Bei Akademie registrieren

Thema: AfD-Bundestagsfraktion

Die AfD ging aus der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im September als stärkste Kraft hervor. Damit ihr Spitzenkandidat, Ulrich Siegmund (M.), Ministerpräsident werden könnte, bräuchte es jedoch auch Stimmen aus anderen Reihen. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Die AfD ging aus der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im September als stärkste Kraft hervor. Damit ihr Spitzenkandidat, Ulrich Siegmund (M.), Ministerpräsident werden könnte, bräuchte es jedoch auch Stimmen aus anderen Reihen. (Archivbild) - Foto: Michael Kappeler/dpa
Verfassungsschutz, Sachsen-Anhalt

Verfassungsschutz soll Kooperation mit Ländern begrenzen ...

Ein Änderungsantrag zur Reform des Nachrichtendienstrechts soll den Bund für besondere Sicherheitslagen handlungsfähiger machen. Hintergrund ist die mögliche Regierungsbeteiligung ...

dpa.de, heute 13:03 Uhr
Marco Wanderwitz (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Marco Wanderwitz (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
CDU Sachsen-Anhalt, AfD-Anträge

CDU Sachsen-Anhalt will AfD-Anträge künftig einzeln prüfen ...

Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt will AfD-Anträge künftig nach ihrem Inhalt bewerten. Innerhalb der Union stößt der Kurs auf deutlichen Widerspruch weil dadurch politische ...

dts-nachrichtenagentur.de, 09.11.26 16:22 Uhr
Bundestag (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundestag (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Boris Pistorius, Nationalhymne

Pistorius fordert mehr Stolz auf Nationalhymne und Farben ...

Verteidigungsminister Boris Pistorius fordert demokratische Parteien und Bürger auf Nationalhymne und Nationalfarben selbstbewusster zu nutzen. Zugleich greift er den patriotischen ...

dts-nachrichtenagentur.de, 08.11.26 01:00 Uhr
Steffen Mau (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Steffen Mau (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
AfD, Steffen Mau

AfD bleibt laut Steffen Mau dauerhaft in Parteienlandschaft ...

Der Soziologe Steffen Mau rechnet nicht damit dass die AfD bald aus der deutschen Parteienlandschaft verschwindet. Er sieht zugleich CDU und SPD unter Druck weil sie wichtige ...

dts-nachrichtenagentur.de, 07.11.26 14:15 Uhr
Ein Verbotsverfahren gegen die AfD wäre erst der zweite Schritt. (Archivfoto) - Foto: Hendrik Schmidt/dpa
Ein Verbotsverfahren gegen die AfD wäre erst der zweite Schritt. (Archivfoto) - Foto: Hendrik Schmidt/dpa
AfD-Verbot, Stefanie Hubig

AfD-Verbot: Hubig will 421.000 E-Mails prüfen lassen

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hält die veröffentlichten AfD-E-Mails für potenziell relevant bei der Prüfung eines Parteiverbots. Zunächst soll eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe ...

dpa.de, 07.11.26 01:00 Uhr
Plakat wirbt für AfD-Verbot (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Plakat wirbt für AfD-Verbot (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Stefanie Hubig, AfD-Verbotsverfahren

AfD-Verbotsprüfung: Hubig wirbt für Konsens in Bundesregierung ...

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig drängt auf eine systematische Prüfung ob die Voraussetzungen für einen Verbotsantrag gegen die AfD erfüllt sind. Als politischer ...

dts-nachrichtenagentur.de, 07.11.26 01:00 Uhr
Namensschild in einer Kita (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Namensschild in einer Kita (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
Kita-Politik, Frühkindliche Bildung

Grüne fordern verpflichtendes Kita-Jahr für alle Kinder ...

Die Grünen fordern ein verpflichtendes und beitragsfreies letztes Kita-Jahr für alle Kinder. Zusätzlich verlangt die Bundestagsfraktion dauerhaft drei Milliarden Euro jährlich ...

dts-nachrichtenagentur.de, 06.11.26 06:36 Uhr
Die AfD-Bundestagsfraktion hatte Schmidt im März rausgeworfen. (Archivbild) - Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa
Die AfD-Bundestagsfraktion hatte Schmidt im März rausgeworfen. (Archivbild) - Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa
Bundesverfassungsgericht, Jan Wenzel Schmidt

AfD-Fraktion schließt Jan Wenzel Schmidt am 3. März aus ...

Das Verfahren soll erstmals klären welche verfassungsrechtlichen Anforderungen für den Ausschluss eines Bundestagsabgeordneten aus einer Fraktion gelten. Im Mittelpunkt ...

dpa.de, 04.11.26 10:37 Uhr
AfD-Logo (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
AfD-Logo (Archiv) - Foto: via dts Nachrichtenagentur
AfD, EUIPO

AfD scheitert mit zwei Beschwerden vor dem EU-Markenamt

Die EU-Markenbehörde bestätigt den Verfall zweier AfD-Marken für kommerzielle Waren und Dienstleistungen. Die Partei kann noch vor dem Gericht der Europäischen Union klagen; ...

dts-nachrichtenagentur.de, 04.11.26 06:49 Uhr