Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Sachsen schlägt Investitionsgipfel zu Sondervermögen vor ...
Die sächsische Vize-Ministerpräsidentin Petra Köpping (SPD) drängt auf eine rasche Einigung zur Verwendung der anstehenden Bundesgelder.
dpa.de, 06.08.25 06:23 UhrGiffey: Berlin bleibt Hauptstadt für Start-up-Neugründungen ...
Obwohl Investoren zuletzt mehr Geld in bayerische Start-up-Unternehmen gesteckt haben bleibt Berlin aus Sicht von Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) die deutsche ...
dpa.de, 06.08.25 06:21 UhrKabinett bringt Entlastung für Gaskunden auf den Weg
Die Bundesregierung will eine Entlastung der Gaskunden auf den Weg bringen.
dpa.de, 06.08.25 06:15 UhrRente, Tariftreue, Energiegesetze im Bundeskabinett
Die Stabilisierung des Rentenniveaus bei 48 Prozent bis 2031 ist an diesem Mittwoch Thema im Bundeskabinett.
dpa.de, 06.08.25 05:50 UhrStabiles Rentenniveau: Bas bringt ihr Gesetz ins Kabinett. ...
Eigentlich ist Sommerpause.
dpa.de, 06.08.25 05:00 UhrKabinett bringt Entlastung für Gaskunden auf den Weg. Es ...
Das Kabinett will Entlastungen bei den Energiepreisen beschließen.
dpa.de, 06.08.25 01:30 UhrRegierungsfraktionen drängen auf Stromsteuersenkung für ...
Vertreter der Regierungsfraktionen im Bundestag dringen darauf im Rahmen der Haushaltsverhandlungen doch noch eine Stromsteuersenkung für alle Verbraucher zu ermöglichen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.25 01:00 UhrRotes Kreuz kritisiert geringes Taschengeld bei Freiwilligendiensten ...
Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) Gerda Hasselfeldt hat die Sätze beim Taschengeld für Teilnehmer des Bundesfreiwilligendienstes (BFD) und des Freiwilligen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.25 01:00 UhrGasspeicherumlage: Bund entlastet Gaskunden um 3 4 Milliarden ...
Der Bund will Gaskunden zum Jahresende 2025 um rund 3,4 Milliarden Euro entlasten.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.25 00:00 UhrJusos wollen mehr Umverteilung im Rentensystem
Der Vorsitzende der Jungsozialisten in der SPD Philipp Türmer hat mit Blick auf die geplanten Beschlüsse zur Rentenpolitik am Mittwoch im Kabinett mehr Umverteilung im System ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.08.25 00:00 UhrUS-Zollstreit: Wer zahlt von der Leyens Milliarden-Zusagen?. ...
Bei ihrem Zolldeal mit den USA stellte die EU auch milliardenschwere Käufe und Investments in Aussicht.
dpa.de, 05.08.25 17:05 UhrAlice Weidel: Steuererhöhungen sind der sichere Weg in ...
Berlin - Trotz Rekordverschuldung mehren sich in der SPD die Rufe nach weiteren Steuererhöhungen.
presseportal.de, 05.08.25 16:52 UhrSPD-Abgeordnete drängen auf schärferen Kurs gegenüber ...
Vor der Kabinettssitzung am Mittwoch hat der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetovic, einen klaren Kurs gegenüber Israel gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.25 16:42 UhrBas weist Söders Bürgergeld-Vorstoß zurück
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat CSU-Chef Markus Söder hart für seinen "Kein-Bürgergeld-für-Ukrainer"-Vorstoß scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.25 14:56 UhrUmfrage: Große Mehrheit gegen Rente mit 70
Eine deutliche Mehrheit der Deutschen lehnt eine Anhebung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre ab.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.25 14:26 UhrForsa: Union und AfD gleichauf - Zufriedenheit mit Merz ...
Die Union und die AfD liegen in der aktuellen Sonntagfrage von Forsa in der Wählergunst weiterhin gleichauf.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.25 14:19 UhrUS-Zolldeal: EU-Kommission kritisiert Klingbeil-Kommentare ...
Die EU-Kommission beklagt sich über Bundesfinanzminister Lars Klingbeil, weil dieser die Zolleinigung der EU mit den USA kritisiert hat.
dpa.de, 05.08.25 13:49 UhrMützenich fordert scharfe Reaktion auf Trumps Atomdrohungen ...
Der ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich zeigt sich besorgt angesichts der gegenseitigen Atomdrohungen von US-Präsident Donald Trump und Russland.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.25 13:40 UhrKlingbeil will Kampf gegen Schwarzarbeit verstärken. Das ...
Im Bundeshaushalt klaffen in der Finanzplanung Milliardenlücken.
dpa.de, 05.08.25 11:43 UhrBilger findet Söders Bürgergeldvorschlag bedenkenswert ...
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion Steffen Bilger hat den Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) Geflüchteten aus der Ukraine ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.25 09:19 UhrMenschenrechtsbeauftragter warnt vor dauerhaften Grenzkontrollen ...
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Lars Castellucci (SPD), warnt davor, nationale Grenzkontrollen in der EU zur Dauereinrichtung werden zu lassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.25 06:24 UhrTariftreuegesetz: Kontrollrat kritisiert zu viel Bürokratie. ...
Wenn Firmen öffentliche Aufträge bekommen, sollen sie nach Tarif bezahlen - das ist das Prinzip eines geplanten Gesetzes aus dem Sozialministerium.
dpa.de, 05.08.25 06:00 UhrHakverdi nennt Festnahmen Deutscher bei US-Einreise Einzelfälle ...
Bei der Festnahme deutscher Staatsbürger bei der Einreise in die USA handelt es sich nach Darstellung des Transatlantik-Koordinators der Bundesregierung Metin Hakverdi (SPD) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.25 05:00 UhrCastellucci: Rücküberstellung von Maja T. erst nach Urteil ...
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Lars Castellucci (SPD), hat Hoffnungen auf eine kurzfristige Rückkehr der in Ungarn inhaftierten Maja T.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.25 00:00 UhrBundesregierung setzt auf Dialog statt Sanktionen gegen ...
Vor dem Hintergrund der Hungersnot in Gaza hat der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung Lars Castellucci (SPD) die Entscheidung der Koalition verteidigt zunächst ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.08.25 00:00 UhrKlingbeil gegen Komplettabschaffung des Bürgergelds für ...
Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat die Forderung von CSU-Chef Markus Söder nach einer Abschaffung des Bürgergelds für alle Ukrainer zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.08.25 19:20 UhrSoll man bei Ukrainern sparen?
BERLIN/WASHINGTON - Nach dem Anstieg der Bürgergeld-Zahlungen auf rund 47 Milliarden Euro ist eine hitzige Debatte über Einsparungen entbrannt.
dpa.de, 04.08.25 18:27 UhrKlingbeil hofft auf Ausnahmen bei US-Zöllen für Stahlbranche ...
Wenige Tage vor dem angepeilten Inkrafttreten der US-Zölle auf EU-Importe hofft Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) auf Ausnahmen für die deutsche Stahlbranche.
dpa.de, 04.08.25 18:03 UhrSoll man bei Ukrainern sparen?
BERLIN - Nach dem Anstieg der Bürgergeld-Zahlungen auf rund 47 Milliarden Euro folgt nun eine hitzige Debatte, wie gespart werden könnte.
dpa.de, 04.08.25 16:00 UhrAfD-Kandidat Frohnmaier übt scharfe Kritik an der CDU. ...
AfD-Kandidat Frohnmaier übt scharfe Kritik an der CDU
presseportal.de, 04.08.25 16:00 UhrMilliarden fürs Bürgergeld: Soll man bei Ukrainern sparen? ...
Nach dem Anstieg der Bürgergeld-Zahlungen auf rund 47 Milliarden Euro folgt nun eine hitzige Debatte, wie gespart werden könnte.
dpa.de, 04.08.25 14:32 UhrMilliarden fürs Bürgergeld: Soll man bei Ukrainern sparen?. ...
Weil die Ausgaben für die Grundsicherung weiter gestiegen sind, wird über Kostensenkung gestritten.
dpa.de, 04.08.25 14:24 UhrLeipziger SPD fordert Mindesttarife für Uber und Co
Die SPD in Leipzig dringt auf die Wiedereinführung von Mindesttarifen für Fahrdienste wie Uber US90353T1007.
dpa.de, 04.08.25 13:56 UhrWDH/Wirtschaftsministerin Reiche zu Gaskraftwerken: Sorge ...
(Wiederholung mit Berichtigung einer Ortsangabe.
dpa.de, 04.08.25 13:14 UhrInnenministerium begrüßt Polens Verlängerung der Grenzkontrollen ...
Das Bundesinnenministerium begrüßt die polnische Ankündigung, die vorübergehenden Grenzkontrollen zu Deutschland und Litauen bis zum 4.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.08.25 12:57 UhrWirtschaftsministerin Reiche zu Gaskraftwerken: Sorge im ...
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche widerspricht Sorgen, dass Ostdeutschland beim Bau neuer Gaskraftwerke systematisch benachteiligt werden könnte.
dpa.de, 04.08.25 11:44 UhrReiche zu Gaskraftwerken: Sorge im Osten unbegründet. Aber ...
Der Bund will neue Gaskraftwerke bauen.
dpa.de, 04.08.25 11:36 UhrWirtschaftsministerin Reiche für schnelle Bürgergeld-Reform ...
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) dringt angesichts gestiegener Kosten auf eine schnelle Reform des Bürgergelds.
dpa.de, 04.08.25 10:45 UhrReiche für schnelle Bürgergeld-Reform
Soll den in Deutschland lebenden Ukrainern das Bürgergeld gestrichen werden? Auf die Frage antwortet die Bundeswirtschaftsministerin grundsätzlicher.
dpa.de, 04.08.25 10:37 UhrFrei zum Bürgergeld für Ukrainer: «Söder hat recht». ...
Soll den in Deutschland lebenden Ukrainern das Bürgergeld gestrichen werden? Markus Söder ist dafür.
dpa.de, 04.08.25 10:02 UhrKlöckner dringt auf erneute Reform des Bundestagswahlrechts. ...
Die von der Ampel-Koalition beschlossene Wahlrechtsreform empörte die Union von Anfang an.
dpa.de, 04.08.25 05:14 UhrUmfrage: Mehrheit für steigende Verteidigungsausgaben
Die Deutschen sind mehrheitlich für deutlich steigende Verteidigungsausgaben und wenn nötig auch für eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht wären aber persönlich nicht ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.08.25 00:00 UhrGesundheitspolitiker offen für höhere Alkohol-Altersgrenze ...
Fachpolitiker von CDU und SPD können sich ein Anheben der Altersgrenze von 16 auf 18 Jahre für den Erwerb von Wein und Bier grundsätzlich vorstellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.08.25 00:00 UhrGestiegene Kosten: Union und SPD für mehr Härte beim Bürgergeld ...
Vertreter von Union und SPD wollen nach den im vorigen Jahr um vier Milliarden auf 47 Milliarden Euro gestiegenen Bürgergeldkosten mehr Härte gegen vermeintliche Arbeitsverweigerer ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.08.25 00:00 UhrSchwarzarbeitsbekämpfung: Kosmetikgewerbe beklagt Generalverdacht ...
Der Branchenverband der Nageldesigner (VNDD) hat den Gesetzentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) zur Bekämpfung von Schwarzarbeit im Friseur- und Kosmetikgewerbe ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.08.25 00:00 UhrUnion erhöht beim Bürgergeld Druck auf Bas
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Marc Biadacz, sieht die 2024 auf 47 Milliarden Euro gestiegenen Ausgaben fürs Bürgergeld als "Weckruf".
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.25 17:38 UhrZahlungen steigen auf 47 Milliarden Euro
Die Zahlungen für Menschen im Bürgergeld sind im vergangenen Jahr auf 46,9 Milliarden Euro gestiegen - ein Plus von rund vier Milliarden Euro.
dpa.de, 03.08.25 16:34 UhrBürgergeld: Zahlungen steigen auf 47 Milliarden Euro. Die ...
Die Ausgaben für die Grundsicherung für Erwerbsfähige haben im vergangenen Jahr erneut zugelegt.
dpa.de, 03.08.25 16:27 UhrUnion und SPD uneins bei Gaza-Initiative der Städte
Eine Initiative deutscher Städte zur Aufnahme traumatisierter Kinder aus Israel und aus dem Gaza-Streifen sorgt für Uneinigkeit in der schwarzen-roten Koalition.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.25 16:21 UhrKostensteigerungen beim Bürgergeld - Union sieht Bas am ...
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Marc Biadacz, hat den Anstieg der Ausgaben fürs Bürgergeld auf knapp 47 Milliarden Euro als Weckruf bezeichnet.
dpa.de, 03.08.25 16:15 UhrInnenministerium prüft Aufnahme von Kindern aus Nahost. ...
Die Städte Hannover und Düsseldorf wollen hilfsbedürftige Kinder aus Gaza und Israel aufnehmen.
dpa.de, 03.08.25 15:36 UhrKlingbeil in Washington - Antrittsbesuch am Montag
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) wird kommende Woche für einen Antrittsbesuch in den USA sein.
dpa.de, 03.08.25 14:57 UhrDigitalminister grundsätzlich offen für Palantir-Software ...
Digitalminister Karsten Wildberger zeigt sich grundsätzlich offen für den Einsatz von Technologien wie der umstrittenen Analyse-Software des US-Unternehmens Palantir US69608A1088 ...
dpa.de, 03.08.25 14:47 UhrSöder sieht wachsenden Rechtsextremismus bei der AfD. Bisher ...
Mit ihrer Arbeit will die Bundesregierung auch die Zustimmung zur AfD verkleinern.
dpa.de, 03.08.25 14:41 UhrVerhandlungen zwischen Ministerien um Zuständigkeiten dauern ...
Die Ministerien der Bundesregierung brauchen länger als von Kanzler Friedrich Merz (CDU) vorgegeben für eine Einigung auf ihre Aufgabenverteilung.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.25 14:36 UhrGewerkschaftschef gegen Reform der Arbeitszeit
Der Gewerkschaftsvorsitzende Michael Vassiliadis lehnt eine Reform des Arbeitszeitgesetzes ab und kündigt mögliche rechtliche Schritte an.
dpa.de, 03.08.25 14:18 UhrWirtschaftsweiser fordert langfristig Rente mit 69
Der Wirtschaftsweise Martin Werding unterstützt Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) in der Forderung nach einer längeren Lebensarbeitszeit.
dpa.de, 03.08.25 14:17 UhrSöder erteilt Steuererhöhungen klare Absage
CSU-Chef Markus Söder hat Forderungen aus der SPD nach Steuererhöhungen in der laufenden Legislaturperiode eine Absage erteilt.
dpa.de, 03.08.25 14:16 UhrWegner: Bund muss Versprechen bei der Stromsteuer einhalten ...
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner hat schnelle Korrekturen bei der Stromsteuer angemahnt.
dpa.de, 03.08.25 14:14 UhrSöder erteilt Steuererhöhungen klare Absage. Beim Koalitionspartner ...
Aus der SPD kommt der Ruf nach einer möglichen Erhöhung von Steuern.
dpa.de, 03.08.25 13:33 UhrSPD ruft nach Steuererhöhungen für Überreiche
In der SPD wird der Ruf nach der Einführung neuer Steuern und der Erhöhung der Erbschaftssteuer lauter.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.25 05:00 UhrDigitalminister grundsätzlich offen für Palantir-Software. ...
Innenminister Dobrindt lässt den bundesweiten Einsatz der umstrittenen US-Software prüfen.
dpa.de, 03.08.25 01:00 UhrNiedersachsens Ministerpräsident fürchtet Staatszersetzung ...
Der niedersächsische Ministerpräsident und SPD-Landeschef Olaf Lies fordert von Bund und Ländern ein gemeinsames Vorgehen gegen eine Zersetzung des Staates von innen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.25 01:00 UhrInsa: AfD rückt an Union heran. Im Sonntagstrend den das ...
Die AfD gewinnt in der Wählergunst.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.25 00:00 UhrRekord: 260.000 Menschen feiern bei CSD-Demo in Hamburg. ...
Die große CSD-Demo in Hamburg hat so viele Menschen erreicht wie nie zuvor.
dpa.de, 02.08.25 18:04 UhrBundesjustizministerin kritisiert Umgang mit Brosius-Gersdorf ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat den Umgang mit der Verfassungsgerichtskandidatin Frauke Brosius-Gersdorf scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 16:13 UhrBas warnt vor zu hohen Erwartungen an Sozialstaatsreformen ...
Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat vor zu hohen Erwartungen an Sozialstaatsreformen gewarnt und das Zusammenspiel der vielen Kommissionen als Herausforderung bezeichnet. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 14:28 UhrHubig will elektronische Fußfessel für Gewalttäter gegen ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will das sogenannte "spanische Modell" der elektronischen Fußfessel bundesweit nach Deutschland übertragen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 09:20 UhrBericht: Mehr häusliche Gewalt in Deutschland
Die Zahl ist hoch, die Dunkelziffer vermutlich noch viel höher: Häusliche Gewalt ist ein Problem in Deutschland.
dpa.de, 02.08.25 07:01 UhrBKA: Zahl der Opfer häuslicher Gewalt erreicht neuen Höchststand ...
Die Zahl der Opfer häuslicher Gewalt hat im vergangenen Jahr mit 256.942 erfassten Betroffenen ein neues Allzeithoch erreicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 07:00 UhrGewerkschaftschef gegen Reform der Arbeitszeit. Die Gewerkschaften ...
Die schwarz-rote Koalition hat eine Reform des Arbeitszeitgesetzes angekündigt.
dpa.de, 02.08.25 05:00 UhrJustizministerin geht auf Distanz zu Polizei-Software von ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich kritisch über den Einsatz der Analyse-Software des US-Unternehmens Palantir geäußert deren bundesweiten Einsatz Innenminister ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 00:01 UhrHubig spricht sich für neues Abtreibungsrecht aus
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat skizziert, wie sie das Abtreibungsrecht neu regeln würde.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 00:01 UhrSPD fordert Union zu Gespräch mit Brosius-Gersdorf auf
Im Streit um die Besetzung offener Richterstellen am Bundesverfassungsgericht beharrt die SPD-Fraktion auf der Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf und fordert von der Union ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 00:01 UhrFachkräftemangel: Bas kritisiert Abschiebungen von Menschen ...
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat davor gewarnt durch einen härteren Kurs in der Migrationspolitik Fachkräfte von der Aufnahme einer Arbeit in Deutschland abzuschrecken. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 00:00 UhrSPD will Frühwarnsysteme für Koalitionskonflikte
Vor dem Hintergrund des Streits um die Verfassungsrichterwahl hat die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas ein besseres Konfliktmanagement der Koalition gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 00:00 UhrMinisterin nennt Gaza-Hilfsabwürfe Tropfen auf den heißen ...
Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hat eingeräumt, dass die Abwürfe von humanitären Gütern über dem Gazastreifen nur begrenzt helfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.25 19:13 UhrMerz: 'Tun alles, um Stahlindustrie zu erhalten'
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bekennt sich zur Zukunft der deutschen Stahlindustrie.
dpa.de, 01.08.25 16:52 UhrMerz: «Tun alles um Stahlindustrie zu erhalten». Kanzler ...
