Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Verteidigungsministerium: digitale Kommunikation im Plan ...
Bei der milliardenteuren Modernisierung von Kommunikationstechnik im Heer gibt es nach Angaben des Verteidigungsministeriums keine grundlegenden Probleme.
dpa.de, 08.09.25 16:06 UhrEnquete-Kommission zu Corona-Pandemie gestartet
Im Bundestag hat die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ihre Arbeit aufgenommen.
dpa.de, 08.09.25 14:56 UhrEnquete-Kommission zu Corona-Pandemie gestartet. Nun soll ...
Masken, Tests und Schließungen - Die Einschnitte während der Corona-Pandemie waren hart.
dpa.de, 08.09.25 14:50 UhrSPD drängt auf Ende des Ehegattensplittings
Die SPD drängt auf ein Ende des Ehegattensplittings.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.09.25 13:29 Uhr'Bundes-Klinik-Atlas' auf dem Prüfstand
Der vom Bundesgesundheitsministerium gestartete "Bundes-Klinik-Atlas" zu Leistungen der Krankenhäuser in Deutschland steht auf dem Prüfstand.
dpa.de, 08.09.25 13:13 UhrVZBV warnt vor Abschaffung des Bundes-Klinik-Atlas
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) warnt Bundesgesundheitsministerin Nina Warken davor, den Bundes-Klinik-Atlas abzuschaffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.09.25 13:10 UhrWiese lehnt Komplett-Entzug von Bürgergeld ab
Der erste parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, ist gegen den kompletten Entzug des Bürgergelds für Arbeitsverweigerer.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.09.25 11:35 UhrKassensturz - was bekommt die Feuerwehr und was kann man ...
Berlin - Auch wenn es für den gelernten Verwalter ein normaler Tag zu sein scheint, so wirkt doch die 1.
presseportal.de, 08.09.25 11:22 UhrVerbraucherzentrale warnt vor Fake-Profilen
Die Verbraucherzentrale in Hessen warnt derzeit vor betrügerischen Social-Media-Profilen.
dpa.de, 08.09.25 11:12 UhrDer ewige Dorfpolizist - Horst Krause ist tot. Die Rolle ...
Trauer um Horst Krause: Millionen Zuschauer verbinden den Schauspieler mit dem sympathischen Dorfpolizisten im Brandenburger «Polizeiruf».
dpa.de, 08.09.25 11:03 Uhr'Bundes-Klinik-Atlas' auf dem Prüfstand
Der vom Bundesgesundheitsministerium gestartete "Bundes-Klinik-Atlas" zu Leistungen der Krankenhäuser in Deutschland steht auf dem Prüfstand.
dpa.de, 08.09.25 10:49 Uhr«Bundes-Klinik-Atlas» auf dem Prüfstand
Zum Angebot der Krankenhäuser gibt es seit einiger Zeit auch ein staatliches Informationsportal - und daran hält sich Kritik.
dpa.de, 08.09.25 10:41 UhrGesundheitsministerin weist Kritik an Nachsteuerung bei ...
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat Kritik an den geplanten Nachsteuerungen bei der Krankenhausreform zurückgewiesen.
dpa.de, 08.09.25 10:19 UhrCDU-Wirtschaftsrat kritisiert geplante 'Aktivrente'
Nach Kritik von Arbeitgebern und Gewerkschaftern meldet nun auch der CDU-Wirtschaftsrat Bedenken gegen die sogenannte Aktivrente an.
dpa.de, 08.09.25 10:17 UhrCDU-Wirtschaftsrat kritisiert geplante Aktivrente
Der geplante Start der sogenannten Aktivrente zum 1.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.09.25 09:28 UhrSPD-Fraktionsmanager will an Verbrenner-Aus festhalten
Aus der SPD kommt Widerspruch zur Forderung von CSU-Chef Markus Söder, das Verbrenner-Aus in der EU 2035 zu kippen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.09.25 08:55 UhrGrünen-Politiker warnt vor Änderungen der Krankenhausreform ...
Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen hat vor einem Aufweichen der Krankenhausreform durch die Pläne der schwarz-roten Bundesregierung gewarnt.
dpa.de, 08.09.25 08:34 UhrOstbeauftragte sieht Osten bei Kinderbetreuung weiter vorn ...
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), sieht in Ostdeutschland nach wie vor bessere Bedingungen, um Kinder zu bekommen, als im Westen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.09.25 07:33 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 19. September 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Freitag, den 19.
dpa.de, 08.09.25 06:05 UhrStart für Corona-Kommission des Bundestags
Die Enquete-Kommission des Bundestags zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie kommt am Montag zur konstituierenden Sitzung zusammen.
dpa.de, 08.09.25 05:49 UhrRehlinger warnt vor Folgen politischer Krise in Frankreich ...
Vor der Vertrauensabstimmung im französischen Parlament hat Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) vor den Auswirkungen einer politischen Krise gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.09.25 05:00 UhrCorona-Kommission soll «verstehen, nicht verurteilen»
Das Krisenmanagement in der Pandemie und die Folgen haben heftige Kontroversen ausgelöst.
dpa.de, 08.09.25 03:30 UhrParitätischer gegen Agenda 2030
Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat in der Debatte um Sozialstaatsreformen die Forderung nach einer Agenda 2030 zurückgewiesen und vor einseitigen Kürzungen gewarnt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.09.25 01:00 UhrWarken bereitet Einstellung von Bundes-Klinik-Atlas vor
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) bereitet offenbar die Einstellung des Bundes-Klinik-Atlas vor den ihr Vorgänger Karl Lauterbach (SPD) als wesentliches Projekt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.09.25 00:00 UhrOstbeauftragte warnt vor AfD-Regierungsbeteiligung in Magdeburg ...
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung Elisabeth Kaiser (SPD) hat die Wähler in Sachsen-Anhalt vor einer Regierungsbeteiligung der AfD nach der nächsten Landtagswahl gewarnt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.09.25 00:00 UhrSPD-Vize: Union und SPD müssen sich Raum für Profilierung ...
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Achim Post fordert mehr Möglichkeiten zur Profilschärfung der Koalitionspartner in der schwarz-roten Bundesregierung.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.09.25 00:00 UhrDirigent Christoph von Dohnányi ist tot. Der Dirigent Christoph ...
Er galt als Perfektionist mit hohem künstlerischen Elan.
dpa.de, 07.09.25 22:34 UhrGrüne offen für Verschiebung des Verbrenner-Aus
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge zeigt sich offen für eine Verschiebung des Verbrenner-Aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.09.25 20:57 UhrBas will Bürgergeld-Reform noch im Herbst
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat angekündigt, die Reform des Bürgergeldes noch im Herbst vorlegen zu wollen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.09.25 19:38 UhrWDH/Bundesumweltminister Schneider mahnt Tempo beim EU-Klimaziel ...
(An einigen Stellen wurden Jahreszahlen berichtigt.
dpa.de, 07.09.25 19:33 UhrBundesumweltminister Schneider mahnt Tempo beim EU-Klimaziel ...
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) dringt darauf, die Beratungen über ein neues EU-Klimaziel zügig voranzubringen.
dpa.de, 07.09.25 18:24 UhrUmweltminister warnt Union vor Blockade des EU-Klimaziels ...
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) warnt CDU und CSU davor, die Abstimmung über ein neues EU-Klimaziel für 2040 zu verschleppen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.09.25 16:05 UhrBas zu Linnemann: Bürgergeld-Entzug «nicht so einfach» ...
Wie soll es weitergehen beim Bürgergeld? Die SPD-Chefin hält einen Radikal-Vorschlag aus der Union nicht für realistisch.
dpa.de, 07.09.25 15:10 UhrDie schwarz-rote Koalition hat einen Herbst der Reformen ausgerufen.
dpa.de, 07.09.25 14:35 UhrBanaszak wirft Linnemann nach Agenda-Vorstoß Provokation ...
Grünen-Chef Felix Banaszak wirft CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann vor mit seiner Forderung nach einer Agenda 2030 vor allem den Koalitionspartner SPD reizen zu wollen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.09.25 13:38 UhrBerliner SPD-Spitzenkandidat will Wohnungsmarkt besser regulieren ...
Der designierte SPD-Spitzenkandidat für die nächste Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl Steffen Krach hat angekündigt Wohnraum-Spekulation und Mietwucher in der Bundeshauptstadt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.09.25 13:11 UhrWie geht es unter Schwarz-Rot weiter?
Es könnte eines der heikelsten Vorhaben der schwarz-roten Koalition werden: die Reform des umstrittenen Heizungsgesetzes.
dpa.de, 07.09.25 10:05 UhrBrandenburgs Wirtschaftsminister: Treuhand für PCK-Mehrheit ...
Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel Keller befürwortet eine verlängerte Treuhandschaft des Bundes über die Anteile des russischen Staatskonzerns Rosneft an der Raffinerie ...
dpa.de, 07.09.25 09:41 UhrSozialreformen: Linnemann setzt auf eine Agenda 2030
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Bundesregierung zu einschneidenden Sozialreformen nach dem Vorbild des früheren Kanzlers Gerhard Schröder aufgerufen.
dpa.de, 07.09.25 09:40 UhrSPD beim Heizungsgesetz für Reform mit Augenmaß
Die SPD im Bundestag hat sich beim Heizungsgesetz für eine Reform mit Augenmaß ausgesprochen.
dpa.de, 07.09.25 09:37 UhrGabriel will Renten nur noch an Inflation koppeln
Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel schlägt vor, die Renten nur noch im Rahmen eines Inflationsausgleichs anzuheben.
dpa.de, 07.09.25 09:31 UhrSozialreformen: Linnemann setzt auf eine Agenda 2030. Doch ...
Deutschland braucht Reformen, darin sind sich Union und SPD einig.
dpa.de, 07.09.25 00:10 UhrNeue Insa-Umfrage: Union weiter knapp vor AfD - Grüne legen ...
Die Union kann im sogenannten Sonntagstrend den das Meinungsforschungsinstitut Insa jede Woche für Bild am Sonntag erhebt ihren knappen Vorsprung vor der AfD behaupten. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.09.25 00:00 UhrGabriel: Renten nur noch mit Inflationsausgleich steigen ...
Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die schwarz-rote Bundesregierung zu Reformen der Sozialsysteme aufgefordert und schlägt eine Koppelung der Rentenentwicklung an die Inflationsrate ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.09.25 00:00 UhrLinnemann drängt auf Agenda 2030 nach Vorbild Gerhard Schröders ...
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann appelliert angesichts der Krise im Land an die Bundesregierung die Kraft für eine Agenda 2030 nach dem Vorbild der Agenda 2010 des ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.09.25 00:00 UhrHöhere Sozialabgaben für Gutverdiener ab 2026 geplant
Menschen mit höheren Einkommen müssen im kommenden Jahr voraussichtlich mehr Geld an ihre Sozialversicherungen abführen.
dpa.de, 06.09.25 18:55 UhrHöhere Sozialabgaben für Gutverdiener ab 2026 vorgesehen ...
Die Einkommensgrenze, bis zu der Sozialbeiträge zu zahlen sind, wird jährlich neu festgelegt - analog zur Lohnentwicklung.
dpa.de, 06.09.25 16:18 UhrSöder: Nato-Truppen in der Ukraine kaum vorstellbar. Und ...
Der CSU-Chef macht eine Ansage, wie ein Waffenstillstand oder Frieden in der Ukraine abgesichert werden könnte.
dpa.de, 06.09.25 15:12 UhrWagenknecht: Pläne bei Sozialbeiträgen für Reiche halbherzig ...
BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht hat Pläne der Bundesregierung für höhere Sozialbeiträge für Gutverdiener als unzureichend kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.09.25 15:06 UhrHöhere Sozialabgaben für Gutverdiener ab 2026 geplant
Die Einkommensgrenze, bis zu der Sozialbeiträge zu zahlen sind, wird jährlich neu festgelegt - analog zur Lohnentwicklung.
dpa.de, 06.09.25 13:22 UhrStreichung von Bundesbeauftragten bringt 180.000 Euro
Die Bundesregierung hat 25 ihrer Beauftragten gestrichen - im Haushalt bringt das aber nur geringe Einsparungen.
dpa.de, 06.09.25 10:06 UhrEntwicklungsministerin: Etat-Kürzung extrem schmerzhaft ...
Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan hadert mit der drastischen Kürzung ihres Haushalts für das laufende Jahr.
dpa.de, 06.09.25 09:59 UhrStreichung von Bundesbeauftragten bringt 180.000 Euro. Für ...
Schwarz-Rot wollte zeigen, dass man es mit Bürokratieabbau ernst meint - und strich 25 Regierungsbeauftragte.
dpa.de, 06.09.25 05:30 UhrBürgergeld-Debatte: Bentele wirft Merz Populismus vor
VdK-Präsidentin Verena Bentele hat die Forderung von Bundeskanzler Friedrich Merz, beim Bürgergeld zehn Prozent der Ausgaben zu sparen, scharf kritisiert.
dts-nachrichtenagentur.de, 06.09.25 05:00 UhrHelmut-Kohl-Straße in Berlin lässt auf sich warten. Mal. ...
Der Tag der Deutschen Einheit jährt sich zum 35.
dpa.de, 06.09.25 04:01 UhrJunge Union will Sozialreformen auch gegen SPD durchsetzen ...
Der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Jungen Union (JU) Johannes Winkel fordert Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf Sozialreformen auch gegen den Willen der ...
dts-nachrichtenagentur.de, 06.09.25 00:00 UhrSPD-Chef Klingbeil fordert Stahlgipfel mit Hilfsmaßnahmen ...
Klöckner Aktie: Unebenes Gelände?
boerse-global.de, 05.09.25 21:25 UhrVerteidigungsministerium plant 81 größere Beschaffungsvorhaben ...
Das Bundesverteidigungsministerium plant dem Haushalts- und dem Verteidigungsausschuss in diesem Jahr 81 größere Beschaffungsvorhaben für die Bundeswehr zur Genehmigung ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.09.25 20:20 UhrBas plant höhere Sozialbeiträge für Personen mit hohen ...
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) plant höhere Sozialbeiträge für Menschen mit hohem Einkommen.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.09.25 19:02 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 19. September 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Freitag, den 19.
dpa.de, 05.09.25 17:35 Uhr«Für immer im Gedächtnis» - Trauer um getöteten Polizisten. ...
«Für immer im Gedächtnis» - Trauer um getöteten Polizisten
dpa.de, 05.09.25 15:55 UhrGesundheitsministerin Warken will Kassenbeiträge noch stabilisieren ...
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken peilt noch kurzfristige Schritte zum Stabilisieren der Krankenkassenbeiträge im kommenden Jahr an.
dpa.de, 05.09.25 14:29 UhrSPD-Politiker Stegner fordert rasches AfD-Verbotsverfahren ...
Der SPD-Abgeordnete Ralf Stegner drängt auf ein zeitnahes juristisches Vorgehen gegen die AfD.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.09.25 14:06 UhrDrei Haushalte in kurzer Zeit: Wie es jetzt weitergeht. ...
Die Aufstellung des Bundeshaushalts ist eine der wichtigsten Aufgaben des Parlaments.
dpa.de, 05.09.25 13:35 UhrKoalitions-Haushälter: Etat 2025 ist 'Gamechanger'
Die Chefhaushälter von Union und SPD sehen im Etat für 2025 entscheidende Weichenstellungen für das Land.
dpa.de, 05.09.25 12:43 UhrKoalitions-Haushälter: Etat 2025 ist «Gamechanger». Die ...
Die entscheidenden Weichen für den Haushalt 2025 sind gestellt.
dpa.de, 05.09.25 12:36 UhrMit dem traditionellen Eröffnungsrundgang mit Bundes- und Landespolitikern hat die Technik-Messe IFA in Berlin begonnen.
dpa.de, 05.09.25 12:21 UhrKoalitionäre loben Haushalt der Superlative
Die Koalitionäre von Union und SPD haben den Bundeshaushalt für das laufende Jahr gelobt.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.09.25 11:40 UhrDröge für Verschärfungen bei der Erbschaftsteuer
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge spricht sich für Verschärfungen bei der Erbschaftsteuer aus.
dpa.de, 05.09.25 10:51 UhrPrien hält Frauen-Dienstpflicht für Gleichstellungsfrage ...
Für die Familienministerin Karin Prien (CDU) muss bei einer Wehrpflicht auch über das Thema Frauen in der Truppe gesprochen werden.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.09.25 10:17 UhrZDF-Politbarometer September I 2025 / Projektion: AfD legt ...
Mainz - Nach der Klausurtagung in der vergangenen Woche und dem Koalitionsgipfel am Mittwoch demonstrieren die Spitzen von CDU/CSU und SPD Einigkeit und Tatendrang.
presseportal.de, 05.09.25 09:07 UhrWadephul: Bundeswehreinsatz in der Ukraine diskussionswürdig ...
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) wehrt sich gegen Kritik er habe mit seinen Aussagen über eine mögliche Beteiligung der Bundeswehr an Sicherheitsgarantien für ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.09.25 08:42 UhrBas legt demnächst Bürgergeld-Reform vor
Kanzleramtsminister Thorsten Frei drängt bei der Reform des Bürgergelds zu einem schnellen Vorgehen.
dpa.de, 05.09.25 07:29 UhrPolitbarometer: AfD auf neuem Höchststand
Die AfD erreicht im aktuellen ZDF-Politikbarometer einen neuen Höchststand und rückt näher an die Union heran.
dts-nachrichtenagentur.de, 05.09.25 07:22 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 18. September 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Donnerstag, den 18.
dpa.de, 05.09.25 06:05 UhrKanzleramtschef: Bas legt demnächst Bürgergeld-Reform ...
Kanzleramtsminister Thorsten Frei drängt bei der Reform des Bürgergelds zu einem schnellen Vorgehen.
dpa.de, 05.09.25 06:03 UhrHessens Ministerpräsident Rhein begrüßt geplante Gespräche ...
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat die angekündigten Krisengespräche zwischen Bundesregierung und Autoindustrie begrüßt.
dpa.de, 05.09.25 06:00 UhrKanzleramtschef: Bas legt demnächst Bürgergeld-Reform ...
Das Bürgergeld muss reformiert werden, darin sind sich Union und SPD einig.
dpa.de, 05.09.25 00:10 UhrOstbeauftragte kritisiert Fokussierung von Debatten auf ...
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung Elisabeth Kaiser (SPD) hat mit Blick auf die jüngste Umfrage in Sachsen-Anhalt die die AfD bei 39 Prozent sieht davor gewarnt die Partei ...
dts-nachrichtenagentur.de, 05.09.25 00:00 UhrEin Haushalt für drei Monate: Bundesetat für 2025 steht ...
Der Bundeshaushalt für das laufende Jahr ist bereit für die endgültige Abstimmung im Parlament.
dpa.de, 04.09.25 22:58 UhrEin Haushalt für drei Monate: Bundesetat für 2025 steht. ...
Selbst langjährige Haushälter können sich an keine so schnelle Sitzung erinnern: Nach 11 Stunden Bereinigung steht der Etat für 2025.
dpa.de, 04.09.25 22:33 UhrAb 2026 Steuerentlastung für Gastronomie und Pendler geplant ...
BERLIN - Die Gastronomie sowie Pendlerinnen und Pendler sollen vom 1.
dpa.de, 04.09.25 18:28 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 18. September 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Donnerstag, den 18.
dpa.de, 04.09.25 17:35 UhrNeue Details: Verdächtiger war am Vortag in Psychiatrie. ...
Der Verdächtige von Friedland war einen Tag vor der Tat in psychiatrischer Behandlung.
dpa.de, 04.09.25 16:48 UhrAb 2026 Steuerentlastung für Gastronomie und Pendler geplant ...
Die Gastronomie sowie Pendlerinnen und Pendler sollen vom 1.
dpa.de, 04.09.25 16:26 UhrFrei rechnet in den nächsten Tagen mit Bürgergeld-Reformvorschlag ...
Bei der Reform des Bürgergeldes erwartet Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) zügig Vorschläge von Bundesarbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas.
dts-nachrichtenagentur.de, 04.09.25 16:23 UhrAb 2026 Steuerentlastung für Gastronomie und Pendler geplant. ...
Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD Steuerentlastungen für Gastwirte und Pendler angekündigt.
dpa.de, 04.09.25 16:17 UhrWDH/Koalition will Kassenbeiträge 2026 stabil halten. Absatz ...
(Im 1.
dpa.de, 04.09.25 15:29 UhrSteuerentlastung für Gastronomen auf den Weg gebracht
Das Bundesfinanzministerium bringt Steuerentlastungen für die Gastronomie sowie Pendler auf den Weg.
dpa.de, 04.09.25 15:27 UhrHaushaltsausschuss: Mehr Geld für Welternährungsprogramm ...
