Thema: AfD-Position
CDU Sachsen-Anhalt, AfD-Anträge
Marco Wanderwitz (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
CDU Sachsen-Anhalt will AfD-Anträge künftig einzeln prüfen
Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt will AfD-Anträge künftig nach ihrem Inhalt bewerten. Innerhalb der Union stößt der Kurs auf deutlichen Widerspruch weil dadurch politische Mehrheiten mit AfD-Stimmen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.26 16:22 Uhr
Boris Pistorius, Nationalhymne
Pistorius fordert mehr Stolz auf Nationalhymne und Farben ...
Verteidigungsminister Boris Pistorius fordert demokratische Parteien und Bürger auf Nationalhymne und Nationalfarben selbstbewusster zu nutzen. Zugleich greift er den patriotischen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.11.26 01:00 Uhr
AfD, Steffen Mau
AfD bleibt laut Steffen Mau dauerhaft in Parteienlandschaft ...
Der Soziologe Steffen Mau rechnet nicht damit dass die AfD bald aus der deutschen Parteienlandschaft verschwindet. Er sieht zugleich CDU und SPD unter Druck weil sie wichtige ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.11.26 14:15 Uhr
Stefanie Hubig, AfD-Verbotsverfahren
AfD-Verbotsprüfung: Hubig wirbt für Konsens in Bundesregierung ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig drängt auf eine systematische Prüfung ob die Voraussetzungen für einen Verbotsantrag gegen die AfD erfüllt sind. Als politischer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.11.26 01:00 Uhr
Bundesverfassungsgericht, Jan Wenzel Schmidt
AfD-Fraktion schließt Jan Wenzel Schmidt am 3. März aus ...
Das Verfahren soll erstmals klären welche verfassungsrechtlichen Anforderungen für den Ausschluss eines Bundestagsabgeordneten aus einer Fraktion gelten. Im Mittelpunkt ...
dpa.de, 04.11.26 10:37 Uhr
AfD, EUIPO
AfD scheitert mit zwei Beschwerden vor dem EU-Markenamt
Die EU-Markenbehörde bestätigt den Verfall zweier AfD-Marken für kommerzielle Waren und Dienstleistungen. Die Partei kann noch vor dem Gericht der Europäischen Union klagen; ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.11.26 06:49 Uhr
AfD, Bundespräsidentenwahl
Bundespräsident: AfD nennt Unionskandidaten ungeeignet
AfD-Fraktionsgeschäftsführer Bernd Baumann lehnt die bislang in der Union gehandelten Namen für die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier ab. Er fordert eine überparteiliche ...
dts-nachrichtenagentur.de, 03.11.26 12:06 Uhr
BSW Sachsen-Anhalt, AfD
BSW verweigert Siegmund Stimmen bei Wahl in Sachsen-Anhalt ...
Das Bündnis Sahra Wagenknecht will mit der AfD in Sachsen-Anhalt über konkrete Vorhaben sprechen schließt aber eine Koalition und eigene Stimmen für AfD-Kandidat Ulrich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.11.26 15:11 Uhr
Sachsen-Anhalt, Corona-Untersuchungsausschuss
Corona-Ausschuss in Sachsen-Anhalt: AfD hat genug Stimmen ...
