Thema: Nordost-AfD
AfD, Steffen Mau
Steffen Mau (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
AfD bleibt laut Steffen Mau dauerhaft in Parteienlandschaft
Der Soziologe Steffen Mau rechnet nicht damit dass die AfD bald aus der deutschen Parteienlandschaft verschwindet. Er sieht zugleich CDU und SPD unter Druck weil sie wichtige gesellschaftliche Gruppen ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 14:15 Uhr
Stefanie Hubig, AfD-Verbotsverfahren
AfD-Verbotsprüfung: Hubig wirbt für Konsens in Bundesregierung ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig drängt auf eine systematische Prüfung ob die Voraussetzungen für einen Verbotsantrag gegen die AfD erfüllt sind. Als politischer ...
dts-nachrichtenagentur.de, heute 01:00 Uhr
Bundesverfassungsgericht, Jan Wenzel Schmidt
AfD-Fraktion schließt Jan Wenzel Schmidt am 3. März aus ...
Das Verfahren soll erstmals klären welche verfassungsrechtlichen Anforderungen für den Ausschluss eines Bundestagsabgeordneten aus einer Fraktion gelten. Im Mittelpunkt ...
dpa.de, 04.11.26 10:37 Uhr
AfD, EUIPO
AfD scheitert mit zwei Beschwerden vor dem EU-Markenamt
Die EU-Markenbehörde bestätigt den Verfall zweier AfD-Marken für kommerzielle Waren und Dienstleistungen. Die Partei kann noch vor dem Gericht der Europäischen Union klagen; ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.11.26 06:49 Uhr
Kassenstruktur, Linnemann
Kassenstruktur: Linnemann bringt höchstens 20 Krankenkassen ...
Ein AOK-Nordost-Beirat empfiehlt Investitionen, bessere Dateninfrastrukturen und rechtliche Anpassungen für den KI-Einsatz im Gesundheitswesen.
boerse-global.de, 03.11.26 17:44 Uhr
AfD, Bundespräsidentenwahl
Bundespräsident: AfD nennt Unionskandidaten ungeeignet
AfD-Fraktionsgeschäftsführer Bernd Baumann lehnt die bislang in der Union gehandelten Namen für die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier ab. Er fordert eine überparteiliche ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.11.26 12:06 Uhr
BSW Sachsen-Anhalt, AfD
BSW verweigert Siegmund Stimmen bei Wahl in Sachsen-Anhalt ...
Das Bündnis Sahra Wagenknecht will mit der AfD in Sachsen-Anhalt über konkrete Vorhaben sprechen schließt aber eine Koalition und eigene Stimmen für AfD-Kandidat Ulrich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.11.26 15:11 Uhr
Sachsen-Anhalt, Corona-Untersuchungsausschuss
Corona-Ausschuss in Sachsen-Anhalt: AfD hat genug Stimmen ...
Das Gesundheitsministerium von Petra Grimm-Benne warnt vor einer politischen Vorverurteilung und verweist zugleich auf die Pflicht einen parlamentarischen Mehrheitswillen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.11.26 07:13 Uhr
Friedrich Merz, Serap Güler
CDU: Güler lehnt Kanzlertausch und Merz-Trennung ab
