Suchbegriff: SPD in Rubrik News
Neues Gesetz soll kritische Infrastruktur besser schützen. ...
Bußgeld bei Nachlässigkeit, neue Meldepflichten und Mindeststandards – was Betreiber kritischer Infrastruktur jetzt erwartet.
dpa.de, 10.09.25 09:00 UhrUmfrage: Mehrheit unterstützt EU-Sanktionen gegen Israel ...
Eine Mehrheit der deutschen Wähler würde es befürworten, wenn die Bundesrepublik die von der EU-Kommission vorgeschlagenen Sanktionen gegen Israel unterstützt.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.09.25 07:23 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 23. September 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Dienstag, den 23.
dpa.de, 10.09.25 06:05 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 10. September 2025
Wirtschafts- und Finanztermine am Mittwoch, den 10.
dpa.de, 10.09.25 06:05 UhrNeue Geschäftsordnung: Schwarz-Rot will Kanzlerwahl erleichtern ...
Union und SPD wollen in einer neuen Geschäftsordnung für den Bundestag das Verfahren zur Wahl des Bundeskanzlers anpassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 10.09.25 06:00 UhrKabinett befasst sich mit Pendlerpauschale und Gastro-Steuer ...
Das Kabinett will am Mittwoch ein Gesetz mit Steuerentlastungen für Pendler und Gastronomen beschließen.
dpa.de, 10.09.25 05:50 UhrAbgeordnete befragen Pistorius und Warken
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) stellen sich am Mittwoch im Bundestag Fragen der Abgeordneten.
dpa.de, 10.09.25 05:50 UhrÖzdemir zeigt sich offen für Verschiebung von Verbrenner-Aus ...
Der Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg Cem Özdemir hält eine Verschiebung des Verbots von neuzugelassenen Autos mit Verbrennungsmotor ...
dts-nachrichtenagentur.de, 09.09.25 23:08 UhrKreise: Über Krankenhausreform wird weiter verhandelt
Die Regierung setzt ihre Arbeit an der Nachbesserung der Krankenhausreform fort.
dpa.de, 09.09.25 23:04 UhrÜber 25 Millionen Euro Bußgelder in 2024 wegen Mindestlohnbetrugs ...
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) hat gegen Betriebe im vergangenen Jahr Strafzahlungen im Wert von mehr als 25,3 Millionen Euro verhängt.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.09.25 18:38 UhrHärtere Strafen für Fehlverhalten im Bundestag geplant ...
Die Fraktionen von Union und SPD wollen Fehlverhalten im Bundestagsplenum härter bestrafen und dafür zwei neue automatische Sanktionen einführen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.09.25 18:22 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 23. September 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Dienstag, den 23.
dpa.de, 09.09.25 17:35 UhrTAGESVORSCHAU: Termine am 10. September 2025
Wirtschafts- und Finanztermine am Mittwoch, den 10.
dpa.de, 09.09.25 17:35 Uhr'Bundes-Klinik-Atlas' nicht abwickeln
Die mitregierende SPD ist gegen ein Aus für den "Bundes-Klinik-Atlas" zu Leistungen der Krankenhäuser in Deutschland.
dpa.de, 09.09.25 17:09 UhrBrandanschlag auf Kabel – Zehntausende weiter ohne Strom ...
Plötzlich dunkel, Taschenlampen und Kerzen: Nach einem Brandanschlag sind Zehntausende Berliner Haushalte und Firmen ohne Strom.
dpa.de, 09.09.25 16:57 UhrMiersch warnt vor Planungsunsicherheit durch Verbrenner-Debatte ...
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch warnt vor Planungsunsicherheit durch die wieder Fahrt aufnehmende Debatte über das sogenannte "Verbrennerverbot" der EU.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.09.25 16:35 UhrSpahn: Müssen über Verbrenner-Aus 2035 reden
Unionsfraktionschef Jens Spahn setzt auf eine rasche Einigung mit dem Koalitionspartner SPD in der Diskussion über das geplante Verbrennerverbot ab 2035.
dpa.de, 09.09.25 16:21 UhrSPD: 'Bundes-Klinik-Atlas' nicht abwickeln
Die mitregierende SPD ist gegen ein Aus für den "Bundes-Klinik-Atlas" zu Leistungen der Krankenhäuser in Deutschland.
dpa.de, 09.09.25 15:44 UhrRegierungsberater fordern höheres Rentenalter
Berater von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) fordern eine zügige Anhebung des Rentenalters in Deutschland.
dpa.de, 09.09.25 15:06 UhrBrandanschlag auf Kabel - Zehntausende Berliner ohne Strom ...
Zehntausende Berliner Haushalte trifft ein Stromausfall mitten in der Nacht.
dpa.de, 09.09.25 14:10 UhrForsa: AfD hält Rekordniveau - Merz rutscht auf Tiefstwert ...
Die AfD bleibt laut einer aktuellen Forsa-Umfrage weiterhin ganz vorne bei den Parteipräferenzen und hält ihr Rekordniveau von 26 Prozent.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.09.25 14:10 UhrBrandanschlag auf Kabel – Zehntausende Berliner ohne Strom. ...
Kein Licht, keine Notrufe, geschlossene Geschäfte – eine Brandstiftung zerstört Stromleitungen.
dpa.de, 09.09.25 13:59 UhrUmweltminister mahnt zu mehr Qualitätsbewusstsein bei Kleidung ...
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) mahnt die Deutschen zu mehr Qualitätsbewusstsein bei Textilien.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.09.25 13:45 UhrUmfrage: Mehrheit für Hybrid-Ausnahme beim Verbrenner-Verbot ...
Die Mehrheit der Bundesbürger spricht sich dafür aus, Hybrid-Fahrzeuge vom geplanten Verbrenner-Verbot in der EU auszunehmen und auch nach 2035 weiter zuzulassen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.09.25 13:05 UhrCDU-Politiker beharren auf Unvereinbarkeitsbeschluss zur ...
CDU-Politiker haben Forderungen aus der SPD nach einer Aufhebung des parteiinternen Unvereinbarkeitsbeschlusses zur Linkspartei zurückgewiesen.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.09.25 11:45 UhrCDU-Landeschef erwartet von Merz «Klartext» zu Verbrennern. ...
Auf europäischen Straßen sollen immer mehr Elektroautos rollen.
dpa.de, 09.09.25 11:27 UhrAutomesse IAA bleibt weitere sechs Jahre in München
Die Automesse IAA Mobility bleibt auch in den kommenden Jahren in München.
dpa.de, 09.09.25 10:47 UhrGrüne kritisieren Hängepartie um neuen Verfassungsschutz-Chef ...
Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz fordert zügige Klarheit über die neue Führung des deutschen Inlandsnachrichtendienstes.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.09.25 09:15 UhrTaiwan will Chip-Lieferketten sicherer machen
Der ostasiatische Inselstaat Taiwan setzt angesichts zunehmender geopolitischer Spannungen auf mehr Kooperation für robuste Lieferketten im Halbleiterbereich.
dpa.de, 09.09.25 08:19 UhrTaiwan will Chip-Lieferketten sicherer machen. Doch das ...
Taiwan ist für seine Halbleiter-Technologie bekannt.
dpa.de, 09.09.25 08:11 UhrSPD-Politiker fordern von CDU neuen Umgang mit Linkspartei ...
Mehrere SPD-Politiker mahnen die CDU angesichts der hohen AfD-Umfragewerte zu einem neuen Umgang mit der Linkspartei.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.09.25 07:25 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 22. September 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Montag, den 22.
dpa.de, 09.09.25 06:05 UhrKnappe Hälfte bescheinigt Bas verständliche Sprache
Eine knappe Hälfte der Deutschen findet, dass Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) verständlich redet.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.09.25 00:01 UhrInsa: AfD in Wählergunst wieder gleichauf mit der Union ...
Die AfD legt in der Wählergunst wieder etwas zu und ist damit wieder gleichauf mit den Unionsparteien.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.09.25 00:00 UhrWarken begrüßt Auftakt der Corona-Enquete-Kommission
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hält die neue Enquete-Kommission zu Corona für ein geeignetes Instrument, um die Folgen der Pandemie aufzuarbeiten.
dts-nachrichtenagentur.de, 09.09.25 00:00 UhrSelenskyj erwartet von Ukraine-Kontaktgruppe Stärkung der ...
Vor einem Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die "Schlüsselziele" für die Gespräche bestimmt.
dpa.de, 08.09.25 20:37 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 22. September 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Montag, den 22.
dpa.de, 08.09.25 17:35 UhrCorona-Kommission des Bundestags gestartet
Masken, Tests, Schließungen: Im Bundestag startet zweieinhalb Jahre nach Ende der akuten Krise eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Pandemie.
dpa.de, 08.09.25 16:40 UhrCorona-Kommission des Bundestags gestartet. Nun beginnt ...
Das Krisenmanagement in der Pandemie und die Folgen sind bis heute umstritten.
dpa.de, 08.09.25 16:33 UhrWISO im ZDF: Rheinmetall verspricht Ukraine Drohnen-Abwehrsysteme ...
WISO im ZDF: Rheinmetall verspricht Ukraine Drohnen-Abwehrsysteme / Exklusiv-Interview mit Rheinmetall-Vorstandschef Armin Papperger
presseportal.de, 08.09.25 16:13 UhrVerteidigungsministerium: digitale Kommunikation im Plan ...
Bei der milliardenteuren Modernisierung von Kommunikationstechnik im Heer gibt es nach Angaben des Verteidigungsministeriums keine grundlegenden Probleme.
dpa.de, 08.09.25 16:06 UhrEnquete-Kommission zu Corona-Pandemie gestartet
Im Bundestag hat die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie ihre Arbeit aufgenommen.
dpa.de, 08.09.25 14:56 UhrEnquete-Kommission zu Corona-Pandemie gestartet. Nun soll ...
Masken, Tests und Schließungen - Die Einschnitte während der Corona-Pandemie waren hart.
dpa.de, 08.09.25 14:50 UhrSPD drängt auf Ende des Ehegattensplittings
Die SPD drängt auf ein Ende des Ehegattensplittings.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.09.25 13:29 Uhr'Bundes-Klinik-Atlas' auf dem Prüfstand
Der vom Bundesgesundheitsministerium gestartete "Bundes-Klinik-Atlas" zu Leistungen der Krankenhäuser in Deutschland steht auf dem Prüfstand.
dpa.de, 08.09.25 13:13 UhrVZBV warnt vor Abschaffung des Bundes-Klinik-Atlas
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) warnt Bundesgesundheitsministerin Nina Warken davor, den Bundes-Klinik-Atlas abzuschaffen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.09.25 13:10 UhrWiese lehnt Komplett-Entzug von Bürgergeld ab
Der erste parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Dirk Wiese, ist gegen den kompletten Entzug des Bürgergelds für Arbeitsverweigerer.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.09.25 11:35 UhrKassensturz - was bekommt die Feuerwehr und was kann man ...
Berlin - Auch wenn es für den gelernten Verwalter ein normaler Tag zu sein scheint, so wirkt doch die 1.
presseportal.de, 08.09.25 11:22 UhrVerbraucherzentrale warnt vor Fake-Profilen
Die Verbraucherzentrale in Hessen warnt derzeit vor betrügerischen Social-Media-Profilen.
dpa.de, 08.09.25 11:12 UhrDer ewige Dorfpolizist - Horst Krause ist tot. Die Rolle ...
Trauer um Horst Krause: Millionen Zuschauer verbinden den Schauspieler mit dem sympathischen Dorfpolizisten im Brandenburger «Polizeiruf».
dpa.de, 08.09.25 11:03 Uhr'Bundes-Klinik-Atlas' auf dem Prüfstand
Der vom Bundesgesundheitsministerium gestartete "Bundes-Klinik-Atlas" zu Leistungen der Krankenhäuser in Deutschland steht auf dem Prüfstand.
dpa.de, 08.09.25 10:49 Uhr«Bundes-Klinik-Atlas» auf dem Prüfstand
Zum Angebot der Krankenhäuser gibt es seit einiger Zeit auch ein staatliches Informationsportal - und daran hält sich Kritik.
dpa.de, 08.09.25 10:41 UhrGesundheitsministerin weist Kritik an Nachsteuerung bei ...
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat Kritik an den geplanten Nachsteuerungen bei der Krankenhausreform zurückgewiesen.
dpa.de, 08.09.25 10:19 UhrCDU-Wirtschaftsrat kritisiert geplante 'Aktivrente'
Nach Kritik von Arbeitgebern und Gewerkschaftern meldet nun auch der CDU-Wirtschaftsrat Bedenken gegen die sogenannte Aktivrente an.
dpa.de, 08.09.25 10:17 UhrCDU-Wirtschaftsrat kritisiert geplante Aktivrente
Der geplante Start der sogenannten Aktivrente zum 1.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.09.25 09:28 UhrSPD-Fraktionsmanager will an Verbrenner-Aus festhalten
Aus der SPD kommt Widerspruch zur Forderung von CSU-Chef Markus Söder, das Verbrenner-Aus in der EU 2035 zu kippen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.09.25 08:55 UhrGrünen-Politiker warnt vor Änderungen der Krankenhausreform ...
Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen hat vor einem Aufweichen der Krankenhausreform durch die Pläne der schwarz-roten Bundesregierung gewarnt.
dpa.de, 08.09.25 08:34 UhrOstbeauftragte sieht Osten bei Kinderbetreuung weiter vorn ...
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), sieht in Ostdeutschland nach wie vor bessere Bedingungen, um Kinder zu bekommen, als im Westen.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.09.25 07:33 UhrWOCHENVORSCHAU: Termine bis 19. September 2025
Wirtschafts- und Finanztermine bis Freitag, den 19.
dpa.de, 08.09.25 06:05 UhrStart für Corona-Kommission des Bundestags
Die Enquete-Kommission des Bundestags zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie kommt am Montag zur konstituierenden Sitzung zusammen.
dpa.de, 08.09.25 05:49 UhrRehlinger warnt vor Folgen politischer Krise in Frankreich ...
Vor der Vertrauensabstimmung im französischen Parlament hat Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) vor den Auswirkungen einer politischen Krise gewarnt.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.09.25 05:00 UhrCorona-Kommission soll «verstehen, nicht verurteilen»
Das Krisenmanagement in der Pandemie und die Folgen haben heftige Kontroversen ausgelöst.
dpa.de, 08.09.25 03:30 UhrParitätischer gegen Agenda 2030
Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat in der Debatte um Sozialstaatsreformen die Forderung nach einer Agenda 2030 zurückgewiesen und vor einseitigen Kürzungen gewarnt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.09.25 01:00 UhrWarken bereitet Einstellung von Bundes-Klinik-Atlas vor
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) bereitet offenbar die Einstellung des Bundes-Klinik-Atlas vor den ihr Vorgänger Karl Lauterbach (SPD) als wesentliches Projekt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.09.25 00:00 UhrOstbeauftragte warnt vor AfD-Regierungsbeteiligung in Magdeburg ...
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung Elisabeth Kaiser (SPD) hat die Wähler in Sachsen-Anhalt vor einer Regierungsbeteiligung der AfD nach der nächsten Landtagswahl gewarnt. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 08.09.25 00:00 UhrSPD-Vize: Union und SPD müssen sich Raum für Profilierung ...
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Achim Post fordert mehr Möglichkeiten zur Profilschärfung der Koalitionspartner in der schwarz-roten Bundesregierung.
dts-nachrichtenagentur.de, 08.09.25 00:00 UhrDirigent Christoph von Dohnányi ist tot. Der Dirigent Christoph ...
Er galt als Perfektionist mit hohem künstlerischen Elan.
dpa.de, 07.09.25 22:34 UhrGrüne offen für Verschiebung des Verbrenner-Aus
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge zeigt sich offen für eine Verschiebung des Verbrenner-Aus.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.09.25 20:57 UhrBas will Bürgergeld-Reform noch im Herbst
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat angekündigt, die Reform des Bürgergeldes noch im Herbst vorlegen zu wollen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.09.25 19:38 UhrWDH/Bundesumweltminister Schneider mahnt Tempo beim EU-Klimaziel ...
(An einigen Stellen wurden Jahreszahlen berichtigt.
dpa.de, 07.09.25 19:33 UhrBundesumweltminister Schneider mahnt Tempo beim EU-Klimaziel ...
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) dringt darauf, die Beratungen über ein neues EU-Klimaziel zügig voranzubringen.
dpa.de, 07.09.25 18:24 UhrUmweltminister warnt Union vor Blockade des EU-Klimaziels ...
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) warnt CDU und CSU davor, die Abstimmung über ein neues EU-Klimaziel für 2040 zu verschleppen.
dts-nachrichtenagentur.de, 07.09.25 16:05 UhrBas zu Linnemann: Bürgergeld-Entzug «nicht so einfach» ...
Wie soll es weitergehen beim Bürgergeld? Die SPD-Chefin hält einen Radikal-Vorschlag aus der Union nicht für realistisch.
dpa.de, 07.09.25 15:10 UhrDie schwarz-rote Koalition hat einen Herbst der Reformen ausgerufen.
dpa.de, 07.09.25 14:35 UhrBanaszak wirft Linnemann nach Agenda-Vorstoß Provokation ...
Grünen-Chef Felix Banaszak wirft CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann vor mit seiner Forderung nach einer Agenda 2030 vor allem den Koalitionspartner SPD reizen zu wollen. ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.09.25 13:38 UhrBerliner SPD-Spitzenkandidat will Wohnungsmarkt besser regulieren ...
Der designierte SPD-Spitzenkandidat für die nächste Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl Steffen Krach hat angekündigt Wohnraum-Spekulation und Mietwucher in der Bundeshauptstadt ...
dts-nachrichtenagentur.de, 07.09.25 13:11 UhrWie geht es unter Schwarz-Rot weiter?
Es könnte eines der heikelsten Vorhaben der schwarz-roten Koalition werden: die Reform des umstrittenen Heizungsgesetzes.
dpa.de, 07.09.25 10:05 UhrBrandenburgs Wirtschaftsminister: Treuhand für PCK-Mehrheit ...
Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel Keller befürwortet eine verlängerte Treuhandschaft des Bundes über die Anteile des russischen Staatskonzerns Rosneft an der Raffinerie ...
dpa.de, 07.09.25 09:41 UhrSozialreformen: Linnemann setzt auf eine Agenda 2030
