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Thema: Hubig

Stefanie Hubig (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Stefanie Hubig (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Stefanie Hubig, US-Sanktionen

US-Sanktionen gegen IStGH: Hubig kritisiert Trump scharf ...

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig verurteilt die US-Maßnahmen gegen den Internationalen Strafgerichtshof. Washington will Transaktionen mit dem Gericht untersagen und ...

dts-nachrichtenagentur.de, 09.10.26 18:55 Uhr
Stefanie Hubig (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Stefanie Hubig (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Häusliche Gewalt, Stefanie Hubig

Häusliche Gewalt: Hubig erleichtert Ausstieg aus Mietvertrag ...

Ein Gesetzentwurf aus dem Bundesjustizministerium soll Betroffenen die Trennung vom Täter erleichtern. Vorgesehen sind außerdem eine Kostenpflicht des Täters für Folgen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 05.10.26 01:00 Uhr
Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundesverfassungsgericht, Stefanie Hubig

Bundesverfassungsgericht: Hubig würdigt 75 Jahre Karlsruhe ...

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hebt zum 75. Jubiläum die Bedeutung des Gerichts für Freiheit und Demokratie hervor. Beim Festakt in Karlsruhe werden Bundespräsident ...

dts-nachrichtenagentur.de, 26.09.26 10:28 Uhr
Hubig: «Bis hierhin und nicht weiter. Und wenn du diese Linie überschreitest, dann wird es richtig heftig.» (Symbolbild) - Foto: Christian Thiele/dpa
Hubig: «Bis hierhin und nicht weiter. Und wenn du diese Linie überschreitest, dann wird es richtig heftig.» (Symbolbild) - Foto: Christian Thiele/dpa
K.-o.-Tropfen, Stefanie Hubig

K.-o.-Tropfen: Hubig will mit mindestens fünf Jahren Haft ...

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig erwartet von höheren Strafen für den Einsatz von K.-o.-Tropfen eine abschreckende Wirkung. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht ...

dpa.de, 23.09.26 11:21 Uhr
Hubig: «Bis hierhin und nicht weiter. Und wenn du diese Linie überschreitest, dann wird es richtig heftig.» (Symbolbild) - Foto: Christian Thiele/dpa
Hubig: «Bis hierhin und nicht weiter. Und wenn du diese Linie überschreitest, dann wird es richtig heftig.» (Symbolbild) - Foto: Christian Thiele/dpa
K.o.-Tropfen, Strafrecht

K.o.-Tropfen: Bundesregierung plant mindestens fünf Jahre ...

Die Bundesregierung will den Einsatz von K.o.-Tropfen bei Vergewaltigung oder Raub künftig mit mindestens fünf Jahren Haft bestrafen. Justizministerin Stefanie Hubig setzt ...

dpa.de, 23.09.26 08:24 Uhr
Moderne Glasfassade eines Regierungsgebäudes in Berlin während der Dämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Moderne Glasfassade eines Regierungsgebäudes in Berlin während der Dämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Deepfakes, Bundesregierung

Deepfakes: Bundesregierung kündigt Gesetzentwurf an

Justizministerin Hubig stellte neue Vorgaben gegen manipulierte Medien in Aussicht. Der Entwurf soll zeitnah ins Bundeskabinett gelangen.

boerse-global.de, 18.09.26 20:52 Uhr
Die Fassade eines monumentalen, klassischen Regierungsgebäudes aus Stein mit Säulen unter einem bewölkten Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Die Fassade eines monumentalen, klassischen Regierungsgebäudes aus Stein mit Säulen unter einem bewölkten Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Bundeszwang, Verfassungsschutz

Bundeszwang Artikel 37: Verfassungsschutz gegen rechtswidrige ...

Justizministerin Hubig fordert Widerstand gegen rechtswidrige Weisungen. Zugleich werden Bundeszwang, Schutzmaßnahmen und AfD-Verbotsdebatte erörtert.

boerse-global.de, 12.09.26 21:48 Uhr
Hausfassade (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Hausfassade (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Mietpreisbremse, Stefanie Hubig

Stefanie Hubig plant Bußgelder bei Verstößen gegen Mietpreisbremse ...

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig kündigt schärfere Sanktionen gegen Vermieter an die gegen die Mietpreisbremse verstoßen. Zugleich will sie Schlupflöcher bei Kurzzeit- ...

dts-nachrichtenagentur.de, 12.09.26 08:22 Uhr
Stefanie Hubig am 10.09.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Stefanie Hubig am 10.09.2026 - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Sachsen-Anhalt, Stefanie Hubig

Stefanie Hubig mahnt Beamte in Sachsen-Anhalt zu Widerspruch ...

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig fordert Beamte in Sachsen-Anhalt auf rechtswidrige Weisungen einer möglichen AfD-Landesregierung aktiv zu beanstanden. Zugleich verweist ...

dts-nachrichtenagentur.de, 12.09.26 01:00 Uhr