Thema: Hubig
Abstammungsrecht, Automatische
Fassade eines modernen Regierungsgebäudes in Berlin bei bewölktem Himmel. - Foto: über boerse-global.de
Abstammungsrecht: Automatische zwei Mütter für Kinder in lesbischen Partnerschaften
Hubig will Diskriminierungsverbot im Grundgesetz verankern und Reformen bei Abstammungs- und Sexualstrafrecht umsetzen.
boerse-global.de, 22.08.26 07:12 Uhr
Mietrecht, Hubig
Mietrecht: Hubig vereinfacht Einbau von Klimaanlagen ab ...
Das Justizministerium will Klimaanlagen und Sonnenschutz im Mietrecht erleichtern. Verbände fordern zugleich ein umfassendes Sanierungskonzept für Gebäude.
boerse-global.de, 20.08.26 01:39 Uhr
Steuer-Aktionsplan, Klingbeil
Steuer-Aktionsplan: Klingbeil und Hubig verschärfen Strafen ...
Ein neuer Aktionsplan sieht schärfere Strafen KI-Ermittlungen und eine konsequentere Vermögensabschöpfung vor. Parallel dazu steigt die Kontrolldichte bei Zoll und Kryptoanbietern. ...
boerse-global.de, 21.07.26 18:48 Uhr
Schöffen-Reform, Hubig
Schöffen-Reform: Hubig verschärft Verfassungstreue-Prüfung ...
Justizministerin Hubig will die Verfassungstreue von Schöffen gesetzlich präzisieren, um Unterwanderung durch Rechtsextreme zu verhindern.
boerse-global.de, 15.06.26 05:24 Uhr
Scheidungsrecht, Hubig
Scheidungsrecht: Hubig beschleunigt Verfahren für Gewaltopfer ...
Das Justizministerium plant eine Reform des Kindesunterhalts für getrennt lebende Eltern mit gemeinsamen Sorgerecht.
boerse-global.de, 02.06.26 10:54 Uhr
Digitale, Gewalt
Digitale Gewalt: Microsoft und Hubig starten Schutzoffensive ...
Microsoft führt neue Meldeformulare und KI-Erkennung gegen intime Deepfakes ein. Der Schritt folgt auf das US-Gesetz „Take It Down Act“.
boerse-global.de, 28.05.26 21:51 Uhr
Mietrecht, Hubig
Mietrecht: Hubig plant 5%-Deckelung für Möblierungszuschläge ...
Die Bundesregierung plant schärfere Regeln für Möblierungszuschläge und Indexmieten. Vermieterverbände und die Union üben deutlichen Widerstand.
boerse-global.de, 26.05.26 19:30 Uhr
Mietreform, Möblierungszuschläge
Mietreform: Möblierungszuschläge auf 5 Prozent begrenzt ...
Bundesjustizministerin Hubig plant scharfe Einschnitte bei Möblierungszuschlägen und Indexmieten, um Mieter zu entlasten.
boerse-global.de, 26.05.26 16:30 Uhr
Mietreform, Hubigs
Mietreform: Hubigs Gesetzentwurf betrifft 5 5 Millionen ...
Bundesjustizministerin Hubig plant schärfere Mietpreisbremse und neue Schutzfristen für säumige Mieter.
boerse-global.de, 26.05.26 12:20 Uhr
Mietrechtsreform, Justizministerin
Mietrechtsreform: Justizministerin Hubig kündigt schärfere ...
