Suchbegriff: Koalition in Rubrik News
Union pocht auf Einsparungen beim Bürgergeld
Vor einem Spitzentreffen der Koalition bei Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) pocht die Union im Bundestag auf Einsparungen beim Bürgergeld.
dpa.de, 01.07.25 12:54 UhrStromsteuer für alle senken? Druck auf Koalition steigt ...
BERLIN - Vor dem Koalitionsausschuss am Mittwoch mehren sich die Forderungen nach einer Senkung der Stromsteuer für alle.
dpa.de, 01.07.25 12:11 UhrGKV-Spitzenmanager warnt vor Füllhorn zur Klinikfinanzierung ...
Der neue Chef des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), Oliver Blatt, hält die deutschen Krankenhäuser für ausreichend finanziert.
dts-nachrichtenagentur.de, 01.07.25 07:09 UhrImmer mehr Stromsteuer-Appelle vorm Koalitionsausschuss
Während die Hitzewelle über Deutschland rollt, wird auch die Auseinandersetzung über die Stromsteuer hitziger.
dpa.de, 01.07.25 06:35 UhrMehr Flexibilität bei Auszeiten für Pflege zu Hause
Entlastungsangebote für die Pflege zu Hause können künftig flexibler wahrgenommen und finanziert werden.
dpa.de, 01.07.25 06:14 UhrDänemark hat EU-Ratsvorsitz übernommen
Zum Start der zweiten Jahreshälfte hat Dänemark die EU-Ratspräsidentschaft übernommen.
dpa.de, 01.07.25 00:01 UhrFrei dämpft Erwartungen an Gegenfinanzierung von Stromsteuersenkung ...
Der Chef des Bundeskanzleramts Thorsten Frei (CDU) hat Zweifel daran geäußert ob eine Senkung der Stromsteuer für alle durch eine Reform des Bürgergelds gegenfinanziert ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 16:54 UhrSPD-Generalsekretär kritisiert Störfeuer vor Spitzentreffen ...
Die SPD hat verärgert auf die Forderungen von CSU-Chef Markus Söder nach Einsparungen bei den Sozialausgaben weiteren Entlastungen für die Wirtschaft und mehr Tempo bei ...
dpa.de, 30.06.25 13:14 UhrBundesregierung strebt keine Atomwaffen an
Die Bundesregierung hat zurückhaltend auf den Atomwaffen-Vorstoß von Unionsfraktionschef Jens Spahn reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 12:11 UhrSöder für Einsparungen bei Sozialkosten. Die Haushaltslage ...
Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss.
dpa.de, 30.06.25 04:00 UhrLinke fordert Vorschlagsrecht bei Richterwahl. Die ist aber ...
Ohne die Linke haben Union, SPD und Grüne keine Zweidrittelmehrheit im Bundestag.
dpa.de, 30.06.25 00:02 UhrSchweitzer kritisiert CDU für Infragestellen der Stromsteuer-Pläne ...
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und SPD-Vizevorsitzende Alexander Schweitzer hat der CDU vorgeworfen in der Debatte um die vorerst für Verbraucher ausbleibende ...
dts-nachrichtenagentur.de, 30.06.25 00:00 UhrKanzleramtschef offen für Nachjustieren bei Stromsteuer ...
Erleben Union und SPD gerade ihr Wärmepumpen-Desaster, das der Ampel so geschadet hat? Dass die Bürger bei der Stromsteuersenkung leer ausgehen, sorgt für Ärger.
dpa.de, 29.06.25 19:51 UhrKanzleramtsminister offen für Gespräche über Stromsteuersenkung ...
Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat Gesprächsbereitschaft in der Frage, ob die Stromsteuer doch noch für alle gesenkt werden könnte, signalisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 19:33 UhrPatientenschützer: Zu wenig Entlastungsangebote für Pflege ...
Bei Entlastungsangeboten für die Pflege zu Hause besteht nach Angaben von Patientenschützern bundesweit ein Mangel.
dpa.de, 29.06.25 14:27 UhrUnion reagiert skeptisch auf SPD-Beschluss zu AfD-Verbot ...
Die Union hat zurückhaltend auf den SPD-Parteitagsbeschluss für die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens reagiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 29.06.25 11:55 UhrPartei sucht Kompass: Sechs Fragen nach dem SPD-Parteitag. ...
Ups! Was auf dem Parteitag in Berlin passiert ist, hatten viele in dem Ausmaß nicht beabsichtigt.
dpa.de, 29.06.25 10:41 UhrBVerwG mahnt rasche Anschlussregelung vor EU-Notfallverordnung ...
Bundesverwaltungsgerichtspräsident Andreas Korbmacher mahnt eine rasche Anschlussregelung für die am 30.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.25 16:26 UhrScholz hält Eingehen der Ampel-Koalition weiter für richtig ...
Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entscheidung, nach der Bundestagswahl 2021 mit der FDP und den Grünen die Ampel-Koalition eingegangen zu sein, verteidigt.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.25 10:15 UhrCSU lobt SPD für Kurs in Migrationspolitik
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann lobt die SPD für den gemeinsamen Kurs der Koalition in der Migrationspolitik.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.25 00:00 UhrWagenknecht gegen weitere BSW-Regierungsbeteiligungen
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sieht weitere Regierungsbeteiligungen ihrer Partei in den Ländern mit Skepsis.
dts-nachrichtenagentur.de, 28.06.25 00:00 UhrMindestlohn steigt 2027 auf 14 60 Euro - Kritik aus der ...
BERLIN - Der Mindestlohn in Deutschland steigt zum 1.
dpa.de, 27.06.25 18:40 UhrMerz verteidigt umstrittene Entscheidung zur Stromsteuer ...
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die umstrittene Entscheidung zur Stromsteuer verteidigt.
dpa.de, 27.06.25 16:27 UhrMerz verteidigt umstrittene Entscheidung zur Stromsteuer. ...
Dass die Stromsteuer nicht für alle gesenkt wird, hat breite Kritik ausgelöst.
dpa.de, 27.06.25 16:21 UhrMindestlohn steigt 2027 auf 14 60 Euro - Kritik aus der ...
Mindestlohn steigt 2027 auf 14,60 Euro - Kritik aus der SPD
dpa.de, 27.06.25 15:46 UhrCSU pocht auf Senkung der Stromsteuer für alle
Die CSU pocht auf die Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Senkung der Stromsteuer für alle.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 14:40 UhrMerz steht zu Drecksarbeit-Äußerung und warnt vor Kriegsangst ...
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will sich in Fragen der internationalen Politik auch künftig mit undiplomatischen Formulierungen zu Wort melden.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 14:02 UhrDer Bundestag hat entschieden, den Familiennachzug zu Geflüchteten mit eingeschränktem Schutzstatus für zwei Jahre zu stoppen.
dpa.de, 27.06.25 13:44 UhrBundestag läutet Kurswechsel ein: Familiennachzug ausgesetzt. ...
Der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte wird erst einmal gestoppt.
dpa.de, 27.06.25 13:37 UhrSPD-Arbeitnehmerflügel beharrt auf 15 Euro Mindestlohn
Der SPD-Arbeitnehmerflügel geht auf Distanz zur Empfehlung der Mindestlohnkommission die gesetzliche Lohnuntergrenze in zwei Schritten bis 2027 auf 14 60 Euro zu erhöhen. ...
dpa.de, 27.06.25 13:10 UhrKreise: Koalition will über Senkung der Energiepreise beraten ...
Eine weitere Senkung der Energiepreise ist in der Bundesregierung noch nicht vom Tisch.
dpa.de, 27.06.25 12:11 UhrKoalition will über Senkung der Energiepreise beraten
Wird die Stromsteuer doch noch für alle gesenkt? Die Koalition will beraten, wo das Geld dafür herkommen könnte.
dpa.de, 27.06.25 12:02 UhrFamiliennachzug zu bestimmten Flüchtlingen wird ausgesetzt ...
Der Bundestag hat entschieden, den Familiennachzug zu Ausländern mit eingeschränktem Schutzstatus für zwei Jahre komplett zu stoppen.
dpa.de, 27.06.25 11:31 UhrFamiliennachzug zu bestimmten Flüchtlingen wird ausgesetzt. ...
Der Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte wird vorübergehend gestoppt.
dpa.de, 27.06.25 11:23 UhrPolitbarometer: Union zurück auf Wahlniveau
Die Union kann in der Wählergunst wieder zulegen.
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 08:15 UhrBundestag verschiebt staatliches Tierhaltungslogo
Das staatliche Tierhaltungslogo für Supermarkt-Fleisch soll nach dem Willen des Bundestags erst im nächsten Jahr kommen.
dpa.de, 27.06.25 06:08 UhrVerschiebung von Öko-Regeln für Landwirte
Zwei neue Öko-Regeln bei der Agrarförderung kommen ein Jahr später als geplant.
dpa.de, 27.06.25 06:08 UhrGüllner hält Kanzlerschaft Klingbeils für sehr unwahrscheinlich ...
Der Meinungsforscher Manfred Güllner sieht in dem SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil einen begnadeten Machttechniker betrachtet aber dessen Chancen auf die Kanzlerschaft skeptisch. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 05:00 UhrWiderstand gegen gekippte Stromsteuersenkung wächst
Nachdem die Bundesregierung im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt keine Senkung der Stromsteuer für Bürger und mittelständische Betriebe ausgewiesen hat wächst ...
dts-nachrichtenagentur.de, 27.06.25 00:00 UhrUnion will schnelle Rentenreformen
Die Union will weitere Reformen bei der gesetzlichen Rente.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 21:28 UhrWerneke pocht auf Mindestlohnerhöhung auf 15 Euro
Verdi-Chef Frank Werneke hat die Mindestlohnkommission aufgefordert sich auf eine Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 15 Euro zu verständigen und fordert andernfalls ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 18:09 UhrDas Stromsteuer-Problem der Regierung
Bricht die neue Koalition ein zentrales Versprechen? Die Absage einer schnellen Stromsteuersenkung für alle bringt das schwarz-rote Regierungsbündnis unter Druck.
dpa.de, 26.06.25 15:17 UhrBundestag setzt kleineres Geheimdienst-Kontrollgremium ein. ...
Das Parlamentarische Kontrollgremium hat ab sofort nur noch neun Mitglieder.
dpa.de, 26.06.25 15:11 UhrDas Stromsteuer-Problem der Regierung
BERLIN - Bricht die neue Koalition ein zentrales Versprechen? Die Absage einer schnellen Stromsteuersenkung für alle bringt das schwarz-rote Regierungsbündnis unter Druck. ...
dpa.de, 26.06.25 14:19 UhrArbeitgeber attackieren schwarz-rote Rentenpläne
Deutschlands Arbeitgeber warnen vor Milliardenlasten durch die geplante Rentenreform von Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD).
dpa.de, 26.06.25 12:58 UhrArbeitgeber attackieren schwarz-rote Rentenpläne. Deutschlands ...
Zweistellige Milliardensummen plant die Regierung für die Absicherung der Rente ein.
dpa.de, 26.06.25 12:27 UhrBreites Bündnis fordert mehr Geld für Kinder und Familien ...
Milliardenschwere Steuerentlastungen sollen der deutschen Wirtschaft aus ihrer Krise helfen.
dpa.de, 26.06.25 11:29 Uhr«Wortbruch»? Das Stromsteuer-Problem der Regierung. Die ...
Die Kritik an der Entscheidung zur Stromsteuer ebbt nicht ab.
dpa.de, 26.06.25 10:57 UhrAllianz für Industrie und Forschung zum Bundeshaushaltsgesetzesentwurf ...
Allianz für Industrie und Forschung zum Bundeshaushaltsgesetzesentwurf 2025
presseportal.de, 26.06.25 10:42 UhrLinke pocht auf Sitz im Geheimdienst-Kontrollgremium
Der Bundesvorsitzende der Linkspartei Jan van Aken hat die Unionsfraktion dazu aufgefordert Heidi Reichinnek (Linke) ins Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) zu wählen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 09:42 UhrKritiker warnen Merz vor Vertrauensbruch bei Stromsteuer. ...
Die Stromsteuer soll nicht wie im Koalitionsvertrag angekündigt für alle gesenkt werden.
dpa.de, 26.06.25 04:45 UhrWie der Bund Firmen zum Investieren bringen will. Die Bundesregierung ...
Deutsche Unternehmen stecken zu wenig Geld in moderne Maschinen.
dpa.de, 26.06.25 04:30 UhrSoVD enttäuscht über späteren Start der ausgeweiteten ...
Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat sich enttäuscht über die Ankündigung gezeigt, dass die erweiterte Mütterrente frühestens ab 2028 ausgezahlt werden wird.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 01:00 UhrSPD kritisiert Reiche für Klimaziel-Aussage
Die SPD widerspricht Aussagen von CDU-Wirtschaftsministerin Katherina Reiche, die deutschen Klimaziele auf den Prüfstand zu stellen.
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 00:01 UhrLänder erwarten Zusagen des Bundes beim Deutschlandticket ...
Die Länder erwarten von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) auf der am Freitag stattfindenden Sonderkonferenz zum Deutschlandticket klare Zusagen hinsichtlich ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 00:00 UhrUnion erwartet vom SPD-Parteitag klare Kursbestimmung
Vom am Freitag beginnenden SPD-Parteitag erwartet die Union ein klares Bekenntnis der Sozialdemokraten zum Kurs der schwarz-roten Koalition insbesondere in der Außen- und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 26.06.25 00:00 UhrWDH/ROUNDUP: Spahn: Masken-Vorwürfe entkräftet - Linke ...
(Parteizugehörigkeit Warken im 7.
dpa.de, 25.06.25 20:11 UhrSpahn: Masken-Vorwürfe entkräftet - Linke fordert Rücktritt. ...
Die Linke fordert Jens Spahns Rücktritt, die Grünen mehr Aufklärung zur Beschaffung von Corona-Masken.
dpa.de, 25.06.25 19:48 UhrSchwarz-Rot legt Rüstungsbericht nicht im Haushaltsausschuss ...
Union und SPD haben im Haushaltsausschuss des Bundestags beschlossen auf die Vorlage des neuesten Rüstungsberichts und weiterer verteidigungsbezogener Berichte zu verzichten. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.25 19:28 UhrMasken-Streit um Spahn - Linke fordert Rücktritt. Im Bundestag ...
Druck auf Jens Spahn: Der heutige Unionsfraktionschef steht wegen Beschaffungsmethoden für Masken in der Corona-Krise unter Druck.
dpa.de, 25.06.25 17:30 UhrSteinmeier begrüßt geplante Enquete-Kommission zu Corona ...
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Willen begrüßt, eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Zeit einzurichten.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.25 17:18 UhrNeuer Anlauf zu mehr Befugnissen für Pflegekräfte
Dringend gesuchte Pflegekräfte sollen mehr Kompetenzen bei der Patientenversorgung bekommen.
dpa.de, 25.06.25 17:17 UhrKoalitions-Streit über Masken-Bericht
Der Sonderbericht zur Beschaffung von Corona-Masken der den früheren Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) schwer belastet sorgt innerhalb der schwarz-roten Koalition für ...
dpa.de, 25.06.25 16:50 UhrKeine Verbraucher-Entlastung bei Stromsteuer - Breite Kritik ...
Die Stromsteuer für alle senken - das haben CDU, CSU und SPD im Koalitionsvertrag versprochen.
dpa.de, 25.06.25 15:21 UhrCSU pocht auf Stromsteuersenkung für alle
Die CSU pocht in der schwarz-roten Koalition auf eine breite Senkung der Stromsteuer.
dpa.de, 25.06.25 15:19 UhrKeine Verbraucher-Entlastung bei Stromsteuer - Breite Kritik. ...
Die Stromsteuer soll für alle sinken - so steht es im Koalitionsvertrag.
dpa.de, 25.06.25 15:13 UhrKORREKTUR/ROUNDUP/Schnieder: Bis 2032 sollen marode Brücken ...
(Berichtigt wird im sechsten Absatz erster Satz: weniger Geld eingeplant als eigentlich vorgesehen rpt als eigentlich vorgesehen.)BERLIN - Für viele Autofahrer in Deutschland ...
dpa.de, 25.06.25 14:21 UhrKlüssendorf weist CDU-Kritik an Stromsteuer-Entscheidung ...
Die SPD hat die Kritik aus der CDU an Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) zurückgewiesen wonach die Stromsteuer zum Jahreswechsel auch für Verbraucher gesenkt werden ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.25 14:09 UhrBis 2032 sollen marode Brücken saniert sein
Für viele Autofahrer in Deutschland könnte die Sanierung maroder Brücken in Deutschland zu einer Geduldsprobe werden.
dpa.de, 25.06.25 13:29 UhrDroht Deutschland eine Auswanderungswelle? Welche Folgen ...
Monheim am Rhein - Die geplante Einführung einer gesetzlichen Rentenversicherungspflicht für neue Selbstständige sorgt für intensive Diskussionen.
presseportal.de, 25.06.25 09:03 UhrSchnieder: Bis 2032 sollen marode Brücken saniert sein. ...
Die Sanierung von Brücken ist einer der Schwerpunkte beim Sondervermögen für Infrastruktur.
dpa.de, 25.06.25 05:00 UhrCDU-Sozialflügel bemängelt Haushaltsentwurf
Der CDU-Sozialflügel hält den Haushaltsentwurf für unzureichend und fordert die schwarz-rote Koalition dazu auf, die Stromsteuer für Verbraucher zu senken.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.25 05:00 UhrMindestlohn bei Saisonarbeitern: Bas lässt Vorstoß zurückweisen ...
Das Haus von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) lehnt Gedankenspiele von Bundesagrarminister Alois Rainer (CSU) ab für Saisonarbeiter beim Mindestlohn Ausnahmen zuzulassen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.25 05:00 UhrGrüne kritisieren Haushaltslücke von 150 Milliarden Euro ...
Die Grünen haben trotz der Neuverschuldung von 850 Milliarden Euro bis 2029 auf eine enorme Lücke von 150 Milliarden Euro im Bundeshaushalt hingewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.25 00:00 UhrDAK kritisiert Haushaltsentwurf der Koalition scharf
Der Chef der Krankenkasse DAK Andreas Storm hat die Entscheidung der schwarz-roten Koalition die Kranken- und Pflegeversicherung nur vorübergehend mit Darlehen zu stützen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 25.06.25 00:00 UhrEntlastung für Bauern bei Dünge-Vorschriften
Für Bauern kommen Entlastungen von Dokumentationspflichten beim Düngen - und auch beim hart umkämpften Agrardiesel sollen sie bald folgen.
dpa.de, 24.06.25 17:30 UhrNitratbelastung: Rainer legt Vorschlag für Stoffstrombilanz-Aus ...
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat am Dienstag dem Bundeskabinett einen Vorschlag zur Abschaffung der Stoffstrombilanzverordnung vorgelegt.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.25 10:39 UhrHaushalt: Finanzplanung offenbart Milliardenlücke für ...
In der Haushaltsplanung von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) klafft für die Jahre 2027 bis 2029 noch eine Haushaltslücke von 144 Milliarden Euro.
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.25 08:57 UhrKabinett soll Klingbeils Haushalt auf den Weg bringen
Finanzminister Lars Klingbeil legt seinen Ministerkollegen heute seinen ersten Haushaltsentwurf vor.
dpa.de, 24.06.25 07:34 UhrOpposition übt heftige Kritik an Klingbeils Etatplänen ...
Grüne und BSW im Bundestag üben heftige Kritik an den Haushaltsplänen von Finanzminister Lars Klingbeil.
dpa.de, 24.06.25 06:09 UhrKabinett soll Klingbeils Haushalt auf den Weg bringen. Das ...
Hohe Schulden, viel Geld für Verteidigung, für Straßen und Brücken.
dpa.de, 24.06.25 04:30 UhrOpposition übt heftige Kritik an Klingbeils Etatplänen. ...
Auf die Stimmen der Opposition kann Finanzminister Klingbeil bei seinem Haushalt kaum setzen.
dpa.de, 24.06.25 04:15 UhrGrüne werfen Finanzminister Haushaltstricks vor
Die Grünen haben der schwarz-roten Koalition vorgeworfen beim Entwurf des Haushalts 2025 und der Finanzplanung für die kommenden vier Jahre falsche Weichen zu stellen und ...
dts-nachrichtenagentur.de, 24.06.25 00:00 UhrKommission will Freitag Mindestlohn-Beschluss verkünden ...
