Thema: Verfassungsschutz
Bundeszwang, Verfassungsschutz
Die Fassade eines monumentalen, klassischen Regierungsgebäudes aus Stein mit Säulen unter einem bewölkten Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Bundeszwang Artikel 37: Verfassungsschutz gegen rechtswidrige Weisungen
Justizministerin Hubig fordert Widerstand gegen rechtswidrige Weisungen. Zugleich werden Bundeszwang, Schutzmaßnahmen und AfD-Verbotsdebatte erörtert.
boerse-global.de, 12.09.26 21:48 Uhr
Geheimdienst-Reform, BND
Geheimdienst-Reform: BND und Verfassungsschutz erhalten ...
Die geplante Geheimdienstreform erlaubt mehr KI-Überwachung, während Spionageschäden steigen und digitale Identitäten neue Sicherheitsfragen aufwerfen.
boerse-global.de, 12.09.26 21:15 Uhr
Medienaufsicht, Baden-Württemberg
Medienaufsicht: Baden-Württemberg nutzt KI-Tool KIVI zur ...
Die LfK prüft mit KIVI mehr als 10.000 Seiten und Profile auf mögliche Verstöße, während Angaben zur Nähe zum Verfassungsschutz abweichen.
boerse-global.de, 12.09.26 11:42 Uhr
AfD Sachsen-Anhalt, Polizei und Verfassungsschutz
Polizeigewerkschaften fordern Daten-Schutzregeln nach AfD-Sieg ...
Führende Polizeigewerkschafter warnen nach dem Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt vor Sicherheitsrisiken und verlangen strengere Regeln für den Zugang zu Staatsgeheimnissen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.09.26 17:05 Uhr
Verfassungsschutz, AfD Sachsen-Anhalt
Verfassungsschutzchefs beraten nach AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt ...
Die Chefs der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern beraten drei Tage lang über die Lage der Sicherheitsbehörden – vor dem Hintergrund des AfD-Wahlsiegs in ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.09.26 00:00 Uhr
AfD Sachsen-Anhalt, Innenministerkonferenz
Innenminister warnen vor AfD-geführter Regierung in Sachsen-Anhalt ...
Innenminister und Verfassungsschützer diskutieren angesichts eines möglichen AfD-Innenministers in Sachsen-Anhalt weitreichende Änderungen in der deutschen Sicherheitsarchitektur. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.09.26 16:37 Uhr
Signal-Betrug, Verfassungsschutz
Signal-Betrug: Verfassungsschutz warnt vor Spionage-Masche ...
Bremens Verfassungsschutz nutzt seit Frühjahr 2026 digitale Ströer-Flächen, um vor Messenger-Betrug und Spionagegefahren zu warnen.
boerse-global.de, 07.09.26 10:24 Uhr
AfD, Verfassungsschutz
Maier warnt vor Sicherheitsrisiko durch möglichen AfD-Innenminister ...
Thüringens Innenminister Georg Maier warnt vor erheblichen Risiken für die innere Sicherheit sollte die AfD in Sachsen-Anhalt das Innenministerium übernehmen. Er stellt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.09.26 12:47 Uhr
Hausdurchsuchung, Bremen
Hausdurchsuchung Bremen: V-Mann-Hinweise reichen nicht aus ...
Staatsanwaltschaft Bremen durchsuchte Wohnungen nach Hinweisen eines Verfassungsschutz-Informanten. Eine Anwältin wehrt sich juristisch gegen die Maßnahmen.
boerse-global.de, 17.08.26 21:34 Uhr
Kabinett, BND
Kabinett beschließt: BND erhält Befugnisse für Cyberangriffen ...
