Suchbegriff: Fraktion in Rubrik News
Giffey will nicht wieder für SPD-Landesvorsitz kandidieren. ...
SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey tritt beim nächsten Parteitag nicht wieder an.
dpa.de, 03.01.24 16:49 UhrSPD will mehr Geld für Katastrophenschutz
In der SPD-Fraktion sind Forderungen nach Verbesserungen und mehr finanziellen Mitteln für den Katastrophenschutz laut geworden.
dts-nachrichtenagentur.de, 03.01.24 02:00 UhrTrump geht gegen Ausschluss von Vorwahl in Maine vor. Darf ...
Trump geht gegen Ausschluss von Vorwahl in Maine vor
dpa.de, 02.01.24 23:36 UhrIsraels Oberstes Gericht kippt Kernelement von Justizreform. ...
Mitten im Gaza-Krieg fällen Israels höchste Richter ein Urteil von großer Tragweite.
dpa.de, 01.01.24 21:29 UhrIsrael: Gericht urteilt gegen Kernelement von Justizreform. ...
Mitten im Gaza-Krieg fällen Israels höchste Richter ein Urteil von großer Tragweite.
dpa.de, 01.01.24 19:10 UhrHeils geplante Bürgergeld-Kürzung stößt bei Ampel-Parteien ...
Politiker von SPD und Grünen üben deutliche Kritik am Vorstoß von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Bürgergeld-Empfängern bei Arbeitsverweigerung zeitweise die ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.12.23 17:20 UhrIsrael weitet Einsätze im Süden des Gazastreifens aus. ...
Die israelische Armee geht weiter hart gegen die Hamas im Gazastreifen vor.
dpa.de, 29.12.23 16:17 UhrGESAMT-ROUNDUP: Israel weitet Einsätze im Süden des Gazastreifens ...
Israels Armee weitet nach eigenen Angaben ihre Einsätze in der Gegend um die Stadt Chan Junis im Süden des Gazastreifens aus.
dpa.de, 29.12.23 16:09 UhrBerliner CDU kritisiert geplante Pro-Palästina-Demo am ...
Der innenpolitische Sprecher der Berliner CDU-Fraktion Burkard Dregger hat mit Unverständnis auf die genehmigte propalästinensische Demonstration am späten Silvesterabend ...
dts-nachrichtenagentur.de, 29.12.23 14:38 UhrEin Jahr als Israels Regierungschef: Netanjahu unter Druck. ...
Ein Jahr als Israels Regierungschef: Netanjahu unter Druck
dpa.de, 29.12.23 12:15 UhrBesorgnis wegen möglicher AfD-Wahlerfolge wächst. Es könnte ...
Das Wahljahr 2024 rückt näher.
dpa.de, 28.12.23 13:44 UhrVoßkuhle: «AfD zielt auf grundsätzliche Systemveränderung». ...
Im September werden die Landtage in Sachsen, Thüringen und Brandenburg neu gewählt.
dpa.de, 28.12.23 12:29 UhrSchäuble: Ein Rekord-Parlamentarier mit Leib und Seele. ...
Die Politik war ihm wohl in die Wiege gelegt.
dpa.de, 27.12.23 09:37 UhrMerz attackiert Wagenknecht-Partei: «Braucht niemand». ...
Sahra Wagenknecht könnte mit ihrem politischen Projekt bei der nächsten Wahl nach Einschätzung der CDU zweistellig abschneiden.
dpa.de, 27.12.23 05:22 UhrÄgyptens Entwurf für Kriegsbeendigung weiter im Gespräch. ...
Die Fronten zwischen Israel und der Hamas sind verhärtet.
dpa.de, 27.12.23 02:03 UhrKruse gegen Verkauf von Wintershall Dea
Aus den Koalitionsfraktionen im Bundestag kommt scharfe Kritik am beabsichtigten Verkauf des letzten deutschen Erdöl- und Erdgasunternehmens Wintershall Dea an einen britischen ...
dts-nachrichtenagentur.de, 23.12.23 00:00 UhrMast warnt vor weiterem Aufschwung der AfD
Katja Mast, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, warnt vor einem weiteren Aufschwung der AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 22.12.23 13:00 UhrDobrindt fordert Neuwahl - «Ampel hat Legitimation verloren». ...
Der Streit um Kürzungen im Haushalt 2024 zwischen SPD, Grünen und FDP ist nicht ausgestanden.
dpa.de, 22.12.23 05:26 UhrZutrauen in Zusammenarbeit belastet
Es sollte eigentlich wieder aufwärts gehen, mit den Finanzen der Bundesagentur für Arbeit.
dpa.de, 21.12.23 15:22 UhrAmpel-Fraktionen beenden Streit über Einbürgerung und ...
Die Ampel-Fraktionen haben sich auf einen Kompromiss zu zwei Gesetzentwürfen für schnellere Einbürgerungen und erleichterte Abschiebungen geeinigt.
dpa.de, 20.12.23 13:58 UhrAmpel-Fraktionen beenden Streit über Abschiebung. Beide ...
Einigung vor Weihnachten: Die Ampel-Fraktionen haben sich bei den Streitthemen Abschiebung und Einbürgerung auf einen Kompromiss verständigt.
dpa.de, 20.12.23 13:15 UhrBundestagswahl 2021 in Berlin muss teils wiederholt werden. ...
Die Bundestagswahl 2021 in Berlin verlief chaotisch.
dpa.de, 19.12.23 10:10 UhrSchwesig gegen geplante Kürzungen für Landwirte
Die SPD-Politikerin Manuela Schwesig hat das von der Bundesregierung angestrebte Ende der Steuervergünstigungen für Bauern kritisiert.
dpa.de, 19.12.23 06:08 UhrHabeck warnt vor Aufkündigung des Kompromisses zum Haushalt ...
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat davor gewarnt, den Kompromiss der Koalitionsspitzen zum Sparpaket aufzukündigen.
dpa.de, 18.12.23 05:23 UhrKritik an Pistorius` Wehrpflicht-Plänen aus eigenen Reihen ...
Gegen die Pläne von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) weiter Optionen einer Rückkehr zur Wehrpflicht zu prüfen gibt es Widerstand in den eigenen Reihen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 17.12.23 17:20 UhrSPD-Fraktion fordert von Habeck langsameren Förderstopp ...
Der Stopp der staatlichen Kaufprämie für Elektroautos kommt aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion zu abrupt.
dpa.de, 17.12.23 14:11 UhrUngarns Regierungschef Orban führt EU-Partner vor. Beim ...
Auf einen Erfolg folgt eine Niederlage.
dpa.de, 15.12.23 19:01 UhrChristdemokraten im EU-Parlament wollen Prüfung von Ungarn-Milliarden ...
Die christdemokratische EVP-Fraktion im Europaparlament will eine Untersuchung zu EU-Milliardenzahlungen an Ungarn.
dpa.de, 15.12.23 17:44 UhrUngarns Regierungschef führt EU-Partner vor. Beim EU-Gipfel ...
Auf einen Erfolg folgt eine Niederlage.
dpa.de, 15.12.23 16:31 UhrStreit um Verantwortung für Agrar-Kürzungen
Die Ampel-Koalition streitet um die Verantwortung für den geplanten Wegfall des Agrar-Diesels und der KfZ-Steuerbefreiung in der Landwirtschaft.
dts-nachrichtenagentur.de, 15.12.23 09:00 UhrWoher das Geld für die Bahn nun kommen soll. Nach dem Haushaltsurteil ...
Mit Milliardensummen soll das marode Bahnnetz wieder fit gemacht werden.
dpa.de, 14.12.23 17:05 UhrEntsendung türkischer Imame nach Deutschland wird enden. ...
Prediger, die nicht wissen, wie die deutsche Gesellschaft tickt.
dpa.de, 14.12.23 13:26 UhrEU will Verbraucher besser vor schwankenden Strompreisen ...
Nach Russlands Angriff auf die Ukraine schnellte der Strompreis in die Höhe - was Verbraucher in der EU schmerzlich merkten.
dpa.de, 14.12.23 13:24 UhrEU will Verbraucher besser vor ausufernden Strompreisen ...
Verbraucher in der EU sollen künftig besser vor ausufernden Strompreisen geschützt werden.
dpa.de, 14.12.23 06:00 UhrEU: Verbraucher besser vor ausufernden Strompreisen schützen. ...
Nach Russlands Angriff auf die Ukraine schnellte der Strompreis in die Höhe - was Verbraucher in der EU schmerzlich merkten.
dpa.de, 14.12.23 04:26 UhrGysis langer Weg zum Rednerpult. Da werden nicht nur die ...
Keine Fraktion mehr: Die Linke muss sich im Bundestag auf eine neue Realität einstellen.
dpa.de, 13.12.23 19:42 UhrUnionsfraktion fordert strategische Neuausrichtung der Afrika-Politik ...
Die Unionsfraktion im Bundestag hat von der Ampel-Regierung eine strategische Neuausrichtung der Afrika-Politik verlangt.
dpa.de, 13.12.23 05:45 UhrAufatmen für britischen Premier Sunak. Absatzes wurden ...
(neu: Am Ende des 3.
dpa.de, 12.12.23 21:41 UhrAufatmen für britischen Premier Sunak
Im Streit um seine Asylpolitik ist der britische Premierminister Rishi Sunak einer historischen Niederlage im Parlament entgangen.
dpa.de, 12.12.23 21:03 UhrStreit um Asylpakt: Britischer Premier entgeht Niederlage. ...
Mit seinem neuen Asylgesetz hat Premier Sunak seine Konservative Partei entzweit.
dpa.de, 12.12.23 20:50 UhrTeutrine für Einhaltung der Schuldenbremse in 2024
Die Junge Gruppe der FDP-Bundestagsabgeordneten hat sich innerhalb der Fraktion gegen ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse in 2024 ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.12.23 19:20 UhrUnionsfraktion: Ausländischen Einfluss auf Moscheen zurückdrängen ...
Die Unionsfraktion will Moscheegemeinden und andere religiöse Einrichtungen gesetzlich dazu verpflichten, ausländische Spenden ab 10 000 Euro offenzulegen.
dpa.de, 12.12.23 17:47 UhrTrittin legt Abgeordnetenmandat nieder
Jürgen Trittin (Grüne) legt zum Jahreswechsel sein Bundestagsmandat nieder.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.12.23 16:57 UhrSorgen über Braunkohle-Entschädigung für Betreiber Leag ...
Nach Genehmigung einer Milliarden-Entschädigung für den rheinischen Betreiber RWE DE0007037129 wegen des Kohleausstiegs wächst in der Brandenburger Politik die Sorge vor ...
dpa.de, 12.12.23 16:02 UhrAtommüllager in Beverungen vom Tisch - Keine neue Standortsuche ...
BERLIN/BEVERUNGEN - Das geplante Bereitstellungslager für Atommüll in Beverungen soll nicht gebaut werden.
dpa.de, 12.12.23 15:41 UhrPremier Sunak zwischen den Fronten
LONDON - 29 und 57 lauten die Zahlen, die Rishi Sunak fürchten muss.
dpa.de, 12.12.23 11:44 UhrPremier Sunak zwischen den Fronten
29 und 57 lauten die Zahlen, die Rishi Sunak fürchten muss.
dpa.de, 12.12.23 07:20 UhrGlückwunsch Donald: EU-Spitze begrüßt Regierungswechsel ...
Die Spitzenvertreter der Europäischen Union haben erfreut auf den bevorstehenden Regierungswechsel in Polen reagiert.
dpa.de, 12.12.23 05:40 UhrTory-«Bürgerkrieg» um Asylgesetz: Sunak zwischen den ...
Das neue Asylgesetz von Premier Sunak entzweit die Tories.
dpa.de, 12.12.23 05:23 UhrUnion sieht Bundesregierung vor Scherbenhaufen im Sahel-Zone ...
Vor dem endgültigen Abzug der Bundeswehr aus dem westafrikanischen Mali zieht Oppositionspolitiker Johann Wadephul Vizefraktionschef der Union im Bundestag ein ernüchterndes ...
dts-nachrichtenagentur.de, 12.12.23 02:00 UhrEVP-Chef Weber wirbt für europäischen Nuklearschirm
Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), hat sich für eine atomare Abschreckung der Europäischen Union ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 12.12.23 01:00 UhrDonald Tusk soll neue Regierung bilden
Polens Parlament hat den früheren Oppositionsführer Donald Tusk zum künftigen Regierungschef bestimmt.
dpa.de, 11.12.23 19:18 UhrRegierungswechsel in Polen: Link sieht Chance für EU
Der Vize-Vorsitzende der FDP-Fraktion, Michael Link, erwartet nach dem absehbaren Regierungswechsel in Polen neuen Schwung für die EU.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.23 17:14 UhrUm das Bürokratiemonster zu besiegen: INSM kombiniert Tinder ...
Berlin - Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) präsentiert heute das Bürokratie-Paten-Portal ein Online-Tool mit dem Politiker sich gegen das deutsche Bürokratiemonster ...
presseportal.de, 11.12.23 07:06 UhrUnionsfraktion will Höhe der Asylleistungen neu berechnen ...
Die Unionsfraktion im Bundestag will die Höhe der Asylleistungen neu bestimmen und unter anderem die Leistungen für ausreisepflichtige Asylbewerber massiv kürzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 11.12.23 00:00 UhrScharfe Kritik aus FDP an SPD-Beschluss zur Migrationspolitik ...
Die migrationspolitischen Beschlüsse des SPD-Bundesparteitages in Berlin erhöhen die Spannungen im Ampel-Regierungsbündnis.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.12.23 17:50 UhrBaden-Württemberg will Tarifergebnis für Beamte übernehmen ...
Die Landesregierung in Stuttgart will das Tarifergebnis für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes der Länder auch für die Beamtinnen und Beamten übernehmen.
dpa.de, 10.12.23 17:41 UhrGender-Verbot-Streit: Gleichberechtigung oder Kulturkampf?. ...
Wie sieht eine geschlechtergerechte Schreibweise aus? Nun spielt das Thema auch in Koalitionsgesprächen eine Rolle.
dpa.de, 10.12.23 04:53 UhrSPD-Bundesparteitag votiert gegen starre Schuldenbremse
Die Abgeordneten des SPD-Bundesparteitages haben sich am Freitag für eine Reform der Schuldenbremse ausgesprochen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.12.23 16:55 UhrLammert für Pau-Verbleib im Bundestagspräsidium
Obwohl sich die Fraktion der Linken im Bundestag aufgelöst hat plädiert der langjährige Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) für einen Verbleib der Linken-Politikerin ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.12.23 13:00 UhrCannabis-Gesetz sorgt für neuen Ärger in Ampelkoalition ...
Die Verzögerung beim geplanten Cannabis-Gesetz führt zu neuem Unmut in der Ampelkoalition.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.12.23 12:27 UhrEsken und Klingbeil räumen Vertrauensverlust der Bevölkerung ...
Die beiden SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil haben kurz vor dem Bundesparteitag Defizite der Ampel eingeräumt.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.12.23 07:28 UhrEVP-Chef Weber will Verbrenner-Aus kippen
Der CSU-Spitzenkandidat und Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, will das Verbrenner-Aus 2035 kippen.
dpa.de, 08.12.23 05:52 UhrWeber will Verbrenner-Aus kippen
EVP-Chef Manfred Weber (CSU) will das auf EU-Ebene vereinbarte Verbrenner-Aus ab 2035 kippen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.12.23 02:00 UhrLinnemann zu Haushaltskrise: Scholz soll Vertrauensfrage ...
Angesichts der Haushaltskrise hat CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, die Vertrauensfrage zu stellen.
dpa.de, 07.12.23 23:30 UhrLinken-Politiker Bartsch: Haushalts-Verschiebung hochnotpeinlich ...
Der Linken-Politiker Dietmar Bartsch hat die Verzögerungen beim Bundeshaushalt 2024 scharf kritisiert.
dpa.de, 07.12.23 18:53 UhrFrei fordert Bundestagspräsidentin in Haushaltskrise zum ...
Die Unionsfraktion hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) am Donnerstag aufgefordert, die Ampelkoalition "zur Ordnung" zu rufen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.12.23 18:49 UhrHanfverband unterstellt SPD Blockade von Cannabisgesetz
Der Deutsche Hanfverband (DHV) unterstellt der SPD-Fraktion die Abstimmung über das Cannabisgesetz systematisch zu blockieren so dass es nicht wie angekündigt noch im Dezember ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.12.23 16:30 UhrSpahn sieht Kontrollverlust des Kanzlers im Haushaltsstreit ...
Nach dem Eingeständnis der SPD-Fraktion dass der Haushalt 2024 nicht mehr in diesem Jahr vom Bundestag verabschiedet werden könne sieht Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.12.23 16:04 UhrSpahn kritisiert SPD-Leitantrag zum Familiennachzug
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Jens Spahn (CDU) hat den Leitantrag der SPD-Spitze für den Parteitag zu einem erleichterten Familiennachzug ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.12.23 14:27 UhrUnion und Ampel offen für Gruppenstatus für Ex-Linksfraktion ...
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion warnt die Ampel davor, das Ende der Linksfraktion für sich im parlamentarischen Alltag zu nutzen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.12.23 10:34 UhrWeniger unerlaubte Einreisen nach Deutschland. Doch wie ...
Die Grenzkontrollen zeigen Wirkung.
dpa.de, 07.12.23 05:45 UhrNRW-SPD will sofortigen Abschiebestopp für Jesiden erwirken ...
In einem Antrag an den NRW-Landtag fordert die SPD-Fraktion einen sofortigen Abschiebestopp für Jesiden.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.12.23 17:21 UhrMacht winkt für Rechtsaußen: Doch was will Geert Wilders?. ...
Der Jubel von Wilders nach seinem Wahlsieg war groß.
dpa.de, 06.12.23 13:50 UhrStephan Brandner: Ende der Linksfraktion ist der Anfang ...
Berlin - Die Fraktion der Linken im Deutschen Bundestag existiert nach dem Austritt der Gruppierung rund um Sarah Wagenknecht nicht mehr.
presseportal.de, 06.12.23 11:17 UhrStudie: Textilien aus Zwangsarbeit gelangen weiter in die ...
Große Textilkonzerne haben einer neuen Studie zufolge weiterhin ein hohes Risiko dass Teile ihrer Produkte durch Zwangsarbeit in der chinesischen Uiguren-Provinz Xinjiang ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.12.23 11:10 UhrÖko-Bilanz der IT-Systeme des Bundes kaum verbessert. Bei ...
Rechenzentren in Deutschland sollen ökologisch und klimaschonend betrieben werden - so steht es im Ampel-Koalitionsvertrag.
dpa.de, 06.12.23 10:30 UhrBundestagsvizepräsidentin Pau will Aufgabe erfüllen
Die Linken-Bundestagsabgeordnete Petra Pau hat bekräftigt dass sie auch nach dem Ende ihrer Fraktion von diesem Mittwoch an weiter als Bundestagsvizepräsidentin im Amt bleiben ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.12.23 06:59 UhrBartsch: Ende der Linksfraktion Zäsur für Linke in Europa. ...
Jahrelang machten sie gemeinsam Politik, nun trennen sich auch im Bundestag die Wege der Linken und des «Bündnis Sahra Wagenknecht».
dpa.de, 06.12.23 05:20 UhrBartsch ruft Linken-Abgeordnete zu Optimismus auf
Nach dem Ende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag ruft deren früherer Vorsitzender die verbliebenen Abgeordneten zu Optimismus auf.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.12.23 02:00 UhrLinksfraktion im Bundestag am Ende - Abwicklung läuft. ...
Jahrelang machten sie gemeinsam Politik, nun trennen sich auch im Bundestag die Wege der Linken und des «Bündnis Sahra Wagenknecht».
dpa.de, 06.12.23 00:48 UhrFiedler kritisiert Ampel-Entwurf zu Cannabis-Teillegalisierung ...
Der SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler hat die Ampel-Fraktionen im Zuge der geplanten Cannabis-Legalisierung kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.12.23 19:47 UhrEnde nach 18 Jahren: Die Linksfraktion löst sich auf. Grund ...
Die «Liquidation» ihrer Fraktion mitten in der Legislatur, damit schreibt die Linke Geschichte.
dpa.de, 05.12.23 15:17 UhrCannabis-Legalisierung: Vorbehalte bei SPD-Innenexperten. ...
Einige SPD-Abgeordnete, darunter Innenexperte Sebastian Fiedler, äußern Bedenken gegenüber dem geplanten Gesetz.
dpa.de, 04.12.23 19:35 UhrSPD-Politiker sehen erheblichen Klärungsbedarf bei Cannabisgesetz ...
