Thema: Bundeskabinett
Zuckersteuer, Boris Rhein
Die Zuckersteuer soll ab 1. Juli 2027 erhoben werden. (Symbolbild) - Foto: Fernando Gutierrez-Juarez/dpa
Zuckersteuer: Rhein nennt Abgabe „Teuer-Steuer“
Die Koalition will eine Abgabe auf gesüßte Getränke ab Juli 2027 einführen. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein kritisiert den Plan wegen steigender Lebenshaltungskosten und möglicher Folgen für ...
dpa.de, heute 01:00 Uhr
Pflegereform, Pflegeversicherung
Pflegereform: Kabinett verschiebt Streitfragen in Kommission ...
Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Pflegereform beschlossen. Grundlegende Strukturfragen sollen ab Oktober in einer Kommission beraten werden während der Entwurf ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.09.26 12:29 Uhr
Pflegereform, Bundeskabinett
Pflegereform: Kabinett beschließt Gesetzentwurf trotz Koalitionsstreit ...
Das Kabinett bringt die Reform trotz des Koalitionsstreits auf den Weg. Eine Kommission soll weitere strukturelle Schritte vorbereiten während die Details der Einigung zunächst ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.09.26 11:31 Uhr
Deepfakes, Bundesregierung
Deepfakes: Bundesregierung kündigt Gesetzentwurf an
Justizministerin Hubig stellte neue Vorgaben gegen manipulierte Medien in Aussicht. Der Entwurf soll zeitnah ins Bundeskabinett gelangen.
boerse-global.de, 18.09.26 20:52 Uhr
Kita-Reform, Kabinett
Kita-Reform: Kabinett beschließt 9 25 Milliarden Euro Förderpaket ...
Das Bundeskabinett billigt neue Kita-Standards mit Sprachtests, zusätzlicher Unterstützung und 9,25 Milliarden Euro bis 2034.
boerse-global.de, 03.09.26 01:39 Uhr
Kita-Reform, Sprachtests
Kita-Reform: Sprachtests für Vierjährige und mehr Personal ...
Das Bundeskabinett verabschiedete das SCQEG mit Sprachtests, zusätzlichem Kita-Personal und Milliardenhilfen für die Jahre 2027 bis 2034.
boerse-global.de, 02.09.26 17:30 Uhr
Einkommensteuerreform, Bundeskabinett
Bundeskabinett beschließt Einkommensteuerreform mit Superreichensteuer ...
Die Bundesregierung hat eine umfassende Reform der Einkommensteuer beschlossen die kleine und mittlere Einkommen entlasten und sehr hohe Einkommen stärker in die Pflicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.09.26 12:03 Uhr
Jugendhilfe-Reform, Kabinett
Jugendhilfe-Reform: Kabinett beschließt Strukturgesetz ...
Das Bundeskabinett verabschiedete das 1. KJHSRG am 12. August 2026, während BAGFW und AWO weiterhin Nachbesserungen verlangen.
boerse-global.de, 28.08.26 05:30 Uhr
Wärmenetzgesetz, Kabinett
Wärmenetzgesetz: Kabinett beschließt Transparenz und Klimavorgaben ...
