Haftbefehl gegen AfD-Mitarbeiter - Krah unter Druck. Für ...

Ein Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl soll für China spioniert haben.

Mutmaßlicher China-Spion in EU-Politiker-Umfeld gefasst ...

Hat ein Mitarbeiter des AfD-Politikers Krah geheime Infos an China gegeben? In Dresden ist ein mutmaßlicher chinesischer Spion verhaftet worden - er soll für den Politiker ...

maischberger / am Dienstag 23. April 2024 um 22:50 Uhr ...

München - Ampelstreit um Sozialleistungen: Auf welche Reformen setzt die CDU?

Weder Söder noch bayerische Minister auf Bundestagsliste. ...

Auch wenn die Bundestagswahl noch in weiter Ferne liegt, machen sich die Parteien schon Gedanken.

Studie: Europas Industrie auf Cyberattacken schlecht vorbereitet ...

Die Industriebetriebe in Europa sind einer Studie zufolge nur unzureichend auf Hackerangriffe vorbereitet.

Bauernbub und Weltpolitiker - «Mr. Euro» wird 85. Dennoch ...

Eine Karriere wie die von Theo Waigel ist wohl kaum wem in die Wiege gelegt.

Spionagefall: Bundesregierung weist russische Drohung zurück. ...

Der Spionagefall aus Bayern hat ein diplomatisches Nachspiel.

Bundesregierung weist russische Drohung zurück

Die Bundesregierung hat Darstellungen der russischen Botschaft zu dem Spionagefall aus Bayern scharf kritisiert.

EUTOP Group / Neue Geschäftsführung der EUTOP Group (FOTO) ...

Neue Geschäftsführung der EUTOP Group (FOTO)München - Stefan Mappus ist neuer Geschäftsführer der EUTOP Group.Gemeinsam mit dem langjährigen Geschäftsführer Christian ...

Neue Geschäftsführung der EUTOP Group. Gemeinsam mit dem ...

München - Stefan Mappus ist neuer Geschäftsführer der EUTOP Group.

Von der Leyens Parteifreund sagt nach Kritik Topjob ab. ...

Der CDU-Politiker Markus Pieper verzichtet nach heftiger Kritik auf einen Topjob in der EU-Kommission.

Lob für Patriot-Lieferung an Ukraine - weitere Systeme ...

Der Entschluss der Bundesregierung der Ukraine aufgrund der anhaltend heftigen russischen Luftangriffe ein weiteres Patriot -System zu liefern stößt auf viel Zuspruch. ...

Berliner Kultursenator Chialo tritt beim CDU-Parteitag als ...

Beim dreitägigen CDU-Parteitag Anfang Mai in Berlin soll der Berliner Kultursenator Joe Chialo für gute Stimmung unter den rund 1.000 Delegierten sorgen.

Unternehmer Herrenknecht fordert Senkung des Sozialetats ...

Martin Herrenknecht Vorstandschef des Tunnelbauunternehmens Herrenknecht kritisiert ein Missverhältnis zwischen den Sozialausgaben und der in Deutschland erwirtschafteten ...

Junge Union kritisiert Haldenwang-Äußerungen zu Meinungsfreiheit ...

Die Junge Union (JU) kritisiert die öffentlichen Aussagen des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz Thomas Haldenwang zu seinem Verständnis von Meinungsfreiheit. ...

«Putin treu ergeben» - Angriffe auf AfD in Russland-Debatte. ...

Der Bundestag debattiert über mögliche Verbindungen der AfD nach Russland.

Mehrheit der Deutschen fürchtet Angriff Putins auf Nato-Staaten ...

Eine Mehrheit der Bundesbürger (54 Prozent) geht davon aus dass Wladimir Putin im Falle eines eventuellen Sieges über die Ukraine auch Länder angreifen wird die Mitglieder ...

de Vries: AfD-Abgeordnete handeln unpatriotisch. Der AfD-Fraktionsvorsitzende ...

Ein Innenpolitiker der Union findet die Nähe der AfD zu Russland fragwürdig.

Streeck: CDU muss AfD-Protestwählern inhaltliches Angebot ...

Hendrik Streeck Virologe der Uni Bonn und ehemaliges Mitglied des Corona-Expertenrats der Bundesregierung will Menschen die aus Protest die AfD wählen mit der CDU ein inhaltliches ...

Ex-Verkehrsminister Scheuer legt Bundestagsmandat nieder. ...

Als Verkehrsminister geriet er wegen der gescheiterten Pkw-Maut in die Kritik.

Ehemaliger ZdK-Präsident Meyer ist tot. Zuvor war er Minister ...

Er führte die Laien der deutschen Katholiken mehr als zehn Jahre.

Bundesrat macht Weg für Cannabis-Legalisierung frei

BERLIN - Der Weg für eine Legalisierung von Cannabis in Deutschland ist nach jahrzehntelangen Diskussionen frei.

Bundesrat macht Weg für Cannabis-Legalisierung frei

Der Weg für die teilweise Legalisierung von Cannabis in Deutschland ist nach jahrzehntelangen Diskussionen frei.

FC Bundestag will keine AfD-Mitglieder mehr aufnehmen. Weitere ...

Mindestens vier AfD-Abgeordnete spielen derzeit für den FC Bundestag.

Brandmauer in Dresden bröckelt - Merz kündigt Untersuchung ...

Die CDU hat in der sächsischen Landeshauptstadt für einen AfD-Antrag zur Bezahlkarte und das mit der Blockade der Grünen im Bund begründet.

Showdown für das Cannabis-Gesetz. Auf der Zielgeraden ist ...

Es ist eines der großen gesellschaftlichen Vorhaben der Ampel-Koalition: Kiffen soll für Erwachsene bald in Grenzen legal sein.

Parlamentarischer Abend: Deutschland braucht eine Menopause-Strategie ...

Berlin - Die Wechseljahre sind eine natürliche und bedeutsame Phase im Leben einer Frau die mit umfassenden körperlichen psychischen und sozialen Veränderungen einhergeht. ...

Michel Friedman warnt CDU vor Kooperation mit AfD auf Landesebene ...

Der Publizist Michel Friedman hat die CDU davor gewarnt, nach den bevorstehenden Landtagswahlen gemeinsame Sache mit der AfD zu machen.

Grundsatzprogramm: CDU-Mitglieder für schärfere Migrationspolitik ...

Ein Antrag für eine Verschärfung der Migrationspolitik im CDU-Grundsatzprogramm hat inzwischen ausreichend viele Unterstützer gefunden um auf dem Bundesparteitag beraten ...

Was geschah am 25. März?

Röttgen hat Theorie für Geheimnisverrat im Verteidigungsausschuss ...

Nach dem mutmaßlichen Geheimnisverrat im Verteidigungsausschuss des Bundestages hat der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen Vermutungen zur Motivation für die verbotene ...

Einigung im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes in ...

Das Land Hessen und die Gewerkschaften haben nach Angaben einer Sprecherin des hessischen Innenministeriums eine Tarifeinigung für den öffentlichen Dienst erzielt.

Magwas will Parlamentszugang für Rechtsextremisten unterbinden ...

Angesichts eines Berichts des Bayerischen Rundfunks wonach über 100 Personen die Mitglied in von Verfassungsschutzämtern als rechtsextremistisch eingestuften Organisationen ...

Innenministerium zieht Bericht zur Muslimfeindlichkeit zurück ...

Das Bundesinnenministerium will den Bericht des "Unabhängigen Expertenkreises Muslimfeindlichkeit" (UEM) nach einer Gerichtsentscheidung so nicht mehr verbreiten.

SPD-Chef Klingbeil lehnt Debatte über Taurus-Ringtausch ...

SPD-Chef Lars Klingbeil hat das Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz zur Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine verteidigt und auch die Option eines Ringtausches ...

Verband befürchtet möglichen Kaffeemangel ab 2025. So ...

Der EU wird für vieles die Schuld gegeben, jetzt auch dafür, dass Kaffee ab 2025 Mangelware werden könnte.

hart aber fair / am Montag 11. März 2024 21:00 Uhr live ...

München - Moderation: Louis Klamroth

Faeser nach Abhöraktion: Haben Spionage-Schutz hochgefahren ...

Aufklärung fordern nach dem russischen Lauschangriff auf die Bundeswehr fast alle - aber wie genau? Regierungspolitiker mahnen die Union keine parteipolitisch motivierten ...

Faeser nach Taurus-Abhöraktion: Haben Spionage-Schutz hochgefahren ...

Aufklärung fordern nach dem russischen Lauschangriff auf die Bundeswehr fast alle - aber wie genau? Regierungspolitiker mahnen die Union keine parteipolitisch motivierten ...

AfD-Politiker gewinnt Bürgermeisterwahl in Großschirma. ...

In der sächsischen Kleinstadt Großschirma wird ein neuer Bürgermeister gewählt.

Fachleute widersprechen Scholz bei Taurus

Fachleute widersprechen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Frage, ob deutsche Soldaten in der Ukraine stationiert werden müssen, um den Taurus einzusetzen.

Bundesregelung kommt, Ausgestaltung unklar

BERLIN - Die geplante Bezahlkarte für Asylbewerber wird mit einem Bundesgesetz abgesichert.

Kabinett will Regelung zu Bezahlkarte für Asylbewerber ...

Die Einführung der bundesweiten Bezahlkarte für Flüchtlinge rückt näher.

Kabinett will Regelung zu Bezahlkarte beschließen. Die ...

Die Koalition hat ihren Streit über die Einführung der bundesweiten Bezahlkarte für Flüchtlinge beigelegt, das Kabinett wird wohl grünes Licht geben.

Bezahlkarte soll Zahlungen in Herkunftsländer erschweren. ...

Das Thema Bezahlkarte hatte in der Ampel-Koalition für Streit gesorgt, der nun beigelegt wurde.

Faeser begründet Rückzug vom SPD-Landesvorsitz in Hessen. ...

Bundesinnenminister Nancy Faeser will nicht erneut als SPD-Landesvorsitzende in Hessen antreten.

Laschet kritisiert Scholz: ausgestreckte Hand in Frankreich ...

Nach den jüngsten deutsch-französischen Differenzen in der Debatte um die weitere Unterstützung der Ukraine hat der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet den Umgang von Bundeskanzler ...

Ambulante Versorgung in Gefahr / Ampel ignoriert Hilferufe ...

Berlin - Praxis-Streiks Straßenproteste und eine aufrüttelnde Petition an den Bundestag - Deutschlands niedergelassene Ärzte klagen über schlechte Arbeitsbedingungen mangelhafte ...

Brandenburgs CDU zieht mit Absage an Grüne in Landtagswahlkampf ...

Der CDU-Vorsitzende und Landtagsfraktionschef in Brandenburg, Jan Redmann, zieht mit einer klaren Absage an die Grünen in den Landtagswahlkampf.

Bundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe

BERLIN - Zäsur in der Drogenpolitik: Nach jahrzehntelangen Diskussionen rückt die Legalisierung von Cannabis in Deutschland in greifbare Nähe.

OFFIZIELLE KORREKTUR/ROUNDUP: Bundestag beschließt umstrittene ...

(Im 1.

Bundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe

(mit weiteren Details)BERLIN - Zäsur in der Drogenpolitik: Nach jahrzehntelangen Diskussionen rückt die Legalisierung von Cannabis in Deutschland in greifbare Nähe.

Bundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe

Der Bundestag hat die kontrollierte Freigabe von Cannabis in Deutschland beschlossen.

Bundestag beschließt umstrittene Cannabis-Freigabe. Für ...

Nach hitzigen Debatten hat das Parlament entschieden: Eine begrenzte Legalisierung von Cannabis soll kommen.

Bundestag entscheidet über Cannabis-Freigabe. Nach vielen ...

Die Ampel-Koalition treibt eine begrenzte Legalisierung von Cannabis für Erwachsene voran.

Ministerin Gentges erwartet Klagen gegen Bezahlkarte für ...

Die Ampel-Koalition wird nach Einschätzung von Baden-Württembergs Justizministerin Marion Gentges (CDU) erheblichen Unmut auf sich ziehen falls sie sich weiter gegen eine ...

AfD bleibt weiter ohne Vizepräsidenten-Posten im Bundestag. ...

Fast in jeder Sitzungswoche des Bundestags unternimmt die AfD einen neuen Anlauf, um dort einen Vizepräsidenten-Posten zu bekommen.

Ampel-Koalition windet sich um Taurus-Frage herum

BERLIN - Der Bundestag hat die Regierung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zwar mit den Stimmen der Ampel-Koalition aufgefordert der Ukraine zusätzliche weitreichende Waffensysteme ...

Ampel-Koalition windet sich um Taurus-Frage herum. Wie das ...

Rätselraten im Bundestag: Die Ampel-Koalition fordert die Regierung zur Lieferung weiterer Waffen mit großer Reichweite auf.

Ampel-Koalition windet sich um Taurus-Frage herum

Der Bundestag hat die Regierung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zwar mit den Stimmen der Ampel-Koalition aufgefordert der Ukraine zusätzliche weitreichende Waffensysteme für ...

Justizministerin erwartet Klagen gegen Bezahlkarte für ...

Die Ampel-Koalition wird nach Einschätzung von Baden-Württembergs Justizministerin Marion Gentges (CDU) erheblichen Unmut auf sich ziehen falls sie sich weiter gegen eine ...

Pistorius lässt Umgang mit Taurus-Raketen offen

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat der von Russland angegriffenen Ukraine im Bundestag zwar weitere militärische Unterstützung zugesichert.

Unionsparteien wollen Maaßens Schnuppermitglieder ausschließen ...

Die CDU will Parteimitglieder, die sich auf eine sogenannte "Schnuppermitgliedschaft" in der neu gegründeten Partei Werteunion einlassen, aus der Partei werfen.

Cannabis-Gesetz: Union fordert Veto von Ampel-Koalitionären. ...

Die Abstimmung über das umstrittene Cannabis-Gesetz steht kurz bevor.

Röttgen mahnt Ampel-Parteien zu Klarheit bei Taurus-Antrag ...

Die Union will dem angekündigten Antrag der Ampel-Parteien auf mehr Waffen- und Munitionslieferung für die Ukraine nur zustimmen wenn dieser auch Taurus-Marschflugkörper ...

Mitglieder der Werteunion wollen Maaßens Partei-Plan stoppen ...

In der Werteunion gibt es Widerstand gegen den Plan des Vorsitzenden Hans-Georg Maaßen, den unionsnahen Verein zu einer politischen Partei zu machen.

FDP-Fraktion in Schwerin: Steuerakten zu Klimastiftung freigeben ...

Die FDP im Schweriner Landtag hat für die Aufklärung von Steuerfragen rund um die umstrittene Klimastiftung des Landes eine Freigabe von Akten gefordert.

Abgeordnete fordern Abberufung von JA-Chef. Abgeordnete ...

Der Verfassungsschutz stuft die Junge Alternative als «gesichert rechtsextremistisch» ein.

RCDS verlangt Rücktritt der Unileitung der FU Berlin

Der Bundesvorstand des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) fordert in der Debatte um Antisemitismus an der Freien Universität (FU) Berlin den Rücktritt der ...

Mitgliederzuwachs bei den Grünen. Die Parteispitze hat ...

Seit Jahresbeginn haben sich 4500 Menschen dazu entschieden, Mitglied bei den Grünen zu werden - so viele wie selten zuvor.

CDU Potsdam: Parteiausschlussverfahren für Villen-Eigentümer ...

Ein Ausschlussverfahren ist das schärfste Schwert gegen Parteimitglieder: Nach dem Treffen radikaler Rechter in Potsdam strengt der CDU-Kreisverband dies gegen den Hausherrn ...

Bundesländer gegen Versicherungspflicht für Kleinstfahrzeuge ...

Die Bundesländer stellen sich mehrheitlich gegen ein von der Bundesregierung geplantes Gesetz dessen Folge unter anderem eine Versicherung- und damit Kennzeichenpflicht für ...

Maaßen: Werteunion ist offen für AfD-Initiativen. Von ...

Für die CDU ist eine Zusammenarbeit mit der AfD tabu, für die Werteunion nicht ganz.

Ex-Verkehrsminister Scheuer: Rückzug aus Bundespolitik. ...

Es gab bereits skeptische Stimmen gegenüber einer erneuten Kandidatur von Andreas Scheuer.

Steinmeier mahnt zu Bündnis gegen Extremismus. «Wenn unsere ...

Hundertausende gingen am Wochenende auf die Straße, um gegen rechts zu demonstrieren.

Maaßen nicht mehr Mitglied der CDU. In seinem veröffentlichten ...

Maaßen und die CDU - das ist Geschichte.

Strack-Zimmermann: Europa nicht auf Trump vorbereitet. Der ...

Inmitten des Ampel-Hickhacks und schwindender Umfragewerte stecken die Liberalen ihren Kurs in Europa ab.

Rundfunkkommission sieht aktuell keine Mehrheit für Beitragsplus ...

Unter den Bundesländern zeichnet sich aktuell keine Mehrheit für eine mögliche Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab.

Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen will aus CDU austreten. ...

Hans-Georg Maaßen will aus der CDU austreten und sich mit seiner Werteunion auf die Gründung einer neuen Partei konzentrieren.

MONITOR-Recherchen: Ex-CDU-Politiker finanziert „Identitäre ...

Köln - Der frühere Berliner CDU-Finanzsenator Peter Kurth spielt eine deutlich gewichtigere Rolle bei der Unterstützung rechtsextremer Netzwerke als bisher bekannt: Nach ...

Nach Geheimtreffen: Düsseldorfer Landtag ändert Geschäftsordnung ...

Im nordrhein-westfälischen Landtag haben die Regierungsfraktionen von CDU und Grüne gemeinsam mit den Oppositionsfraktionen von SPD und FDP eine Änderung der Geschäftsordnung ...

FF Olsberg: Jahreshauptversammlung der Löschgruppe Olsberg ...

Olsberg - Zur Generalversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Olsberg - Bruchhausen konnte Löschgruppenführer Frank Steinrücken neben den anwesenden Mitgliedern auch Vertreter ...

AfD verzeichnet unter dem Strich weiter Mitgliederzuwachs. ...

Hunderttausende gehen bundesweit gegen rechts auf die Straße - und meinen damit meist auch die AfD.

Weg für Maaßen-Partei frei. Die Werteunion ebnete ihm ...

Er war Deutschlands oberster Verfassungsschützer, nun will Hans-Georg Maaßen eine eigene, sehr konservative Partei rechts von der CDU gründen - ohne «Brandmauer».

Werteunion: Mitgliederversammlung beschließt Parteigründung ...

Mitglieder der "Werteunion" haben am Samstag offenbar die Gründung einer eigenen Partei beschlossen.

Neue Partei zwischen CDU und AfD? - Maaßen will ernst machen. ...

Er war Deutschlands oberster Verfassungsschützer, dann wollte er für die Thüringer CDU in den Bundestag.

15 Prozent könnten sich Wahl einer Maaßen-Partei vorstellen. ...

Aus dem konservativen Verein Werteunion, dem der CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen vorsteht, könnte eine neue Partei werden.

Pau bleibt Bundestagsvize

Die AfD strebt im Bundestag erneut die Abwahl von Petra Pau an, doch bekommt keine Unterstützung von anderen Fraktionen.

Potsdamer Radikalen-Treffen: Correctiv bringt neue Details. ...

Enthüllungen des Medienhauses Correctiv über ein Treffen von rechten Aktivisten und Politikern bewegen viele in der Republik.

KORREKTUR/Frist für von der Leyen: CDU-Politikerin muss ...

(Im dritten Satz muss es Bukarest rpt Bukarest heißen.)BRÜSSEL - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen muss ihre europäische Parteienfamilie EVP innerhalb der ...

Chaotische Zustände - Gesundheitssystem vor dem Kollaps?. ...

Berlin - Medikamentenmangel und Pflegenotstand.

Mitgliederschwund bei FDP und SDP. Heute ist es nur noch ...

In den 70er Jahren hatte die SPD mal mehr als eine Million Mitglieder.

Merz' Kampfansage an die AfD. Für die kommenden Wahlen ...

In der angespannten Lage spart die CDU nicht mit Attacken gegen die Ampel.

Steinmeier: Extremisten waren immer Unglück unseres Landes. ...

Ein Radikalen-Treffen lässt die Sorgen vor einem Erstarken des Rechtspopulismus wachsen.

Feste Grenzkontrollen vorerst nötig

Der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz Michael Stübgen (CDU) hält im Kampf gegen illegale Migration feste Grenzkontrollen für eine Übergangszeit noch für notwendig. ...

Treffen radikaler Rechter: Wie umgehen mit der AfD?. Nach ...

Seit langem schwelt die Debatte über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD.

«Claus richtet das schon» - Weselskys letzter Kampf. Seit ...

Arbeiterkind, ostdeutscher Gewerkschafter, CDU-Mitglied - ein politisches Etikett lässt sich Claus Weselsky kaum aufdrücken.

Güler setzt auf Bundeswehr-Werbeoffensive an Schulen

Wegen des Personalmangels bei der Bundeswehr fordern CDU-Verteidigungspolitikerinnen eine stärkere Auseinandersetzung von Schülern mit einem Dienst an der Waffe.

GDL äußert scharfe Kritik an Ampelkoalition

Der Vorsitzende der Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL), Claus Weselsky, ist mit der Politik der Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP unzufrieden.

Berliner Schnellverfahren gegen Klimaaktivisten zeigen kaum ...

Klimaaktivisten der "Letzten Generation" zügig zu verurteilen, ist größtenteils gescheitert.