze noch nicht gefunden.
dpa.de, 20.04.24 16:46 UhrHuber kündigt Sondereinheiten für Kontrollen von Cannabis-Clubs ...
CSU-Generalsekretär Martin Huber hat eine strenge Überwachung der Cannabis-Regeln in Bayern angekündigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.04.24 12:14 UhrCDU will Länderfinanzausgleich reformieren
Die CDU will die Finanzbeziehungen von Bund und Ländern durch eine Reform des Länderfinanzausgleichs neu aufstellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 18.04.24 12:52 UhrGrundsatzprogramm: CDU ändert Formulierung zu Muslimen. ...
Noch ist das neue CDU-Grundsatzprogramm in der Beratungsphase.
dpa.de, 16.04.24 14:22 UhrUnion will Babywindeln durch Steuersenkung billiger machen ...
Die Union will sich offenbar für die Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes auf Windeln von 19 auf sieben Prozent einsetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 16.04.24 02:00 UhrBerliner Kultursenator Chialo tritt beim CDU-Parteitag als ...
Beim dreitägigen CDU-Parteitag Anfang Mai in Berlin soll der Berliner Kultursenator Joe Chialo für gute Stimmung unter den rund 1.000 Delegierten sorgen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.04.24 02:00 UhrUnion will Personal in Kanzleramt und Ministerien begrenzen ...
Die Union will nach einem möglichen Sieg bei der nächsten Bundestagswahl das Personal im Kanzleramt und in den Ministerien begrenzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 10:11 UhrMittelstandsunion will von CDU klareres Bekenntnis zur Kernenergie ...
Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) fordert auf dem anstehenden CDU-Parteitag Anfang Mai ein klareres Bekenntnis der Union zur weiteren Nutzung der Kernenergie in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 08:34 UhrMerkel schlägt Einladung zu CDU-Parteitag aus
Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel kommt Anfang Mai nicht zum Parteitag der CDU, deren Vorsitzende sie vom Jahr 2000 bis 2018 war.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.04.24 05:00 UhrSchröder wird 80: Kein Verstecken mehr. Seine Freundschaft ...
Vom Berliner Politbetrieb ausgegrenzt, vom Kreml hofiert.
dpa.de, 07.04.24 14:42 UhrNRW-FDP zweifelt an Ampel als Regierungsmodell
Aus den FDP-Landesverbänden in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein kommen Forderungen nach einem Kurswechsel im Ampel-Regierungsbündnis und nach einer stärkeren ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.04.24 08:36 UhrSchäuble-Memoiren: Stoiber plante Putsch gegen Merkel
Die Flüchtlingskrise sorgte innerhalb der Union für schwere Spannungen.
dpa.de, 03.04.24 14:20 UhrCDU-Wahlparteitag: Mehr als 2000 Anträge und offene K-Frage. ...
Vom Treffen der CDU-Delegierten Anfang Mai werden wichtige Weichenstellungen erwartet.
dpa.de, 01.04.24 06:01 UhrAfD-Bundestagsabgeordneter erklärt Parteiaustritt
Der Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz hat mit Wirkung zum 31.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.03.24 12:54 UhrSchwarz will Historiker-Kritik an Russland-Politik ernst ...
Der Haushaltspolitiker Andreas Schwarz (SPD) plädiert dafür, sich mit der Kritik von fünf Historikern an der Ukrainepolitik der Partei ernsthaft auseinanderzusetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 22:09 UhrBericht: Sayn-Wittgenstein ficht AfD-Landesparteitag an
Die frühere schleswig-holsteinische AfD-Landeschefin Doris von Sayn-Wittgenstein mittlerweile Mitglied im baden-württembergischen Landesverband hat offenbar vor dem Landesschiedsgericht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 28.03.24 16:44 UhrFDP-Politiker fordern harte Gangart im Haushaltsstreit
In der FDP mehren sich die Stimmen für eine harte Gangart im Haushaltsstreit mit SPD und Grünen.
dts-nachrichtenagentur.de, 20.03.24 11:59 UhrGöring-Eckardt kritisiert SPD-Fraktionschef Mützenich ...
Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat den SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich wegen dessen jüngster Aussagen zur Ukraine-Politik scharf kritisiert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.03.24 00:00 UhrEx-Vize Pence stellt sich im Wahlkampf nicht hinter Trump. ...
Vier Jahre lang war Mike Pence Trumps treu ergebener Vizepräsident.
dpa.de, 16.03.24 00:48 UhrBiden ist erneute Präsidentschaftskandidatur nicht mehr ...
US-Präsident Joe Biden ist eine erneute Kandidatur nicht mehr zu nehmen - sofern er gesundheitlich die nächsten Monate durchhält.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.03.24 01:01 UhrEx-Regierungschefin May will nicht mehr kandidieren. Nun ...
Sie wurde als «Maybot» verspottet und scheiterte mit ihrem Brexit-Deal im britischen Unterhaus.
dpa.de, 08.03.24 09:10 UhrCDU-Wirtschaftsrat mahnt von der Leyen zu konservativerer ...
Mit Blick auf den Parteitag der Europäischen Volkspartei (EVP) in Bukarest fordert der Wirtschaftsrat der CDU eine Rückbesinnung der Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.03.24 09:15 UhrFaeser begründet Rückzug vom SPD-Landesvorsitz in Hessen. ...
Bundesinnenminister Nancy Faeser will nicht erneut als SPD-Landesvorsitzende in Hessen antreten.
dpa.de, 29.02.24 12:00 UhrTürmer wirft Scholz Distanz zur SPD vor
Juso-Chef Philipp Türmer wirft Olaf Scholz vor, auf Abstand zur SPD zu gehen.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.02.24 22:21 UhrVorwahl in Michigan: Dämpfer für Biden - Auch Trump gewinnt. ...
Biden und Trump haben die Vorwahlen ihrer Parteien im Bundesstaat Michigan klar gewonnen.
dpa.de, 28.02.24 14:52 UhrWDH/ROUNDUP: Warnschuss für Biden bei Vorwahl in Michigan ...
(Im 1.
dpa.de, 28.02.24 09:36 UhrWarnschuss für Biden in Michigan - Trump siegt klar. Doch ...
Biden und Trump haben die Vorwahlen ihrer Parteien im Bundesstaat Michigan klar gewonnen.
dpa.de, 28.02.24 05:42 UhrVoigt unterstützt Kandidatur Laumanns für Amt des CDU-Vize ...
Thüringens CDU-Landesvorsitzender und Spitzenkandidat für die Landtagswahl Mario Voigt unterstützt eine Kandidatur von NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann für das Amt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 02:00 UhrBericht: Hessens CDU-Fraktionschefin will Parteivize werden ...
Die Vorsitzende der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Ines Claus, will offenbar stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.02.24 00:00 UhrRabatz in Rottweil - Südwest-AfD bekämpft sich selbst. ...
Buhrufe, Blockaden, Protest: In Rottweil liefert sich die Südwest-AfD eine beispiellos chaotische Veranstaltung.
dpa.de, 24.02.24 19:26 UhrTumult in der Stadthalle: Landes-Parteitag der AfD eskaliert. ...
Dass es Zwist auf offener Bühne gibt, ist bei Parteitagen der Südwest-AfD nichts Neues.
dpa.de, 24.02.24 15:20 UhrCDU will von der Leyen als EVP-Spitzenkandidatin vorschlagen ...
Der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich für eine zweite Amtszeit der gegenwärtigen Amtsinhaberin Ursula von der Leyen ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 19.02.24 04:00 UhrWerteunion als Partei gegründet. Das teilte ihr Sprecher ...
Die neue Partei Werteunion ist gegründet.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.02.24 15:47 UhrBerlin: Kandidaten für SPD-Landesvorsitz gehen auf Distanz ...
Jana Bertels und Kian Niroomand die als Kandidaten-Duo für die Parteispitze der Berliner SPD antreten gehen auf Distanz zur CDU dem aktuellen Koalitionspartner ihrer Partei. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 15.02.24 06:00 UhrSPD schlägt Deutschland-ETF zur Finanzierung neuer Windparks ...
Die SPD schlägt ein neues Instrument zur gemeinsamen Finanzierung neuer Windparks und Batteriespeicher vor.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.02.24 08:39 UhrNouripour drängt auf Vorgehen gegen iranische Revolutionsgarden ...
Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour hat seine Forderung bekräftigt, die iranischen Revolutionsgarden auf die EU-Terrorliste zu setzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.01.24 15:47 UhrWagenknechts Gründungsparteitag beendet
Ohne Störungen und fast im Zeitplan hat die neue und nach ihr benannte Partei von Sahra Wagenknecht nach etwas über zehn Stunden ihren ersten Parteitag und die Aufstellung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.01.24 20:35 UhrWagenknecht-Parteitag: «Wir haben Großes vor». Nach innen ...
Die Partei trägt ihren Namen: Sahra Wagenknecht begeistert ihre Mitstreiter beim ersten BSW-Parteitag in Berlin.
dpa.de, 27.01.24 14:22 UhrWagenknecht-Parteitag: Wir sind keine Linke 2.0. Es stehen ...
Das erst vor wenigen Wochen gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht kommt zum ersten Parteitag nach Berlin.
dpa.de, 27.01.24 13:02 UhrWagenknecht-Partei holt Schwung für die Europawahl. Es ...
Das erst vor wenigen Wochen gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht kommt zum ersten Parteitag nach Berlin.
dpa.de, 27.01.24 07:26 UhrStrack-Zimmermann: Europa nicht auf Trump vorbereitet. Der ...
Inmitten des Ampel-Hickhacks und schwindender Umfragewerte stecken die Liberalen ihren Kurs in Europa ab.
dpa.de, 27.01.24 07:17 UhrRosa-Luxemburg-Stiftung sieht kaum Erfolgschancen für BSW ...
Die Linken-nahe Rosa-Luxemburg-Stiftung glaubt nicht an einen Erfolg der neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).
dts-nachrichtenagentur.de, 26.01.24 13:00 UhrEuropawahl: Wie viel Macht hat das EU-Parlament?. Hunderte ...
In gut 130 Tagen wird in Europa gewählt.
dpa.de, 26.01.24 07:11 UhrBartsch ruft Linke vor BSW-Parteitag zu Gelassenheit auf ...
Vor dem ersten Parteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) an diesem Samstag in Berlin ruft der frühere Fraktionschef der Linken Dietmar Bartsch seine Partei zur Gelassenheit ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.01.24 02:00 UhrStrack-Zimmermann fordert EU-Kommissar für Verteidigung ...
Die designierte Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine sicherheitspolitische ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.01.24 14:27 UhrWagenknecht will im Osten regieren
Vor dem Parteitag ihrer neuen Partei BSW zeigt sich Sahra Wagenknecht offen für mögliche Regierungsbeteiligungen in den ostdeutschen Bundesländern.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.01.24 13:56 UhrOskar Lafontaine spricht auf Wagenknecht-Parteitag
Oskar Lafontaine wird auf dem Gründungsparteitag des sogenannten "Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit" eine Rede halten.
dts-nachrichtenagentur.de, 23.01.24 19:00 UhrAfD-Treffen: Politologen sehen Weidel-Vertrauten als Bauernopfer ...
Politikwissenschaftler halten die Entscheidung der AfD für unglaubwürdig sich von einem Mitarbeiter der Parteichefin Alice Weidel zu trennen nachdem dieser am bekannt gewordenen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.01.24 13:25 UhrWagenknecht-Partei für Rückbau der EU
Das Bündnis Sahra Wagenknecht will die Europäische Union im Falle eines Wahlsiegs zurechtstutzen und unter anderem die bisherige Klimaschutzpolitik abwickeln.
dpa.de, 16.01.24 05:57 UhrWagenknecht-Partei für Rückbau der EU. Bei den Zielen ...
Die neue Partei der früheren Linken-Politikerin Wagenknecht hat sich bisher inhaltlich nur vage positioniert.
dpa.de, 16.01.24 04:56 UhrWagenknecht will Russland zu Friedensverhandlungen motivieren ...
Die neue Partei von Sahra Wagenknecht will Russland mit dem Angebot eines Stopps aller Rüstungsexporte an die Ukraine zur Teilnahme an Friedensverhandlungen bringen.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.01.24 22:40 UhrAuftakt des US-Wahljahres: Alles was man wissen muss. Denn ...
Im Präsidentenwahlkampf wird Iowa regelmäßig zum Testballon.
dpa.de, 14.01.24 09:15 UhrMerz' Kampfansage an die AfD. Für die kommenden Wahlen ...
In der angespannten Lage spart die CDU nicht mit Attacken gegen die Ampel.
dpa.de, 13.01.24 16:23 UhrMerz will Unvereinbarkeitsbeschluss zur Werteunion
Angesichts des Berichts von Correctiv wonach Mitglieder der CDU die zugleich Mitglieder im Verein Werteunion sind an einem Treffen mit AfD-Politikern und Aktivisten der vom ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 14:55 UhrSöder will sich noch nicht auf Merz als Kanzlerkandidaten ...
Der CSU-Parteivorsitzende Markus Söder will sich noch nicht auf einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten der Union festlegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 13.01.24 00:00 UhrCDU will als Gegenmodell zur Ampel ins Wahljahr 2024 gehen ...
Die CDU will sich für das wichtige Wahljahr 2024 als klares Gegenmodell zur Ampel-Koalition in Stellung bringen.
dpa.de, 12.01.24 16:47 UhrNouripour drängt auf Gesetz zu Rüstungsexporten
Grünen-Chef Omid Nouripour erhöht den Druck auf die Ampel-Partner, das im Koalitionsvertrag vereinbarte Rüstungsexportkontrollgesetz umzusetzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.01.24 16:03 UhrLinks-Rechts-Politik für die Mitte: Das BSW startet. Sie ...
Früher war Sahra Wagenknecht sehr links, jetzt halten ihr Kritiker rechte Tendenzen vor.
dpa.de, 08.01.24 05:19 UhrGiffey will nicht wieder für SPD-Landesvorsitz kandidieren. ...
SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey tritt beim nächsten Parteitag nicht wieder an.
dpa.de, 03.01.24 16:49 UhrSPD-Chefin Esken nennt CDU unter Merz «brandgefährlich». ...
SPD-Chefin Esken hat CDU und CSU bereits Anfang Dezember vorgeworfen, «im Chor mit der AfD» gegen die Ampel zu hetzen.
dpa.de, 28.12.23 06:48 UhrSPD-Chefin Esken nennt CDU unter Merz «brandgefährlich». ...
SPD-Chefin Esken hat CDU und CSU bereits Anfang Dezember vorgeworfen, «im Chor mit der AfD» gegen die Ampel zu hetzen.
dpa.de, 28.12.23 05:33 UhrWagenknecht doch zu Führung ihrer Partei bereit
Entgegen bisheriger Äußerungen steht Sahra Wagenknecht nun doch bereit, um ihre neue Partei zumindest in einer Doppelspitze zu führen.
dts-nachrichtenagentur.de, 17.12.23 14:18 UhrSchwarz-roter Koalitionsvertrag in Hessen ist beschlossen ...
Der schwarz-rote Koalitionsvertrag in Hessen ist besiegelt: Auch die Juniorpartnerin der angestrebten schwarz-roten Koalition billigt das Regierungsprogramm - nicht ohne Bauchschmerzen. ...
dpa.de, 16.12.23 14:34 UhrHessen-CDU stimmt für Koalitionsvertrag mit SPD
Die geplante schwarz-rote Regierungskoalition in Hessen rückt näher: Die Landes-CDU spricht sich für den Koalitionsvertrag aus.
dpa.de, 16.12.23 12:46 UhrWagenknecht-Partei will mit 20 Kandidaten zur Europawahl ...
Die Vorsitzende des Vereins Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) Amira Mohamed Ali geht davon aus dass die künftige Wagenknecht-Partei mit 20 Kandidaten zur Europawahl im Juni ...
dts-nachrichtenagentur.de, 16.12.23 00:00 UhrDrittstaatenlösung und Kontingente im Asylrecht
BERLIN - Die CDU-Spitze will sich mit einem radikalen Systemwechsel in der Asylpolitik Bekenntnissen zu einer deutschen Leitkultur und zur Atomkraft sowie Reformen in der ...
dpa.de, 11.12.23 15:27 UhrCDU-Programmentwurf für Kontingentlösung im Asylrecht. ...
Im Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm setzt die CDU auf weitreichende Änderungen in der Migrationspolitik - und weitere tiefgreifende Reformen.
dpa.de, 11.12.23 13:43 UhrRufe aus SPD nach höherem Bahn-Eigenkapital
SPD-Fraktionsvize Achim Post spricht sich in den laufenden Haushaltsverhandlungen für eine Aufstockung des Eigenkapitals der Bahn aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.23 13:17 UhrCDU drängt wegen hoher Flüchtlingszahlen auf Drittstaatenlösung ...
Die CDU fordert angesichts des hohen Flüchtlingszuzugs nach Europa die Einführung einer Drittstaatenlösung und will ein entsprechendes Konzept in ihr neues Grundsatzprogramm ...
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.23 11:51 UhrUnions-Fraktionsmanager Frei: Müssten bei Notstandsausrufung ...
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag Thorsten Frei (CDU) hat eine neuerliche Unionsklage in Karlsruhe nicht ausgeschlossen falls die Ampel-Koalition ...
dpa.de, 11.12.23 10:48 UhrHerbst warnt SPD und Grüne vor Druck im Haushaltsstreit ...
Im Haushaltsstreit warnt die FDP die Koalitionspartner SPD und Grüne davor, mit immer neuem Forderungen die Schuldenbremse infrage zu stellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.23 07:03 UhrFDP-Fraktionschef: 'Steuererhöhungen verbieten sich'
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat sich noch einmal gegen Steuererhöhungen zur Lösung der Haushaltskrise ausgesprochen.
dpa.de, 10.12.23 20:26 UhrScharfe Kritik aus FDP an SPD-Beschluss zur Migrationspolitik ...
