Thema: EVP-Fraktion
KI-Governance, S&D
Das Gebäude des Europäischen Parlaments in Straßburg bei Sonnenuntergang. - Foto: über boerse-global.de
KI-Governance: S&D fordert globales Forum mit USA und China
Die Fraktion verlangt internationale KI-Regeln, die Durchsetzung des AI Acts und neue EU-Vorschriften zur Haftung für KI-Schäden.
boerse-global.de, 25.10.26 11:04 Uhr
Pflegeneuordnungsgesetz, SPD
Pflegeneuordnungsgesetz: SPD fordert Nachbesserungen am ...
Die SPD-Fraktion fordert im parlamentarischen Verfahren begrenzte Eigenkosten, geschützte Pflegeleistungen und finanzielle Entlastung für Kommunen.
boerse-global.de, 22.10.26 09:39 Uhr
Europäisches Parlament, Europäische Staatsanwaltschaft
EU-Parlament durchsucht Büros der Patrioten in Straßburg ...
Die Europäische Staatsanwaltschaft untersucht die Verwendung von EU-Geldern durch die frühere ID-Fraktion. Durchsuchungen gab es in Verwaltungsbüros in Brüssel und Straßburg; ...
dpa.de, 21.10.26 15:43 Uhr
EU-Parlament, Europäische Staatsanwaltschaft
EU-Parlament durchsucht Büros der Patrioten in Straßburg ...
Die Europäische Staatsanwaltschaft lässt Räume in Brüssel und Straßburg durchsuchen. Im Zentrum stehen mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung von EU-Mitteln ...
dpa.de, 21.10.26 15:32 Uhr
Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund
Sachsen-Anhalt: CDU verlässt Saal vor Siegmund-Wahl
Die 15 CDU-Abgeordneten wollen den Plenarsaal vor der geheimen Abstimmung verlassen. AfD-Kandidat Ulrich Siegmund braucht im Landtag mindestens 42 Stimmen für die Wahl zum ...
dpa.de, 13.10.26 17:22 Uhr
Sachsen-Anhalt, CDU-Fraktion
Sachsen-Anhalt: CDU verlässt Saal vor Siegmund-Wahl
Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt will bei der geheimen Wahl des AfD-Kandidaten den Saal verlassen. Damit reagiert sie auf Spekulationen über Stimmen aus den eigenen Reihen ...
dpa.de, 13.10.26 16:28 Uhr
Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund
Sachsen-Anhalt: CDU verlässt Saal bei Siegmund-Wahl im ...
Die 15 Abgeordneten wollen vor der geheimen Wahl im Dezember gemeinsam den Plenarsaal verlassen. Damit will die Fraktion ausschließen dass CDU-Stimmen dem AfD-Kandidaten ...
dts-nachrichtenagentur.de, 13.10.26 16:08 Uhr
Sachsen-Anhalt, CDU-Fraktion
Sachsen-Anhalt: CDU verlässt Saal vor AfD-Ministerpräsidentenwahl ...
Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt will einen Weg finden jede mögliche Unterstützung für AfD-Kandidat Ulrich Siegmund auszuschließen. Die Entscheidung über den gemeinsamen ...
dpa.de, 12.10.26 18:26 Uhr
Pendlerpauschale, Cent
Pendlerpauschale 2026: 38 Cent gelten dauerhaft ab dem ersten ...
Die einheitliche Entfernungspauschale erhöht ab 2026 den absetzbaren Betrag; die FDP-Fraktion fordert im Kieler Landtag 45 Cent.
boerse-global.de, 10.10.26 20:30 Uhr
BASF, Aktie
BASF Aktie: SPD-Fraktion prüft Evonik-Mehrheit
