Thema: Gesetzesänderung
Arbeitszeitgesetz, Bundesregierung
Moderne industrielle Anlage mit großen Rohrleitungen und chemischen Verarbeitungstürmen in der Dämmerung. - Foto: über boerse-global.de
Arbeitszeitgesetz: Bundesregierung plant 48-Stunden-Woche statt Tageslimit
Der Reformvorschlag stößt auf Widerstand von SPD und Gewerkschaften; bis zu einer Gesetzesänderung gelten die bisherigen Regeln.
boerse-global.de, 28.10.26 08:31 Uhr
AirPods, Apple
AirPods Pro: Apple schaltet Hörtests in fünf kanadischen ...
iOS 27.2 bringt Hörtests und Hörgeräteunterstützung auf kompatible AirPods; Ontario plant eine Gesetzesänderung für rezeptfreie Hörhilfen.
boerse-global.de, 26.10.26 19:52 Uhr
Arbeitszeitgesetz, Bundesregierung
Arbeitszeitgesetz: Bundesregierung erwägt 12-Stunden-Tage ...
Ein Wochenmodell mit bis zu zwölf Stunden täglich wird erwogen; ein Regierungskompromiss und eine Gesetzesänderung stehen noch aus.
boerse-global.de, 25.10.26 19:09 Uhr
Schonfristzahlung, BGH
Schonfristzahlung: BGH bestätigt dass ordentliche Kündigung ...
Der Bundesgerichtshof bestätigt die begrenzte Wirkung der Schonfristzahlung; eine geplante Gesetzesänderung ist noch nicht in Kraft.
boerse-global.de, 15.10.26 14:16 Uhr
Datenschutzbeauftragte, Bundesregierung
Datenschutzbeauftragte: Bundesregierung plant Ende der 20-Personen-Regel ...
Die Bundesregierung strebt bis Ende 2026 die Abschaffung der BDSG-Schwelle an; bis zu einer Gesetzesänderung gilt die bisherige Pflicht.
boerse-global.de, 12.10.26 19:39 Uhr
Spekulationssteuer, Trennung
Spekulationssteuer nach Trennung: Bundesrat unterstützt ...
Der Bundesrat unterstützt Baden-Württembergs Reformvorschlag; bis zur Gesetzesänderung gilt für trennungsbedingte Verkäufe weiterhin die bisherige Steuerregelung.
boerse-global.de, 10.10.26 10:39 Uhr
Wegovy, STEP-UP-Studie
Wegovy 7,2 mg: STEP-UP-Studie misst 20,7 Prozent Gewichtsverlust ...
Neue Semaglutid-Formen erweitern die Behandlung; eine Erstattung bei Adipositas erfordert zunächst eine Gesetzesänderung.
boerse-global.de, 09.10.26 04:15 Uhr
Abnehmspritzen, GBA-Chefin
Abnehmspritzen: GBA-Chefin fordert Debatte über Kassen-Erstattung ...
Eine mögliche Erstattung erfordert zunächst eine Gesetzesänderung; zugleich bleibt die Bevölkerung gegenüber kostenlosen Abnehmspritzen überwiegend skeptisch.
boerse-global.de, 08.10.26 00:30 Uhr
Pflegeneuordnungsgesetz, Regierungsentwurf
Pflegeneuordnungsgesetz: Regierungsentwurf stellt 3.539-Euro-Budget ...
Der Regierungsentwurf sieht neue Pflegebudgets vor; bis zu einer Gesetzesänderung gelten die bisherigen Ansprüche weiter.
boerse-global.de, 04.10.26 11:39 Uhr
Bundespolizeigesetz, Anlasslose
Bundespolizeigesetz: Anlasslose Kontrollen an Bahnhöfen ...
