Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Schwarzarbeitsbekämpfung: Kosmetikgewerbe beklagt Generalverdacht ...
Der Branchenverband der Nageldesigner (VNDD) hat den Gesetzentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) zur Bekämpfung von Schwarzarbeit im Friseur- und Kosmetikgewerbe ...
dts-nachrichtenagentur.de, 04.08.25 00:00 UhrUnion erhöht beim Bürgergeld Druck auf Bas
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Marc Biadacz, sieht die 2024 auf 47 Milliarden Euro gestiegenen Ausgaben fürs Bürgergeld als "Weckruf".
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.25 17:38 UhrZahlungen steigen auf 47 Milliarden Euro
Die Zahlungen für Menschen im Bürgergeld sind im vergangenen Jahr auf 46,9 Milliarden Euro gestiegen - ein Plus von rund vier Milliarden Euro.
dpa.de, 03.08.25 16:34 UhrBürgergeld: Zahlungen steigen auf 47 Milliarden Euro. Die ...
Die Ausgaben für die Grundsicherung für Erwerbsfähige haben im vergangenen Jahr erneut zugelegt.
dpa.de, 03.08.25 16:27 UhrUnion und SPD uneins bei Gaza-Initiative der Städte
Eine Initiative deutscher Städte zur Aufnahme traumatisierter Kinder aus Israel und aus dem Gaza-Streifen sorgt für Uneinigkeit in der schwarzen-roten Koalition.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.25 16:21 UhrKostensteigerungen beim Bürgergeld - Union sieht Bas am ...
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Marc Biadacz, hat den Anstieg der Ausgaben fürs Bürgergeld auf knapp 47 Milliarden Euro als Weckruf bezeichnet.
dpa.de, 03.08.25 16:15 UhrInnenministerium prüft Aufnahme von Kindern aus Nahost. ...
Die Städte Hannover und Düsseldorf wollen hilfsbedürftige Kinder aus Gaza und Israel aufnehmen.
dpa.de, 03.08.25 15:36 UhrKlingbeil in Washington - Antrittsbesuch am Montag
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) wird kommende Woche für einen Antrittsbesuch in den USA sein.
dpa.de, 03.08.25 14:57 UhrDigitalminister grundsätzlich offen für Palantir-Software ...
Digitalminister Karsten Wildberger zeigt sich grundsätzlich offen für den Einsatz von Technologien wie der umstrittenen Analyse-Software des US-Unternehmens Palantir US69608A1088 ...
dpa.de, 03.08.25 14:47 UhrSöder sieht wachsenden Rechtsextremismus bei der AfD. Bisher ...
Mit ihrer Arbeit will die Bundesregierung auch die Zustimmung zur AfD verkleinern.
dpa.de, 03.08.25 14:41 UhrVerhandlungen zwischen Ministerien um Zuständigkeiten dauern ...
Die Ministerien der Bundesregierung brauchen länger als von Kanzler Friedrich Merz (CDU) vorgegeben für eine Einigung auf ihre Aufgabenverteilung.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.25 14:36 UhrGewerkschaftschef gegen Reform der Arbeitszeit
Der Gewerkschaftsvorsitzende Michael Vassiliadis lehnt eine Reform des Arbeitszeitgesetzes ab und kündigt mögliche rechtliche Schritte an.
dpa.de, 03.08.25 14:18 UhrWirtschaftsweiser fordert langfristig Rente mit 69
Der Wirtschaftsweise Martin Werding unterstützt Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) in der Forderung nach einer längeren Lebensarbeitszeit.
dpa.de, 03.08.25 14:17 UhrSöder erteilt Steuererhöhungen klare Absage
CSU-Chef Markus Söder hat Forderungen aus der SPD nach Steuererhöhungen in der laufenden Legislaturperiode eine Absage erteilt.
dpa.de, 03.08.25 14:16 UhrWegner: Bund muss Versprechen bei der Stromsteuer einhalten ...
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner hat schnelle Korrekturen bei der Stromsteuer angemahnt.
dpa.de, 03.08.25 14:14 UhrSöder erteilt Steuererhöhungen klare Absage. Beim Koalitionspartner ...
Aus der SPD kommt der Ruf nach einer möglichen Erhöhung von Steuern.
dpa.de, 03.08.25 13:33 UhrSPD ruft nach Steuererhöhungen für Überreiche
In der SPD wird der Ruf nach der Einführung neuer Steuern und der Erhöhung der Erbschaftssteuer lauter.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.25 05:00 UhrDigitalminister grundsätzlich offen für Palantir-Software. ...
Innenminister Dobrindt lässt den bundesweiten Einsatz der umstrittenen US-Software prüfen.
dpa.de, 03.08.25 01:00 UhrNiedersachsens Ministerpräsident fürchtet Staatszersetzung ...
Der niedersächsische Ministerpräsident und SPD-Landeschef Olaf Lies fordert von Bund und Ländern ein gemeinsames Vorgehen gegen eine Zersetzung des Staates von innen.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.25 01:00 UhrInsa: AfD rückt an Union heran. Im Sonntagstrend den das ...
Die AfD gewinnt in der Wählergunst.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.08.25 00:00 UhrRekord: 260.000 Menschen feiern bei CSD-Demo in Hamburg. ...
Die große CSD-Demo in Hamburg hat so viele Menschen erreicht wie nie zuvor.
dpa.de, 02.08.25 18:04 UhrBundesjustizministerin kritisiert Umgang mit Brosius-Gersdorf ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat den Umgang mit der Verfassungsgerichtskandidatin Frauke Brosius-Gersdorf scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 16:13 UhrBas warnt vor zu hohen Erwartungen an Sozialstaatsreformen ...
Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat vor zu hohen Erwartungen an Sozialstaatsreformen gewarnt und das Zusammenspiel der vielen Kommissionen als Herausforderung bezeichnet. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 14:28 UhrHubig will elektronische Fußfessel für Gewalttäter gegen ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) will das sogenannte "spanische Modell" der elektronischen Fußfessel bundesweit nach Deutschland übertragen.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 09:20 UhrBericht: Mehr häusliche Gewalt in Deutschland
Die Zahl ist hoch, die Dunkelziffer vermutlich noch viel höher: Häusliche Gewalt ist ein Problem in Deutschland.
dpa.de, 02.08.25 07:01 UhrBKA: Zahl der Opfer häuslicher Gewalt erreicht neuen Höchststand ...
Die Zahl der Opfer häuslicher Gewalt hat im vergangenen Jahr mit 256.942 erfassten Betroffenen ein neues Allzeithoch erreicht.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 07:00 UhrGewerkschaftschef gegen Reform der Arbeitszeit. Die Gewerkschaften ...
Die schwarz-rote Koalition hat eine Reform des Arbeitszeitgesetzes angekündigt.
dpa.de, 02.08.25 05:00 UhrJustizministerin geht auf Distanz zu Polizei-Software von ...
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich kritisch über den Einsatz der Analyse-Software des US-Unternehmens Palantir geäußert deren bundesweiten Einsatz Innenminister ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 00:01 UhrHubig spricht sich für neues Abtreibungsrecht aus
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat skizziert, wie sie das Abtreibungsrecht neu regeln würde.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 00:01 UhrSPD fordert Union zu Gespräch mit Brosius-Gersdorf auf
Im Streit um die Besetzung offener Richterstellen am Bundesverfassungsgericht beharrt die SPD-Fraktion auf der Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf und fordert von der Union ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 00:01 UhrFachkräftemangel: Bas kritisiert Abschiebungen von Menschen ...
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat davor gewarnt durch einen härteren Kurs in der Migrationspolitik Fachkräfte von der Aufnahme einer Arbeit in Deutschland abzuschrecken. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 00:00 UhrSPD will Frühwarnsysteme für Koalitionskonflikte
Vor dem Hintergrund des Streits um die Verfassungsrichterwahl hat die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas ein besseres Konfliktmanagement der Koalition gefordert.
dts-nachrichtenagentur.de, 02.08.25 00:00 UhrMinisterin nennt Gaza-Hilfsabwürfe Tropfen auf den heißen ...
Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) hat eingeräumt, dass die Abwürfe von humanitären Gütern über dem Gazastreifen nur begrenzt helfen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.25 19:13 UhrMerz: 'Tun alles, um Stahlindustrie zu erhalten'
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bekennt sich zur Zukunft der deutschen Stahlindustrie.
dpa.de, 01.08.25 16:52 UhrMerz: «Tun alles um Stahlindustrie zu erhalten». Kanzler ...
Die Stahlindustrie steckt in der Krise.
dpa.de, 01.08.25 16:38 UhrBundeswehr wirft humanitäre Güter über Gaza ab
Die Bundeswehr hat mit dem Abwurf von Hilfsgütern über dem Gazastreifen begonnen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.25 12:54 UhrDeutsche Hilfsflüge für Gazastreifen haben begonnen. Wie ...
Für die Menschen im Gazastreifen geht es ums Überleben: Sie brauchen schnell Lebensmittel und medizinische Ausrüstung.
dpa.de, 01.08.25 11:52 UhrPatriot-Lieferung an die Ukraine kann anlaufen
Die von der Bundesregierung geplante Lieferung zweier Patriot-Luftverteidigungssysteme an die Ukraine kann anlaufen.
dpa.de, 01.08.25 11:42 UhrReiche: Rüstungsindustrie essenziell für deutsche Wirtschaft ...
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche hat die Rüstungsindustrie als "essenziellen Bestandteil" für eine resiliente Volkswirtschaft bezeichnet.
dpa.de, 01.08.25 10:44 UhrPatriot-Lieferung an die Ukraine kann anlaufen
Die Lieferung zweier Patriot-Luftverteidigungssysteme an die Ukraine kann nach Angaben der Bundesregierung anlaufen.
dpa.de, 01.08.25 10:20 UhrPatriot-Lieferung an die Ukraine kann anlaufen. Die Voraussetzung ...
Deutschland will die von Russland angegriffene Ukraine bei ihrer Flugabwehr unterstützen.
dpa.de, 01.08.25 10:11 Uhrhaensch strategy expandiert am Kurfürstendamm Berlin / ...
Berlin - Knapp ein Jahr nach der Gründung schlägt die haensch strategy GmbH ein neues Kapitel auf: Das Beratungsunternehmen bleibt am Berliner Kurfürstendamm zieht jedoch ...
presseportal.de, 01.08.25 08:35 UhrKlingbeil will Ausweispflicht zur Eindämmung illegaler ...
Für eine wirksamere Bekämpfung der Schwarzarbeit müssen Beschäftigte in Frisörsalons Barbershops oder Nagelstudios künftig bei der Arbeit ihren Personalausweis oder ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.25 07:11 UhrIW: Zahl der beschäftigten Aufstocker steigt wieder
Die Zahl der Beschäftigten, die ihren Lohn mithilfe von Bürgergeld aufstocken müssen, ist erstmals seit 2010 wieder gestiegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.25 06:40 UhrAsylverfahren auslagern? Italiens «Albanien-Modell» vor ...
Italiens Regierung will Asylzentren im Ausland.
dpa.de, 01.08.25 03:45 UhrÖzdemir warnt Grüne vor Linkskurs
Der Spitzenkandidat der Grünen bei der baden-württembergischen Landtagswahl 2026, Cem Özdemir, hat seine Partei vor einem Linksruck gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.25 00:00 UhrHaushaltsloch: Spahn schließt Steuererhöhungen aus
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jens Spahn (CDU) hat den SPD-Parteivorsitzenden und Bundesfinanzministers Lars Klingbeil (SPD) dafür kritisiert dass er angesichts ...
dts-nachrichtenagentur.de, 01.08.25 00:00 UhrSilberhochzeit: Schwesig teilt Hochzeitsfoto aus Jahr 2000 ...
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin sagt noch mal Ja zu ihrem Ehemann Stefan und teilt private Einblicke auf Instagram.
dpa.de, 31.07.25 22:43 UhrFinanzministerium will Kampf gegen Steuerbetrug digitalisieren ...
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will den Kampf gegen Steuerbetrug forcieren.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 21:37 UhrDrittes Todesopfer nach Hubschrauberabsturz bei Grimma gefunden ...
Nach dem Hubschrauberabsturz am Dienstag im sächsischen Grimma wurde am Donnerstag das dritte noch vermisste Besatzungsmitglied tot geborgen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 21:27 UhrDritter Insasse nach Helikopter-Absturz tot geborgen. Am ...
Bei einem Übungsflug eines Hubschraubers für die Bundeswehr in Sachsen kommt es zum Absturz – warum ist noch unklar.
dpa.de, 31.07.25 21:08 UhrSPD arbeitet an Vorschlag zur Anerkennung von Palästinenser-Staat ...
Die SPD arbeitet intern an einem Vorschlag zur Anerkennung eines palästinensischen Staates.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 19:51 UhrBundestag gibt eine Milliarde Euro für Brückensanierungen ...
(Aktualisierung: Ausschreibungsstopp aufgehoben, 2.
dpa.de, 31.07.25 16:16 UhrSWR: CDU-Ministerpräsidentenkandidat Hagel geht bei Schuldenbremse ...
SWR: CDU-Ministerpräsidentenkandidat Hagel geht bei Schuldenbremse auf Distanz zu Merz
presseportal.de, 31.07.25 16:09 UhrHubschrauberwrack geborgen - Weiter Suche nach Vermisstem. ...
Nach dem Absturz eines Hubschraubers mit Bundeswehrangehörigen ist das Fluggerät zwar geborgen.
dpa.de, 31.07.25 15:50 UhrWirtschaftsministerin Reiche sieht Sozialsysteme unter Druck ...
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche sieht die sozialen Sicherungssysteme in Deutschland unter Druck.
dpa.de, 31.07.25 15:22 UhrBundestag gibt eine Milliarde Euro für Brückensanierungen ...
BERLIN - Eine drohende Verzögerung bei der Sanierung von Brücken in Deutschland ist abgewendet.
dpa.de, 31.07.25 14:20 UhrBundeswehr-Neueinstellungen auf höchstem Stand seit mehreren ...
Auch ohne den ab 2026 geplanten neuen Wehrdienst ist die Zahl der Neueinstellungen bei der Bundeswehr auf den höchsten Stand seit mehreren Jahren gestiegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 13:43 UhrBald drei Millionen Arbeitslose - Quo vadis Arbeitsmarkt? ...
NÜRNBERG - Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland wird in wenigen Wochen die Schallmauer von drei Millionen durchbrechen.
dpa.de, 31.07.25 13:34 UhrBald drei Millionen Arbeitslose - Quo vadis Arbeitsmarkt?. ...
Die Arbeitslosigkeit steigt im Juli saisonbedingt an.
dpa.de, 31.07.25 13:17 UhrUnmut über Reiche wächst in SPD
In der SPD wächst der Unmut über Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU).
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 13:00 UhrLandkreistag fordert Kürzung von Sozialleistungen
Angesichts des großen Finanzdefizits der Kommunen fordert der Deutsche Landkreistag die Bundesregierung zu Kürzungen bei Sozialleistungen auf.
dpa.de, 31.07.25 11:05 UhrBundestag gibt eine Milliarde Euro für Brückensanierungen ...
Eine drohende Verzögerung bei der Sanierung von Brücken in Deutschland ist abgewendet.
dpa.de, 31.07.25 11:05 UhrSPD will von Reiche mehr Geld für Dekarbonisierung der ...
Die SPD hat die Kürzungen von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) bei den Klimaschutzverträgen kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 10:56 UhrHaushaltsausschuss gibt eine Milliarde Euro für Autobahn ...
Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat für die dringend notwendige Sanierung von Brücken und Tunneln rund 1,1 Milliarden Euro freigegeben.
dpa.de, 31.07.25 10:18 UhrSaarlands Ministerpräsidentin will Bekenntnis zur deutschen ...
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger fordert von der Bundesregierung ein Bekenntnis zu deutschen Stahlindustrie.
dpa.de, 31.07.25 09:24 UhrStudie: Zustimmung zur Bundeswehr auf sehr hohem Niveau
Die Unterstützung für Aufrüstung und Truppenaufbau in Deutschland hat deutlich zugenommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 09:08 UhrLinken-Bundesgeschäftsführer wirbt um Mehrheit links der ...
Der Bundesgeschäftsführer der Linken, Janis Ehling, hat SPD und Grüne aufgerufen, für eine Regierung links der CDU zu arbeiten.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 08:54 UhrLandkreistag fordert Kürzung von Sozialleistungen
Angesichts des großen Finanzdefizits der Kommunen fordert der Deutsche Landkreistag die Bundesregierung zu Kürzungen bei Sozialleistungen auf.
dpa.de, 31.07.25 07:08 UhrLandkreistag: Sozialleistungen müssen gekürzt werden
Aus den kommunalen Spitzenverbänden wird die Bundesregierung dafür kritisiert, zu wenig gegen das wachsende Defizit der Kommunen zu tun.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 07:00 UhrGastronomie will Mehrwertsteuersenkung nicht pauschal weitergeben ...
Gastronomen werden die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Mehrwertsteuersenkung auf Speisen nicht pauschal eins zu eins an die Kunden weitergeben.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 06:27 UhrRichterstreit: Kann Karlsruhe der Koalition helfen?
Drei Wochen nach der geplatzten Richterwahl im Bundestag ist der Streit über die Besetzung von drei Posten am Bundesverfassungsgericht festgefahren.
dpa.de, 31.07.25 06:21 UhrRichterstreit: Kann Karlsruhe der Koalition helfen?
Schon einmal hat das Bundesverfassungsgericht der Politik eine Hilfestellung bei der Besetzung eines Richterpostens gegeben.
dpa.de, 31.07.25 05:00 UhrUnion will Rückkehr zur Wehrpflicht im neuen Wehrdienst ...
Die Union will die Rückkehr zur alten Wehrpflicht bereits jetzt gesetzlich vorbereiten.
dts-nachrichtenagentur.de, 31.07.25 05:00 UhrAußenminister Wadephul auf schwieriger Mission in Nahost. ...
Israel macht es seinen Freunden gerade nicht leicht.
dpa.de, 31.07.25 04:55 UhrMehr Geld vom Bund für Justiz-Stellen und Digitalisierung ...
Die Bundesregierung will mit zusätzlichem Geld die Funktionsfähigkeit der Justiz stärken.
dpa.de, 30.07.25 17:41 UhrSPD-Fraktion erteilt Palantir-Einsatz Absage
Die SPD hat einem bundesweiten Einsatz von Analysesoftware der US-Firma Palantir bei der deutschen Polizei eine Absage erteilt.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.07.25 17:21 UhrMehr Geld vom Bund für Justiz-Stellen und Digitalisierung ...
Die Bundesregierung will mit zusätzlichem Geld die Funktionsfähigkeit der Justiz stärken.
dpa.de, 30.07.25 17:09 UhrKlingbeils doppelte Haushalts-Botschaft. Schwerpunkte sollen ...
Die schwarz-rote Koalition legt ihren zweiten Etat vor.
dpa.de, 30.07.25 16:51 UhrWDH/ROUNDUP: Dobrindt prüft Einsatz von US-Sicherheitssoftware. ...
(Das Zitat von Rainer Wendt im 7.
dpa.de, 30.07.25 16:44 UhrWDH/ROUNDUP/Kreise: Bund will Ticketsteuer im Luftverkehr ...
(Tippfehler: CSU im drittletzten Absatz)BERLIN - Die Bundesregierung plant vorerst keine Senkung der Ticketsteuer im Luftverkehr.
dpa.de, 30.07.25 15:42 UhrZoff um Senkung der Ticketsteuer im Luftverkehr. Doch die ...
Eigentlich steht die Senkung der Luftverkehrsteuer im Koalitionsvertrag.
dpa.de, 30.07.25 15:31 UhrEntwicklungsministerin nennt Budgetkürzungen schmerzhaft ...
