Thema: Ampel
Merz, Cannabis-Freigabe
![Smoke-in vor dem Brandenburger Tor (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur]()
"Smoke-in" vor dem Brandenburger Tor (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Merz will Cannabis-Freigabe bei Wahlsieg rückgängig machen
Die CDU will das Cannabis-Gesetz der Ampel bei einer Regierungsübernahme als eine ihrer ersten Maßnahmen rückgängig machen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.07.24 18:28 Uhr
Bundesregierung, Olympia-Bewerbung
Bundesregierung unterstützt deutsche Olympia-Bewerbung. ...
Das Bundeskabinett will nach längerem Zögern die Grundsatzvereinbarung für einen neuerlichen Anlauf für Olympia in Deutschland unterzeichnen.
dpa.de, 24.07.24 12:18 Uhr
Wüst, Pläne
Wüst begrüßt Pläne zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts ...
Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen Hendrik Wüst (CDU) begrüßt die Pläne von Vertretern der Ampel und der Unionsfraktion im Bundestag zum besseren Schutz des ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.07.24 02:00 Uhr
Ampel, Union
Ampel und Union einigen sich bei Schutz des Verfassungsgerichts ...
In der Debatte über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts gegen Einflussnahme von Extremisten haben die Ampelkoalition und die Union offenbar eine Einigung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.07.24 14:10 Uhr
Union, Polizeibeauftragten
Union will Polizeibeauftragten wieder abschaffen
Die Union will nach der Bundestagswahl einen Fokus auf die innere Sicherheit in Deutschland legen und zudem den von der Ampel eingesetzten Polizeibeauftragten wieder abschaffen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 22.07.24 02:00 Uhr
Union, Ampel
Union wirft Ampel Verunsicherung der Autoindustrie vor
Thorsten Frei Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wirft der Ampel-Koalition vor beim Thema E-Mobilität die Automobilbranche massiv verunsichert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 20.07.24 10:16 Uhr
Spahn, Planung
Spahn: Es gibt keine solide Planung für Verteidigung
Die Haushaltsplanung der Ampel für das Jahr 2025 spielt nach Angaben des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Union Jens Spahn (CDU) auch auf dem Nominierungsparteitag ...
dts-nachrichtenagentur.de, 18.07.24 02:00 Uhr
Merkel, CDU-Chefin
Merkel ist 70 - einer will nicht gratulieren. Glückwünsche ...
Die frühere CDU-Chefin und Bundeskanzlerin feiert Geburtstag.
dpa.de, 17.07.24 15:54 Uhr
Grüne, Entwarnung
Grüne geben Entwarnung bei Kürzungen für Integrationskurse ...
